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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2010

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …336 Rechtsprechung Rechtsprechung des Bundessozialgerichts Beginn der Verletztenrente WzS 11/2010 Sachverhalt Die Beteiligten streiten um den Beginn… …einer Verletztenrente. Der Kläger erlitt 1965 im Beitrittsgebiet einen Arbeitsunfall, den er der beklagten Berufsgenossenschaft (BG) im Oktober 2004… …anzeigte. Wegen der Unfallfolgen stellte die Beklagte einen Anspruch auf Verletztenrente für die Zeit ab 1.10.2004 fest. Die auf Zahlung der Verletztenrente… …Versicherungsfalls seien nach § 212 SGB VII die Vorschriften der RVO anzuwenden. Nach § 1546 Abs 1 RVO beginne die Verletztenrente mit dem Ersten des Antragsmonats… …. Entscheidung des BSG Die Revision des Klägers wurde zurückgewiesen, weil er keinen Anspruch auf einen früheren Beginn seiner Verletztenrente als der von der… …Rechtsprechung beantwortet: Eine Verletztenrente ist ausgehend vom Wortlaut im Sinne dieser Vorschrift „erstmals festzusetzen“, wenn der Versicherte die… …1546 Abs 1 RVO anzuwenden, nach dem Verletztenrente ab dem Ersten des Antragsmonats zu zahlen ist, wenn der Anspruch nicht von Amts wegen festgestellt… …des ihm gewährten Verletztengeldes Verletztenrente. Der Ehemann bezog eine Rente wegen Erwerbsunfähigkeit und übte daneben eine geringfügige… …Verletztenrente statt Verletztengeld gerichtete Klage hat das SG abgewiesen. Unterdessen hatte die Beklagte wegen der Folgen der BK Nr 4105 beim Versicherten eine… …Verletztenrente nach einer Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) um 100 vH ab dem 1.8.2005 in Höhe von monatlich 2.483,63 Euro festgestellt (Bescheid vom 7.9.2005)…

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