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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2016

  Klarstellung beim Zugang zu Sozialleistungen für EU-­Ausländer

  …. Arbeitslosigkeit … nach > 1 Jahr Beschäftigung … nach < 1 Jahr Beschäftigung vor BSG-Urteil nach BSG-Urteil nach Neuregelung Arbeitslosengeld I und anschließend…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2016

  Nachrichten aus der EU

  …an Handelskommissarin Cecilia Malmström geschrieben, der im Internet 1 verfügbar ist. Neben unklaren Begriffen und verschiedenen… …die Bedenken in die Verhandlungen mit aufnehmen. * Quelle: EUREPORTsocial, Brüssel. 1 http://www.esip.eu/files/2016-07-01%20ESIP_AIM%20letter%20to%20… …Reihenfolge, in der die Mitgliedstaaten der Europäischen Union den Vorsitz im Rat vom 1. Januar 2007 bis zum 30. Juni 2020 wahrnehmen, und die Einteilung dieser… …Reihenfolge der Vorsitze in Gruppen von drei Mitgliedstaaten festgelegt. Jedoch ist inzwischen die Europäische Union am 1. Juli 2013 um Kroatien als neuen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2016

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …nicht mehr verordnungsfähig (§ 17 Abs. 1 Nr. 16 HilfsM-RL). Die Abgabe der Kontaktlinse zur Verbesserung der Sehschärfe (§ 15 Abs. 3 Nr. 3 HilfsM-RL)… …bei bestmöglicher Korrektur (§ 12 Abs. 1 HilfsM-RL) übersteige die Sehschärfe auf dem besseren linken Auge mit einem Wert von 1,0 den Grenzwert von 0,3… …, der für die Stufe 1 der von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) empfohlenen Klassifikation des Schweregrades der Sehbeeinträchtigung für beide Augen… …maßgebend sei. § 33 Abs. 2 Satz 2 SGB V weise die Versorgung mit Sehhilfen der Eigenverantwortung der Versicherten zu, wenn sie nicht mindestens der Stufe 1… …einer Sehhilfe hat. Mit der durch eine Kontaktlinse möglichen Korrektur erreicht die Sehschwäche auf dem linken Auge nicht das Ausmaß der Stufe 1 der… …pflichtgemäßen Ermessens nach § 15 Abs. 1 Satz 6 SGB II nach denselben Maßstäben zu einem angemessenen Ausgleich zu bringen, wie sie für die… …Eingliederungsvereinbarung 330 WzS 11./12.16 Rechtsprechung – Bundessozialgericht selbst gelten. Entsprechend § 39 Abs. 1 SGB I ist daher auch die Ersetzungsentscheidung an… …Vertragsform der Eingliederungsvereinbarung ergeben. Als öffentlich-rechtlicher Vertrag unterliegt ihr Abschluss den Anforderungen des § 55 Abs. 1 Satz 2 SGB X… …(so ausdrücklich § 15 Abs. 1 Satz 6 SGB II) der nicht zustande gekommenen Eingliederungsvereinbarung durch Verwaltungsakt ersetzt werden. Auch in dieser… …nur, wenn ihr eine den Umständen nach angemessene Bestimmung der Leistungen zur Eingliederung in Arbeit nach § 15 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 SGB II…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2016

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …abgelehnten Richterinnen (§ 60 Abs. 1 Satz 2 SGG). Das Ablehnungsgesuch gegen die Vorsitzende Richterin des 16. Senats xxx sowie die weiteren Richterinnen des… …Besorgnis der Befangenheit nicht zu begründen (BSG, Beschl. v. 19. 1. 2010 – B 11 AL 13/09 C, Rz. 13). Das geltende Verfahrensrecht ist von dem Gedanken… …, Misstrauen gegen seine Unparteilichkeit zu rechtfertigen (BSG, Beschl. v. 19. 1. 2010 – B 11 AL 13/09 C, Rz. 13). Vielmehr müssen besondere zusätzliche… …Umstände hinzutreten, um in den Fällen der Vorbefassung die Besorgnis der Befangenheit zu begründen (BSG, Beschl. v. 19. 1. 2010 – B 11 AL 13/09 C, Rz. 13)… …wird hinsichtlich des Zahlungsanspruches für die Zeit ab 1. 5. 2012 nach § 48 des Zehnten Buches des Sozialgesetzbuches (SGB X) aufgehoben. Für die Zeit… …1. 5. 2012 bis 31. 10. 2014 ergibt sich eine Überzahlung von 10.034,95 Euro. Der überzahlte Betrag ist zu erstatten (§ 50 Abs. 1 SGB X). Bitte… …auf der Grundlage des § 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 SGB X „offenbar berechtigt“ gewesen sei, die Bewilligung der Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung… …des Widerspruchsbescheides vom 2. 7. 2015 ist rechtswidrig. 1. Für die ausgehend von seinem Verfügungssatz vorzunehmende Auslegung eines… …Beteiligte (BSG, Urt. v. 8. 2. 2012 – B 5 R 38/11 R –, SozR 4-5075 § 3 Nr 1; BSG, Urt. . v. 7. 4. 2016 – B 5 R 26/15 R –). Ausgehend von der danach… …10 der Satz: „Für die Zeit 1. 5. 2012 bis 31. 10. 2014 ergibt sich eine Überzahlung von 10.034,95 Euro. Der überzahlte Betrag ist zu erstatten (§ 50…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2016

  +++ WzS-Ticker +++

  …Lohnnachweisverfahren in der gesetzlichen Unfallversicherung wird zum 1. Dezember 2016 auf ein digitales Verfahren umgestellt. Nach einer Übergangsphase soll der… …Regionaldirektion Berlin-Brandenburg der Bundesagentur für Arbeit (BA), wird am 1. Januar 2017 neue Präsidentin des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF)…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2016

  Pautsch / Hoffmann (Hrsg.), VwVfG – Verwaltungsverfahrensgesetz, Kommentar

  Rechtsanwalt Michael Then

  …48 Abs. 1 Satz 1 kein Bedürfnis, so dass der Anwendungsbereich des § 49 dort seine Grenzen findet, wo der Vertrauensschutz des § 48 Abs. 2 ausgehebelt…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2016

  Becher / Plate, Das Selbstverwaltungsrecht der Sozialversicherung – Kommentar

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …zwischenzeitlichen Entwicklung angepasst und gilt jetzt in der Neufassung ab 1. Januar 2016. Bei den Sozialversicherungsträgern wird diese Empfehlung der… …Änderungen des BUK-Neuorganisationsgesetzes vom 19. Oktober 2013 nach. Nachdem zunächst zum 1. Januar 2015 die „Unfallversicherung Bund und Bahn“ als… …Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand errichtet worden war, folgte zum 1. Januar 2016 die Errichtung der „Berufsgenossenschaft Post-Logistik Telekommunikation“…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2016

  Gesamtschau

  …Sie in Heft 11.16 der KRS: Mitbestimmung bei der Installation von Überwachungskameras in einem Konzernbetrieb BAG, Beschluss v. 26. 1. 2016 – 1 ABR… …68/13 – Vergütung einer Portimplantation für eine Zytostatikabehandlung BSG, Urt. v. 19. 4. 2016 – B 1 KR 23/15 R – Anrechnung einer Nasen-CPAP auf die… …Beatmungszeit LSG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 20. 11. 2015 – L 1 KR 36/13– Aufnahme einer pflegebedürftigen Person im Krankenhaus LSG Niedersachsen-Bremen, Urt. v… …: Jan Harald Schütz Zuzahlungsverzicht bei Hilfsmitteln, Teil 1 Anna Wollschläger, LL.M. Nachträgliche Korrektur von Krankenhausrechnungen Die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2016

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Hinweis auf Preisänderung: Die nachfolgend aufgeführten Preise gelten ab 1. Oktober 2016… …: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 29, vom 1. Januar 2016, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html… …Str. 30 G · 10785 Berlin · Tel. (030) 25 00 85-475 · Fax (030) 25 00 85-275 · ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info NL_Recht_Anzeige_185x122_sw.indd 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2016

  Grundlagen des Sachverständigenbeweises im sozialgerichtlichen Verfahren

  Dr. Gert H. Steiner

  …Fragestellungen geht. Speziell in den Tatsacheninstanzen 1 ergeben sich auf vielfältige Weise immer wieder mehr oder weniger intensive Berührungspunkte zu… …Reihe von Leitfäden 4 , welche die für das Handwerk ärztlicher Begutachtung 5 benötigten (auch juristischen) Kenntnisse vermitteln. 1 Also in Verfahren… …Sachverständigentätigkeit vor Sozialgerichten, S. 23–42. 272 WzS 10.16 II. Typische Probleme bei der Einholung und Verwertung von Sachverständigengutachten 1. Die… …wird, kann man der im Gesetz enthaltenen Formel für die Beeidigung von Sachverständigen entnehmen: Nach § 411 Abs. 1 ZPO geht die Eidesformel dahin, dass… …sich diese Verweisung in § 118 Abs. 1 Satz 1 SGG. 13 So allerdings die bisweilen auch von Juristen geäußerte Fehleinschätzung. 14 Vgl. BSG v. 17. 12… …möglicherweise unbedachte Äußerungen oder Formulierungen ernsthafte Zweifel an seiner Unparteilichkeit genährt hat. Nach § 406 Abs. 1 ZPO kann ein Sachverständiger… …persönlichen Untersuchung Nach der gemäß § 118 Abs. 1 Satz 1 SGG auch für das sozialgerichtliche Verfahren geltenden Vorschrift des § 407a Abs. 2 Satz 1 ZPO ist… …, SozR 1500 § 128 Nr. 24; Keller, MedSach 2002, 4, 5. 22 Vgl. BSG v. 18. 9. 2003 – B 9 VU 2/03 B, SozR 4­1750 § 407a Nr. 1 und BSG v. 15. 7. 2004 – B 9 V… …149/62, BSGE 20, 166 (168); BSG v. 11. 11. 1971 – 1 RA 63/70, SozR Nr. 55 zu § 103 SGG; BSG v. 13. 8. 1986 – 9a RV 44/85, SozR 1500 § 103 Nr. 23 sowie BSG… …v. 31. 1. 1979 – 11 BA 129/78, SozR 1500 § 160 Nr. 34. Zur mit Wirkung ab 1. 4. 2008 in das SGG eingefügten Präklusionsregelung des § 106a SGG vgl…

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