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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2013

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …wurde, ohne einen irgendwie formalisierten Status an der Universität inne zu haben. ♦Anrechnung einer Verletztenrente aufgrund NVA-Dienstes auf Alg II BSG… …Februar 2006, weil bei der Verletztenrente, die er auf Grund einer in der DDR ­erlittenen Wehrdienstbeschädigung bezieht, der Grundfreibetrag im Sinne des §… …Berufsgenossenschaft eine Verletztenrente, die im streitigen Zeitraum 647,35 Euro betrug. Neben der Verletztenrente hatte er kein weiteres Einkommen. Seit Mai 2005 bezog… …das LSG wegen fehlender tatsächlicher Feststellungen zurückverwiesen. Die Verletztenrente auf Grund einer Wehrdienstbeschädigung als Wehrpflichtiger der… …festgestellt hat. Gründe: Die Revision des Klägers wurde zurückgewiesen. Die ­gesetzgeberische Grundentscheidung, eine Verletztenrente aus der gesetzlichen… …♦Beitragsbemessung für freiwillig in der gesetzlichen Krankenversicherung Versicherte BSG, Urteil vom 19. 12. 2012 – B 12 KR 20/11 R – Sachverhalt: Strittig ist, ob es… …rechtmäßig ist, die Höhe der zu ­zahlenden Beiträge für freiwillig Versicherte in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) auf die „Einheitlichen Grundsätze… …zur Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder der GKV und weiterer Mitgliedergruppen sowie zur Zahlung und Fälligkeit der von Mitgliedern selbst zu… …entrichtenden Beiträge“ („Beitragsverfahrensgrundsätze Selbstzahler“ – BeitrVerfGrsSz) zu stützen, die der Vorstand des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen… …(SpVBdKK = GKV-Spitzenverband) am 27. 10. 2008 mit Wirkung zum 1. 1. 2009 erließ. Der bei der beklagten AOK freiwillig versicherte pflegebedürftige Kläger…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2013

  Editorial

  Dr. Ursula Schweitzer

  …Urteile aus dem Bereich der Unfallversicherung zur „Entziehung einer Verletztenrente wegen wesentlicher Besserung?“ (BSG, Urteil v. 13. 2. 2013 – B 2 U… …Neuerscheinungen WzS 05/13 I Editorial Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser, zum 26. 2. 2013 ist das Gesetz zur Verbesserung der Rechte von… …. 131). „Alles aus einer Hand: Die Steuerung der Versorgung von Kranken und Verletzten“ ist Thema des Beitrags von Manfred Glombik (S. 135). Die… …Rehabilitation ist ein unverzichtbarer Pfeiler in Systemen der sozialen Sicherung und von großem ökonomischen Nutzen. Die Versicherungsträger aus der Unfall-… …die Ziele auch in der Zukunft erreicht werden können, wurden Inhalte und Konzepte auf einer deutschösterreichischen Tagung in Passau bekräftigt. In der… …sozialpolitischen Diskussion stellt die gewandelte Funktion der Familie heute einen emotionsgeladenen Schwerpunkt dar. Sie reicht vom Splitting über KITA-Plätze bis… …unterschiedlich gesehen wird. Das liegt vor allem daran, dass es in der Gesellschaft verschiedene familienpolitische Leitbilder gibt. Silke Kruse und Udo Kruse… …gehen in Ihrem Beitrag der Frage nach: „Gesetzliche Krankenversicherung: Ist die beitragsfreie Familienversicherung reformbedürftig?“ (S. 139). Der von Dr… …. Dieter Leopold verfasste Beitrag in der ­Rubrik „Kurzbeiträge“ befasst sich mit dem Thema „Das Ende der ‚Wucherzinsen‘ ist abzusehen. Hohe Säumniszuschläge… …der Krankenversicherung“ (S. 146). Die neue Rubrik „Nachrichten aus der EU“ enthält in ­unregelmäßigen Abständen Interessantes und Wissenswertes aus den…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2013

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts / der Instanzgerichte

  …Nichtberücksichtigung der Verletztenrente rechtswidrig gewesen sei. Für die Zeit vom 1. 7. 2007 bis zum 31. 5. 2008 ergab sich nach Anrechnung von Einkommen in Höhe von… …R – Sachverhalt: Die Beteiligten streiten über die Anrechnungsfähigkeit einer Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung auf eine große… …seit 1972 eine Verletztenrente, die seit 1989 durchgehend in Höhe von 648,21 Euro monatlich gezahlt wurde. Nach dem Tod des Ehemannes der U. K… …. bewilligte die Beklagte mit Bescheid vom 8. 5. 2007 ab April 2007 Hinterbliebenenrente ohne Berücksichtigung der Verletztenrente. Nach entsprechender Anhörung… …für den rechtlich Vorgebildeten u. a. auch der sich nach Anrechnung von Einkommen ergebende monatliche Zahlungsanspruch ab dem 1. 7. 2007 entnehmen… …180 WzS 6./7.13 Nachrichten aus der EU / Rechtsprechung – Bundessozialgericht Rechtsprechung Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ♦Entschädigung… …wegen überlanger Verfahrensdauer BSG, Urteil vom 21. 2. 2013 – B 10 ÜG 1/12 KL – Sachverhalt: Der Kläger ist psychologischer Psychotherapeut und als… …solcher seit Juni 1999 für das Behandlungsverfahren der Verhaltenstherapie in Bremen zur Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung ermächtigt. Mit… …Zulassung zur vertragsärztlichen Versorgung in Bremen. Gegen die Nichtzulassung der Revision in dieser Entscheidung erhob der Kläger am 15. 8. 2007 beim BSG… …dem 18. 2. 2008 ergänzte er sein Vorbringen. Mit Beschluss vom 28. 1. 2009 wies der 6. Senat des BSG die Nichtzulassungsbeschwerde zurück. Mit seiner am…

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