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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2014

  Die rechtliche Behandlung der Selbsttötung in der gesetzlichen Unfallversicherung unter besonderer Berücksichtigung aktueller Rechtsprechung

  Dirk Dahm

  …Berücksichtigung ­aktueller Rechtsprechung Dirk Dahm, Bochum 1. Behandlung in der früheren Rechtsprechung Nach der ständigen Rechtsprechung des… …verursachten Zustand der – eine freie Willensbestimmung ausschließenden – Unzurechnungsfähigkeit begangen worden war. 1 Von dieser Rechtsauffassung ist dann das… …war. 3 Unter ausdrücklicher Bezugnahme auf die Entscheidung vom 18. 12. 1962 hat das Bundessozialgericht den einmal einge- 1 Vgl. EuM Bd. 25, S. 7; zur… …Entscheidung vom 18. 1. 1990 gegangen. 5 Danach ist die Ursächlichkeit einer Berufskrankheit für den durch Selbsttötung eingetretenen Tod des Versicherten auch… …Todesverursachung im Sinne des § 553 RVO a. F. aus. 6 In dem der Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 18. 1. 1990 vorausgegangenen zweitinstanzlichen Verfahren… …hätte. Diesem rechtlichen Ansatz folgt das Bundessozialgericht in seiner Entscheidung vom 18. 1. 1990 jedoch nicht. Es hat keinen Anlass gesehen, von der… …nicht die freie Willensbestimmung beeinträchtigen, jedoch gleichwohl den 4 BSG vom 24. 11. 1982 – 5a RKnU 3/82, BSGE 54, 184. 5 BSG vom 18. 1. 1990 – 8… …RKnU 1/89, BSGE 66, 156. 6 BSG vom 18. 1. 1990 – 8 RKnU 1/89, BSGE 66, 156, 158. An die Stelle von § 553 RVO a. F. ist die Vorschrift des § 101 Abs. 1… …SGB VII mit Wirkung vom 1. Januar 1997 durch Art. 1 § 101 UVEG (BGBl, I S. 1254) getreten, die entsprechend § 553 RVO a. F. den Ausschluss von… …(Köhler, in Hauck/Noftz, SGB VII, K § 101 Rn. 1; Az. des anhängigen ­Revisionsverfahrens betr. § 101 SGB VII: B 2 U 18/13 R. 7 BSG vom 24. 11. 1982 – 5a…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2014

  Ein gutes Finanzpolster bei den gesetzlichen Krankenkassen

  Bilanz für das erste Halbjahr 2014 – „Zusatzbeiträge 2015 gering halten“
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Herstellerabschlags von 6 auf 7 % für alle Arzneimittel zum 1. April 2014 aus. Ohne diese Regelungen hätte der Anstieg der Arzneimittelausgaben deutlich im…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2014

  Rentenversicherung legt Jahres- und Geschäftsbericht für das Jahr 2013 vor

  Über 52,6 Millionen Versicherte werden von 16 Trägern gut betreut
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Rentenversicherungsträger erzielten dank der guten Lage am Arbeitsmarkt erneut einen Einnahmeüberschuss trotz der Beitragssatzsenkung zum 1. Januar 2013 von 19,6 auf 18,9…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2014

  Wegeunfallversicherung / Alkoholkonsum

  Friedrich Köhler

  …. 19:15–19:30 Uhr zu Ende gewesen. Die Beklagte versuchte anschließend Zeugen des Unfalls zu ermitteln. Am 12. 1. 2011 beantwortete der Betriebsrat einen… …auf die Anerkennung des Ereignisses vom 20. 4. 2010 als Arbeitsunfall. Arbeitsunfälle sind gemäß § 8 Abs. 1 SGB VII Unfälle von Versicherten infolge… …versicherten Tätigkeit (1.) und der Versicherungsschutz entfällt auch nicht aufgrund der ermittelten BAK von 1,99 Promille (2.). 1. Das Treppensteigen des… …Unfall als Arbeitsunfall i. S. des § 8 Abs. 1 Satz 1 SGB VII zu qualifizieren ist. Die Besonderheit des Versicherungsschutzes auf Dienstreisen liegt in der… …absolut fahruntüchtig, 1 selbst in diesem Zustand aber versichert gewesen, wenn nicht seine Fahruntüchtigkeit, sondern eine andere, der versicherten… …, wie das Sozialgericht das Urteilsergebnis vorwegnehmend unter 1. im letzten Absatz schreibt) weder auf einem Betriebsweg noch auf einem nach § 8 Abs. 2… …Nr. 1 SGB VII versicherten Weg. Solche Wege müssen nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung in einem inneren, d. h. sachlichen, zeitlichen und… …Zwecken innerhalb eines Hotels 1 BSG v. 25. 11. 1992 – 2 RU 40/91, NZV 1993, 267 f. im Anschluss an BGH v. 28. 6. 1990 – 4 StR 297/90, BGHSt 37, 89, 94. 2… …Dienstweg oder Weg i. S. d. § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII zu erachten ist. Die im vorstehenden Fall entscheidungserhebliche Frage lautet also: War die vom Kläger… …. 5 BSG v. 30. 1. 2007 – B 2 U 8/06 R, UV-Recht Aktuell 2007, 860 ff. Rechtsprechung – Das ausgewählte Urteil / Bundesverfass.gericht WzS 10.14 295 Das…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2014

  Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts / des Bundessozialgerichts

  Sozialrechtliche Regelbedarfsleistungen derzeit noch verfassungsgemäß
  

  …♦Sozialrechtliche Regelbedarfsleistungen derzeit noch verfassungsgemäß* 1 Die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch des… …miteinander verheirateter Eltern und ihres damals 16-jährigen Sohnes für den Zeitraum Januar 2011 bis Juni 2012 (Az.: 1 BvL 10/12) sowie eines alleinstehenden… …Erwachsenen für den Zeitraum September 2011 bis August 2012 (Az.: 1 BvL 12/12) zugrunde. Das Sozialgericht Berlin hält die im Jahr 2011 geänderten Regelungen… …Verfassungsgemäßheit dem Bundesverfassungsgericht vorgelegt. Die Verfassungsbeschwerde (Az.: 1 BvR 1691/13) hat ein Ehepaar mit seinem 2009 geborenen Sohn erhoben. Ihre… …Bundessozialgericht wies die Sprungrevision zurück. Wesentliche Erwägungen des Senats: 1. Das Grundgesetz garantiert in Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 20 Abs… …. 1 GG ein Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums. Der verfassungsrechtlich garantierte Leistungsanspruch erstreckt sich… …Vorgaben des Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG. a) Die Festsetzung der Gesamtsumme für den Regelbedarf lässt nicht erkennen, dass der… …verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. Zwar entspricht der für das Jahr 2011 ermittelte Regelbedarf der Stufe 1 mit 364 € exakt dem Betrag, der sich bei… …Fortschreibungsmechanismus bestätigt. (Quelle: Pressemitteilung der Bundesregierung vom 17. 9. 2014) ♦Hartz IV-Regelsätze steigen ab 2015 Ab dem 1. Januar 2015 sollen Hartz… …dieser noch zustimmen. Die neuen Leistungssätze für Hartz IV Ein alleinstehender Erwachsener erhält ab 1. Januar 2015 monatlich 399 Euro Grundsicherung…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2014

  Das Rentenrecht gestaltet sich zunehmend schwieriger – Fachseminar der DRV Bund v. 8./9. Juli 2014

  Aufschlussreiches Fachseminar der Deutschen Rentenversicherung
  

  Dr. Dieter Leopold

  …8./9. Juli 2014 in Berlin. Die wichtigsten Aussagen und Inhalte der Referate haben wir im Folgenden zusammengefasst. –– Für die seit 1. Juli 2014 neu… …Rente ab 63 rückwirkend zum 1. Juli 2014 beziehen will, hat für die Antragstellung lediglich noch bis 31. Oktober 2014 Zeit und Gelegenheit. Wird der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2014

  +++ WzS-Ticker +++ / Personalia

  …Praxisgebühr von zehn Euro im Quartal um 1. Januar 2013 abgeschafft wurde, nicht öfter zum Arzt gegangen als in der Vergangenheit. Dabei war die Praxisgebühr…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2014

  Neuerscheinung: Denkschrift 60 Jahre Bundessozialgericht – Eigenheiten und Zukunft von Sozialpolitik und Sozialrecht

  …978-3-503-15669-6 Erich Schmidt Verlag Neuerscheinung Grundlagen und Herausforderungen des Sozialstaats Denkschrift 60 Jahre Bundessozialgericht, Band 1 Eigenheiten…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2014

  Veranstaltungshinweis

  …Luftschiffhafen 1, 14471 Potsdam Anmeldung Weitere Informationen und Anmeldung unter www.sozialgerichtstag.de.…
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  …Berlin · Tel. (030) 25 00 85-265 Fax (030) 25 00 85-275 · ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info Conradis_Anzeige_90x255_sw.indd 1 07.10.2014 10:29:13…