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  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2009

    Forderung an die Industrie von rund 250 Millionen Euro für fehlerhafte Kennzeichnung bei „Generikarabatt“

    …der Verjährung geltend machen können. Dies wäre für Arzneimittel, die schon zum 1. April 2006 abschlagspflichtig waren, der 31. Dezember 2010. Nach §…
  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2009

    Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung in Zusammenhang mit der Palliativmedizin

    Horst Marburger
    …Zusammenhang mit der Palliativmedizin Von Horst Marburger 1. Grundsätze Nach den Definitionen von Weltgesundheitsorganisation und Deutscher Gesellschaft für… …Hospizleistungen 2.1 Grundsätze § 39 a Abs. 1 SGB V spricht Versicherte an, die keiner Krankenhausbehandlung bedürfen. Sie haben im Rahmen der hier abzuschließenden… …Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen Nach § 39 a Abs. 1 Satz 4 SGB V vereinbart der Spitzenverband Bund der Krankenkassen mit den für die Wahrnehmung der… …die Lebensqualität des sterbenden Menschen verbessert, seine Würde nicht antastet und aktive Sterbehilfe ausschließt. In § 1 der Rahmenvereinbarung geht… …b SGB V sieht einen entsprechenden Anspruch für Versicherte in stationären Pflegeeinrichtungen vor. Die Verträge nach § 132 d Abs. 1 SGB V (vgl. dazu… …20.12.2007 zu beachten. In § 1 dieser Richtlinie wird das Ziel der spezialisierten ambulanten Palliativversorgung beschrieben. Es besteht darin, die… …länger prognostizierten Lebenserwartung erfüllt. Eine besonders aufwändige Versorgung im Sinne des § 37 b Abs. 1 SGB V wird dann benötigt, wenn die…
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen
  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2009

    Ergebnis der Besprechung der Spitzenverbände der Krankenkassen mit den Spitzenverbänden der Unfallversicherungsträger am 19.11.2008

    …Unfallversicherungsträger am 19.11.2008 1. Vorleistungspflicht des Krankenversicherungsträgers bei der Hörgeräteversorgung, wenn noch keine Berufskrankheit anerkannt ist…
  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2009

    SV-Rechtsprechung zu Organträgern einer GmbH in den letzten zehn Jahren

    Eberhard Poppelbaum
    …Ersatzkrankenkassen und der DRV ein weiter Beurteilungsspielraum, den sie i. d. R. recht restriktiv ausschöpfen. 1. Minder beteiligte GGF außerhalb einer sog… …gelagerten Einzelumstände im jeweiligen Sachverhalt. Es handelt sich um das Urteil des LSG Hessen vom 23.11.2006 – L 1 KR 763/03 (anhängig geworden beim BSG…
  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2009

    „Zur Förderung des Wohles der Arbeiter“

    125 Jahre gesetzliche Unfallversicherung – für die Zukunft gut gerüstet
    Dr. jur. Dieter Leopold
    …zu erleichtern und ihn oder seine Angehörigen durch entsprechende Geldleistungen zu entschädigen. Das Sozialgesetzbuch (SGB) VII – seit 1. Juli 1997… …die Rechtsgrundlage der Unfallversicherung – verwendet dazu in § 1 den Ausdruck „mit allen geeigneten Mitteln“. Auch sollen die Berufsgenossenschaften…
  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2009

    Medien

    …nur noch rechtshistorische Bedeutung zurückführen. § 1 Satz 2 SGG und die §§ 50a bis 50c SGG sind seit dem 1.1.2009 aufgehoben, dies bereits nach Art. 4…
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