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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2017

  Veranstaltungshinweise

  …Kaffeepause 15:30 Uhr Arbeitsgruppen (parallel) AG 1: Verfahren am Sozialgericht – Erfahrungen und Diskussion Ulrike Hoffmann Richterin am Sozialgericht Berlin…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2017

  Gesamtschau

  …Heft 08.17 der KRS: Fortgelten dynamischer Bezugnahmeklauseln beim Betriebsübergang EuGH, Urt. v. 19. 1. 2017 – C-680/15 und C-681/15 Tätigkeit eines… …Vorleistungspflicht bei der Forderung von Abschriften der Behandlungsunterlagen OLG Saarland, Urt. v. 16. 11. 2016 – 1 U 57/16 – Folgende Themen (Auszug) finden Sie in…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2017

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße… …gilt Anzeigenpreisliste Nr. 30, vom 1. Januar 2017, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2017

  Berufskrankheitenrecht in Europa

  Probleme und zukünftige Herausforderungen
  

  Michael Maltrovsky

  …, ausschließlich nach den Rechtsvorschriften des letzten dieser Mitgliedstaaten gewährt, dessen Voraussetzungen erfüllt sind. Beispiel 1: Ein Bäcker arbeitet 20… …. Auf die Frage, ob der Bäcker in den 2 Wochen tatsächlich an einer Berufskrankheit erkranken konnte, kommt es hier nicht an 1 . Beispiel 2: Ein Koch… …, wo er * Der Beitrag wurde zuvor veröffentlicht in ZESAR 5./6.16, S. 201 ff. 1 Vgl. zu Art. 38 VO 883/04 Zaglmayr in Spiegel (Hg.), Zwischenstaatliches… …Faktoren ab, welche Leistung der Versicherte erhält: 1. Letzte Exposition… 2. … in einem Staat, der die Krankheit nach seinen Rechtsvorschriften als… …europäischen Berufskrankheitenrecht. 164 WzS 6./7.17 Maltrovsky, Berufskrankheitenrecht in Europa 1. Historische Entwicklung der Europäischen Liste der… …Anhang 1, der die Liste der europäischen Berufskrankheiten wiedergab, und einem Anhang 2, der Liste jener Krankheiten, die im Hinblick auf eine etwaige… …Liste in die nationalen Rechtsordnungen wurde empfohlen. Dabei wurde die Liste in 5 Gruppen (insgesamt 93 BK- Ziffern) geteilt: 1. Durch die in der Liste… …, andererseits enthalten einige Listen auch Krankheiten, die nicht im Anhang 1 der Europäischen Empfehlung vorkommen 14, 15 . Strukturell kann bei den meisten… …Berufskrankheiten, § 177 ASVG, Anlage 1 zum ASVG Als Berufskrankheiten im sozialversicherungsrechtlichen Sinn gelten 53 Krankheiten, die in der Anlage 1 zum § 177… …gesundheitsschädlicher Einflüsse wie bestimmter Stoffe oder bestimmter physikalischer Einwirkungen. Die in der Anlage 1 enthaltene Berufskrankheitenliste hat sich vor…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2017

  Auswirkungen einer unwiderruflichen Freistellung auf ALG I

  Dr. Matthias Köhler

  …Arbeit zum Juli 2016 1 herrscht jedoch große Unsicherheit, ob und inwiefern diese Praxis mit erheblichen Nachteilen für den Arbeitnehmer verbunden sein… …mindestens 360 Tage in einem Versicherungspflichtverhältnis stand. 4 Die Dauer des Beschäftigtenverhältnisses (vgl. §§ 24 Abs. 1, 25 Abs. 1 Satz 1 SGB III) ist… …Arbeitslosengeldes gem. §§ 136 ff. SGB III. 1 Abrufbar unter: https://www3.arbeitsagentur.de/web/wcm/idc/groups/public/… …Kaminski, in: BeckOK SozR/SGB SGB III, § 339 Rn. 8, 9. 172 WzS 6./7.17 Köhler, Auswirkungen einer unwiderruflichen Freistellung 1. Differenzierte Berechnung… …. Dieser Bemessungszeitraum wird in § 150 Abs. 1 Satz 1 SGB III näher bestimmt: Er erstreckt sich auf alle Entgeltzeiträume der versicherungspflichtigen… …Verhältnis im Sinne von §§ 24 Abs. 1, 25 Abs. 1 Satz 1 SGB III an, sodass sich insoweit keine Unterschiede zur Bestimmung der Dauer des… …der betroffene Arbeitnehmer z. B. über einen Hochschulabschluss, ist er der Qualifikationsgruppe 1 zuzuordnen. In diesem Falle steht ihm gem. § 152 Abs… …. 2 Satz 2 Nr. 1 SGB III ein Arbeitsentgelt in Höhe von einem Dreihundertstel der Bezugsgröße zu. Die Bezugsgröße für das Jahr 2017 beträgt lediglich… …. 12 Brand, in: Brand, Sozialgesetzbuch Arbeitsförderung, § 142 Rn. 3. 13 Vgl. § 159 Abs. 1 SGB III. 14 BVerfG, Beschluss v. 12. 2. 1986 – 1 BvL 39/83…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2017

  Unangemessen lange Gerichtsverfahren können Entschädigungsansprüche auslösen

  Assessor jur. Bernd Preiß

  …, kann seit dem 1. Januar 2012 eine Entschädigung verlangen. Welche Grundsätze dabei zu beachten sind, zeigt die aktuelle Situation der… …modifizierend vor allem § 202 SGG. Welches Gericht ist zuständig? Zuständig für die Klage auf Entschädigung ist nach § 201 Absatz 1 GVG das Oberlandesgericht, in… …Landesozialgerichte ergibt sich aus § 202 Absatz 1 Satz 2 SGG durch den Verweis auf § 201 Absatz 1 GVG. Für Berlin-Brandenburg ist somit das gemeinsame… …Landessozialgericht der beiden Bundesländer zuständig. Beklagter ist das Bundesland, des Ausgangsverfahrens. Im Wortlaut: § 201 Absatz 1 GVG (1) Zuständig für die Klage… …Klage auf Entschädigung gegen den Bund ist der Bundesgerichtshof. Diese Zuständigkeiten sind ausschließliche. Im Wortlaut: § 202 Absatz 1 Satz 2 SGG (1… …Besorgnis besteht, dass das Verfahren nicht in einer angemessenen Zeit abgeschlossen wird. Im Wortlaut: § 198 GVG (1) Wer infolge unangemessener Dauer eines…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2017

  Von Altersarmut bis zu teuren Wahlversprechen

  Die neue Renten-Präsidentin weicht auch „heißen Themen“ nicht aus
  

  Dr. jur Dieter Leopold

  …. Dieter Leopold, Würzburg Gundula Roßbach, die neue Präsidentin der Deutschen Rentenversicherung (DRV) Bund, seit 1. Januar 2017 als erste Frau an der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2017

  Der zweite Teil feiert ein rundes Jubiläum

  Vor 40 Jahren trat das Sozialgesetzbuch IV später als erhofft in Kraft
  

  Dr. jur Dieter Leopold

  …176 WzS 6./7.17 Kurzbeiträge Am 1. Juli 1977 trat mit dem Vierten Buch – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung (SGB IV) der zweite… …Bereich der umfangreichen Sozial-Kodifikation in Kraft, nachdem der Allgemeine Teil (SGB I) bereits am 1. Januar 1976 Gesetzeskraft erlangt hatte. Das SGB… …neuer Entwurf bildete die Grundlage für die weiteren parlamentarischen Beratungen. In seiner Sitzung am 1. Juli 1976 stimmte der Deutsche Bundestag dem… …„Sozialgesetzbuch (SG) – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung“ vom 23. Dezember 1976 trat am 1. Juli 1977 in Kraft und umfasste in 96 Paragraphen fünf…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2017

  Mehr Versicherte profitieren von der neuen Pflegereform

  Medizinischer Dienst der Krankenkassen hat erste Bilanz vorgelegt
  

  Dr. jur Dieter Leopold

  …vorgelegt Dr. jur. Dieter Leopold, Würzburg Das am 1. Januar 2017 in Kraft getretene zweite Pflegestärkungsgesetz (PSG) scheint sich zum Erfolgsmodell zu… …Personen erstmals ein Anspruch auf Pflegeleistungen zuerkannt. Dabei entfallen 43.434 Fälle auf den neu geschaffenen Pflegegrad 1. Diese Versicherten… …Pflegeversicherung zum 1. Januar 2017 um 0,2 auf 2,55 Prozentpunkte gestiegen. Kinderlose Versicherte zahlen einen Beitrag von 2,8 Prozentpunkten ihres monatlichen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2017

  Rund um die Sozialwahlen 2017

  Eine Nachlese zum jüngsten Wahlgang in der Sozialversicherung
  

  Dr. jur Dieter Leopold

  …Wahltag der 4. Oktober 2017. Die Krankenkasse hatte zum 1. Januar 2017 mit der Deutschen Betriebskrankenkasse (BKK) fusioniert. Da viele Fristen und Termine…