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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2011

  Das ausgewählte Urteil: BSG, Urteil vom 10. 3. 2011 - B 3 KR 9/10 R -

  Norbert Finkenbusch

  …den Erfolg einer Krankenbehandlung zu sichern, – einer drohenden Behinderung vorzubeugen oder – eine Behinderung auszugleichen (vgl. § 33 Abs. 1 Satz 1… …sein. Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens (vgl. § 33 Abs. 1 Satz 1 SGB V) sind von der Versorgung ebenso ausgeschlossen wie Hilfsmittel von… …, zweckmäßig und wirtschaftlich sein; sie darf das Maß des Notwendigen nicht überschreiten (vgl. § 12 Abs. 1 Satz 1 SGB V; BSG, Urteil vom 7. 10. 2010 – B 3 KR… …13/09 R). Hilfsmittel, die nicht notwendig oder unwirtschaftlich sind, dürfen von der Krankenkasse nicht bewilligt werden (vgl. § 12 Abs. 1 Satz 2 SGB)… …Hilfsmittelversorgung. Die Verordnung durch einen Vertragsarzt (vgl. § 73 Abs. 2 Satz 1 Nr. 7 SGB V) ist nicht ausreichend und ersetzt nicht die Entscheidung. Das gilt…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2011

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …von der Klägerin eingeleiteten Klageverfahrens hat die Beklagte mit Bescheid vom 29. 4. 2008 Altersrente für schwerbehinderte Menschen ab dem 1. 5. 2008… …verurteilt, der Klägerin Altersrente für schwerbehinderte Menschen ab 1. 5. 2008 unter Zugrundelegung eines Zugangsfaktors von 1,0 zu zahlen. Rechtsprechung… …Erziehungszeiten erkannte sie für L. die Zeit vom 1. 4. 1990 bis 31. 3. 1991 als Kindererziehungszeit (KEZ) und die Zeit vom 31. 3. 1990 bis 30. 9. 1994 sowie 1. 11… …. 1995 bis 31. 1. 1996 als BZ an. Für N. erkannte die Beklagte die Zeit vom 1. 9. 1991 bis 31. 8. 1992 als KEZ sowie die Zeit vom 31. 8. 1991 bis 30. 9… …. 1994, vom 1. 11. 1995 bis 31. 1. 1996 und vom 1. 7. 2000 bis 30. 8. 2001 als BZ an. Die Zeiten vom 1. 10. 1994 bis 31. 10. 1995 und 1. 2. 1996 bis 30. 3… …Kindererziehung vom 31. 10. 1994 bis 31. 10. 1995 und vom 1. 2. 1996 bis 30. 6. 2000 als BZ vorzumerken. Die BZ seien der Klägerin zuzuordnen, weil sie nicht von… …supranationalen Rechts die Voraussetzungen des ab 1. 5. 2010 geltenden neuen Rechts erfüllt sind oder ggf. übergangsrechtlich altes Recht zur Anwendung kommt. Erst… …erfolgten Kassenwechsels nicht mehr von der beklagten Krankenkasse verlangen kann. Dies folgt aus § 19 Abs. 1 SGB V; ein gesetzlich bestimmter oder sonstiger… …Ausnahmefall i. S. von § 19 Abs. 2 und 3 SGB V liegt nicht vor. Soweit der erkennende Senat früher (Urteil vom 23. 1. 2003 – B 3 KR 7/02 R) eine weitere Ausnahme… …sich seit Mitte 2007 an dem wöchentlichen Training und Spielen einer Rollstuhlbasketball-Jugendmannschaft eines Rollstuhl-Sportclubs, der mit seiner 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2011

  Kater, Das ärztliche Gutachten im sozialgerichtlichen Verfahren / Bereiter-Hahn/Mehrtens, Gesetzliche Unfallversicherung

  …Fresenius, Idstein Begründet von Dr. jur. Werner Bereiter-Hahn † 2011, Loseblatt-Kommentar einschließlich der 3. Lieferung, 1.966 Seiten in 1 Ordner, Euro (D)… …96,– inkl. 7 % USt. und zzgl. Versandkosten, ISBN: 978 3 503 04068 1 CD-ROM im Amaray-Case – Einzelbezug € (D) *196,–. ISBN 978 3 503 11693 5 – im… …Abonnement € (D) *96,–. ISBN 978 3 503 11691 1 – Sonderpreis für Bezieher der Printausgabe € (D) *34,–. ISBN 978 3 503 11692 8 *inkl. 19% USt. und zzgl… …www.UNFALLVERSICHERUNGdigital.info Bestellmöglichkeiten online unter www.ESV.info/978 3 503 04068 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2011

  Editorial

  Dr. Ursula Schweitzer

  …Neuerscheinungen WzS 06/11 I Editorial Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser, ab dem 1. Juli 2011 gelten „Neue Hinzuverdienstgrenzen für… …Behinderungsbegriffs nach § 2 Abs. 1 SGB IX, um sodann zu sehen, wie sich aus der Verschränkung von SGB V und SGB IX mögliche neue Entwicklungen ergeben, welche die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2011

  Nachruf auf Dr. Werner Gerdelmann

  …Ortskrankenkassen in Bonn und ab 1983 Verwaltungsdirektor des Marien-Hospitals in Düsseldorf. Am 1. August 1985 hat Dr. Gerdelmann als Leiter der Hauptabteilung… …, nachdem Werner Gerdelmann ab 1. Juli 2008 zum stellvertretenden unparteiischen Mitglied gewählt wurde und Stellvertreter in den von mir geleiteten…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2011

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …RECHTSPRECHUNG Horst Marburger Ab 1. 7. 2011: Neue Hinzuverdienstgrenzen für Rentner __________________________ 163 Udo Kruse / Silke Kruse, Möglichkeiten und… …12. 1. 2011 – 7 AZR 194/09 – ____________________________ 186 RECHTSPRECHUNG DES BUNDESVERFASSUNGSGERICHTS _________________________________________… …erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Paosostraße 7, 81243… …München Telefon (0 89) 82 99 60-0, Telefax (0 89) 82 99 60-10 E-Mail: ESV.Muenchen@ESVmedien.de Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 24, vom 1. Januar 2011, die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2011

  Ab 1. 7. 2011: Neue Hinzuverdienstgrenzen f?r Rentner

  Horst Marburger

  …Ab 1. 7. 2011: Neue Hinzuverdienstgrenzen für Rentner Marburger WzS 06/11 163 Ab 1. 7. 2011: Neue Hinzuverdienstgrenzen für Rentner Horst Marburger… …. Geringfügigskeitsgrenze (§ 8 Abs. 1 Nr. 1 SGB IV). Sie gilt sowohl in den alten als auch in den neuen Bundesländern. II. Wichtige Faktoren Wie erwähnt, bestehen außerhalb… …Deutschlands unterschiedliche Werte berücksichtigt werden. 1. Aktueller Rentenwert Der aktuelle Rentenwert ist ein Faktor, der auch bei der Rentenanpassung… …besondere Bedeutung hat. Nach § 68 Abs. 1 SGB VI ist der aktuelle Rentenwert der Betrag, der einer monatlichen Rente wegen Alters der allgemeinen… …Rentenversicherung entspricht, wenn für ein Kalenderjahr Beiträge aufgrund des Durchschnittentgelts gezahlt worden sind. Er verändert sich zum 1. Juli eines jeden… …allgemeinen Rentenversicherung und dem Nachhaltigkeitsfaktor vervielfältigt wird. Zuletzt hat sich der aktuelle Rentenwert zum 1. 7. 2009 geändert. Er beträgt… …seitdem in den alten Bundesländern 27,20 Euro und in den neuen Bundesländern 24,13 Euro. Zum 1. 7. 2010 ist es nicht zu einer Rentenanpassung gekommen… …. Deshalb gab es hier auch keinen neuen aktuellen 164 WzS 06/11 Marburger Ab 1. 7. 2011: Neue Hinzuverdienstgrenzen für Rentner Rentenwert. An und für sich… …hätte eine Rentenabsenkung vorgenommen werden müssen. Dies verhinderte aber die Schutzklausel des § 68 a SGB VI. In Abs. 1 dieser Vorschrift wird nämlich… …mit der Rentendynamisierung zum 1. 7. 2011 in den alten Ländern 3,81 % und in den neuen Ländern 1,83 %. Um ihn abzubauen, werden in den kommenden Jahren…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2011

  Möglichkeiten und Grenzen der Kostendämpfung durch Einflussnahme auf die Anspruchshaltung der Versicherten

  Udo Kruse, Silke Kruse

  …wieder eine Rolle. 1 Wir geben im Folgenden einen kritischen Überblick über die wichtigsten Instrumente der Kostendämpfung mittels Verhaltensbeeinflussung… …und gehen dabei auf die langjährigen Erfahrungen mit ihnen ein. I. Über 30 Jahre Kostendämpfungspolitik 1 In der ersten Hälfte der 70er Jahre stiegen… …. Das Szenarium wiederholt 1 So z. B. Antrag „Abschaffung Praxisgebühr und andere Zuzahlungen“, BT- Drucks. 17/241 vom 15. 12. 2009; Rösler will… …, sondern primär für die Wirtschaftlichkeit dieser Leistungen sensibilisiert werden. 1. Nützliche und überflüssige Leistungen Am besten lässt sich das am… …(damals § 182 a RVO, § 194 Abs. 1 RVO). Die Zuschüsse für Zahnersatz wurden auf 80 % der Kosten begrenzt. Später kamen dann Zuzahlungen bei der… …stationärer Behandlung in Höhe von 5 DM täglich heute 10 Euro (§ 61 SGB V). 1. Die Steuerungs- und Finanzierungsfunktionen Ende der 70er Jahre spielte bei den… …mit der heutigen Begrenzung der Belastung auf 2 % (bzw. 1 % für chronisch Kranke) des Einkommens keineswegs bei allen Leistungsempfängern die gleiche… …, dass es einen Anspruch Kontoauszüge und Patientenquittungen auf Verlangen längst gibt. 1. Der Mythos von der Seelenmassage Schon in den 70er Jahren… …Versicherte auf materielle Anreize reagieren. 1. Die klassischen Belohnungsmodelle a) Belohnung bei Zahnersatz Klassisches Beispiel für eine erfolgreiche… …Steuerung durch Belohnung ist die Bonusregelung für Zahnersatz. So erhöhen sich gemäß § 55 Abs. 1 SGB V die Festzuschüsse, wenn der Gebisszustand eine…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2011

  Über die Bedeutung der Regelungen des Neunten Sozialgesetzbuches im Rahmen der Gewährung von Hilfsmitteln nach dem Recht der Krankenversicherung

  Prof. Dr. Dirk Heinz

  …Spruchpraxis des Bundessozialgerichts vor dem Hintergrund des Behinderungsbegriffs nach § 2 Abs. 1 SGB IX genauerer Betrachtung zuzuführen, um sodann zu sehen… …Recht der Teilhabe nach dem SGB IX I. Einleitung Das LG Ellwangen hat mit Urteil vom 27. 1. 2009 nicht rechtskräftig eine Krankenkasse zur Zahlung eines… …Schmerzensgeldes wegen verspäteter Bewilligung eines Hilfsmittels verurteilt. 1 Der Kläger machte in diesem Verfahren Ansprüche auf Schmerzensgeld gegen seine… …ergänzendes Gutachten einzuholen. Dem Kläger wurde für die Zeit, in der ihm aufgrund des Bearbeitungs- 1 Az. 3 O 97/08, nicht rechtskräftig. fehlers keine… …ausgleichen sollen. Hierzu gehören insbesondere die in § 33 Abs. 1 Satz 1 SGB V genannten Hilfsmittel: Hörhilfen, Körperersatzstücke, orthopädische Hilfsmittel… …. Ein Anspruch auf Sehhilfen besteht unter den Voraussetzungen des § 33 Abs. 2 Satz 1 SGB V nur für Versicherte vor Vollendung ihres 18. Lebensjahres… …, wenn im Übrigen die Voraussetzungen des Abs. 1 vorliegen. Ältere Versicherte haben ausschließlich unter den engeren Voraussetzungen des § 33 Abs. 2 Satz… …verfolgt wird, so die Regelung des § 33 Abs. 1 Satz 1 SGB V. Als Ziele der ärztlichen Verordnung kamen bislang die Sicherung des Behandlungserfolges und der… …ständiger Rechtsprechung ist die Leistungspflicht der Krankenkassen nicht davon abhängig, dass das Hilfsmittel in das nach § 139 Abs. 1 SGB V zu führende… …Hilfsmittelverzeichnis aufgenommen worden ist, denn dieses stellt keine Beschränkung im Sinne einer Positivliste dar 7 . In der Regelung des § 33 Abs. 1 Satz 2 SGB V ist…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2011

  Mehrere gesetzliche Krankenkassen in finanziellen Schwierigkeiten

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …des Gesundheitsfonds, den der Gesetzgeber zum 1. Januar 2009 eingeführt hat und der seit Jahresbeginn 2011 die Erhebung von nach oben unbegrenzt hohen… …„Bankrott“ der City Betriebskrankenkasse (BKK) mit 168.000 Mitgliedern, die vom Bundesversicherungsamt (BVA) als der zuständigen Aufsichtsbehörde ab 1. Juli…