Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2020

  Zinsentwicklung der Europäischen Zentralbank und Verzinsung von Sozialleistungen nach § 44 SGB I

  Ein Widerspruch?
  

  Ekkehard Groß

  …hinaus ist eine weitere Kernaufgabe, den Wert des Euros zu wahren. 1 Dabei unterlagen die Leitzinsen der EZB von 1999 bis 2016 deutlichen Schwankungen. Zum…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2020

  Bemessungsgrundlage und Beitragssätze im Übergangsbereich

  Wie sinkende Beitragssätze den Arbeitnehmeranteil zur Sozialversicherung erhöhen können
  

  Dr. Sven Stöwhase

  …28. November 2018 (BGBl. 2018 I S. 2016). Jahr zum Nächsten auch zu einer Ver­änderung der fiktiven Bemessungsgrundlage. Dies kann zu dem paradoxen…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2020

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Streitwertfestsetzung erst nach mehr als vier Jahren am 14. 7. 2016. Im anschließenden Klageverfahren wegen überlanger Verfahrensdauer hat das Landessozialgericht als… …. Dezember 2019 Der 13. Senat berichtet über Angelegenheiten der gesetzlichen Rentenversicherung. B 13 R 7/19 R Sozialgericht Köln – S 33 R 784/16, 12. 9. 2016…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2020

  Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts

  …beiden Eingängen befinden sich Arbeitszeiterfassungsgeräte. Der Haupteingang ist beleuchtet, der Nebeneingang nicht. Im Dezember 2016 erlitt die Klägerin…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2020

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …. 8. 2016 beigefügt. Nach dieser hat sich die Bf. in der Zeit von Januar 2015 bis August 2016 in regelmäßiger ambulanter psychotherapeutischer… …gebe keinerlei Behandlungsalternativen. [8] Das SG hat mit Urteil vom 2. August 2016 die Klagen abgewiesen. Die zulässigen Klagen seien nicht begründet… …der Versicherten zugewiesen sei. [9] Gegen das am 12. August 2016 zugestellte Urteil haben die Kläger am 24. August 2016 Berufung bei dem… …und Jugendmedizin, Klinikum N. Dr. O. vom 19. August 2016. In dieser Stellungnahme heißt es, dass die Patienten bei einer deutlich vermehrten… …beantragen nach ihrem schriftsätzlichen Vorbringen, [11] das Urteil des Sozialgerichts Stade vom 2. August 2016 aufzu­heben und die Beklagte unter Aufhebung… …der Bescheide vom 23. Dezember 2014 jeweils in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 13. Mai 2016 zu verpflichten, die Kosten für die IPL-Behandlung zu… …. Entscheidungsgründe: [16] Die zulässigen Berufungen der Klägerin zu 1. und des Klägers zu 2. sind nicht begründet. Zutreffend hat das SG mit Urteil vom 2. August 2016… …Widerspruchsbescheides vom 13. Mai 2016 sind rechtmäßig und verletzen die Kläger nicht in ihren Rechten. Sowohl der Klägerin zu 1. als auch dem Kläger zu 2. steht kein… …Blindengeld nach dem nordrhein-westfälischen Gesetz über die Hilfen für Blinde und Gehörlose (GHBG) zu zahlen. Der Antragsteller hatte im April 2016 seinen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2020

  Die „Mackenroth-These“ von der Finanzierung des Sozialaufwandes aus dem Volkseinkommen der laufenden Periode

  Anmerkungen zu den dogmatischen Ursprüngen und Grundlagen der heutigen umlagefinanzierten Gesetzlichen Rentenversicherung
  

  Dr. Jens Kaltenstein

  …2016, S. 164, S. 170; Wannagat in Heinze/Schmitt (Hrsg.), Festschrift für Wolfgang Gitter zum 65. Geburtstag, 1995, S. 1055, 1059; Wannagat, Lehrbuch des… …Altersversicherung vom 22.6.1889 (RGBl. 1890 S. 191). 35 Vgl. Kaltenstein, rv 2016, S. 164, S. 170; Greiß in von Nell­Breuning/Fetsch (Hrsg.), Drei Generationen in… …, „Mackenroth Theorem“: Ein Zombie der Rentenpolitik, in Handelsblatt Research Institute v. 5. 8. 2016, der diesen Tatbestand als „so zutreffend wie banal“… …beschreibt. 45 Bäcker/Kistler, Kapitalbasierte Finanzierungssysteme und demografische Belastungen vom 16. 11. 2016, in http://www.bpb.de/politik/Innenpolitik/… …, „Mackenroth Theorem“: Ein Zombie der Rentenpolitik, in Handelsblatt Research Institute v. 5. 8. 2016. 47 So Körber, Versicherungswirtschaft 1995, S. 1267… …Research Institute, v. 5. 8. 2016; Rürup, Alte Fehler in der Rente, in FAZ v. 30. 1. 2014, http://www.faz.net/­gqg­7luz9, zuletzt abgerufen am 10. 11. 2019… …Rentenpolitik, in Handelsblatt Research Institute, v. 5. 8. 2016; Rürup, Alte Fehler in der Rente, in FAZ v. 30. 1. 2014, http://www.faz.net/­gqg­7luz9, zuletzt… …, „Mackenroth Theorem“: Ein Zombie der Rentenpolitik, in Handelsblatt Research Institute, v. 5. 8. 2016; Rürup, Alte Fehler in der Rente, in FAZ v. 30. 1. 2014… …Theorem“: Ein Zombie der Rentenpolitik, in Handelsblatt Research Institute v. 5. 8. 2016. 55 So Mackenroth, Bevölkerungslehre – Theorie, Soziologie und… …Handelsblatt Research Institute, v. 5. 8. 2016; Rürup, Alte Fehler in der Rente, in FAZ v. 30. 1. 2014, http://www.faz.net/­gqg­7luz9, zuletzt abgerufen am 10…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2020

  Nachrichten aus der EU

  …der Systeme der sozialen Sicherheit COM (2016) 815 ist seit dem 22. Oktober 2019 erneut im Trilog. Die strittigen Punkte, die in Übereinkunft von…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2020

  Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs

  Dr. Arno Bokeloh

  …. 261 vom 31. Oktober 2015, S. 103291, berichtigt im BOE Nr. 36 vom 11. Februar 2016, S. 10898) genehmigten konsolidierten Fassung (im Folgenden: LGSS)… …Übergangsbestimmung der LGSS heißt es: „Ab dem 1. Januar 2016 ist die Berechnungsgrundlage der Altersrente das Ergebnis, das sich aus der Teilung der… …anwendbare Prozentsatz 100 % überschreitet …“ [11] Für das Jahr 2016 führt gemäß der neunten Übergangsbestimmung der LGSS ab dem 16. Jahr jeder zusätzliche… …Altersrente beantragte. [18] Das INSS gewährte ihr ab dem 1. Oktober 2016 eine Altersrente, deren Höhe berechnet wurde, indem die Berechnungsgrundlage mit einem…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2019

  Die Rentenversicherung zwischen nationaler Souveränität und internationalen sowie supranationalen Bindungen

  Dr. Arno Bokeloh

  …Änderung der VO 883 und der VO 987 vom 13. 12. 2016 24 , da das Europäische Parlament nicht zugestimmt hat. Eine Verabschiedung kann daher erst durch das am… …Ur­ 20 V. 12. 6. 2009, ABl. C-106/5 v. 24. 4. 2010. 21 Abgedruckt in DRV Bund, Soziale Sicherheit in Europa, 3. Aufl. 2016, S. 713. 22 Nachweise zu den… …C-28/00 v. 7. 2. 2002. 30 Hierzu näher die Kommentierung zu Art. 44 VO 987 in DRV Bund, ­Soziale Sicherheit in Europa, 3. Aufl. 2016, S. 469-472. V. Resümee…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2019

  Entschädigung von „Ghettoarbeiten“ nach dem allgemeinen Entschädigungsrecht, dem Rentenrecht und dem Ghettorentengesetz (Teil II)

  Ass. jur. Friedrich Joswig

  …Entschädigungsrecht nach der Rechtsprechung des BSG dem Prinzip 43 Wissenschaftlicher Dienst, Sachstand vom 21. 12. 2016, WD 6–3000–136/16, Das Ghettorentengesetz und… …besetzt oder diesem eingegliedert“ waren. 45 Vgl. Wissenschaftlicher Dienst, Sachstand, WD6–3000–049/16, vom 15. 4. 2016, Nachteilsausgleich und… …. 2016 – S 106R, 2971/13 – danach ist bei einer Beschäftigungsaufnahme als Untergrenze auf die beschränkte Geschäftsfähigkeit (7. Lebensjahr, § 104 BGB)… …­Theresienstadt wurde erst Anfang Mai 1945 befreit; vgl. Ghettoliste des Bundesfinanzministeriums und Wissenschaftliche Dienste, Sachstand 2016 – WD1-3000025/16. 60… …. 2016 – L 8 R 462/15 –. 63 A. A. siehe Urteil des SG Berlin vom 14. 9. 2016 – S30 R 5253/14 – unter Hinweis auf BSG, Urt. v. 18. 6. 1997 – 5 RJ 66/95 –…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen