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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2017

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …. ♦Kalendertägliche Sachbezugswerte im Jahr 2018 Die Sozialversicherungsentgeltverordnung setzt ab 1. Januar 2018 bei verbilligten oder unentgeltlichen Mahlzeiten für…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2017

  Prof. Dr. Peter Udsching / Prof. Dr. Christian Rolfs: Jahrbuch des Sozialrechts – Dokumentation für das Jahr 2016. Gesetzgebung, Verwaltung, Rechtsprechung, Literatur

  Prof. Dr. Eberhard Jung

  …1. 1. 2020 in Kraft tretende Überführung der Eingliederungshilfe des SGB XII durch das Bundesteilhabegesetz vom 23. 12. 2016 in den neuen Teil 2 des… …SGB IX. Ebenfalls auf das Bundesteilhabegesetz, das in Teilen bereits zum 30. 12. 2016, aber auch zum 1. 1. 2018 in Kraft getreten ist bzw. in Kraft… …. Mit der Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen im Sinne des SGB IX Teil 1 befassen sich Felix Welti und Dennis Bunge (S. 365 bis 380) und mit…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2017

  Dr. jur. Werner Bereiter-Hahn: Gesetzliche Unfallversicherung Siebtes Buch Sozialgesetzbuch – Handkommentar –

  …. Werner Bereiter­Hahn 2017, Loseblatt­Kommentar einschließlich der 4. Lieferung, 2.060 Seiten in 1 Ordner, im Abonnement € (D) *118,–. ISBN 978 3 503 04068… …1 * inkl. 7 % USt. und zzgl. Versandkosten. CD­ROM – im Abonnement € (D) **108,–. ISBN 978 3 503 11691 1 – Einzelbezug € (D) **210,–. ISBN 978 3 503…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2017

  Gesamtschau

  …. 9. 2. 2017 – L 1 KR 381/15 Multimodale Komplexbehandlung bei Morbus Parkinson (DRG B49Z) LSG Berlin­Brandenburg, Urt. v. 14. 6. 2017 – L 9 KR 203/14 –…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2017

  Editorial

  Dr. Linda Nehring-Köhler

  …Finanzierung von Rehabilitationseinrichtungen oder von Berufsbildungswerken. Nach § 83 Abs. 1 Nr. 7 SGB IV könnten Darlehen für gemeinnützige Zwecke auch als… …Sozial­versicherung für verzichtbar und eine Novellierung des § 87 Abs. 1 N. 7 SGB IV für geboten. Der erste von Dr. Dieter Leopold verfasste Kurzbeitrag „Ein wichtiges…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2017

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich… …: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 30, vom 1. Januar 2017, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2017

  Beratungsangebote am Beispiel der Rentenversicherung

  Manfred Glombik

  …haben wir nach Art. 5 Abs. 1 GG eine Informationsfreiheit. Die Vorschriften für die sozialen Leistungsträger 1 in den §§ 13 bis 15 SGB I tragen dazu bei… …transparenter und verständlicher zu gestalten und seine Anwendung zu erleichtern. Das SGB I benennt hier in § 1 die für alle Sozialleistungsbereiche geltenden… …Verbindung zwischen dem Grundgesetz und 1 Das sind die in den §§ 18 bis 29 SGB I genannten Körperschaften, Anstalten und Behörden (Leistungsträger), wie die… …Landwirte. dem SGB wird innerhalb der Normenhierarchie je nach dem Grad der Konkretisierung von sechs Stufen ausgegangen: 1. Verfassungsrecht… …(Sozialstaatsprinzip nach Art. 20 Abs. 1, 28 Abs. 1 GG). 2. Soziale Gerechtigkeit und soziale Sicherheit nach § 1 Abs. 1 Satz 1 SGB I. 3. Einzelziele nach § 1 Abs. 1… …2 , denen im Rahmen des Sozialrechts besondere Bedeutung zukommt. Das Sozialgesetzbuch soll dazu beitragen, 1. ein menschenwürdiges Dasein zu sichern… …nach Art. 1 Abs. 1 GG und BVerfG u. a. vom 9. 2. 2010 3 , 2. gleiche Voraussetzungen für die freie Entfaltung der Persönlichkeit, insbesondere auch für… …junge Menschen, nach Art. 2 Abs. 1 GG i. V. m. Art. 3 GG zu schaffen, 2 § 1 Abs. 1 Satz 1 SGB I. 3 BVerfG v. 9. 2. 2010 – 1 BvL 1/09. 272 WzS 10.17… …Glombik, Beratungsangebote am Beispiel der Rentenversicherung 3. die Familie nach Art. 6 Abs. 1 GG zu schützen und zu fördern, 4. den Erwerb des… …Lebensunterhalts nach Art. 12 Abs. 1 GG durch frei gewählte Tätigkeit zu ermöglichen und 5. besondere Belastungen des Lebens, auch durch Hilfe zur Selbsthilfe…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2017

  Darlehen für gemeinnützige Zwecke – eine attraktive Anlageform in Zeiten der Niedrigzinsen und der Rücklagevorgaben?

  Rechtsanwalt Dr. Gero-Falk Borrmann

  …Sozialversicherungsträgers oder nur für Trägeraufgaben ausgereicht werden dürfen. 1 In Zeiten, in denen sich der erzielbare Zinssatz bei der Vorhaltung der Rücklagemittel der… …Beschränkung auf Trägeraufgaben gebietet. I. Ausgangslage 1 Die Anlage in Rücklagemittel ist nur im Rahmen des Anlagekatalogs des § 83 SGB IV und für… …gemeinnützige Zwecke im Rahmen des Abs. 1 Nr. 7 dieser Norm zulässig. Danach kann die Rücklage nur in –– Beteiligungen an gemeinnützigen Einrichtungen, soweit die… …SGB IV zulässig sind. Diese Ausdeu- tung engt die Anlagemöglichkeiten ein und vereinfacht dem BVA den Genehmigungsprozess (§ 85 Abs. 1 SGB IV). Dagegen… …normiert. 5 1 Zu dieser Frage schon Kaltenbronn, Die Genehmigung von Vermögensanlagen der Sozialversicherungsträger nach § 85 SGB IV, SGb 1999, 444 ff. mit… …Sozialversicherungsträgern in Darlehen für gemeinnützige Zwecke, SGb 2015, 310 ff. 3 Steinmeyer, Gewährung eines gemeinnützigen Darlehens nach § 83 Abs. 1 Nr. 7 – Eine… …für gemeinnützige Zwecke 1. Das Tatbestandsmerkmal „gemeinnützig“ in § 83 Abs. 1 Nr. 7 SGB IV Der Begriff „gemeinnützig“ wird in Nr. 7 zweimal verwendet… …, einmal für Beteiligung an gemeinnützigen Einrichtungen (1. Hs.) und zum anderen für die Ausreichung gemeinnütziger Darlehen (2. Hs.). Der Vergleich dieser… …Regelungen lässt auf einen einheitlichen, weiten Gemeinnützigkeitsbegriff im Vermögensrecht der Sozialversicherung schließen. Der 1. Hs. lässt die Beteiligung… …das System der sozialen Sicherung im Sinne des § 1 Abs. 1 SGB I geprägt ist. Für die Anlage zu gemeinnützigen Zwecken kann das nur bedeuten, dass in dem…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2017

  Ein wichtiges Trio im Sozialgesetzbuch

  Aufklärung, Auskunft und Beratung sind für Versicherte unerlässlich
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …„Flexi“-Rente mit dem Inkrafttreten der versicherungsrechtlichen Regelungen zum 1. Januar 2017 und dem Inkrafttreten der neuen Hinzuverdienstregelungen ab 1. Juli…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2017

  Ein hartes Ringen um die elektronische Gesundheitskarte

  Der Bundesgesundheitsminister drängt auf eine rasche Einführung
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …ursprünglich zum 1. Januar 2005 eingeführt sein. Seit Jahresbeginn 2006 war die eGK sogar im SGB V festgeschrieben. Technische Probleme, datenschutzrechtliche… …endlich über gesicherte IT-Netze kommunizieren können. Ob der ins Auge gefasste Termin, dass spätestens am 1. Juli 2018 alle Arztpraxen ein Lesegerät für…

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