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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2017

  Nachrichten aus der EU

  …bewertet in den Berichten, in welchem Maß die Mitgliedstaaten die länderspezifischen Empfehlungen seit der Herausgabe im Mai 2016 umgesetzt haben. Dabei… …äußert sich die Brüsseler Behörde regelmäßig auch zu Fragen von Sozialreformen. Rückblick auf die länderspezifische Empfehlung aus 2016 In der Empfehlung… …Beschäftigte zwischen 60 und 64 Jahren 28 % im Jahr 2005 im Vergleich zu 56 % im 3. Quartal 2016) hingewiesen. Die Umsetzung des Flexirentengesetzes ab 1. Juli… …Herausforderungen eingehen, die zu bewältigen sind. Materialien Die länderspezifische Empfehlung für Deutschland aus Mai 2016 finden Sie hier 1 . Den Länderbericht… …Sozialversicherungssysteme Am 13. 12. 2016 hat die Europäische Kommission einen Vorschlag zur Überarbeitung der EU-Rechtsvorschriften zur Koordinierung der Systeme der… …Richtlinie (EU) 2016/ 2102 vom 26. Oktober 2016 über den barrierefreien Zugang zu den Webseiten und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen veröffentlicht… …Oktober 2016 verabschiedet und muss von den Mitgliedstaaten der Europäischen Union bis zum 23. September 2018 in nationales Recht umgesetzt werden. Die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2017

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …LSG ist der Kläger mit seinem Begehren ebenfalls nicht erfolgreich gewesen (Urteile vom 11. 7. 2013 und 5. 8. 2016). Gegen die Nichtzulassung der… …160 Abs. 2 Nr. 3 SGG) aufgrund nicht vorschriftsmäßiger Besetzung des Berufungsgerichts in der mündlichen Verhandlung vom 5. 8. 2016 (§ 202 S. 1 SGG… …den Vorgängen während der mündlichen Verhandlung am 5. 8. 2016 in der hier streitbefangenen Sache – insbesondere zur Aufmerksamkeit und Wachsamkeit des… …Verhandlung vor dem LSG am 5. 8. 2016 nicht aufgenommen, nicht mit ausreichender Sicherheit bewiesen sei. [5] II. Auf die Beschwerde des Klägers ist das Urteil… …des LSG vom 5. 8. 2016 aufzuheben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Berufungsgericht zurückzuverweisen. Der Kläger rügt zu… …vorschriftsmäßigen Besetzung des LSG bei der Durchführung der mündlichen Verhandlung am 5. 8. 2016 in der streitbefangenen Sache i.S.d. § 202 S. 1 SGG i.V.m. § 547 Nr… …. 2016 aufzeigen können. Er hat vielmehr ausgeführt, dass er den Verläufen der Verhandlungen – „wie immer“ – habe folgen können. Da es sich insoweit jedoch…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2017

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …Leistungen zahlen die Krankenkassen immer mehr Die gesetzlichen Krankenkassen haben ihre Satzungsleistungen von 2012 bis 2016 beinahe verdoppelt. Die… …Anlagesummen auf Druck der EZB „Strafzinsen“. Die meisten Entgelt-Verwahrgebühren fielen 2016 beim Gesundheitsfonds, der vom Bundesversicherungsamt verwaltet… …gewünschten Effekt. Während die Rückstände 2011 noch bei 1,39 Milliarden Euro und 2014 bei 3,13 Milliarden Euro lagen, waren es im Jahr 2016 bereits 6,0… …sie bis zum 62. Lebensjahr weiter gearbeitet. ♦Leistungen der Grundsicherung Rund 1.026 Millionen Menschen ab 18 Jahre bezogen im Dezember 2016…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2017

  Hauck / Noftz: Sozialgesetzbuch (SGB) Gesamtkommentar - SGB IV - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Sechsten Gesetz zur Änderung des SGB IV und anderer Gesetze vom 15. April 2015 bzw. 11. November 2016 und beschäftigen sich mit der Übermittlung und…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2017

  Gesamtschau

  …Durchgangsarztes als Ausübung eines öffentlichen Amtes BGH, Urt. v. 20. 12. 2016 – VI ZR 395/15 – Einsatz eines Gebärdensprachdolmetschers SG Hamburg, Urt. v. 24. 3… …Vorleistungspflicht bei der Forderung von Abschriften der Behandlungsunterlagen OLG Saarland, Urt. v. 16. 11. 2016 – 1 U 57/16 – Folgende Themen (Auszug) finden Sie in…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2017

  Editorial

  Dr. Linda Nehring

  …2016 herrscht große Unsicherheit, ob und inwiefern diese Praxis mit erheblichen Nachteilen für den Arbeitnehmer verbunden sein kann. Nach dem Wortlaut…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2017

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Herausgegeben von Prof. Dr. Friedrich E. Schnapp und Dr. Ruth Düring 2., völlig neu bearbeitete und wesentlich erweiterte Auflage 2016, 574 Seiten, fester Einband…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2017

  Berufskrankheitenrecht in Europa

  Probleme und zukünftige Herausforderungen
  

  Michael Maltrovsky

  …Versicherte an den Folgen der Berufskrankheit verstorben ist. Im Jahr 2015 waren es 1093 anerkannte Fälle, davon 105 Todesfälle, im Jahr 2016 1182 anerkannte… …, davon 236 Todesfälle und im Jahr 2016 159.088 anerkannte Arbeitsunfälle, davon 215 Todesfälle. Die Arbeitsunfälle werden seit 2008 – 199.182… …AUVA-Unfallverhütung, Dipl.-Ing. Georg Effenberger, im Zeitraum Dezember 2015, Januar 2016 wiedergegeben. 48 Siehe dazu auch Final Report Project NO. VC/2010/0395, S. 30… …die wichtigsten Ergebnisse eines Gesprächs bzw. Mails mit der Leiterin der AUVA-Statistik, Ing. Mag. Beate Mayer am 12. Januar 2016 wiedergegeben.…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2017

  Auswirkungen einer unwiderruflichen Freistellung auf ALG I

  Dr. Matthias Köhler

  …Arbeit zum Juli 2016 1 herrscht jedoch große Unsicherheit, ob und inwiefern diese Praxis mit erheblichen Nachteilen für den Arbeitnehmer verbunden sein… …. Geschäftsanweisung der Bundesagentur für Arbeit Ausgehend davon, lässt sich auch die im Juli 2016 veröffentlichte Aktualisierung der Geschäftsanweisung der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2017

  Unangemessen lange Gerichtsverfahren können Entschädigungsansprüche auslösen

  Assessor jur. Bernd Preiß

  …Prozessbevollmächtigten des Klägers ausgegangen und hat die Klage abgewiesen. In einem Urteil vom 25. 5. 2016 – L 38 SF 364/15 EK AS – (abgedruckt in diesem Heft, S. 193…