…KR 397/19 B ER –
Entscheidungsgründe:
I.
[1] Im Klageverfahren vor dem Sozialgericht Augsburg (S 6 KR
17/19) ist ein Anspruch auf Versorgung mit…
…Bg. daraufhin den Antrag ab.
[4] Die Bf. legte im Widerspruchsverfahren ärztliche Bescheinigungen
der Dr. T. vom 3. 7. und 1. 10. 2018 vor. In diesen…
…vorliegend nämlich nicht aus § 31 Abs. 6 Satz 1 SGB V. Es
fehle bereits am Vorliegen einer schwerwiegenden Erkrankung im
Sinne des § 31 Abs. 6 Satz 1 SGB V…
…Abs. 2, 294 Abs. 1 Zivilprozessordnung – ZPO).
Die Glaubhaftmachung begnügt sich bei der Ermittlung des Sachverhaltes
als Gegensatz zum Vollbeweis mit…
…Güter- und Folgenabwägung (BVerfG, Beschluss vom 12. Mai 2005,
1 BvR 569/05).
[31] Zutreffend hat das Sozialgericht vor diesem Hintergrund
den Antrag auf…
…im Beschwerdeverfahren auf Folgendes
hin:
[33] Hinsichtlich des Vorliegens einer schwerwiegenden Erkrankung
im Sinne des § 31 Abs. 6 S. 1 SGB V beruft…
…und Insomnie. Die Voraussetzung
einer „schwerwiegenden Erkrankung“ im Sinne des § 31
Abs. 6 S. 1 SGB V ist jedenfalls zu bejahen, wenn eine Erkrankung…
…Sinne des § 31 Abs. 6
S. 1 SGB V vorliegt und/oder ob noch etablierte Maßnahmen zur
Verfügung stehen, wie auch von der Bf. angeregt. Der Senat muss
sich…
…Sachverhalt:
[1] Streitig ist zwischen den Beteiligten, ob die Kläger einen Anspruch
auf Übernahme der Kosten für eine Haarentfernung durch
Laser (IPL) gegen…
…die Beklagte haben.
[2] Die 1997 geborene Klägerin zu 1. sowie der 1998 geborene
Kläger zu 2. leiden unter einer ausgeprägten Hypertrichose bei…
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