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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2017

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Chireugin Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 30, vom 1. Januar 2017, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2017

  Alterssicherung in Österreich – ist dort alles besser?

  Manfred Glombik

  …stimmt die verschiedenen nationalen Sicherungssysteme der Mitgliedstaaten der Europäischen Union aufeinander ab. 1 Es ist aber nicht daran gedacht, sie zu… …. 1 Art. 5 Vertrag über die Europäische Union (EUV) und Art. 153 Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV). – Verordnung (EG) Nr… …Rentenversicherung Nr. 701, Berlin 2012, 4. Auflage, S. 4. Die österreichische Bundesverfassung vom 1. Oktober 1920 und die Zweite Bundesverfassungsnovelle vom 7… …dessen Grundlage mit Wirkung vom 1. Januar 1909 eine gesetzliche Pensionsversicherung (= Rentenversicherung) für Privatangestellte eingeführt wurde. Mit… …der Übernahme der deutschen reichsgesetzlichen Vorschriften der der Sozialversicherung (Reichsversicherungsordnung u. a.) wurden vom 1. Januar 1939 auch… …am 1. Januar 1956 in Kraft getretene Allgemeine Sozialversicherungsgesetz (ASVG) vom 9. September 1955 für unselbständig Erwerbstätige löste die bis… …1. Januar 1998 sind auch die sogenannten „neuen Selbständigen“ in die Sozialversicherung einbezogen. Das österreichische System der Alterssicherung… …Pensionsversicherungsanstalten der Arbeiter und Angestellten wurden mit Wirkung vom 1. Januar 2003 zur Pensionsversicherungsanstalt (PVA) zusammengefasst. Der Wirkungsbereich der… …Bezugsdauer dürfen keine Erwerbseinkünfte über der Geringfügigkeitsgrenze anfallen. Zum 1. Januar 2005 wurde ein einheitliches „harmonisiertes“ Pensionsrecht… …, Selbständige, Bauern, Beamte der Republik Österreich. Für vor dem 1. Januar 1955 geborene Versicherte, gilt das „neue“ Pensionsrecht grundsätzlich nicht. Es…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2017

  Sozialleistungen für EU-Bürger in Deutschland

  Eine überschlägige Betrachtung der Anspruchsgrundlagen aus rechtlicher und ethischer Sicht
  

  Prof. Katrin Schmallowsky, Prof. Thomas Schmallowsky

  …jedoch in der sozialen Absicherung des jeweiligen Staates finden. Ausgehend von § 11 Abs. 1 SGB I ist zunächst die Definition des Begriffes“… …. Gerichtlich vertreten wurde die Auffassung, dass mit Verlust der Tätigkeit die Antragstellerin/Klägerin als arbeitsuchend nach § 2 Abs. 2 Nr. 1 FreizügG/EU… …gleichsam Anspruch auf Leistungen des Sozialstaates. 1 IV. Rechtsprechung der Sozialgerichte Die Sozialgerichte vertraten grundsätzlich einen konträren Ansatz… …mit der Versagung von Leistungen ein Verstoß gegen die Menschenwürde und gegen das Sozialstaatsprinzip nach Art. 1 GG, 20 Abs. 1, 28 Abs. 1 GG vorliegen… …Leistungen nach dem AsylbLG kann ebenfalls nicht geltend gemacht werden, wie es eine Mindermeinung fordert. 3 Denn die Leistungen nach § 1 AsylbLG können nur… …angenommen wird oder nicht liegt allein im Ermessen der Antragsteller. Der Ausschluss von Leistungen über § 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 SGB I wird auch nicht dadurch… …wegen des Verstoßes gegen die Menschenwürde eine Leistung gewährt werden sollte. Ins­ 1 Vgl. Urteil des EuGH vom 15. 9. 2015, Rechtssache C­67/14. 2 SG… …Rn. 93, Stand 14. 3. 2016; SG Mainz, Beschluss vom 27. 1. 2016 – S 11 AS 7/16 ER – nicht veröffentlicht; in diesem Sinne auch die Beschlussempfehlung… …Leistungsausschluss nach § 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 SGB II ist jedoch hier bereits deswegen nicht anwendbar, weil die Antragstellerin sich auf das Gleichbehandlungsgebot… …17. Januar 1966 (BGBl. II 1969, 2 ff.) berufen kann (a. A. LSG Nordhein­Westfalen, Beschluss vom 22. Juni 2010 – L 1 AS 36/08, juris“. Das…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2017

  Die Renten im Osten werden bis 2025 angeglichen

  Wie sich das „Rentenüberleitungs-Abschlussgesetz“ auswirkt
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …fortgeschritten sein wird, erfolgt in einem letzten Schritt die vollständige Angleichung der Rentenwerte. Zum 1. Juli 2016 wird geprüft, wie weit sich der… …genommen und wird zum 1. Juli 2018 in Kraft treten. Kernelemente des neuen Gesetzes sind die schrittweise Angleichung des aktuellen Rentenwertes (Ost), der… …westdeutsche System angleichen. Der Einigungsvertrag vom 31. August 1990 sah vor, dass die Bundesrepublik ihr Rentenrecht zum 1. Januar 1992 auf die neuen… …Bundesländer überleitet. Seit 1. Januar 1992 gilt in Ost und West gleiches Rentenrecht, allerdings „bis zur Herstellung einheitlicher Einkommensverhältnisse“ mit… …Landwirte sowie beim Versorgungsausgleich. Ab 1. Januar 2019 erfolgt auch eine schrittweise Angleichung der derzeit noch niedrigeren Beitragsbemessungsgrenzen… …in der Rentenversicherung und bei der Bezugsgröße. Sie wird zum 1. Januar 2025 erreicht sein, so dass es dann nur noch eine Beitragsbemessungsgrenze… …zum 1. Juli um je 0,7 Prozentpunkte, beginnend am 1. Juli 2018 mit 95,8 Prozent. Die endgültige Angleichung wird zum 1. Juli 2024 mit einem dann…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2017

  Eine Wahlbeteiligung von 30,3 Prozent

  Die Barmer schloss den Reigen der Sozialwahlen 2017 ab
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Gebrauch machten. Wahlberechtigt waren alle am 1. Mai 2017 über 16 Jahre alten selbst versicherten Personen. Die Staatsangehörigkeit spielte dabei keine… …von 2.145 (1953) auf 162 am 1. Januar 2017 deutlich zurückgegangen. Versichertengemeinschaften liegen deutlich vorn Auf Versichertenseite dominierte…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2017

  Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Albanien über Soziale Sicherheit

  …Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Albanien über Soziale Sicherheit ausgetauscht. Das Abkommen tritt damit am 1. Dezember 2017…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2017

  Nachrichten aus der EU

  …punkte im Fokus: 1) Grenz über schrei ten der Zugang zu und Aus tausch von elek troni schen Pati en ten ak ten und elek tro ni schen Ver schrei bun gen, 2)… …integrier ten Prä ven ti ons an satz. Hierzu wer den in einem Leitfaden für Arbeit ge ber und Füh rungs kräfte sie ben gol dene Regeln auf gestellt: 1. Leben… …Unfall kas sen. Diese bewer ten 93 Ent wicklun gen auf einer Skala von 1 bis 7 und schät zen die Rele vanz der Ent wick lun gen für Sicher heit und Gesund…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2017

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Elternzeit BSG, Urteil vom 1. 6. 2017 – B 5 R 2/16 R – Sachverhalt: Die Beteiligten streiten über die Aufhebung der Bewilligung einer Halbwaisenrente und die… …verstorbenen Vaters ab 1. 8. 2010 Halbwaisenrente (Bescheid vom 12. 7. 2010). Die Halbwaisenrente war befristet bis zum voraussichtlichen Ende der Ausbildung der… …den Feststellungen des LSG hatte die Klägerin die ernstliche Absicht, nach Ablauf der Elternzeit die unterbrochene Ausbildung fortzusetzen. Zum 1. 8… …kung ab dem 1. 6. 2011 auf und forderte von der Klägerin für die Monate Juni bis Oktober 2011 Erstattung überzahlter Halbwaisenrente in Höhe von 1.010,96… …Euro. Durch die ab 1. 8. 2004 geltende Neufassung des § 48 Abs. 4 SGB VI (i. d. F. von Art. 1 Nr. 6 Buchst. a RV­Nachhaltigkeitsgesetz vom 21. 7. 2004… …Zurückverweisung erfolgreich. Mit dem Beginn der Elternzeit der Klägerin am 27. 5. 2011 ist eine wesentliche Änderung der Verhältnisse im Sinne von § 48 Abs. 1 Satz… …1 SGB X eingetreten. Ab diesem Zeitpunkt befand sich die Klägerin nicht weiter in Ausbildung im Sinne des § 48 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a, Satz 2… …Unterbrechungszeit wegen Erziehungsurlaubs kann nicht fortgeführt werden, weil die zum 1. 8. 2004 in Kraft getretene Neufassung des § 48 Abs. 4 Nr. 2 SGB VI ihr die… …Rechtsstandpunkts folgerichtig – unterlassenen Feststellungen zu den Voraussetzungen von § 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 oder 4 SGB X nachzuholen und insbesondere zu klären… …anzuerkennen und unter Zugrundelegung eines im Juni 2004 eingetretenen Leistungsfalls vom 1. 7. 2004 bis zum 30. 6. 2007 eine Verletztenrente zu zahlen. Eine…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2017

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …nutzenbewerteten Patientengruppen – Risiko des Arzneikostenregresses Art. 3 Abs. 1 GG, §§ 12 Abs. 1, 35a, 91, 92, 106 Abs. 2, 130b SGB V, §§ 35 SGB X, §§ 5, 7… …AM-NutzenV LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 28. 6. 2017 – L 9 KR 213/16 KL – Leitsätze: 1. Das Merkmal des „Zuschlag(es) auf die Jahrestherapiekosten der… …unterschiedlich nutzenbewerteten Patientengruppen. Sachverhalt: [1] Der Kläger, der GKV­Spitzenverband, wendet sich gegen einen Schiedsspruch der Beklagten, der… …gemeinsamen Schiedsstelle nach § 130b Abs. 5 Sozialgesetzbuch/Fünftes Buch (SGB V). [2] Die Beigeladene zu 1. (G) brachte als pharmazeutische Unternehmerin am 1… …Vergleiche Tabelle 1, Seite 337. [9] Bei seiner Bewertung sah der Beigeladene zu 2. ausschließlich in der Fallgruppe b1 (Kombinationstherapie mit Metformin… …Hierauf führten der Kläger und die Beigeladene zu 1. von April bis August 2015 Verhandlungen nach § 130b Abs. 1 SGB V über den von den Krankenkassen für das… …Schiedsverfahren beantragte die Beigeladene zu 1. die Festsetzung eines Erstattungsbetrages von 21,41 Euro je Bezugsgröße. Auf der anderen Seite beantragte der… …und der Vertreter der Beigeladenen zu 1. wie folgt über die bislang nicht konsentierten Teile der Vereinbarung: Den Erstattungsbetrag für das… …Arzneimittel Albiglutid setzte die Beklagte pauschal und auch für die Patientengruppen, für die der GBA keinen Zusatznutzen anerkannt hatte, ab dem 1. Oktober… …2015 auf 20,01 Euro je Bezugsgröße fest. Außerdem (§ 2a der Vereinbarung) unterwarf die Beklagte die Beigeladene zu 1. der Verpflichtung, „Albiglutid…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2017

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  …. Der I. Zivilsenat des BGH ist anderer Ansicht. Die Karlsruher Richter meinen, dass § 2 Absatz 1 Satz 1 AMPreisV für Großhandelszuschläge keine… …Vertragshändlers für etwaige Täuschung durch den Hersteller im Diesel-Abgas-Skandal Dies hat der 1. Zivilsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Koblenz in seinem ersten… …die Richter aus Koblenz ab. Aus der PM des OLG Koblenz zum Urteil vom 28. September 2017 – AZ: 1 U 302/17 Verkehrsrecht ♦OLG Oldenburg: Wer… …. September 2017 – AZ: 1 M 92/17 Mindestkörpergrößen für Polizeivollzugsdienst ♦VG Düsseldorf: Mindestkörpergrößen für Polizeibewerber rechtswidrig… …Verfassungshüter meinen, dass sich das Grundrecht der Meinungsfreiheit nach Art. 5 Absatz 1 Satz 1 GG auch auf ein bereits abgeschlossenes Strafverfahren bezieht… …Richters sei daher nur marginal nach außen in Erscheinung getreten. Aus dem Beschluss des BVerfG vom 6. Juni 2017 – AZ: 1 BvR 180/17 ♦Rundfunkgebühren auf…

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