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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2017

  Ein Neubeginn im Zeichen des „Wirtschaftswunders“

  Vor sechs Jahrzehnten wurde die „Rentenreform 1957“ verabschiedet
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …eine ständige Dynamisierung und Anpassung der Renten an die wirtschaftliche Entwicklung, zuletzt zum 1. Juli 2016 mit Rentenanhebungen von 5,95 bzw. 4,25… …1. Januar 1957. Arbeiterrenten stiegen durch die Reform im Durchschnitt um rund 65 Prozent, Angestelltenrenten um etwa 72 Prozent. Das Ausgabevolumen… …erhöhte sich der Beitragssatz für Arbeiter und Angestellte zum 1. April 1957 von 11,0 auf 14,0 Prozentpunkte und in der Knappschaftsversicherung von 22,5… …war, wurden wegen der Veränderung der allgemeinen Bemessungsgrundlage von 1957 auf 1958 für Bezugszeiten vom 1. Januar 1959 an um 6,1 Prozent erhöht…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2017

  Noch einmal sind die Krankenkassen reicher geworden

  Überschuss von 1,55 Milliarden Euro – Bilanz für die ersten drei Quartale 2016
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Leistungsbereichen, aber auch in den zum 1. Januar 2016 teilweise deutlich erhöhten Zusatzbeiträgen. Sie liegen derzeit im Durchschnitt bei 1,1 Prozentpunkten…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2017

  Vier Krankenkassen-Fusionen zum Jahreswechsel 2016/17

  Derzeit gibt es noch 113 gesetzliche Krankenkassen in Deutschland
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …. Mit der Wiedereinführung kassenindividueller Zusatzbeiträge am 1. Januar 2015, die ausschließlich von den Mitgliedern und nicht von den Arbeitgebern mit… …. Zwei „Krankenkassen-Riesen“ haben sich zusammengeschlossen Bereits zum 1. Juli 2016 hatten die DAK-Gesundheit und die BKK Beiersdorf AG den Auftakt zu… …Selbstverwaltung seit 1. Januar 2017 unverändert bei 1,5 Prozentpunkten liegt und für die Krankenkasse keine günstige Ausgangssituation beinhaltet. Kurzbeiträge WzS… …Versicherten und bisher in Wolfsburg ansässig, schlossen sich zum 1. Januar 2017 unter dem Namen Barmer mit Sitz in Berlin zusammen. An den großen Standorten der… …unter Federführung der BKK VBU mit der BKK Demag Krauss-Maffei, der BKK Schleswig-Holstein und der BKK Basell war zum 1. Januar 2016 „über die Bühne“…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2017

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …wurde 1978 als Arzt für Frauenheilkunde und Geburtshilfe und 1996 zusätzlich als Arzt für Anästhesiologie zugelassen. Mit Wirkung vom 3. 1. 2010… …seines Vertragsarztsitzes für Anästhesiologie. Diese lehnte den Antrag mit der Begründung ab, mit seinem Verzicht vom 3. 1. 2010 habe die Zulassung des… …Senat davon aus, dass mit § 106 Abs. 2 S. 4 i. V. m. § 84 Abs. 1 S. 2 Nr. 2, Abs. 3 SGB V in der hier maßgebenden Fassung des Jahres 2005 (a. F.) eine… …84 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 SGB V vereinbarten Wirtschaftlichkeitszielen und den auf die Umsetzung dieser Ziele ausgerichteten Maßnahmen (Zielvereinbarungen)… …. 1 S. 2 der Prüfvereinbarung zu vereinbaren ist, nach der die Feststellung der Ansprüche dem Grunde und der Höhe nach „in der Regel im Wege der… …Nr. 38 der Anlage III der Arzneimittel-Richtlinie fällt. Der Ausschluss ist sowohl nach der bis zum 31. 12. 2011 geltenden Fassung des § 92 Abs. 1 SGB… …V als auch nach der durch das AMNOG neu formulierten, ab dem 1. 1. 2012 geltenden Fassung rechtmäßig. Auch soweit der G-BA nunmehr die… …nicht gegeben. Die Voraussetzungen des § 11 Abs. 1 Sätze 3 und 2 SGB II in der damals geltenden Fassung liegen nicht vor, weil der Kläger und der… …Berücksichtigung des Geldes als (allgemeine) Einnahme des Klägers nach § 11 Abs. 1 Satz 1 SGB II, weil z. B. hinsichtlich Bar- und Sachzuwendungen sowie Verpflegung… …Erforderlichkeit einer Krankenhausbehandlung BSG, Urteil vom 25. 10. 2016 – B 1 KR 6/16 R – Sachverhalt: Die klagende Trägerin eines Plankrankenhauses für…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2017

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …, in diesem Heft (S. 35) Sachverhalt: [1] Zwischen den Beteiligten ist die Anerkennung des Ereignisses vom 7. 3. 2013 als Schüler-Unfall im Sinne der… …verletzt den Kläger in seinen Rechten. Das SG hat deswegen die kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage (§ 54 Abs. 1 Satz 1 SGG) zu Unrecht… …eingetreten ist (vgl. BSG, Urt. v. 5. 7. 2011 – B 2 U 17/10 R –, SozR 4-2700 § 11 Nr. 1, Rz. 15 f.). Die Voraussetzungen hierfür liegen zur Überzeugung des… …Abs. 1 Satz 1 SGB VII). Nach § 2 Abs. 1 Nr. 8b) sind kraft Gesetzes auch Schüler während des Besuchs von allgemein- oder berufsbildenden Schulen und… …versichert, wobei sich der Versicherungsschutz nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII auf das Zurücklegen des mit dem Schulbesuch zusammenhängenden unmittelbaren Weges… …nach und von dem Ort der Tätigkeit erstreckt. Die in § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII gebrauchte Formulierung „mit der versicherten Tätigkeit zusammenhängend“… …Unfallversicherungsschutzes von Schülern ist durch die gefestigte Rechtsprechung des BSG bereits zu § 539 Abs. 1 Nr. 14b) RVO („In der Unfallversicherung sind, unbeschadet der… …2 Abs. 1 Nr. 8b) SGB VII bestätigt worden. Danach unterliegen dem Versicherungsschutz nicht nur Betätigungen während des Unterrichts, sondern auch im… …rein persönlichen, von der versicherten Tätigkeit nicht mehr beeinflussten Belangen widmet (BSG, Urt. v. 25. 1. 1977 – 2 RU 50/76, juris Rz. 15). Zum… …wenn diese Verrichtungen ohne Aufsicht erfolgen (BSG, Urt. v. 1. 2. 1979 – 2 RU 107/77, SozR 2200 § 539 Nr. 54). Außerhalb des organisatorischen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2017

  + + WzS-Ticker + + + / Personalia

  …Krankenkasse (HEK) im Hamburg besteht der Verwaltungsrat seit 1. Januar 2017 ausschließlich aus Versichertenvertretern. Bei allen anderen gesetzlichen… …Milliarden Euro. Beginnend mit dem 1. Juli 2018 wird die Angleichung der Renten in sieben Schritten mit den jährlichen Rentenanpassungen vorgenommen. Aktuelles… …Krankenversicherung und der Höchstzuschuss zu einer privaten Krankenversicherung bundesweit gleich. ♦Ein neuer Umlagesatz von 0,9 Prozentpunkten Zum 1. Januar 2017 ist… …der Umlagesatz zur U 1 (Erstattungsverfahren bei Arbeitsunfähigkeit), den ausschließlich Arbeitgeber und Betriebe aufzubringen haben, von 1,0 auf 0,9… …Insolvenzgeld-Umlage in Höhe von 0,09 Prozentpunkten. Personalia Dr. Wolfgang Matz wird am 1. Oktober 2017 neuer Vorsandsvorsitzender der KKH – Kaufmännische…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2017

  Dr. Thomas Ruppel: AGnES in der Regelversorgung, Mangelhafte Umsetzung des § 87 Abs. 2b S. 5 SGB V in Bundesmantelvertrag und EBM

  Dr. Christian Maus

  …Änderung von § 28 Abs. 1 SGB V und die 2013 in Kraft getretene Anlage 24 zum BMV-Ä verweisen können; diese Auslassung beeinträchtigt aber nicht den Wert der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2017

  Veranstaltungshinweis

  …Auskünfte durch: Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen LMR Dr. Frank Stollmann Horionplatz 1, 40213…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2017

  Gesamtschau

  …. 23. 2. 2016 – 1 ABR 5/14 – Beweislast des Krankenhausträgers für fehlende Schadenskausalität BGH, Urt. v. 22. 3. 2016 – VI ZR 467/14 – Vergütung für… …Dialyse durch ein Krankenhaus ohne eigene Dialyseeinrichtung BSG, Urt. v. 19. 4. 2016 – B 1 KR 34/15 – Anforderungen an eine Patientenverfügung BGH…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2017

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Neuerscheinungen WzS 01.17 1 WzS Wege zur Zeitschrift für die 71. Jahrgang Sozialversicherung Sozialversicherungs-Praxis 01.17 Seiten 1–32 Inhalt… …REZENSIONEN Prof. Dr. Eberhard Jung Jahrbuch des Sozialrechts 2015 ____________________________________________ 28 Dr. Wolfgang Ziebarth Daten-Debatten Band 1… …. Umsatzsteuer und zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich… …. Hinweis auf Preisänderung: Die nachfolgend aufgeführten Preise gelten ab 1. Oktober 2016. Jahresabonnementpreis € 87,60; Einzelbezug im Abonnement (12 x… …Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 30, vom 1. Januar 2017, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt… …www.ESV.info BKom_Lilge_Anzeige_184x120_sw.indd 1 21.12.2016 16:00:42…

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