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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2012

  Die Pflegereform soll nicht zum „Pflegefall“ werden

  Koalitionsparteien haben einen Kompromiss in ­Sachen „Pflege“ vorgelegt
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …vorgelegt Dr. jur. Dieter Leopold Seit ihrer Einführung am 1. Januar 1995 hat sich die soziale ­Pflegeversicherung erfolgreich als fünfte und jüngste Säule… …des Vorhabens lassen sich so zusammenfassen: Der Beitragssatz zur sozialen Pflegeversicherung soll zum 1. Januar 2013 um 0,1 auf dann 2,05 Prozentpunkte…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2012

  Die gesetzlichen Krankenkassen verfügen über ein gutes Finanzpolster

  Bilanz für die ersten neun Monate 2011 – Der Ausgabenzuwachs lag bei 2,5 Prozent
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …einem Überschuss von rund drei Milliarden Euro, weil die Ausgaben der Krankenkassen im vierten Quartal eines Jahres regelmäßig um rund 1 bis 1,5… …Arzneimittelmarkt-Neuordnungsgesetzes, die am 1. Januar 2011 in Kraft traten, verbesserten die Voraussetzungen für mehr Wirtschaftlichkeit und Preiswettbewerb in der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2012

  Mehr finanzielle Anreize für Mediziner auf dem flachen Land

  Insgesamt 320 Millionen Euro pro Jahr zusätzlich für Ärzte und Zahnärzte
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …geschlossen dagegen votierte. Einer Zustimmung des Bundesrates bedarf das Gesetz nicht, so dass es, wie vorgesehen, in wesentlichen Teilen am 1. Januar 2012 in…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2012

  Erfolgreiche Disease-Management-Programme

  Diabetes hat sich inzwischen zu einer chronischen Krankheit entwickelt
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …seit Jahren leicht rückläufig. Das Institut führt diesen Erfolg auch auf die DMP der gesetzlichen Krankenkassen für Typ- 1- und Typ-2-Diabetiker zurück.…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2012

  Aktuelle Entscheidungen – kurz kommentiert

  Rehabilitationsleistungen für Kinder und Jugendliche durch die gesetzliche Rentenversicherung
  

  Dr. Thomas P. Stähler

  …. 2011 – L 1 R 397/09 – I. Ausgangslage Die Erbringung von Leistungen nach § 31 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 SGB VI (stationäre Heilbehandlung für Kinder) steht im… …Befundberichte und Stellungnahmen die Voraussetzungen des § 31 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 SGB VI vorlägen. Zwar stehe die Leistungsentscheidung im Ermessen der Beklagten… …entsprechenden Verpflichtung der Beklagten stehe auch nicht § 2 KiHB-Richtlinien (Gemeinsame Richtlinien der Träger der Rentenversicherung nach § 31 Abs. 1 Satz 1… …Nr. 4 SGB VI für Kinderheilbehandlungen 1 ) entgegen; denn jedenfalls habe die Fähigkeit zu sprechen Einfluss auf die spätere Erwerbsfähigkeit im Sinne… …. 1 Satz 2 KiHB-Richtlinien bei der Aufzählung von (insges. 11) wesentlichen für Kinderheilbehandlungen in Betracht kommenden Erkrankungen nicht… …Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit (§ 13 Abs. 1 Satz 1 SGB VI: „… sowie die Rehabilitationseinrichtung nach pflichtgemäßem Ermessen“) in einer anderen als der… …fest, dass eine stationäre Maßnahme für die Klägerin notwendig und erforderlich ist. (Revision ist mangels Vorliegens von Gründen nach § 160 Abs. 2 Nr. 1… …gesetzliche Rentenversicherung (als sog. „Kann-“ bzw. Ermessensleistungen) ist die Bestimmung des § 31 SGB VI. Nach dessen Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 erbringt die GRV… …beeinträchtigte Gesundheit wesentlich gebessert oder wiederhergestellt werden kann (persönliche Voraussetzungen; vgl. 1 Einzelheiten bei Cibis/Stähler, Umfang und… …Rentenversicherung im Rahmen der Sonstigen Leistungen nach § 31 SGB VI, DRV 1999, S. 27 ff. auch § 10 Abs. 1 SGB VI). Weitere Leistungsvoraussetzung ist nach § 2 Abs…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2012

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …mit Selbstbehalt und Beitragserstattung BSG, Urteil vom 8. 11. 2011 – B 1 A 1/11 R – Sachverhalt: Streitig ist, ob die beklagte Bundesrepublik… …Selbstbehalt von EUR 600 jährlich übernehmen –– Mitglieder, die gemäß § 240 SGB V Abs. 4 Satz 1 den Mindestbetrag bezahlen, können einen Selbstbehalt von EUR 200… …Hochschulambulanz? BSG, Urteil vom 8. 11. 2011 – B 1 KR 19/10 R – Sachverhalt: Der 1954 geborene, bei der beklagten Krankenkasse versicherte Kläger leidet infolge… …auf Fertigarzneimittel rechtlich gebunden. ♦Übernahme einer eiweißreduzierten Diätnahrung durch die GKV? BSG, Urteil vom 8. 11. 2011 – B 1 KR 20/10 R –… …­Ernährung gegen Leistungsträger nach SGB II und SGB XII in ­Betracht. ♦Abrechnung nach DRG-Fallpauschale: Wie wird kodiert? BSG, Urteil vom 8. 11. 2011 – B 1… …beigeladene Versicherte vom 1. 8. bis 31. 12. 2004 Mitglied einer Rechtsvorgängerin der klagenden IKK oder Mitglied einer Rechtsvorgängerin der beklagten BKK… …anschließend seit 1. 4. 2004 13,8 % betrug. Wegen dieser Erhöhung kündigte die Beigeladene im April 2004 ihre Mitgliedschaft zum 30. 6. 2004 und bat um… …vorliegenden Art bejaht hatte (SozR 4-2500 § 175 Nr. 1), erteilte die BKK der Beigeladenen eine Kündigungsbestätigung zum 31. 12. 2004 und erstattete ihr die… …Mitgliedsbescheinigung zum 1. 1. 2005. Daraufhin hat die IKK gegenüber der BKK im Klagewege die Feststellung begehrt, dass die Beigeladene seit 1. 8. 2004 ihr Mitglied sei… …geführt habe (unterbliebene Berücksichtigung im Risikostrukturausgleich). Das SG hat die Klage abgewiesen, weil die KKn-Wahl erst zum 1. 1. 2005 wirksam…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2012

  + + + WzS-Ticker + + +

  …Seit 1. Januar 2012 werden Pflegesachleistungen besser honoriert. So erhöhte sich das monatliche Pflegegeld für selbst beschaffte Pflegehilfen in Stufe I… …den Zusatzbeitrag von monatlich acht Euro ab 1. März 2012 zu verzichten. Ausschlaggebend dafür sind zum einen wettbewerbliche Gründe und andererseits…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2012

  Veranstaltungshinweise

  …aktuelle Themen aus dem gesamten Gebiet des Sozialrechts, einschließlich ­ihrer fächerübergreifenden Bezüge. 1. Eingliederungshilfe nach dem SGB VIII 2. Neue…