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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2014

  +++ WzS-Ticker +++ / Personalia

  …. ♦Mehr als 280.000 Anträge auf Betreuungsgeld Seit Einführung des Betreuungsgeldes (1. August 2013) für Eltern, die ihre Kinder ausschließlich zu Hause… …bis zu 22 Monate lang seit 1. August 2014 150 Euro monatlich in Anspruch nehmen. Zuvor waren es 100 Euro. ♦Wieder eine Krankenkassen-Fusion Mit der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2014

  Rezension

  …gegliedert, die die ­Themenbereiche Rechtliche Rahmenbedingungen der Arbeitszeitgestaltung (Kap. 1), Arbeitszeitmodelle (Kap. 2), Der Weg zum neuen… …Ziff. 1 ein kurzer Überblick vorangestellt ist, der dem Benutzer eine gedrängte Zusammenfassung des behandelten Fragenkreises vermittelt und damit eine… …für ihn besonders interessant und für seine Einrichtung wichtig sind. Als beliebige und eher willkürlich gewählte Beispiele dürfen aus dem 1. Kapitel…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2014

  Veranstaltungshinweis

  …Gemeinsame Bundesausschuss 2012 neue Bedarfsplanungsrichtlinien beschlossen und seit ihrem Inkrafttreten zum 1. 1. 2013 weiterentwickelt. Im Rahmen des…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2014

  Gesamtschau

  …10785 Berlin Tel. (030) 25 00 85-229 · Fax (030) 25 00 85-275 · ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info SGB-Band-V_Anzeige_90x262_sw.indd 1 04.09.2014 10:06:43…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2014

  Editorial

  Ass. jur. Annika Querengässer

  …angenommen. Zwar lasse sich ein Eingriff in Ihre Berufsfreiheit erkennen, weil die aus § 129 Abs. 1 Satz 3 SGB V i.V.m. § 4 Abs. 2 Satz 2 RV folgende…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2014

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Vollständiger Ausschluss des Vergütungsanspruchs BVerfG, NAB v. 7. 5. 2014 – 1 BvR 3571/13, 1 BvR 3572/13 –_____________________224 Übersicht über die jüngste… …einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Hinweis auf Preisänderung: Die nachfolgend aufgeführten Preise gelten ab 1. Oktober 2014… …: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 27, vom 1. Januar 2014, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html… …· ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info WzS_eJournal_185x110.indd 1 01.08.2014 12:18:45…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2014

  Die große Koalition arbeitet an einer Reform des Sozialwahlrechts

  Staatssekretär a. D. Gerald Weiß

  …. Die Koalitionspartner haben im Koalitionsvertrag vereinbart, das Sozialwahlrecht zu überarbeiten. II. Vorgeschichte, Basis und Zeitplan der Reform 1… …werden dies bei der Reform berücksichtigen. III. Einzelne Aspekte der Reform 1. Mehr Direktwahlen und Wahlen ohne Wahlhandlung ­(Friedenswahlen) Für die… …Arbeitskräfte. Die getrennte Wahl regelt der § 46 Absatz 1 SGB IV. a) Was sind Friedenswahlen? § 46 Absatz 2 SGB IV regelt die Wahlen ohne Wahlhandlung, die… …. Hilfreich wären hierzu auch noch einige kleine Konkretisierungen im § 46 Absatz 1 SGB IV. In der Folge der Zwischenvereinbarungen zwischen Union und FDP ist… …wegfallen, schließt er einen viel genutzten Durchgang in Richtung Friedenswahlen. Hierfür notwendig wäre eine Umformulierung des § 48 Absatz 7 Satz 1 SGB IV… …der § 48 Absatz 1 Satz 1 Ziffer 1 SGB IV: „1. Gewerkschaften sowie andere selbständige Arbeitnehmervereinigungen mit sozial- oder berufspolitischer… …aus, wird die Ersatzperson vom Listenträger vorgeschlagen. Dies regelt der § 60 Absatz 1 SGB IV. Hierbei sind die Listenträger an keine Vorschlagslisten… …haben dürfte. Ein Teil des neu formulierten § 60 Absatz 1 SGB IV könnte theoretisch so lauten: „… Scheiden Mitglieder einer Vertreterversammlung oder…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2014

  Die europarechtliche Zusammenrechnung von Versicherungszeiten am Beispiel des deutschen Rentenrechts

  Matthias Hauschild

  …, wurde zuletzt noch einmal durch den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) 1 bestätigt und mit der jüngsten Revision als ein… …Grundsatz für die einzelnen Sozialversicherungszweige verankerten. 4 1 Art. 48 AEUV. 2 Art. 42 EG-Vertrag. 3 Art. 51 EWG-Vertrag. 4 VO (EWG) Nr. 3 v. 25. 9… …Sozialrechts 1. Art. 6 VO (EG) Nr. 883/2004 Mit der inzwischen zweiten Revision des europäischen koordinierenden Sozialrechts wurde der Grundsatz der… …Krankheit oder Mutterschaft, Art. 45 Abs. 1 VO (EWG) Nr. 1408/71, Zusammenrechnung von Zeiten für den Erwerb, die Aufrechterhaltung oder das Wiederaufleben… …Staatsangehörige der EU, des EWR und Schweiz gilt zudem, dass neben den 7 Art. 1 Buchst. t) VO (EG) Nr. 883/2004. 8 EuGH v. 3. 10. 2002 – Rs. C-347/00 (Barriera… …, was die Berücksichtigung von Versicherungszeiten angeht, keine derartige Unterscheidung trifft. Art. 1 Buchst. t) VO (EG) Nr. 883/2004 enthält eine… …insgesamt vereinfacht wird. 20 III. Das Gebot der Zusammenrechnung am Beispiel der versicherungsrechtlichen Voraussetzungen nach dem SGB VI 1. Erfüllung der… …noch EuGH v. 20. 1. 2005 – Rs. C-306/03 (Alonso), Rz. 30, Slg. 2005. I-705. 20 Hauschild, RVaktuell 2010, 299–302. 21 § 50 SGB VI. 22 Z. B. § 43 Abs. 1… …Nr. 2 SGB VI. 23 § 75 Abs. 1 SGB VI, BSG v. 28. 1. 1977 –5 RJ 114/76, SozR 6050 Art. 45 Nr. 2. 220 WzS 08.14 Hausschild, Versicherungszeiten minderung… …­Zusammenhang, dass die ausländischen mitgliedstaatlichen Ver­ 24 Ziffer 3 des Beschlusses. 25 Art. 52 Abs. 1 Buchst. b) VO (EG) Nr. 883/2004. 26 Hauschild, DRV…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2014

  Frauenärzte und Hebammen gleichermaßen betroffen

  Haftpflichtversicherungsprämien klettern in astronomische Höhen
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …die Sätze zwischen 273,22 und 655,48 Euro. So steht es in der Hebammen-Vergütungsvereinbarung in der ab 1. Januar 2014 gültigen Fassung. Diese haben der… …. Im Jahr 2004 waren es noch 1.352 Euro gewesen. Ab 1. Juli 2014 sind es 5.091 Euro. Inzwischen hat Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe Hilfen für…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2014

  Das neue „Pflegestärkungsgesetz“ löst nicht alle Probleme

  Weiterhin besteht Personalmangel – Höhere Beiträge und bessere Leistungen
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …parlamentarischen Ringen in Kraft trat und erstmals Leistungen bei Pflegebedürftigkeit für rund eine Million Menschen eingeführt wurden, tritt am 1. Januar 2015 eine… …reichten. Gleichzeitig wird der Beitragssatz in zwei Stufen zum 1. Januar 2015 und zwei Jahre später nochmals angehoben. Die Leistungen der Pflegekassen… …diesem Hintergrund steigt der Beitragssatz zur Pflegeversicherung ab 1. Januar 2015 um 0,3 auf 2,35 Prozentpunkte. Kinderlose zahlen dann 2,6 Prozent…

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