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  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2017

    +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

    …Leistungen zahlen die Krankenkassen immer mehr Die gesetzlichen Krankenkassen haben ihre Satzungsleistungen von 2012 bis 2016 beinahe verdoppelt. Die… …Anlagesummen auf Druck der EZB „Strafzinsen“. Die meisten Entgelt-Verwahrgebühren fielen 2016 beim Gesundheitsfonds, der vom Bundesversicherungsamt verwaltet… …gewünschten Effekt. Während die Rückstände 2011 noch bei 1,39 Milliarden Euro und 2014 bei 3,13 Milliarden Euro lagen, waren es im Jahr 2016 bereits 6,0… …sie bis zum 62. Lebensjahr weiter gearbeitet. ♦Leistungen der Grundsicherung Rund 1.026 Millionen Menschen ab 18 Jahre bezogen im Dezember 2016…
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  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2017

    Hauck / Noftz: Sozialgesetzbuch (SGB) Gesamtkommentar – SGB IV – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung

    Dr. jur. Dieter Leopold
    …Sechsten Gesetz zur Änderung des SGB IV und anderer Gesetze vom 15. April 2015 bzw. 11. November 2016 und beschäftigen sich mit der Übermittlung und…
  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2017

    Gesamtschau

    …Durchgangsarztes als Ausübung eines öffentlichen Amtes BGH, Urt. v. 20. 12. 2016 – VI ZR 395/15 – Einsatz eines Gebärdensprachdolmetschers SG Hamburg, Urt. v. 24. 3… …Vorleistungspflicht bei der Forderung von Abschriften der Behandlungsunterlagen OLG Saarland, Urt. v. 16. 11. 2016 – 1 U 57/16 – Folgende Themen (Auszug) finden Sie in…
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  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2017

    Editorial

    Dr. Linda Nehring
    …2016 herrscht große Unsicherheit, ob und inwiefern diese Praxis mit erheblichen Nachteilen für den Arbeitnehmer verbunden sein kann. Nach dem Wortlaut…
  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2017

    Inhaltsverzeichnis / Impressum

    …Herausgegeben von Prof. Dr. Friedrich E. Schnapp und Dr. Ruth Düring 2., völlig neu bearbeitete und wesentlich erweiterte Auflage 2016, 574 Seiten, fester Einband…
  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2017

    Berufskrankheitenrecht in Europa

    Probleme und zukünftige Herausforderungen
    Michael Maltrovsky
    …Versicherte an den Folgen der Berufskrankheit verstorben ist. Im Jahr 2015 waren es 1093 anerkannte Fälle, davon 105 Todesfälle, im Jahr 2016 1182 anerkannte… …, davon 236 Todesfälle und im Jahr 2016 159.088 anerkannte Arbeitsunfälle, davon 215 Todesfälle. Die Arbeitsunfälle werden seit 2008 – 199.182… …AUVA-Unfallverhütung, Dipl.-Ing. Georg Effenberger, im Zeitraum Dezember 2015, Januar 2016 wiedergegeben. 48 Siehe dazu auch Final Report Project NO. VC/2010/0395, S. 30… …die wichtigsten Ergebnisse eines Gesprächs bzw. Mails mit der Leiterin der AUVA-Statistik, Ing. Mag. Beate Mayer am 12. Januar 2016 wiedergegeben.…
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  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2017

    Auswirkungen einer unwiderruflichen Freistellung auf ALG I

    Dr. Matthias Köhler
    …Arbeit zum Juli 2016 1 herrscht jedoch große Unsicherheit, ob und inwiefern diese Praxis mit erheblichen Nachteilen für den Arbeitnehmer verbunden sein… …. Geschäftsanweisung der Bundesagentur für Arbeit Ausgehend davon, lässt sich auch die im Juli 2016 veröffentlichte Aktualisierung der Geschäftsanweisung der…
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  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2017

    Unangemessen lange Gerichtsverfahren können Entschädigungsansprüche auslösen

    Assessor jur. Bernd Preiß
    …Prozessbevollmächtigten des Klägers ausgegangen und hat die Klage abgewiesen. In einem Urteil vom 25. 5. 2016 – L 38 SF 364/15 EK AS – (abgedruckt in diesem Heft, S. 193…
  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2017

    Mehr Versicherte profitieren von der neuen Pflegereform

    Medizinischer Dienst der Krankenkassen hat erste Bilanz vorgelegt
    Dr. jur Dieter Leopold
    …Bruttoeinkommens. Die soziale Pflegeversicherung gab für die Betreuung der Alten und Kranken im Jahr 2016 annähernd 30 Milliarden Euro aus. Zum Jahreswechsel 2016/17…
  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2017

    Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

    …Krankenhaus – Aufrechnung – Erstattungsforderungen – Krankenhausvergütungsansprüche BSG, Urteil vom 25. 10. 2016 – B 1 KR 7/16 R – Sachverhalt: [1] Die… …konkret bezeichnet werden (Schlüter in Münchener Kommentar zum BGB, 7. Aufl. 2016, § 388 Rn. 1). Die Erklärung braucht nicht ausdrücklich abgegeben werden… …; Palandt/Grüneberg, BGB, 75. Aufl. 2016, § 388 Rn. 1; in Münchener Kommentar zum BGB, 7. Aufl. 2016, § 388 Rn. 1), selbst wenn der wirkliche Wille nur unvollkommen… …Anwendung, der die Tilgungsreihenfolge nach dem vermuteten, vernünftigen Beteiligtenwillen (Palandt/Grüneberg, BGB, 75. Aufl. 2016, § 366 Rn. 10) vornimmt… …, 75. Aufl. 2016, § 396 Rn. 1; Schlüter in Münchener Kommentar zum BGB, 7. Aufl. 2016, § 396 Rn. 1; Staudinger/Gursky, Bd. 2 §§ 362 – 396 BGB, 2016, §… …. dazu auch Änderungsvorschlag der Deutschen Gesellschaft für Wundheilung und Wundbehandlung, recherchiert am 8. 9. 2016 unter http://www.dimdi.de). Das…
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