Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2014

  Editorial

  Dr. Ursula Schweitzer

  …Arbeitsplätzen ab“ (S. 147) sowie „Ein Rentenanstieg von 2,53 bis 1,67 Prozent ab 1. Juli 2014. Die Erhöhung liegt insgesamt über der Inflationsrate“ (S. 148). In… …der Qualität in der GKV sowie um das am 1. April 2014 in Kraft getretene 14. Gesetz zur Änderung des SGB V. Die Rubrik „Nachrichten aus der EU“ (S. 150)…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2014

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Krankenkassen bauen Tausende von Arbeitsplätzen ab ___________________________ 147 Ein Rentenanstieg von 2,53 bis 1,76 Prozent ab 1. Juli 2014… …________________________ 148 14. Gesetz zur Änderung des SGB V trat am 1. April 2014 in Kraft ___________________ 149 NACHRICHTEN AUS DER EU… …Pflegesachleistung und Pflegegeld BVerfG, Beschl. v. 26. 3. 2014 – 1 BvR 1133/12 – ________________________________ 152 Übersicht über die jüngste Rechtsprechung des… …Bundessozialgerichts ________________ 153 Rechtsprechung der Instanzgerichte Wohngruppenzuschlag für Pflegebedürftigen in familiärer Wohngruppe SG Münster, Urt. v. 17. 1… …. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich… …dürften. Zitierweise: WzS Jahr, Seite. ISSN: 0043-2059 Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 27, vom 1. Januar 2014, die unter… …unserer Titel über Twitter weiterempfehlen? Auch das geht jetzt auf unseren Produktseiten ganz einfach per Mausklick. Twitter_184x120_sw.indd 1 06.05.2014…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2014

  Vermögensrechtliche Vorgaben, Anlagevolumen und aktuelle Entwicklungen liquider Vermögensanlagen aller bundesunmittelbaren Sozialversicherungsträger

  Dr. rer. pol. Sylvia Demme

  …aller bundesunmittelbaren Sozialversicherungsträger Dr. rer. pol. Sylvia Demme, Bonn 1 Bereits seit 2009 führt das Bundesversicherungsamt (BVA) als… …Sicherungseinrichtungen für die drei Sozialversicherungszweige Kranken-, Unfall- und Rentenversicherung getroffen werden. 1 I. Rechtliche Rahmenbedingungen 1… …Anlageprodukte informiert. 3 Gemäß § 88 Abs. 2 SGB IV umfasst die staatliche Aufsicht die Möglichkeit, sich detaillierte Auskünfte zu der Anlage, 1 Die Autorin… …Trägers mit den Mitteln des Verwaltungsvollstreckungsrechts nach § 89 Abs. 1 Satz 3 SGB IV. 2. Vermögensrechtlicher Rahmen § 80 Abs. 1 SGB IV normiert… …– B 1 A 2/05 R. 132 WzS 05.14 Demme, Vermögensrechtliche Vorgaben ger jederzeit gewährleistet werden kann. Anlagesicherheit bedeutet zunächst… …Sozialversicherungsträger. § 83 Abs. 1 SGB IV legt in einer enumerativen Aufzählung (Anlagekatalog) die zulässigen Anlageformen der Rücklage abschließend fest. § 83 SGB IV… …gilt nur für die Rücklage. Die Anlage und Verwaltung der Betriebsmittel richtet sich nach den §§ 80 Abs. 1, 81 SGB IV. Allerdings gibt der Anlagekatalog… …des § 83 Abs. 1 SGB IV auch bei der Anlage der Betriebsmittel den rechtlichen Rahmen vor, sofern sich die Anlage mit dem Gebot der kurzfristigen… …Unfallversicherungsträger ist seit 1. Januar 2010 die Bildung von „Deckungskapital für Altersversorgungsverpflichtungen“ (Gesetzliche Krankenversicherung; § 171e SGB V 10 )… …Zuführungen vom 1. Januar 2010 bis spätestens zum 31. Dezember 2049 ein Deckungskapital aufzubauen, das dem voraussicht- lichen Barwert dieser Verpflichtungen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2014

  Übersicht über die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts im Jahr 2013 (Teil II)

  Peter Masuch

  …Beitragsrecht, Prozessrecht und überlange Gerichtsverfahren sowie über Vorlagen an den EuGH berichtet. (Fortsetzung aus WzS 04.14) V. Unfallversicherung 1… …angesprungen wurde. Eine Beschäftigung im Sinne von § 7 Absatz 1 Satz 1 Sozialgesetzbuch Viertes Buch lag dabei ungeachtet des Umstandes vor, dass der Abschluss… …Krankheit hervorrufen. Die beiden Kläger waren aufgrund ihrer versicherten Tätigkeit als Beschäftigte im Sinne des § 2 Absatz 1 Nummer 1 Sozialgesetzbuch… …, die als Krankheit im Sinne des § 9 Absatz 1 Sozialgesetzbuch Siebtes Buch zugrunde gelegt werden könnten. Allerdings liegen für die Krankheitsbilder von… …Artikel 3 Absatz 1 Grundgesetz liegt nicht vor, weil eine mögliche Ungleichbehandlung ihre Rechtfertigung darin findet, dass der Gesetzgeber sich für ein… …Konditoreibetriebe in der Gefahrtarifstelle 1 unter „Herstellung von Back- und Konditoreiwaren“ mit der Gefahrklasse 6,0 zusammengeführt, was zu erheblichen… …liegende Zuordnung der Klägerinnen zu derselben Tarifstelle 1 mit der gleichen Gefahrklasse 6,0 in dem ab 2005 geltenden Gefahrtarif noch im… …Gestaltungsspielraum der Beklagten lag. Nach § 157 Absatz 1 Sozialgesetzbuch Siebtes Buch setzt der Unfallversicherungsträger einen Gefahrtarif als autonomes Recht fest… …hinnehmbar. (Urteile vom 11. April 2013 – B 2 U 4/12 R und B 2 U 8/12 R, zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen) VI. Arbeitsförderung 1. Gründungszuschuss… …Fassung, ab 1. April 2012 § 93 Sozialgesetzbuch Drittes Buch). Die Vorschriften des Sozialgesetzbuches gelten jedoch nur für Personen, die ihren Wohnsitz…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2014

  Ein Rentenanstieg von 2,53 bis 1,67 Prozent ab 1. Juli 2014

  Die Erhöhung liegt insgesamt über der Inflationsrate
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Prozent). Ein-Euro-Jobs blieben dabei unberücksichtigt. Auch werden zum 1. Juli 2014 im Westen nicht vorgenommene Rentenkürzungen letztmals durch einen… …Rentenniveau im Osten steigt damit von 91,5 auf 92,2 Prozent des Westwertes. Der aktuelle Rentenwert beträgt im Westen vom 1. Juli 2014 an 28,61 Euro. Im Osten… …Durchschnittsentgelts gezahlt worden sind. Ein Rentenanstieg von 2,53 bis 1,67 Prozent ab 1. Juli 2014 Die Erhöhung liegt insgesamt über der Inflationsrate Dr. jur… …. Dieter Leopold Die mehr als 20,5 Millionen Rentnerinnen und Rentner in Deutschland können sich über eine gute Nachricht aus Berlin freuen: Ab 1. Juli 2014…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2014

  Kabinett beschließt Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Finanzstruktur und der Qualität in der gesetzlichen Krankenversicherung

  …stärken die Qualität in der Versorgung. Davon profitieren auch die Versicherten.“ Zum 1. Januar 2015 wird der allgemeine Beitragssatz zur gesetzlichen… …zügig abgeschlossen werden, damit die Neuregelungen mit einer hinreichenden Vorlaufzeit am 1. Januar 2015 in Kraft treten können. Einzelne Regelungen, wie…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2014

  14. Gesetz zur Änderung des SGB V trat am 1. April 2014 in Kraft: Finanzierbare Arzneimittelversorgung und mehr Gestaltungsspielraum bei der

  …Gesetzgebung und Praxis WzS 05.14 149 Finanzierbare Arzneimittelversorgung Durch das Gesetz wird das Preismoratorium für Arzneimittel, das seit dem 1… …Gesetzlichen Krankenversicherung. Da sich der methodische und administrative Aufwand der Bewertung von Arzneimitteln, die bereits vor dem 1. Januar 2011 im… …Verkehr waren (so genannter „Bestandsmarkt“) als unverhältnismäßig hoch erwiesen hat, sind diese Arzneimittel seit dem 1. Januar 2014 von der Bewertung… …patientenorientierte Versorgung mit Arzneimitteln sicherstellen. 14. Gesetz zur Änderung des SGB V trat am 1. April 2014 in Kraft: Finanzierbare Arzneimittelversorgung… …. März 2014 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden und trat am 1. April 2014 in Kraft. Hermann Gröhe, Bundesminister für Gesundheit: „Mit dem Gesetz… …hausärztliche Versorgung betreffen, Bestandteil der Verträge über die hausarztzentrierte Versorgung. (Quelle: Pressemitteilung des BMG vom 1. 4. 2014)…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2014

  Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

  …gegen die unterschiedliche Höhe von Pflegesachleistung und Pflegegeld BVerfG, Beschluss vom 26. März 2014 – 1 BvR 1133/12 – Die geringeren Geldleistungen… …. Weder der Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG) noch der Schutz von Ehe und Familie (Art. 6 Abs. 1 GG) erfordert eine Anhebung des Pflegegeldes auf das… …Verfassungswidrigkeit der unterschiedlichen Höhe beider Leistungen geltend. Die Klage blieb in allen Instanzen erfolglos. Wesentliche Erwägungen der Kammer: 1. Es liegt… …kein Verstoß gegen Art. 3 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 GG vor. a) Als Vergleichsgruppen sind die Pflegebedürftigen zu betrachten, die sich… …. 6 Abs. 1 GG geschütztes Recht, die eigenen familiären Verhältnisse selbst zu gestalten. Die Ungleichbehandlung in der Höhe der gewährten Leistungen… …Anerkennung vorsieht. 2. Aus Art. 6 Abs. 1 GG ergibt sich nichts anderes. Der Schutz von Ehe und Familie umschließt zwar auch im Bereich der Sozialversicherung… …Pflege höhere Sachleistungen bereitzustellen. Ein derartiges Begünstigungsverbot ergibt sich schon deshalb nicht aus Art. 6 Abs. 1 GG, weil das niedrigere…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2014

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …durch anderen Sozialversicherungsträger? BSG, Urteil vom 3. 7. 2013 – B 12 KR 8/11 R – (ohne mündliche Verhandlung) 1 Sachverhalt: Der Kläger war von 1981… …fest, dass er insoweit ab 1. 7. 1986 eine selbstständige Erwerbstätigkeit ausübe. Nachdem der Kläger deshalb die Erstattung zu Unrecht gezahlter… …Sozialversicherungsbeiträge beantragte, übersandte die Beklagte der Beigeladenen zu 1. (DRV Bund) mit Schreiben vom 17. 2. 2006 diesen Antrag sowie eine Kopie des Bescheides… …vom 5. 7. 2005. Gegen diesen Bescheid erhob die Beigeladene zu 1. am 19. 2. 2007 Klage beim SG Berlin. Die Beklagte nahm diesen Bescheid daraufhin nach… …zu 1. angenommenes „Anerkenntnis“. Das nunmehr vom Kläger angerufene SG Speyer hat die gegen den Rücknahmebescheid gerichtete Klage abgewiesen. Das LSG… …Grundsätzen von Treu und Glauben nicht die Ein-Jahres-Frist des § 66 Abs. 2 1 Erst jetzt nach Zustellung an die Beteiligten bekannt geworden. Satz 1 SGG (wegen… …Rentenversicherung für Mitglieder berufsständischer Versorgungseinrichtungen BSG, Urteil vom 24. 10. 2013 – B 13 R 1/13 R – (ohne mündliche Verhandlung) 1 Sachverhalt… …gesetzlichen Rentenversicherung. Dieses Ergebnis verstößt auch nicht gegen Art. 3 Abs. 1 GG. Die hier zu entscheidende Fallkonstellation liegt anders als bei… …♦Keine Verjährungshemmung durch Prüfauftrag an MDK BSG, Urteil vom 17. 12. 2013 – B 1 KR 59/12 R – (ohne mündliche Verhandlung) 1 Sachverhalt: Die klagende… …der Hemmungswirkung rechtfertigt. ♦Zum Erstattungsanspruch eines Jugendhilfeträgers gegen eine Krankenkasse BSG, Urteil vom 17. 12. 2013 – B 1 KR 50/12…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2014

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …Pflegebedürftigen in familiärer Wohngruppe SG Münster, Urt. v. 17. 1. 2014 – S 6 P 166/13 – Orientierungssatz: Die im Gemeinsamen Rundschreiben des… …gemeinsamen Wohnung verfolge, ist mit Art. 6 Abs. 1 GG und Art. 3 Abs. 1 GG nicht vereinbar. (Rn. 18) Sachverhalt: [1] Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob… …und einer ambulanten Pflegeeinrichtung pflegerisch versorgt. [3] Am 15. 1. 2013 beantragten die Klägerin, ihr Ehemann sowie ihr pflegebedürftiger Sohn… …ab 1. 1. 2013 monatlich einen Wohngruppenzuschlag in Höhe von 200,– Euro zu zahlen. [9] Die Beklagte beantragt, [10] die Klage abzuweisen. [11] Sie… …. [16] Nach § 38a Abs. 1 SGB XI haben Pflegebedürftige Anspruch auf einen pauschalen Zuschlag in Höhe von 200,– Euro monatlich, wenn 1. sie in ambulant… …. [18] Zwischen den Beteiligten ist allein streitig, ob auch das in der Nr. 4 des § 38a Abs. 1 SGB XI verankerte Tatbestandsmerkmal des gemeinschaftlichen… …Pflegebedürftigen von der Zahlung eines Wohngruppenzuschlages ist mit Art. 6 Abs. 1 des Grundgesetzes (GG) nicht vereinbar. Nach diesem Grundrecht stehen Ehe und… …Allgemeinen Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG verstößt. [21] Der Wortlaut der gesetzlichen Vorschrift schließt die Leistungsgewährung für Pflegebedürftige in… …des Grundgesetzes in Art. 6 Abs. 1 GG beschränkt. Aus diesem Grunde hat das Bundesverfassungsgericht z. B. in seinem Beschluss vom 26. 11. 1964 (Az.: 1…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen