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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2008

  Sozialversicherungsrechtliche Beurteilung von Organträgern in einer GmbH

  Eberhard Poppelbaum

  …Eberhard Poppelbaum 1. Ausgangslage Anders als für den Vorstand einer AG – ebenfalls eine Kapitalgesellschaft – gibt es für die Organträger einer GmbH… …(Geschäftsführer, Gesellschafter) keine gesetzliche Regelung über ihre Versicherungspflicht (vgl. zum Vorstand § 1 Satz 4 SGB VI und § 27 Abs. 1 Nr. 5 Satz 1 SGB… …zumindest alle vier Jahre vorzunehmenden Betriebsprüfungen des Rentenversicherungsträgers (§ 28p Abs. 1 SGB IV) wird die Versicherungspflicht „nur… …Schadenersatzansprüche gegen sich auslösen können, wenn sie ihren Mandanten nicht wenigstens zur Überprüfung seines Status anregen. 1 2. Keine Leistungsansprüche und evtl… …Erwerbsminderungsrente besitzt allein ein Älterer nach dem Haushaltsbegleitgesetz 1984, sofern er seit dem 1. Januar 1979 die Allgemeine Wartezeit von fünf Jahren erfüllt… …hat und ab 1. Januar 1984 eine lückenlose Beitragsentrichtung wenigstens in Höhe des Mindestbeitrages vorliegt bzw. er andere rentenrechtliche Zeiten… …gilt derjenige, der aufgrund seiner Rechtsmacht evtl. Beschlüsse ge- 1 RAr43/85 (USK 86145) 2 Urteile des BGH vom 12. April 2004 (AZR 246/02. Der Betrieb… …Tätigkeit auszugehen. 4. Das Prüfverfahren Hierbei ist zwischen Beschäftigungsverhältnissen zu unterscheiden, die vor dem 1. Januar 2005 aufgenommen worden… …Organträgern in einer GmbH immer von der DRV (Clearingstelle) überprüft werden (§ 7a Abs. 1 Satz 2 SGB IV). Dies gilt allerdings nicht, sofern bereits vor dem 1… …entrichteten Beiträge sind auf Antrag zu erstatten, wenn hierzu keine Leistungen in Anspruch genommen worden sind (§ 26 Abs. 2 SGBIV und § 35 Abs. 1 SGB III). In…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2008

  Die Gehälter der Krankenkassenmanager in der Kritik

  Bundesrechnungshof für Gehaltsobergrenzen und eine stärkere Kontrolle
  

  Dr. Dieter Leopold

  …Gehälter der Krankenkassenmanager in der Kritik Bundesrechnungshof für Gehaltsobergrenzen und eine stärkere Kontrolle Von Dr. Dieter Leopold 1. Grundsätze… …Änderung der gesetzlichen Bestimmungen vornahmen. Die Gesundheitsreform 2003 bestimmte dazu ab 296 WzS 10/2008 Gesetzgebung und Praxis 1. März 2004, dass die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2008

  Niederschrift über die Besprechung der Spitzenverbände der Krankenkassen, der Deutschen Rentenversicherung Bund und der Bundesagentur für Arbeit über Fragen des gemeinsamen Beitragseinzugs zur Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung am 7. und 8. Mai 2008

  …. und 8. Mai 2008 1. Versicherungsrechtliche Beurteilung von Film- und Fernsehschauspielern Die Spitzenorganisationen der Sozialversicherung haben… …Frage der Sozialversicherungspflicht von Film- und Fernsehschauspielern (vgl. Anlage 1) die Tätigkeit von Schauspielern in drei Kategorien definiert: 1… …als eine Woche begrenzt ist. Anlage 1 2. Auswirkungen der Aufhebung des § 7b SGB IV in der bis zum 31. Dezember 2007 geltenden Fassung auf… …, die Versicherungspflicht erst mit dem Tag der Bekanntgabe dieser Entscheidung ein, wenn der Beschäftigte 1. zustimmte, 2. für den Zeitraum zwischen… …anderer Gesetze vom 19. Dezember 2007 (BGBl I S. 3024) wurde § 7b SGB IV mit Wirkung vom 1. Januar 2008 aufgehoben (vgl. Artikel 1 Nr. 4 in Verb. mit… …Artikel 21 Abs. 1). Nach der amtlichen Gesetzesbegründung (vgl. Bundestags-Drucksache 16/6540 S. 41) handelt es sich bei § 7b SGB IV a.F. um eine… …Übergangsregelung, die aufgehoben werden kann. Weiter heißt es: „Künftig beginnt in allen Fällen einer nachträglichen Feststellung der Versicherungspflicht, 1 Nicht… …enthält sowohl die ausdrückliche Feststellung des Status als Beschäftigter im Sinne des § 7 Abs. 1 Satz 1 SGB IV und das Bestehen der Versicherungspflicht… …SGB IV a.F. die Sozialversicherungspflicht zu einem späteren Zeitpunkt beginnt. Aufgrund des Wegfalls der Vorschrift des § 7b SGB IV a.F. zum 1. Januar… …Statusbeurteilungen erhoben werden, nach den allgemeinen Regelungen fällig werden bzw. fällig geworden sind. Auch die Regelung des § 7a Abs. 7 Satz 1 SGB IV als…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2008

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …streiten nur noch um die Erstattung von Krankenversicherungs- und Pflegeversicherungsbeiträgen für die Zeit vom 1. Mai bis 30. September 2004. Der Kläger… …bei Erlass des Bescheides bzw. Widerspruchsbescheides. § 335 SGB III in der ab 1. Januar 2005 geltenden Fassung sehe nur für Bezieher von… …rückwirkend aufgehoben und die Leistung zurückgefordert worden sei. Durch Gesetz vom 24. Dezember 2003 sei in § 335 Abs. 1 Satz 1 SGB III mit Wirkung ab 1… …. Januar 2005 das Wort „Arbeitslosenhilfe“ gestrichen worden. Infolge dessen bestehe ab 1. Januar 2005 keine Rechtsgrundlage mehr für den Erlass der… …unzutreffend, die Regelung des § 335 SGB III in der ab 1. Januar 2005 gültigen Fassung auf einen bereits vor dem 1. Januar 2005 verwirklichten Sachverhalt… …421l SGB III. Der Kläger beantragte bei der Beklagten für die Zeit ab 1. März 2004 einen Existenzgründungszuschuss zur Aufnahme einer Tätigkeit als… …Die Revision des Klägers war erfolgreich. Der Kläger hat Anspruch auf einen Existenzgründungszuschuss für die Zeit ab 1. März 2004 bis 28. Februar 2005… …dem SGB XII (Grundsicherungsleistungen) für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2005. Der behinderte Kläger lebt außerhalb des elterlichen Haushalts… …gemindert ist (vgl. § 51 Abs. 1 Satz 1 SGB V). § 51 SGB V stellt damit eine gesetzliche Einschränkung der Dispositionsbefugnis des Versicherten über seine… …Dispositionsfreiheit des Versicherten eine entsprechende Aufforderung auszusprechen, wenn bereits ein Rentenantrag gestellt wurde. Sinn und Zweck des § 51 Abs. 1 Satz 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2008

  Leitsätze

  …jedenfalls dann zu, wenn die Mindestbindungsfrist von 18 Monaten (§ 175 Abs. 4 Satz 1 SGB V) abgelaufen ist; eine Kündigung bei der bisherigen Krankenkasse ist… …Satz 1 Nr. 1 SGB Vl nicht entgegen, dass für sie insoweit von einem späteren Zeitpunkt an gegebenenfalls Versicherungspflicht nach dem… …Rechtsprechung kraft schafft, übt eine künstlerische Tätigkeit im Sinne des § 2 Satz 1 KSVG aus und unterliegt damit der Versicherungspflicht nach dem… …Profisportler werden durch die Mitwirkung an Werbespots nicht zu Künstlern im Sinne des § 2 Satz 1 KSVG. BSG, Urteil vom 24. Januar 2008 – B 3 KS 1/07 R – USK… …2008-17 – Lohnsteuerrechtliche Behandlung der Umwandlung von Barlohn in Sachlohn 1. Die Umwandlung von Barlohn in Sachlohn setzt voraus, dass der… …6/05 – USK 2008-13 – Insolvenzanfechtung wegen Gläubigerbenachteiligung; Zeitpunkt der Anwendung des § 28e Abs. 1 Satz 2 SGB IV n.F. 1. Hat der… …davon, ob der Insolvenzverwalter den Kredit anderweitig zugunsten der Masse hätte abrufen können. 3. Die Vorschrift des § 28e Abs. 1 Satz 1 SGB IV i.d.F… …Insolvenzverfahren vor dem 1. Januar 2008 eröffnet worden ist. BGH, Beschluss vom 27. März 2008 – IX 210/07 – USK 2008-15 – Einbehalt und Abführung von Lohnsteuern und… …Sozialversicherungsbeiträgen durch den Arbeitgeber 1. Die Abführung von Lohnsteuern und Sozialversicherungsbeiträgen begründet einen besonderen Erfüllungseinwand, den der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2008

  Kurzübersicht über die Geschäftsverteilung des Bundessozialgerichts

  …; Streitigkeiten aus den Blindengeldund Blindenhilfegesetzen der Länder Kurznachrichten Kurzübersicht über die Geschäftsverteilung des Bundessozialgerichts - Stand 1… …. August 2008 - 1. Senat Krankenversicherung 2. Senat Unfallversicherung 3. Senat Krankenversicherung, insbesondere Hilfsmittel und nichtärztliche…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2008

  Deutsch-australisches Ergänzungsabkommen ab 1. Oktober 2008 in Kraft

  …Kurznachrichten Deutsch-australisches Ergänzungsabkommen ab 1. Oktober 2008 in Kraft Klare versicherungsrechtliche Regeln für nach Australien… …Deutschland und Australien über Soziale Sicherheit vom 9. Februar 2008 ausgetauscht. Das Abkommen tritt damit am 1. Oktober 2008 in Kraft. Das… …deutsch-australische Sozialversicherungsabkommen trat am 1. Januar 2003 in Kraft. Es ermöglicht seitdem insbesondere die Zusammenrechnung von deutschen und australischen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2008

  Medien

  …: 1. Juli 2008. In die 61. Ergänzungslieferung ist eine sehr umfangreiche Rechtsprechung eingearbeitet worden. Zu erwähnen ist hier beispielsweise das… …GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz eine große Herausforderung, weil es eine Vielzahl hinausgeschobener Inkrafttretensdaten gibt (als Beispiel mag nur der Gesundheitsfond ab 1. Januar… …978-3-415-04095-3. Richard Boorberg Verlag GmbH & CO KG, 70551 Stuttgart. Als jüngster Zweig der Sozialversicherung wurde die Pflegeversicherung zum 1. Januar 1995… …Leopold Sozialgesetzbuch IV, Lehr- und Praxiskommentar, Winkler (Hrsg.), 1. Auflage 2007, 640 Seiten, 69 Euro. Nomos-Verlag, Baden Baden. In der gut… …Sache, der „Aufbereitung“ des § 1 SGB IV über den „sachlichen Geltungsbereich“ des Gesetzes: Die Sozialversicherung ist durch die Merkmale …… …Versicherungsverhältnis, Beitragsfinanzierung, Selbstverwaltung geprägt (Wietek zu § 1, Rn 26). – Im weiteren Text behandelt – exemplarisch – Lüdtke das Anfrageverfahren… …ist sicherlich eines der wichtigsten Sozialgesetze, regelt es doch die Arbeitsförderung. Diese wiederum soll nach § 1 SGB III dazu beitragen, dass ein… …Seiten, Stand 1. Mai 2008. Preis 39,80 Euro. ISBN 3-415-03655-3. Richard Boorberg Verlag GmbH & Co KG, 70551 Stuttgart. Das Handbuch verdeutlicht in sechs… …„Düsseldorfer Tabelle“ für den Kindes- und den Ehegatten-Unterhalt mit dem Rechtsstand 1. Januar 2008 und eine dreigliedrige Synopse von Bundessozialhilfegesetz…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2008

  §§ 1-6 SGB VI Versicherungspflicht und -freiheit in der gesetzlichen Rentenversicherung Vorläufer: §§ 1227 ff. RVO, §§ 62 ff. AVG

  …SozR 3-2600 § 56 Nr. 4; BSG vom 12.7.1990 – 4 RA 49/89 = SozR 3- 2200 § 1227a Nr. 1; BSG vom 16.8.1990 – 4 RA 4/90 = SozR 3-2200 § 1251a Nr. 6; BSG vom… …Bezug von Knappschaftsruhegeld nach § 48 Abs. 1 Nr. 2 RKG begründet keine Versicherungsfreiheit in der Arbeiterrentenversicherung nach § 1229 Abs. 1 Nr. 1… …Knappschaftsruhegeld nach § 48 Abs. 1 Nr. 2 RKG Ergebnis der Besprechung der Spitzenverbände der Sozialversicherungsträger vom 9./ 10.5.1974 in BKK 1974 S. 246 – Ersk… …Rentenversicherungspflicht aufgrund des Bezugs von Krankengeld nach § 3 Satz 1 Nr. 3 SGB Vl und damit auch die Beitragspflicht zur Rentenversicherung werden für die… …Empfänger von Arbeitslosengeld, Arbeitslosenhilfe, Unterhaltsgeld, Übergangsgeld, Eingliederungsgeld und Altersübergangsgeld vom 19.12.1991; hier: 1… …vom 2./3.5.1995: Beurteilung der Rentenversicherungspflicht nach § 3 Satz 1 Nr. 3 SGB VI bei Aufeinanderfolge mehrerer Entgeltersatzleistungen in WzS… …. 3 in Verb. mit Abs. 1 MuSchG in WzS 2003 S. 54 Militärgeistliche 1. Evangelische Militärgeistliche mit dem Status eines Bundesbeamten auf Zeit, denen… …erworbenen Rechte sowohl aus dem Dienst der Kirche als auch aufgrund des Artikels 23 Abs. 1 des Militärseelsorgevertrags vom 22.2.1957 aus dem Dienst der… …die Bundesrepublik Deutschland. Urteil des BSG vom 31.3.1976 – 1 RA 187/74 – BSGE 41, 280 – SGb 1977 S. 208 Nebenbeschäftigung Versicherungsrechtliche… …Spitzenverbände der Pflegekassen, des Verbandes Deutscher Rentenversicherungsträger und der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte vom 4.6.1996. 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2008

  LSV im Wandel - Änderungen im agrarsozialen Sondersystem

  Dr. Erich Koch

  …einer von zurzeit sieben EU-Mitgliedstaaten mit einem agrarsozialen Sondersystem. 1 Der Artikel will die Grundzüge des Rechts der landwirtschaftlichen… …insbesondere die kleinen und mittelgroßen bäuerlichen Betriebe vor veränderte 1 Neben Finnland, Frankreich, Griechenland, Luxemburg, Österreich und Polen; siehe… …dem fortschreitenden Strukturwandel in der Landwirtschaft. Steuerungselemente wie Landabgaberente (für Neufälle zum 1. Januar 1983 ausgelaufen)… …, Produktionsaufgaberente (für Neufälle bis 31. Dezember 1996 befristet), Umstellungs- und Anpassungshilfen kennzeichnen diese Entwicklung. Mit dem zum 1. Januar 1995 in… …Errichtung von landwirtschaftlichen Pflegekassen zum 1. Januar 1995. 9 Bereits zum 1. Januar 1989 wurde die Krankenversicherung der Landwirte im KVLG 1989 neu… …Bundesländern wurden die landwirtschaftliche Unfallversicherung und die landwirtschaftliche Krankenversicherung zum 1. Januar 1991, die Alterssicherung der… …Landwirte zum 1. Januar 1995 eingeführt. Belege für die Fortentwicklung des Agrarsozialrechts nach Inkrafttreten der Agrarsozialreform 7 Vgl. Art. 1 des… …einer Annäherung der Belastungsunterschiede zwischen den Regionen beizutragen. II. Organisationsstruktur 1. Träger der LSV Zuständig für die Durchführung… …Krankenkasse (vgl. § 19 Abs. 1 KVLG 1989) und eine Pflegekasse (vgl. § 46 Abs. 1 SGB XI) errichtet, allesamt Körperschaften des öffentlichen Rechts mit… …Aufgabenerfüllung gesetzlich vorgeschrieben ist, vgl. § 18 KVLG 1989, der mit Wirkung vom 1. Januar 2009 durch § 119a SGB VII bzw. § 143f SGB VII ersetzt wird. Die…

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