Rund um die Sozialwahlen 2017

Eine Nachlese zum jüngsten Wahlgang in der Sozialversicherung

• Dr. jur Dieter Leopold

Die Sozialwahlen 2017 gehören der Vergangenheit an. Am 31. Mai 2017 haben zum 12. Mal in der Nachkriegszeit Wahlen in der Sozialversicherung stattgefunden. Dabei kam es bei zehn Versicherungsträgern zu einer echten Wahlhandlung; in allen anderen Fällen, bei fast 95 Prozent der Sozialversicherungsträger, waren „Friedenswahlen“ angesagt. Rund 10.000 ehrenamtliche „Selbstverwalter“ wurden bei Krankenkassen, Rentenversicherungsträgern und Berufsgenossenschaften bestimmt. Das Wahlergebnis lag bei Redaktionsschluss dieser Doppelausgabe noch nicht vor. Gleichwohl erscheint es aufschlussreich und interessant, auf einige Aspekte und Einzelheiten im Vorfeld der Wahl einzugehen. Noch nie zuvor in der Geschichte der Sozialwahlen haben sich so viele „Unterstützer“ aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft „geoutet“ wie dieses Mal – angefangen von Bundestagspräsident Norbert Lammert, Bundeskanzlerin Angela Merkel, mehreren Bundesministerinnen und -ministern, Vertretern der politischen Parteien über die Bundeswahlbeauftragte für die Sozialwahlen bis hin zum Präsidenten des Bundessozialgerichts und den Repräsentanten der beiden großen Kirchen.