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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2011

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …. Am 10. 11. 2003 wurde er wegen einer Lungenembolie bei Oberschenkelthrombose stationär behandelt. Mit Bescheid vom 1. 12. 2004 erkannte die Beklagte… …mit ihrer Mutter und ihrer Schwester seit dem 1. 1. 2005 laufende Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II. Die Anträge auf… …Klägerin gerichtetem Bescheid die für den Zeitraum 1. 8. 2005 bis 31. 7. 2006 ergangenen Bewilligungen „für Sie und ihre Kinder“ auf. Im Aufhebungsbescheid… …Feststellungen des SG konnte nicht abschließend entschieden werden, ob der hier noch alleine streitgegenständliche und auf § 40 Abs. 1 Satz 1 SGB II i.V. m. § 50… …SGB X beruhende Erstattungsbescheid formell rechtmäßig war; insbesondere ob die nach § 40 Abs. 1 Satz 1 SGB II i.V. m. § 24 Abs. 1 SGB X erforderliche… …Abs. 1 Satz 1 FRG mit Rückwirkung ab 1996 (dem Inkrafttreten des WFG) deutlicher dahin gehend formuliert, dass die Entgeltpunkte-Begrenzung auf 25 „für… …Rückwirkung gegen das Rechtsstaatsprinzip verstoße. Das BVerfG hat mit Beschluss vom 21. 7. 2010 (1 BvL 11/06 u. a. – BVerfGE 126, 369 = SozR 4-5050 § 22 b Nr… …geltenden Vorschrift des § 22b Abs. 1 Satz 1 FRG idF des RV-Nachhaltigkeitsgesetzes vom Juli 2004. Verfassungsrechtliche Bedenken bestehen insoweit nicht… …dahin maßgebenden Rahmenvertrages zur Versorgung mit orthopädischen Heilund Hilfsmitteln zum 31. 12. 2008 haben die Beklagten zum 1. 4. 2009 mit zwei in… …sich aus dem Wortlaut des § 126 Abs. 1 Satz 2 SGB V alte und neue Fassung sowie aus den einschlägigen Gesetzesmaterialien (BT- Drucks. 16/3100 S 141)…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2011

  Neuerscheinungen / Termine

  …. Ob diese Richtlinien als „sonstiges Recht“ i. S. des § 87 Abs. 1 S. 2 SGB IV anzusehen sind, wird erstmals ausführlich dargestellt. Im Übrigen sind… …worden. Bestellmöglichkeiten online unter www.ESV.info/978 3 503 01783 6 2011, Loseblattwerk einschließlich der 22. Lieferung, 610 Seiten in 1 Ordner, Euro… …Sozialversicherungsträger Termine Sozialwahlen 2011 1. November 2011 Letzter Termin (spätestens 5 Monate nach dem Wahltag) für die Durchführung der ersten Sitzung der… …Vertreterversammlung bzw. des Verwaltungsrates mit Wahl der/ des Vorsitzenden (§§ 73 Abs. 1, 75 Abs. 1 SVWO). Bei Versicherungsträgern mit Vertreterversammlung… …zusätzlich Wahl des Vorstands (§ 77 SVWO). 1. November 2011 Wahl der Versicherungsältesten und der Vertrauenspersonen (§§ 80 und 81 SVWO). Soweit die Satzung… …des Versicherungsträgers nichts anderes bestimmt, soll die Wahl in der ersten Sitzung der Vertreterversammlung bzw. des Verwaltungsrates stattfinden. 1… …Anschluss an die Wahl des Vorstands, spätestens zwei Wochen danach.) 1. November 2011 – Bekanntmachung des endgültigen Wahl- 15. November 2011 ergebnisses… …durch den Wahlausschuss (§ 79 Abs. 3 SVWO). (Unverzüglich nach Abschluss der Gremienwahlen.) 1. November 2011 – Übersendung der Bekanntmachung des 15…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2011

  Gesamtschau

  …lo Contencioso-Administrativo Nr. 1 de Oviedo (Spanien) Berechnung von Urlaubstagen – Anmerkung von Prof. Dr. Gregor Thüsing / Tom Stiebert, Bonn…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2011

  Editorial

  Dr. Ursula Schweitzer

  …Lebenszeit sind nach § 26 Abs. 1 Satz 1 BeamtStG in den Ruhestand zu versetzen, wenn sie wegen ihres körperlichen Zustands oder aus gesundheitlichen Gründen… …gegeben? Bei insgesamt neun Versicherungsträgern fanden am 1. Juni 2011 für die Amtsperiode 2011 bis 2017 allgemeine Sozialwahlen auf Versichertenseite… …seinem Beschluss vom 14. Juni 2011 – 1 BvR 429/11 – S. 244 mit der Verfassungsbeschwerde gegen den Ausschluss der Mitversicherung von Kindern in der… …gesetzliche Krankenversicherung (Urteil vom 25. Mai 2011 – B 12 KR 9/09 R – S. 245); dem Versicherungsschutz als Rehabilitandin nach § 5 Abs. 1 Nr. 6 SGB V auch… …R – S. 247); dem Anfangszeitpunkt für eine strukturiertes Behandlungsprogramm (Urteil vom 21. Juni 2011 – B 1 KR 14/10 R – S. 247); den Kosten der… …Reinigung von Zahnimplantaten (Urteil vom 21. Juni 2011 – B 1 KR 17/10 R – S. 248); der Höchstbezugsdauer von Krankengeld (Urteil vom 21. Juni 2011 – B 1 KR…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2011

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Hinweis auf… …Preisänderung: Die nachfolgend aufgeführten Preise gelten ab 1. Oktober 2011. Jahresabonnementpreis 67,20; Einzelbezug im Abonnement (12 x jährlich) 5,60… …Anzeigenpreisliste Nr. 24, vom 1. Januar 2011, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2011

  Probleme bei der Ermittlung der Finalität bzw. des inneren/sachlichen Zusammenhangs bei der Feststellung eines Arbeitsunfalls

  Prof. Dr. Eberhard Jung

  …von dem Ort der Tätigkeit (III.) sowie der gemischten Tätigkeit bzw. Motivationslage (IV.) eingegangen werden. I. Einführung in die Problematik 1… …1. 1. 1997 1 vor der Frage stand, ob er die bislang von der Rechtsprechung entwickelten Grundstrukturen für die Anerkennung eines Arbeitsunfalls in… …Person“ im Sinne der §§ 2–6 SGB VII handelt und dass – nach der Legaldefinition des Unfalls in § 8 Abs. 1 Satz 2 SGB VII – ein zeitlich begrenztes, von… …. 1 Nr. 1 SGB VII einen Unfall erlitten hat. Zu Problemen kann es allerdings dann führen, wenn selbständige und unselbständige Tätigkeiten voneinander… …abgegrenzt werden müssen, wenn der in § 2 Abs. 1 Nr. 2 bis 17 SGB VII aufgeführte Personenkreis betroffen ist oder wenn es um die Wie-Beschäftigten des § 2 Abs… …. 2 Satz 1 SGB VII geht 5 . Auch die Ermittlung des „Unfalls“ stellt sich im Regelfall als weitgehend problemlos dar, es kann aber doch zu… …anschließendem Selbstmord führt 8 oder wenn ein S-Bahnfahrzeugführer durch eine sofortige Schnellbremsung zwar einen Unfall verhindert, es aber dennoch 1 Vgl… …Feststellungsverfahren sind daher beide Kriterien genau zu beachten und voneinander abzugrenzen. II. Probleme bei der Aufklärung des Sachverhalts 1. Einseitige… …Tätigkeit unterbrochen habe. Ein solcher Beweis habe aber im vorliegenden Fall nicht geführt werden können. III. Die Finalität beim Wegeunfall 1. Die… …Unterbrechung des Weges zur Arbeit: Der „Apfelkäufer-Fall“ Nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII steht auch „das Zurücklegen des mit der versicherten Tätigkeit…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2011

  Die Beteiligung des Personalrats bei Nutzung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements für Beamte*

  Dr. Andreas Reich

  …Dienstfähigkeit. Was soll er tun? Kann der Personalrat helfen? Beamtinnen auf Lebenszeit und Beamte auf Lebenszeit sind nach § 26 Abs. 1 Satz 1 BeamtStG in den… …Antrag des Beamten abhängig ist. Entsprechendes sieht § 44 Abs. 1 Satz 1 BBG für Bundesbeamte vor. Der Beamte kann beim Dienstherrn eine derartige… …körperlichen Zustands In § 26 Abs. 1 Satz 2 BeamtStG und in § 44 Abs. 1 Satz 2 BBG ist mit dem dort gebrauchten Wort „auch“ ein Regelbeispiel für eine… …Feststellung der Dienstunfähigkeit formuliert 1 . Danach kann ein Beamter als dienstunfähig angesehen werden, wenn er infolge Erkrankung innerhalb eines… …die Ruhestandsversetzung auszulösen. Weil die aus einer Erkrankung folgende Abwesenheit vom Dienst nach § 26 Abs. 1 Satz 2 BeamtStG und nach § 44 Abs. 1… …Versetzung in den Ruhestand erforderlich. Für dieses Regelbeispiel des § 26 Abs. 1 Satz 2 BeamtStG und des § 44 Abs. 1 Satz 2 * Der Beitrag ist abgedruckt in… …„Die Personalvertretung“ 2011, S. 182 ff. 1 Vgl. Reich, Beamtenstatusgesetz, 2009, § 26 Rn. 12, während Seeck (in: Metzler-Müller/Rieger/Seeck/Zentgraf… …. Roetteken/Rothländer, BeamtStG, § 26 Rn. 94) § 26 Abs. 1 Satz 2 BeamtStG nur als eine vermutete Dienstunfähigkeit ansehen. 2 Zur Dienstunfähigkeit bei wiederholten… …länger andauernden im Einzelnen nicht schwerwiegenden Erkrankungen vgl. BVerwG, VerwRspr 67, S. 678. BBG enthält § 26 Abs. 1 Satz 1 BeamtStG und § 44 Abs… …. 1 Satz 1 BBG allerdings die tatbestandlichen Vorgaben, dass es bei weiteren dem § 26 Abs. 1 Satz 2 BeamtStG und dem § 44 Abs. 1 Satz 2 BBG…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2011

  Die Sozialwahlen 2011 im Überblick

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Versicherungsträgern fanden am 1. Juni 2011 für die Amtsperiode von 2011 bis 2017 allgemeine Sozialwahlen auf Versichertenseite, davon in einem Fall bei den… …Katholische Arbeitnehmer-Bewegung (KAB)/ Kolpingwerk/Bundesverband Evangelischer Arbeitnehmerorganisationen (BEA) 1 – Barmer GEK Versichertenvereinigung 1 –… …Barmer GEK-Gemeinschaft 1 – Industriegewerkschaft Metall 1 Barmer GEK Wahlberechtigte 6.559.359 Abgegebene Stimmen 2.065.564 Wahlbeteiligung (in v. H.)… …31,49 Sitzverteilung (insgesamt 30 Sitze) – Barmer GEK-Gemeinschaft 14 – Barmer GEK-Versichertengemeinschaft 8 – ver.di 3 – IG Metall 1 – KAB/Kolping/BEA… …Sitze) – TK-Gemeinschaft 12 – ver.di 1 – KAB/Kolping/BEA 1 – IG Metall 1 KKH Allianz (Ersatzkasse) Wahlberechtigte 1.369.526 Abgegebene Stimmen 373.423… …Wahlbeteiligung (in v. H.) 27,27 Sitzverteilung (insgesamt 15 Sitze) – KKH-Versichertengemeinschaft 12 – ver.di 2 – Deutscher Gewerkschafts-Bund 1… …Handelskrankenkasse (hkk) Wahlberechtigte 240.618 Abgegebene Stimmen 68.683 Wahlbeteiligung (in v. H.) 28,54 Sitzverteilung (insgesamt 12 Sitze) – DGB 1 –… …hkk-Gemeinschaft 8 – ver.di 1 – BfA-Gemeinschaft 2 HypoVereinsbank Betriebskrankenkasse (BKK) Wahlberechtigte 25.897 Abgegebene Stimmen 9.389 Wahlbeteiligung (in v… …Becker u. a. 2 – Freie Liste Samari u. a. 1 – Freie Liste Seybold, Wittmann 2 Landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft (LBG Mittel- und Ostdeutschland)… …Deutsche Landwirte e. V. 1 – Deutscher Bundesverband der Landwirte im Nebenberuf 3 – Landesbauernverbände 3 – Waldbesitzerverbände 5…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2011

  „Elefanten-Hochzeit“ bei den Innungskrankenkassen überraschte auch Fachleute

  Dr. Dieter Leopold

  …: Zum 1. August 2011 ist aus der Vereinigten IKK und der IKK classic eine neue Krankenkasse entstanden. Mit insgesamt 2,6 Millionen Mitgliedern (3,6… …von ihren Mitgliedern erheben. Einen solchen hatte die Selbstverwaltung der Vereinigten IKK bereits rückwirkend zum 1. April 2011 beschlossen. Der… …. Eine weitere Fusion im IKK-Bereich steht zum 1. Oktober 2011 an: Dann wird sich die IKK Südwest in Saarbrücken mit der AOK Rheinland-Pfalz und der AOK…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2011

  Aktuelle Entscheidungen zum Sozialverwaltungsverfahren

  Karl Rieker

  …Rechtsbehelfe anwendbar. 1 Folgt dem Widerspruchsverfahren ein gerichtliches Verfahren, gehören die Kosten des Vorverfahrens zu den Kosten des gesamten… …Die Entscheidung BSG, Urt. v. 25. 1. 2011 – B 5 R 14/10 R – 1. Ausgangslage Nach § 63 Abs. 1 S. 1 SGB X hat der Rechtsträger, dessen Behörde den… …Bescheid, noch daraus, dass eine Rechtsbehelfsbelehrung fehlte, ließen also 1 Becker, in: Hauck/Noftz, § 63 SGB X, Rn. 1, 2, 9; BSG, Urt. v. 30. 6. 2004 – B… …der Vorschrift des § 17 Abs. 1 Nr. 1 SGB I, nach der Sozialleistungen in zeitgemäßer Weise umfassend und zügig zu erbringen sind, ist kritisch… …begünstigenden Entscheidung Die Entscheidungen BSG, Urt. v. 20. 10. 2010 – B 13 R 15/10 R – BSG, Urt. v. 13. 10. 2010 – B 6 KA 29/09 R – 1. Ausgangslage In zwei… …Entscheidung eine Kausalität erforderlich ist, m. a. W. ob der Widerspruch nur dann erfolgreich i.S.d. § 63 Abs. 1 S. 1 SGB X ist, wenn zwischen Rechtsbehelf und… …der begünstigenden Entscheidung eine ursächliche Verknüpfung im Rechtssinne besteht. Diesbezüglich ergibt sich aus der Vorschrift des § 63 Abs. 1 S. 1… …Verknüpfung zwischen der Widerspruchseinlegung und der begünstigenden Entscheidung bejaht. Grundsätzlich hat ein Widerspruch i. S. v. § 63 Abs. 1 S. 1 SGB X… …, folglich ist also eine Kausalität zwischen der Widerspruchsbegründung und der Stattgabe nicht erforderlich 9 , m. a. W. auch 6 BSG, Urt. v. 25. 1. 2011 – B 5… …Bedeutung. 10 Der 6. Senat hat in seinem Urteil also folgerichtig einen Erfolg des Widerspruchs i. S. v. § 63 Abs. 1 S. 1 SGB X auch dann bejaht, wenn die…

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