…Berlin-Brandenburg, Urteil vom 25. 5. 2016 –
L 38 SF 364/15 EK AS –
Sachverhalt:
[1] Der Kläger begehrt die Entschädigung von Nachteilen wegen
überlanger Dauer eines…
…Senatsbeschluss
vom 6. 1. 2016 PKH bewilligt. Die Akten des Ausgangsverfahrens
wurden sodann dem Beklagten zur Fertigung einer
Stellungnahme überlassen und dem 37…
…. Senat am 3. 2. 2016 zurückgereicht.
Dieser hatte zwischenzeitlich durch Beschluss vom
22. 1. 2016 die Bewilligung von PKH für das Verfahren – L 37 SF…
…23/14 EK AS – abgelehnt; der Beschluss wurde dem Kläger am
28. 1. 2016 zugestellt.
[6] Der Kläger beantragt,
[7] den Beklagten zu verurteilen, an ihn…
…LSG betreibe
er (Stand 19. 1. 2016) 371 Verfahren, davon 49 Entschädigungsklagen.
Nur wenige Verfahren seien von einem echten Rechtsschutzinteresse…
…, kann hier dahinstehen (in diese Richtung wohl LSG Berlin-Brandenburg,
Urteil vom 25. 2. 2016 – L 37 SF 360/13 EK –
juris – Rn. 87–90).
[18] Die…
…PKH-Beschlusses am 28. 1. 2016 erfolgte Abschluss
des Ausgangsverfahrens ist keine Zulässigkeitsvoraussetzung.
[19] § 198 Abs. 1 Satz 2 GVG bestimmt, dass sich die…
…dann ergangenen umfänglichen Beschluss vom
22. 1. 2016 erhellt.
[20] Die Dauer eines Verfahrens ist in hohem Maße von dem
Verhältnis abhängig, in dem die…
…vorliegen. Das gerügte PKH-Verfahren lief
vom 28. 1. 2014 bis zum 28. 1. 2016, d. h. insgesamt 25 (volle) Monate.
Das PKH-Verfahren bezieht sich auf eine –…
…geführten Verfahren (vgl.
die Angaben des Beklagten Stand 19. 1. 2016) ist hier indes von
einer Verlängerung der dem LSG zustehenden Vorbereitungs- und…
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