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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2024

  Nachrichten aus der EU

  …deren Ratspräsidentschaft ab dem 1. Januar 2025 es gelingen solle, das Dossier abzuschließen. Gesundheit und die EU Große Fortschritte bei…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2024

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …. Quelle: Terminbericht des BSG vom 24. 4. 2024 zum Verfahren B 12 BA 9/22 R 178 WzS 6./7.24 Rechtsprechung – Bundessozialgericht Terminbericht des 1… …Verhandlung B 1 KR 40/22 R SG Hannover vom 18. 9. 2018 –S86KR2589/18 LSG Niedersachsen-Bremen vom 15. 11. 2022 – L 16/4 KR 536/19 Der Senat hat die Revision der… …Anspruch auf Versorgung mit einer Lipoproteinapherese hatte. Der Anspruch Versicherter auf Versorgung (§ 27 Absatz 1 Satz 1 SGB V) unterliegt dem Qualitäts-… …und dem Wirtschaftlichkeitsgebot (§ 2 Absatz 1 Satz 3, § 12 Absatz 1 SGB V). In Konkretisierung des Qualitätsgebots hat der Gesetzgeber den Gemeinsamen… …Bundesausschuss zur Regelung neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden einerseits (§ 135 Absatz 1 SGB V) und der Kriterien für die Notwendigkeit und Qualität… …diagnostischer und therapeutischer Leistungen anderseits (§ 136 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 SGB V) ermächtigt. Mit der Richtlinie zu Untersuchungs- und… …Behandlungsmethoden der vertragsärztlichen Versorgung (MVV-RL) hat der Gemeinsame Bundesausschuss von den Ermächtigungen Gebrauch gemacht und in Anlage I Ziffer 1… …Kassenärztlichen Vereinigung als sachverständiges Gremium (§ 6 Anlage I Ziffer 1 MVV-RL), während die Krankenkasse auf der zweiten Stufe die Indikation… …gegebenenfalls erneut überprüfen kann und sodann eine abschließende Leistungsentscheidung gegenüber den Versicherten (§ 7 Anlage I Ziffer 1 MVV-RL) zu treffen hat… …275 Absatz 1 Satz 1 Halbssatz 2 SGB V) und über den Anspruch abschließend zu entscheiden, wird durch das Beratungsverfahren der Apherese- Kommission…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2024

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …als Arbeitsunfall – zum Urteil des LSG Baden-Württemberg vom 29. 4. 2024 – L 1 U 2085/23 Kann eine Infektion mit Corona im Rahmen der… …im Heimunterricht gewesen. Er habe sich also nirgendwo anders als auf der Arbeit anstecken können. Dennoch blieb die Berufung vor dem 1. Senat des LSG… …nicht ausgeschlossen: Darüber hinaus, so der Senat weiter, hätte der Gesetzgeber mit dem Flexirentengesetz – das seit dem 1. 1. 2017 gilt – auf den… …–L2U222/22 Sachverhalt: [1] Streitig ist, ob der Kläger in der gesetzlichen Unfallversicherung versicherungspflichtig ist. [2] Der Kläger ist im Jahr 1969… …geboren und u. a. (Mit-)Geschäftsführer der D. [3] Zum 1. 8. 2013 wurde die D aus der W, für die die Zuständigkeit der Verwaltungs-Berufsgenossenschaft… …Gesellschafter war. [5] Geschäftsführer der D waren am 1. 8. 2013 (und auch noch im Jahr 2020 unverändert) der Kläger, Herr R und Herr A1. [6] Mit (bestandskräftig… …1. 1. 2013 zu. Die Aussage über den Versicherungsstatus gelte nur bei gleichbleibenden Verhältnissen; Änderungen seien mitzuteilen… …werde der Kläger daher im Rahmen eines abhängigen Beschäftigungsverhältnisses für die D tätig. Es sei daher beabsichtigt, ihn ab dem 1. 11. 2020 dem… …Versicherungsberechtigung“ Folgendes mit: [13] Nach den Feststellungen der Beklagten sei der Kläger im Unternehmen D ab dem 1. 11. 2020 weisungsgebunden tätig. Ab diesem… …. Sofern er weiterhin im Unternehmen tätig sei, bestehe für ihn Versicherungsschutz als Arbeitnehmer nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 Sozialgesetzbuch Siebtes Buch (SGB…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2024

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …; Printausgabe zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden… …85-630, E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 37 vom 1. Januar 2024, die unter…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2024

  Scheinselbstständigkeit

  Haftungsrisiken, Rechtsprechung im Jahr 2023 und Handlungsoptionen
  

  Dr. jur. Matthias Köhler, Jan Rabe

  …bzw. Arbeitsverhältnisses tätig ist. 1 Scheinselbstständig sind also Personen, die für einen oder mehrere andere andauernd Dienst- oder Werkleistungen… …Beschäftigungsverhältnisses überein. 5 Der für das Sozialrecht maßgebliche § 7 Abs. 1 S. 1 SGB IV macht hier deutlich, dass grundsätzlich ein wirksames Arbeitsverhältnis zu… …stichprobenartig (vgl. § 11 Abs. 1 S. 1 BVV). 12 Im Jahr 2021 prüften die Rentenversicherungsträger ca. 765.000 Betriebe. Im Rahmen dieser Prüfungen und Prüfungen… …diese bieten weniger 1 Reiserer/Lachmann, in: MAH ArbR, 5. Aufl. 2021, § 5 Arbeitnehmer oder Selbstständiger Rn. 1. 2 Weidenkaff, in: Grüneberg, 82. Aufl… …: BeckStB-HdB 2023/2024, J. Lohnsteuerrecht/Sozialversicherungsrecht Rn. 179. 5 Rittweger, in: BeckOK SozR, 71. Ed. 1. 12. 2023, SGB IV § 7 Rn. 4 spricht von mehr… …Rittweger, in: BeckOK SozR, 71. Ed. 1. 12. 2023, SGB IV § 7 Rn. 4; z. B. kürzlich SG Trier v. 10. 2. 2023 –S4BA28/20, BeckRS 2023, 4167 Rn. 27. 9 Buchholz… …Gesellschafter. 18 Im Folgenden wird ein Überblick über die Risiken gegeben. 1. Risiken für Scheinselbstständige Zeigt sich, dass tatsächlich kein… …Arbeitnehmer in Regress zu nehmen, §§ 42d Abs. 1 Nr. 1 EStG, 426 Abs. 1 S. 1 BGB. 23 Generell ist die rechtliche Abwicklung in… …Kranken-, Renten-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung versicherungspflichtig (§ 5 Abs. 1 Nr. 1 SGB V, § 1 S. 1 Nr. 1 SGB VI, § 20 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 SGB XI… …, § 25 Abs. 1 S. 1 SGB III). Liegt ein sozialrechtliches Beschäftigungsverhältnis vor, muss der Arbeitgeber rückwirkend den Arbeitgeber- und den…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2024

  Linke: Umrechnung der Löhne für Ostrenten bis 2030

  …Einkommen auch für die Zeit nach 1992 einzuführen. Quelle: hib heute im Bundestag 282/2024 vom 25. 4. 2024 Zuschlag für Erwerbsminderungsrenten ab 1. Juli… …gesetzlichen Rentenversicherung eingeführt, deren Rente vom 1. Januar 2001 bis zum 31. Dezember 2018 begonnen hat. Die Verbesserung erfolgt in Form eines… …pauschalen Zuschlags zur Rente ab dem 1. Juli 2024 und knüpft an die individuelle Vorleistung (persönliche Entgeltpunkte) an. Laufende Altersrenten, die sich… …deutschen Stadien gebe es deutlich zu wenig Rollstuhlplätze. „Keines der Stadien der 1. und der 2. Bundesliga erfüllt die gesetzlichen Bestimmungen“… …Effizienz- und Qualitätsgewinnen führen. Das elektronische Rezept wurde zum 1. Januar 2024 als verbindlicher Standard eingeführt. Sozialleistungen und Mieten… …Ländern. Quelle: heute im Bundestag – hib 199/2024 vom 28. 3. 2024 Die Förderung von Aus- und Weiterbildung wird weiter gestärkt Zum 1. April 2024 traten… …neue gesetzliche Regelungen in Kraft Seit Sommer 2023 gilt das Gesetz zur Stärkung der Aus- und Weiterbildungsförderung. Zum 1. April 2024 treten weitere… …außerbetrieblichen Berufsausbildung zum 1. August 2024 eingeführt, wenn junge Menschen in einer Region mit zu wenig Ausbildungsplätzen wohnen und trotz eigener… …Drogenkonsumräume. Quelle: heute im Bundestag – hib 174/2024 vom 20. 3. 2024 Renten steigen zum 1. Juli um 4,57 Prozent Renten in Ost und West werden erstmals… …und neuen Ländern zum 1. Juli 2024 um 4,57 Prozent. Die Rentenanpassung liegt damit im dritten Jahr in Folge oberhalb von 4 Prozent. Nachdem im letzten…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2024

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …unabhängiges und unparteiisches Gericht im Sinne von Artikel 6 Absatz 1 Satz 1 Europäische Menschenrechtskonvention verletzt sei, weil das beklagte Land im… …Artikel 97 Absatz 1 GG und § 26 Absatz 1 Deutsches Richtergesetz gewährleistet. Das Ausgangsverfahren hat insgesamt elf Kalendermonate unangemessen lang…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2024

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …70 Abs. 4, 194 Abs. 1 SGB VI gewesen ist, ist eine Korrekturentscheidung durch den Rentenversicherungsträger nach § 45 SGB X unter Heranziehung der… …. 1. 2024 –L1R61/19 Sachverhalt: Die Beteiligten streiten über die Höhe einer Altersrente, konkret um die Rechtmäßigkeit der Korrektur einer… …Notwendigkeit der Abgabe einer gesonderten Meldung nach § 194 Abs. 1 Satz 1 Sozialgesetzbuch Sechstes Buch (SGB VI; in der Fassung vom 7. 9. 2007, in der Folge… …dem 1. 5. 2016 in Höhe von 1.651,67 EUR brutto (1.474,12 EUR netto) bewilligte. An persönlichen Entgeltpunkten berücksichtigte die Beklagte einen Wert… …Versicherte neu fest, weil sich die rentenrechtlichen Zeiten geändert hätten. Die Rentenhöhe betrage ab dem 1. 7. 2016 nunmehr 1.712,35 EUR brutto (1.536,31 EUR… …der Hochrechnung angenommenen Beträgen und damit den errechneten Entgeltpunkten verbleiben, dies ergebe sich aus §§ 70 Abs. 4, 194 Abs. 1 SGB VI. Die… …Rentenhöhe für die Zeit ab dem 1. 5. 2016 „unter Berücksichtigung der Zeit vom 1. 2. 2016 bis zum 30. 4. 2016“ neu festgestellt und den Bescheid vom 24. 6… …ein immer noch verbleibendes Minus von 0,0098 Rentenpunkten im Vergleich zum Bescheid vom 26. 2. 2016. Für den Zeitraum vom 1. 7. 2016 bis 31. 7. 2017… …ist eine Nachzahlung von 1,71 EUR festgestellt worden. Für den Zeitraum ab dem 1. 8. 2017 wurde die neu berechnete Rentenhöhe gezahlt. Der Kläger hat im… …der §§ 70 Abs. 4, 194 Abs. 1 SGB VI nicht widersprechen und entspreche den Gremienbeschlüssen der Rentenversicherungsträger. Auf Nachfrage des SG, aus…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2024

  Rechtsprechung der Arbeitsgerichte

  …von § 3 Absatz 1 EFZG sein, die eine Arbeitsunfähigkeit begründet? Und welche Rolle spielt hierbei das Unterlassen einer Schutzimpfung? Zu diesen Fragen… …die zuständige Gemeinde, für den Kläger eine Isolierung häuslicher Umgebung bis zum 12. 1. 2022 an. Für den Zeitraum vom 3. 1. 2022 bis einschließlich… …den 12. 1. 2022 erteilte sein Arzt keine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU-Bescheinigung) mehr. Nach seiner Auffassung reichten das positive… …275 Absatz 1 BGB rechtlich nicht möglich, seine Arbeitsleistung zu erbringen. – Unterlassen einer Schutzimpfung unerheblich: Die Annahme des LAG, nach… …verständigen Menschen im Sinne von § 3 Absatz 1 Satz 1 EntgFG. Jedoch hat das LAG auch die Gefahr von Impfdurchbrüchen in die Kausalitätsprüfung einbezogen… …innerhalb der ersten sechs Monate diskriminierend sein, wenn der Arbeitgeber es unterlassen hat, das Präventionsverfahren nach § 167 Abs. 1 SGB IX… …des § 1 Absatz 1 KSchG ein Präventionsverfahren nach § 167 Absatz 1 SGB IX durchführen – und zwar entgegen der bisherigen Rechtsprechung des BAG. –… …Absatz 1 SGB IX her. Diese Norm verbietet Arbeitgebern jede Benachteiligung von schwerbehinderten Personen aufgrund ihrer Behinderung. Sie soll das…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2024

  Editorial

  Dr. Linda Nehring-Köhler

  …mit der studentischen Unfallversicherung. Studierende seien während der Aus- und Fortbildung an Hochschulen nach § 2 Abs. 1 Nr. 8 Buchst. c SGB VII… …Hochdrehen der Heizung durch eine Verpuffung im Heizkessel verletzt wird. Es folgt ein Bericht des 1. Senats des Bundessozialgerichts über seine Sitzung vom 20…