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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2015

  Becher/Plate: Das Selbstverwaltungsrecht der Sozialversicherung – Kommentar

  Prof. Dr. Otto Ernst Krasney

  …und haben einen langen Vorlauf, bedingt durch zahlreiche Fristen des Wahlkalenders. Bereits bis 1. Oktober 2015 sind die Bundes- und… …zur Neuorganisation der bundesunmittelbaren Unfallkassen (BUK-NOG)“ vom 19. Oktober 2013. Es ist in einem ersten Schritt am 1. Januar 2015 in Kraft… …getreten. Zu diesem Zeitpunkt wurden die Unfallkasse des Bundes und die Eisenbahn-Unfallkasse zur „Unfallversicherung Bund und Bahn“ vereinigt. Zum 1. Januar… …angepasst, gemessen an der sozialversicherungsrechtlichen Bezugsgröße. Auch eine entsprechende Anpassung des Auslagenersatzes wurde vorgenommen – zum 1… …. Januar 2013. Die nächste Anpassung erfolgt zum 1. Januar 2016. Ohne ins Detail zu gehen: Für Sitzungen werden an jedes Mitglied der Selbstverwaltungsorgane…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2015

  Neuerscheinung / Veranstaltungshinweis

  …(D) 104,– ISBN 978 3 503 03642 4 CD-ROM Einzelbezug Euro (D) 194,–. ISBN 978 3 503 11956 1 im Abonnement Euro (D) 112,–. ISBN 978 3 503 11953 0… …Pflegestärkungsgesetz (PSG I) sind nun zum 1. 1. 2015 wieder weitereichende Änderungen eingeführt wurden, wie bspw. die Erhöhung der Leistungssätze oder die Bildung eines… …PSG erhöht ab 1. 1. 2015 nicht nur den Beitragssatz von bisher 2,05 % auf nunmehr 2,35 %, sondern erhöht auch die Leistungssätze des SGB XI; so wird z…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2015

  Editorial

  Ass. jur. Annika Querengässer

  …Neuerscheinungen WzS 02.15 I Editorial Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser, am 1. Januar 2015 ist die gesetzliche (soziale und private)… …(BGBl. I S. 1014) am 1. Januar 1995 in Kraft, das mit dem Elften Buch des Sozialgesetzbuches (SGB XI) vor allem die soziale Pflegeversicherung als… …annehmen könnte. Eine „Rechtsprechungsübersicht zum Versicherungsschutz in der Freiwilligen Feuerwehr (§ 2 Abs. 1 Nr. 12 SGB VII)“ gibt Ass. jur. Tobias… …, insbesondere ehrenamtlich tätig sind oder an Ausbildungsveranstaltungen dieser Unternehmen teilnehmen“, sind gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 12 SGB VII gesetzlich… …Zusammentreffen einer Maßnahme nach § 9 Abs. 1 EntgFG und einer Arbeitsunfähigkeit infolge einer Krankheit nach § 3 Abs. 1 EntgFG anwendbar. Es folgt die… …Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 20. 1. 2015 zum Anspruch eines Patienten gegen den Klinikträger auf Preisgabe der Privatanschrift eines angestellten… …Arztes. Der Gerichtshof hat einen Anspruch auf Auskunftserteilung u. a. mit einem Hinweis auf § 32 Abs. 1 Satz 1 BDSG verneint. Abgerundet wird diese…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2015

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …_________________________ 35 Ass. jur. Tobias Schlaeger Rechtsprechungsübersicht zum Versicherungsschutz in der Freiwilligen Feuerwehr (§ 2 Abs. 1 Nr. 12 SGB… …Anspruch gegen den Klinikträger auf Preisgabe der Privatanschrift eines angestellten Arztes BGH, Urteil vom 20. 1. 2015 – VI ZR 137/14… …Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co… …: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 28, vom 1. Januar 2015, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch… …Tel. (030) 25 00 85-229 · ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info WzS_Einbanddecke+twitter_185x110.indd 1 03.02.2015 08:05:22…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2015

  20 Jahre soziale Pflegeversicherung – Bilanz und Ausblick

  Prof. Dr. Peter Kostorz, Sven Kernebeck

  …Kostorz und Sven Kernebeck, M. Sc., Münster Nach langjähriger Diskussion ist am 1. Januar 1995 das Gesetz zur sozialen Absicherung des Risikos der… …Pflegebedürftigkeit vom 26. Mai 1994 in Kraft getreten, 1 das mit dem Elften Buch des Sozialgesetzbuches (SGB XI) vor allem die soziale Pflegeversicherung als… …werden, vor welchen aktuellen Problemen die soziale Pflegeversicherung derzeit steht und wie sich die Politik dieses Reformbedarfs annehmen könnte. 1 I… …. Einführung der Pflegeversicherung 1. Entstehungsgeschichte Die soziale Pflegeversicherung ist mit ihrem 20-jährigen Bestehen der jüngste Zweig der deutschen… …Dieses „Gesamtkonzept“ wurde mit der Verabschiedung und der Einführung der im SGB XI geregelten sozialen Pflegeversicherung zum 1. Januar 1995 geschaffen… …gesetzlichen Krankenversicherung: 1. Nach dem Grundsatz „Pflegeversicherung folgt Krankenversicherung“ wurden alle Versicherten der gesetzlichen Kranken­ 1 BGBl… …Krankenversicherungsunternehmen müssen seitdem zusätzlich eine private Pflegeversicherung abschließen (§ 1 Abs. 2 sowie §§ 20 ff. SGB XI) – dieser gesetzliche Zwang machte aus der… …. Zwar bestimmt § 2 Abs. 6 Satz 1 SGB XI, dass die „Ausgaben der Pflegeversicherung … durch Beiträge der Mitglieder und der Arbeitgeber finanziert“ werden… …. 181. 10 Vgl. Wiese, Pflegerecht, 2014, Rn. 753. 11 Vgl. hierzu auch § 58 Abs. 1 Satz 1 SGB XI. 12 So auch Hagen/Lamping, Karenzzeit, „Pflege-Riester“… …Pflegeaufwendungen, sondern zur Konsolidierung der Krankenkassen erforderlich. II. Strukturen der sozialen Pflegeversicherung 1. Leistungsberechtigter Personenkreis…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2015

  Rechtsprechungsübersicht zum Versicherungsschutz in der Freiwilligen Feuerwehr (§ 2 Abs. 1 Nr. 12 SGB VII)

  Ass. jur. Tobias Schlaeger

  …Feuerwehr (§ 2 Abs. 1 Nr. 12 SGB VII) Ass. jur. Tobias Schlaeger, Essen 1 Der Versicherungsschutz der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehren war in den… …Beispiel von Herzinfarkten zusammen mit der einschlägigen Kausalitätslehre dargestellt werden. 1 2 I. Einleitung Generell sind alle gesetzlich… …offensichtlich nicht der Fall. Hier fehlt es also an der „versicherten Tätigkeit“ der „grundsätzlich versicherten Person“. Gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 12 SGB VII sind… …Personenkreis in § 2 Abs. 1 Nr. 12 1 Der Autor leitet den Bereich „Grundsatz Rehabilitation und Entschädigung“ bei der Unfallkasse NRW. Der Beitrag gibt die… …. Darüber hinaus sind weitere Tätigkeiten versichert, wie nachfolgend erläutert. II. Versicherte Personen bzw. Tätigkeiten 1. Zeitsoldaten bei der… …einen Versicherungsschutz nach § 2 Abs. 1 Nr. 12 SGB VII genießen. 6 Mit der Einbeziehung von Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehren in den… …Abs. 1 Nr. 1 SGB VII versichert, der auch für das gesamte Unternehmen zuständig ist. Das ist z. B. in der gewerblichen Chemiewirtschaft eine… …Tätigen (z. B. § 2 Abs. 1 Nr. 10a, 10b SGB VII) versichert sind. 11 Teilweise wird der Versicherungsschutz auch konkret verneint. 12 Die Praxis der… …zuständigen Unfallversicherungsträger folgt jedoch – soweit ersichtlich geschlossen – der Gegenmeinung und hält die vom BSG für die nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB… …Feuerwehren (§ 2 Abs. 1 Nr. 12 SGB VII) übertragbar. 14 Denn die Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehren müssen (mindestens) in vergleichbarer Weise wie die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2015

  Der neue Zusatzbeitrag sorgt bei den Krankenkassen für härteren Wettbewerb

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …gegenüber – Keine Veränderung gab es in 50 Fällen Dr. jur. Dieter Leopold, Würzburg Eine tief greifende Neuregelung brachte der 1. Januar 2015 den… …Bundesgesundheitsministerium festgelegt. Für das Jahr 2015 beträgt er 0,9 Prozentpunkte und entspricht damit genau der zum 1. Januar 2015 erfolgten Beitragssatzsenkung. Er… …am 1. Januar 2015 mit einem Zusatzbeitrag von 0,90 Prozentpunkten begonnen, nämlich 9 Allgemeine Ortskrankenkassen (AOK), 3 Ersatzkassen (EK), 1… …Wirtschaftskrise. Ein neues Finanzierungssystem, nämlich den kassenindividuellen Zusatzbeitrag, brachte das „Wettbewerbsstärkungsgesetz“. Ab 1. Januar 2010 erhoben…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2015

  Gesetzliche Krankenkassen weiterhin im „Fusionsfieber“

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Versicherte). Dass in der GKV die Zahl der Zusammenschlüsse in Zukunft eher noch zunehmen dürfte, dafür ist ein neues Gesetz ursächlich. Es hat zum 1. Januar… …, verzeichneten die Betriebskrankenkassen (BKK) zum Jahresbeginn mehrere Fusionen. Nachdem am 1. Januar 2014 noch 107 BKK existiert hatten und zu diesem Zeitpunkt… …fusionierten zum 1. Januar 2015 die Unfallkasse des Bundes und die Eisenbahn-Unfallkasse zur Unfallkasse Bund und Bahn. Zum 1. Januar 2016 wird nach der Vorgabe…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2015

  Das Betriebliche Eingliederungsmanagement

  Dr. Nicolai Besgen

  …Arbeitsplatz zu erhalten. Das BEM gilt uneingeschränkt für alle Arbeitnehmer und ist nicht auf Behinderte beschränkt. 1 Arbeitgeber sind zur Durchführung eines… …handelt. In der Praxis sollten aber einige Punkte beachtet werden: 1. Feststellung der Erkrankung des Mitarbeiters für mehr als sechs Wochen in den letzten… …Einzelfalls. 1 BAG, Urteil vom 28. 4. 2011 – 8 AZR 515/10, NJW 2011, 2458. 2 Deinert, NZA 2010, 969. 3 BAG, Urteil vom 24. 3. 2011 – 2 AZR 170/10, NZA 2011, 992… …. 4 BAG, Beschluss vom 7. 2. 2012 – 1 ABR 46/10, NZA 2012, 744. 5 Rose/Ghorai, BB 2011, 949. 6 BVerwG, Beschluss vom 23. 6. 2010 – 6 P 8/09, NZA-RR 2010… …alternativen Einsatzmöglichkeiten bekannt. Er muss vielmehr umfassend und konkret vortragen, warum (1) auf dem bisherigen Arbeitsplatz keine…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2015

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Patientenverfügung in § 1901a Bürgerliches Gesetzbuch hat der Gesetzgeber klargestellt, dass die durch die Autonomie und Menschenwürde (Art. 1 Grundgesetz) des… …einen neuen Teppichboden zu Recht abgelehnt. Rechtsprechung – Bundessozialgericht WzS 02.15 53 Nach § 23 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 SGB II i. d. F. vom 20. 7… …1) außergewöhnliche Umstände bzw. ein besonderes Ereignis, 2) ein „spezieller Bedarf“ und 3) ein ursächlicher Zusammenhang zwischen den… …Leistungen von Vertragszahnärzten gegenüber diesen geltend zu machen. Hintergrund ist eine Regelung im Ersatzkassenvertrag-Zahnärzte (EKV-Z) in der seit dem 1… …. 1. 2007 geltenden und hier maßgeblichen Fassung. Danach können bei sog. Mängelgutachten die Kosten der Begutachtung dem Zahnarzt auferlegt werden… …Zahnersatz und Zahnkronen richtet. Die ab dem 1. 1. 2007 maßgebliche Regelung hat ihre bis Ende März 2014 gültige Fassung durch den Beschluss des… …gegen Entgelt auftreten. Gegen die Feststellung seiner grundsätzlichen Abgabepflicht nach § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 KSVG durch die beklagte… …bestehende Abgabepflicht des klagenden Vereins nach aufheben. Dieser Bescheid ist im Sinne des § 44 Abs. 1 SGB X rechtswidrig, und auf seiner Grundlage sind zu… …zunächst nicht aus § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 KSVG. Der überwiegende Zweck des Klägers besteht nicht darin, künstlerische Werke anzubieten. Der vom Kläger… …im Landestanzsportbund Brandenburg und mittelbar im Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB). Auch auf § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 KSVG kann eine…

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