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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2018

  Editorial

  Dr. Linda Nehring-Köhler

  …§ 24 Abs. 1 SGB X unterliegen, da sie Eingriffe in das Grundrecht der Handlungsfreiheit des Art. 2 Abs. 1 GG darstellten. Dem Urteil lag zwar ein… …Unfallversicherungsträger nach § 168 Abs. 1 SGB VII gelten. Ricke gibt jedoch zu bedenken, dass der Begründungsansatz des BSG dahingesagt und sein Ergebnis überraschend sei… …Krankenkassen mit dickem Finanzpolster – Ergebnisse für das 1. Halbjahr 2018 – Über 20 Milliarden Euro Reserven“ (S. 324); „Von der Lebensleistungsrente zur…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2018

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Gutverdiener müssen mehr bezahlen - Auf und Ab bei den Beitragssätzen ____________ 323 Gesetzliche Krankenkassen mit dickem Finanzpolster – Ergebnisse für das 1… …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …Anzeigenpreisliste Nr. 31, vom 1. Januar 2018, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2018

  Jahresinhaltsverzeichnis 2018

  …. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen… …: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 31, vom 1. Januar 2018, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html… …WzS 2018 1 Inhaltsverzeichnis I. Autoren der Abhandlungen, Kurzbeiträge, Standpunkte, Entscheidungsanmerkungen, Berichte und Rezensionen 1 II… …Gutverdiener müssen mehr bezahlen - Auf und Ab bei den Beitragssätzen (KB) 11/18 323 Gesetzliche Krankenkassen mit dickem Finanzpolster – Ergebnisse für das 1… …. jur. Anmerkung zu BSG, Urteil vom 23. 1. 2018 – B 2 U 8/16 R – (R ) 8/18 229 Marburger, Horst Neuregelungen in Zusammenhang mit der Feststellung von… …, Präsidentin des ­Bundesarbeitsgerichts (S) 3/18 77 Schneider, Dipl.-Jur. Alexander Anmerkung zu BSG, Urteil vom 23. 1. 2018 – B 2 U 3/16 R – (R) 6/7/18 191… …Pressemeldung vom 29. 6. 2018: EuGH anonymisiert Vorabentscheidungssachen mit Beteiligung natürlicher Personen 20. 12. 2017 – 1 BvR 2233/17 Erfolglose… …Verfassungsbeschwerde gegen die Einführung des elektronischen Anwaltspostfachs 14. 3. 2018 – 1 BvR 300/18 Fehlendes Bemühen um Terminverlegung kann in Kostenentscheidung… …berücksichtigt werden 26. 6. 2018 – 1 BvR 733/18 Genügend intensive Durchdringung der Sach-und Rechtslage kann für Entscheidungen im Eilverfahren ausreichend sein… …ambulanten Pflegedienstes gegen Sozialhilfeträger nach Tod des Hilfebedürftigen? 3/18 86 26. 9. 2017 – B 1 KR 8/17 R Genehmigungsfiktion 3/18 86 26. 9. 2017 –…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2018

  Beitragsbescheide in der Unfallversicherung – neuerdings anhörungspflichtig?

  Dr. Wolfgang Ricke

  …. Wolfgang Ricke, Berlin Wenig bemerkbar und noch weniger bemerkt hat das BSG 1 kürzlich entschieden, dass Beitragsbescheide in der gesetzlichen… …Unfallversicherung der vorherigen Anhörungspflicht unterlägen (§ 24 Abs. 1 SGB X). Daraus ergeben sich Fragen, die von ranghohen verfassungsrechtlichen bis zu banalen… …, allein auf den Beitragsbescheid. I. Das Urteil und seine Begründung 1 Zugrunde lag ein Beitragsbescheid der landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaft für… …Abs. 1 SGB X hatte nicht stattgefunden, war auch nicht begründet worden. Zum Streit kam es jedoch nicht deswegen, sondern weil der klagende Unternehmer… …sie im weiteren Verfahrenlauf nach § 42 Abs. 1 Nr. 3 SGB X wirksam nachgeholt hatte. In diesem Rahmen fiel die Begründung der Anhörungspflicht – die… …die allgemeine Handlungsfreiheit und damit das Grundrecht des Klägers aus Art. 2 Abs. 1 GG eingegriffen, wodurch ein anhörungspflichtiger „Eingriff“ i… …. S. des § 24 Abs. 1 SGB X vorlag (vgl. BSG Urt. v. 25. 1. 1979 – 3 RK 35/77 – SozR 1200 § 34 Nr. 7; Mutschler in Kasseler Komm, Stand September 2015, §… …24 SGB X Rn. 7; Siefert in von Wulffen/Schütze, SGB X, 8. Aufl 2014, § 24 Rn. 8).“ 2 1 Urt. v. 23. 1. 2018 – B 2 U 4/16 R Rn. 16, BeckRS 2018, 8467. 2… …die „Verbeitragung“ (recte „Bebeitragung“) 3 landwirtschaftlicher Unternehmer (§ 183 Abs. 5 S. 1 SGB VII). Folgerichtig jedoch muss es auch für die… …Beitragsbescheide der übrigen Unfallversicherungsträger nach § 168 Abs. 1 SGB VII gelten, wie vom BSG auch schon stillschweigend angenommen. 4 Sein Begründungssatz…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2018

  Neuregelungen in Zusammenhang mit der Feststellung von Versicherungspflicht

  Horst Marburger

  …Arbeitslosenversicherung. 1. Grundsätze Die Voraussetzungen für die Versicherungspflicht der einzelnen Personenkreise, wie Arbeitnehmer, Rentner usw. ergeben sich aus dem… …Gesamtsozialversicherungsbeiträge anzumelden. Dies ist eine gesetzliche Krankenkasse. § 28h SGB IV beschäftigt sich mit den Einzugsstellen. Nach Absatz 1 dieser Vorschrift ist der… …Arbeitgebers oder geschäftsführender Gesellschafter einer GmbH ist (§ 7a Abs. 1 Satz 2 SGB IV). Das eigentliche Anfrageverfahren wird in § 7a Abs. 1 Satz 1 SGB… …vorliegt. 1 Die Spitzenorganisationen der Sozialversicherungsträger haben die Regelungen zum Anfrageverfahren zur Statusfeststellung von Erwerbstätigen in… …. dazu die Ausführungen unter 2.) 1 Vgl. Marburger in rv 2014, S. 74. 2 Die Beiträge 2018 S. 148, 201, 246, 292. Marburger, Neuregelungen von… …bestimmen kann (§ 84 Abs. 1 HGB). Wer, ohne selbständig im Sinne des Absatzes 1 des § 84 HGB zu sein, ständig damit betraut ist, für einen Unternehmer… …. Handelsvertreter im Sinne des § 84 Abs. 1 HGB sind danach ausschließlich selbständige Gewerbetreibende (Unternehmer), die zu einem anderen Unternehmer (oder mehreren… …Bausparkassenvertreter, die die Voraussetzungen des § 84 Abs. 1 HGB erfüllen, sind nach § 92 HGB Handelsvertreter. In der Anlage 2 werden auch die Merkmale aufgeführt, die… …„eigenen“ Unternehmen tätig ist. Interessant ist in diesem Zusammenhang auch die Entscheidung des BSG vom 28. 1. 1992. 4 Hat danach ein… …GmbH­Geschäftsführern – eine sozialversicherungsrechtliche Beschäftigung nicht bereits deshalb ausgeschlossen ist, weil sie nach § 5 Abs. 1 Satz 3 des…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2018

  Für das neue Jahr gelten neue Rechengrößen in der Sozialversicherung

  Gutverdiener müssen mehr bezahlen – Auf und Ab bei den Beitragssätzen
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Beitragszahler durch die Anhebung des Beitragssatzes in der sozialen Pflegeversicherung. Sie liegen vom 1. Januar 2019 an bei 3,05 Prozentpunkten (bisher: 2,55)… …3.176,25 Euro (kalendertäglich 105,88 Euro). Die Insolvenzgeld­Umlage, die aufgrund günstiger Rücklagen zum 1. Januar 2018 von 0,009 auf 0,006 Prozent…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2018

  Gesetzliche Krankenkassen mit dickem Finanzpolster

  Ergebnisse für das 1. Halbjahr 2018 – Über 20 Milliarden Euro Reserven
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …324 WzS 11./12.18 Gesetzliche Krankenkassen mit dickem Finanzpolster Ergebnisse für das 1. Halbjahr 2018 – Über 20 Milliarden Euro Reserven Dr. jur… …Konkret soll die gesetzlich zulässige Obergrenze der Finanzreserven ab 1. Januar 2020 von 1,5 auf eine durchschnittliche Monatsausgabe abgesenkt werden… …zweiten Hälfte eines Jahres zu. Hinzu kommen weitere Einnahmen aus den Rentenanpassungen zur Jahresmitte, die zum 1. Juli 2018 bei 3,2 Prozent in den alten…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2018

  Arbeitsgericht Stuttgart ist erstes deutsches papierloses Gericht

  …Arbeitsgericht Stuttgart hat zum 1. 10. 2018 als erstes Gericht in Deutschland vollständig auf elektronische Aktenführung umgestellt. Arbeiten mit digitalen… …Dokumenten Ab dem 1. 1. 2018 arbeiten Richter und Mitarbeiter des Arbeitsgerichts ausschließlich mit digitalen Dokumenten. An Rechtsanwälte versendet das… …besteht jedoch Zuversicht, dass eine effiziente elektronische Aktenführung erreicht wird. (Quelle: Pressemitteilung Arbeitsgericht Stuttgart vom 1. 10…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2018

  Ab dem 1. Dezember 2018 wird der Austausch gerichtlicher Dokumente zwischen den Vertretern der Parteien und dem Gericht nur noch über „e-Curia“

  …Gesetzgebung und Praxis WzS 11./12.18 327 Ab dem 1. Dezember 2018 wird der Austausch gerichtlicher Dokumente zwischen den Vertretern der Parteien und… …, wird e­Curia ab dem 1. Dezember 2018 zur ausschließlichen Art des Austauschs zwischen den Parteien und dem Gericht. Diese Entwicklung betrifft alle…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2018

  Das Elterngeld wird digital

  …, auch im Jahr 2019 erwarten wir weiter steigende Antragszahlen. – Im 1. Quartal 2018 haben deutschlandweit gut 976.000 Personen Elterngeld bezogen. – Das…