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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2020

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …: DEUTDEDB110 Bezugsbedingungen: Jahresabonnement Print: 92,40 €, ab 1. 1. 2021: 96,00 € Kombi-Jahresabonnement Print und eJournal, Jahresabonnement eJournal… …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …Anzeigenpreisliste Nr. 33 vom 1. Januar 2020, die unter http://mediadaten.WzSdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2020

  Jahresinhaltsverzeichnis 2020

  …zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres… …Anzeigen-E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 33 vom 1. Januar 2020, die unter… …WzS 2020 1 Inhaltsverzeichnis I. Autoren der Abhandlungen, Kurzbeiträge, Standpunkte, Entscheidungsanmerkungen, Berichte und Rezensionen, Referiert und… …kommentiert 1 II. Verzeichnis der Entscheidungen in zeitlicher Reihenfolge 3 III. Sachverzeichnis 6 Seite I. Autoren der Abhandlungen (A), Kurzbeiträge (KB)… …1,5 Milliarden Euro – Finanzergebnisse der gesetzlichen Krankenkassen für das Jahr 2019 (KB) 115 Kommt die Grundrente zum 1. Januar 2021? Wegen der… …Wanderarbeitnehmer 9.20 278 12. 12. 2019 – C–450/18 Unionsrecht und spanische Regelung einer Kinderzulage zur Rente 11./12.20 345 BVerfG 19. 3. 2020 – 1 BvQ 1/20… …erfolgreichem Vorverfahren für 6./7.20 201 die Kläger und Einwand der Verjährung 17. 12. 2019 – B 1 KR 18/19 R Kein Anspruch auf Kostenübernahme podologischer… …Behandlungen der Füße 2.20 46 30. 1. 2020 – B 2 U 19/18 R Ausscheiden des Erstattungsanspruchs einer gesetzlichen KK gegen eine 3.20 80 Unfallkasse nach § 105… …SGB X a 30. 1. 2020 – B 2 U 2/18 R Nichtvorliegen eines Arbeitsunfalls 3.20 81 30. 1. 2020 – B 2 U 20/18 R Feststellung eines Arbeitsunfalls 3.20 82 30… …. 1. 2020 – B 2 U 9/18 R Kein Wegeunfall bei zwischenzeitlichem Aufsuchen einer Tankstelle 3.20 82 26. 2. 2020 – B 5 R 1/19 R Anspruch der Bundesagentur…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2020

  Entschädigung wegen überlanger Dauer von Gerichtsverfahren unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Teil III)

  Von „guten und schlechten Zeiten“ im Sozialgerichtsprozess
  

  Dr. Jens Kaltenstein

  …Nachteile infolge unangemessener ­Verfahrensdauer Nach dem klaren Wortlaut des § 198 Abs. 1 S. 1 GVG reicht für einen Entschädigungsanspruch nicht aus, dass… …unangemessener Verfahrensdauer. 248 1. Ersatz für materielle Nachteile Ein Entschädigungsanspruch für materielle Nachteile besteht gemäß § 198 Abs. 1 S. 1 GVG nur… …des BSG 250 , des BGH 251 und des BVerwG 252 nach den Regeln der Adäquanz. Der nach § 198 Abs. 1 S. 1 GVG zu ersetzende materielle Nachteil muss gerade… …, ­BT-Drucks. 17/3802, S. 19. 249 BGH Urt. v. 23. 1. 2014 – III ZR 37/13 – juris Rn. 26. 250 BSG Urt. v. 5. 5. 2015 – B 10 ÜG 5/14 R – SozR 4-1720 § 198 Nr. 12… …Rn. 25 und Leitsatz 1. 251 Vgl. BGH Urt. v. 23. 1. 2014 – III ZR 37/13 – juris Rn. 46 und 48. 252 BVerwG Urt. v. 27. 2. 2014 – 5 C 1/13 D – juris Rn… …Geschädigten nachzuweisen. 255 Soweit § 198 Abs. 2 S. 1 GVG die Vermutung eines Nachteils vorsieht, bezieht sich dies ausdrücklich nur auf immaterielle Nachteile… …Begründung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung zum ÜGG, ­BT-Drucks. 17/3802, S. 19; BGH Urt. v. 23. 1. 2014 – III ZR 37/13 – juris Rn. 46. 254 BVerwG Urt. v… …Rechtsprechung des EGMR zurückbleibt, nach der ein Anspruch auf Ausgleich des entgangenen Gewinns wegen Verletzung des Art. 6 Abs. 1 EMRK bestehen kann. 259 In der… …Verfahrens ein Nachteil i. S. von § 198 Abs. 1 S. 1 GVG. 261 Hierzu gehören nach den Gesetzesmaterialien neben der „seelischen Unbill“ durch die lange… …Vermutung Ein solcher immaterieller Schaden wird nach § 198 Abs. 2 S. 1 GVG vermutet, wenn ein Gerichtsverfahren unangemessen lange gedauert hat. Diese…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2020

  Die Besteuerung einer Auszahlung aus einer fondsgebundenen Lebensversicherungsaussicht eines Grenzgängers

  Eine vergleichende Betrachtung der betrieblichen Altersversorgung aus deutscher und Schweizer Sicht
  

  Prof. Dr. Katrin Schmallowsky, Prof. Dr. Thomas Schmallowsky, Prof. Dr. Marco Gehrig, Dr. Pascal Bechtiger

  …/ Prof. Dr. Thomas Schmallowsky, Hamburg Prof. Dr. Marco Gehrig / Dr. Pascal Bechtiger, St. Gallen (CH) 1. Definition der betrieblichen… …werden (§ 1 des Betriebsrentengesetzes – BetrAVG). Keine betriebliche Altersversorgung in diesem Sinne liegt vor, wenn vereinbart ist, dass ohne Eintritt… …Schmallowsky / Gehrig / Bechtiger Als Durchführungswege der betrieblichen Altersversorgung kommen die Direktzusage (§ 1 Abs. 1 Satz 2 BetrAVG), die… …erst im Zeitpunkt des „Versicherungsbeginns“ vor. Die Einbehaltung der Lohnsteuer richtet sich nach § 38a Abs. 1 und 3 EStG (vgl. auch R 39b.2, 39b.5 und… …Versorgungsleistungen – Entgeltumwandlung – § 1 Abs. 2 Nr. 3 BetrAVG). 3. Volkswirtschaftliche Betrachtung der ­betrieblichen Altersversorgung 2. Durchführungswege in der… …nach ist laufend zufließender Arbeitslohn gemäß §§ 8 Abs. 1, 19 EStG zu versteuern. Maßgeblich ist dabei der Zufluss des Arbeitslohns (vgl. § 11 Abs. 1… …Arbeitslohn jedoch erst im Zeitpunkt des „Versicherungsbeginns“ vor. Die Einbehaltung der Lohnsteuer richtet sich nach § 38a Abs. 1 und 3 EStG. Bei der… …Arbeitnehmer zu. Nicht zu besteuernder Arbeitslohn nach § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 Satz 2 Halbsatz 1 Buchstabe b EStG sind Sonderzahlungen des Arbeitgebers an eine… …Rente oder eines Auszahlungsplans mit anschließender lebenslanger Teilkapitalverrentung vgl. § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 Buchstabe a AltZertG (­BMF-Schreiben… …Steuerfreiheit von Ausgleichsleistungen eines Grenzgängers aus einer schweizerischen Pensionskasse und Anlagestiftung. Die Klägerin arbeitete seit dem 1. Juli 1988…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2020

  Neue Rechengrößen in der Sozialversicherung für das Jahr 2021

  Betroffen sind vor allem Gutverdiener – Unterschiedlich entwickeln sich die Beitragssätze
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Krankenkasse ausgenommen) von ihren Mitgliedern einen individuellen Zusatzbeitrag. Er lag zum Jahresende 2020/21 bei 1,1 Prozentpunkten und ist seit 1. Januar…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2020

  Europäischer Hilfsfonds zeigt Wirkung

  …gehören überwiegend den Spitzenverbänden der Freien Wohlfahrtspflege an. Quelle: PM des BMFSFJ vom 1. 10. 2020 Bundesamt für Soziale Sicherung: Checkliste… …entsprechen. Die bisherigen Erfahrungen geben uns Veranlassung, auf folgende datenschutzrechtliche Anforderungen nochmals besonders hinzuweisen: 1. § 284 SGB V… …Krankenkassen Sozialdaten verarbeiten dürfen. Diese können damit in zulässiger Weise ausschließlich für die in § 284 Abs. 1 SGB V enumerativ aufgeführten Aufgaben… …sich zunächst alle in den Vertragsunterlagen abgebildeten Zwecke der Datenerhebung durch die Krankenkassen eindeutig unter § 284 Abs. 1 SGB V subsumieren… …Verarbeitung (Art. 13 Abs. 1 Buchst. c und e DSGVO) Art. 13 DSGVO enthält grundsätzliche Informationspflichten des Verantwortlichen, die wir (teils mit… …. Nähere Bestimmungen der Begriffe „personenbezogene Daten“ und „Pseudonymisierung“ ergeben sich aus Art. 4 Nr. 1 und 5 DSGVO. Dementsprechend bitten wir… …Einwilligung des Versicherten als ­Voraussetzung für die Teilnahme am Vertrag Gemäß § 284 Abs. 1 Satz 1 Nr. 13 SGB V i. V. m. § 140a Abs. 5 SGB V darf die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2020

  Nachrichten aus der EU

  …Einkommensdaten aus Plattformarbeit vor 1 Auch Plattformen außerhalb der EU werden in die Pflicht ­genommen Die EU-Kommission arbeitet an einer Änderung der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2020

  Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs

  Dr. Arno Bokeloh

  …Sozialpolitik – Richtlinie 79/7/ EWG – Gleichbehandlung von Männern und Frauen im Bereich der sozialen Sicherheit – Art. 4 Abs. 1 und 2 – Art. 7 Abs. 1 –… …Diskriminierung aufgrund des Geschlechts – Ausnahmen – Fehlen Urteil [1] Das Vorabentscheidungsersuchen betrifft die Auslegung von Art. 157 AEUV und der Richtlinie… …tatsächlich bestehenden Ungleichheiten zu beseitigen“. [4] Art. 1 der Richtlinie 79/7 bestimmt: „Diese Richtlinie hat zum Ziel, dass auf dem Gebiet der sozialen… …befindlichen oder arbeitsunfähigen Arbeitnehmer und Selbstständigen.“ [6] In Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie heißt es: „Diese Richtlinie findet Anwendung a) auf die… …; …“ [7] Art. 4 der Richtlinie 79/7 lautet: „(1) Der Grundsatz der Gleichbehandlung beinhaltet den Fortfall jeglicher unmittelbaren oder mittelbaren… …[8] Art. 7 dieser Richtlinie bestimmt: „(1) Diese Richtlinie steht nicht der Befugnis der Mitgliedstaaten entgegen, Folgendes von ihrem… …in regelmäßigen Abständen die aufgrund des Absatzes 1 ausgeschlossenen Bereiche, um festzustellen, ob es unter Berücksichtigung der sozialen… …, dass alle ­Formen von Betriebsrenten Bestandteil des Entgelts im Sinne von Art. 141 des [EG‑]Vertrags sind.“ [11] In Art. 1 dieser Richtlinie heißt es… …… b) Arbeitsbedingungen einschließlich des Entgelts, c) betriebliche Systeme der sozialen Sicherheit. …“ [12] Art. 2 der Richtlinie bestimmt in Abs. 1… …oder nicht.“ Spanisches Recht [13] Art. 7 Abs. 1 der Ley General de la Seguridad Social (Allgemeines Gesetz über die soziale Sicherheit) in ihrer…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2020

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …. Leistungserbringungsrecht der gesetzlichen Krankenversicherung. B 2 U 13/19 R Sozialgericht Hildesheim – S 21 U 68/16 vom 17. 1. 2017 Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen… …zusprechende Urteil des SG zurückzuweisen. Die Klägerin hat auf dem Hüpfkissen in der Bildungsstätte einen versicherten Arbeitsunfall im Sinne des § 8 Abs. 1 in… …Verbindung mit § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII erlitten. Die Klägerin war zunächst als Teilnehmerin an einem Freiwilligen Sozialen Jahr (FSJ) Beschäftigte im Sinne… …des § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII. Die unfallbringende Verrichtung, bei der sich die Klägerin verletzte – das Springen auf dem Hüpfkissen –, stand auch noch… …Handlung, die zu einem Unfall führt, eine im Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII stehende Tätigkeit darstellen… …gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII erlitten. Allerdings war die im Revisionsverfahren nunmehr ausschließlich verfolgte Klage auf Feststellung, dass es sich… …Hinterbliebene eines Versicherten insoweit regelmäßig kein Feststellungsinteresse (§ 55 Abs. 1 SGG) gegeben ist. Die Absicht des Hinterbliebenen, ggf. künftig auf… …Leistungsklage gemäß § 54 Abs. 1 und Abs. 4 SGG geltend gemacht werden. Dessen ungeachtet wäre die Klage aber auch unbegründet gewesen. Der verstorbene Ehemann der… …Klägerin hat keinen Arbeitsunfall im Sinne des § 8 Abs. 1 SGB VII erlitten, als er mit dem entgegenkommenden LKW kollidierte. Nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII… …Tätigkeit. Zum Zeitpunkt des Unfalls befand sich der Verstorbene aber nicht auf einem versicherten Weg im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII. Zwar bewegte…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2020

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …vom 24. 8. 2020 – L 1 KR 261/20 B ER Familienversicherung, Beendigung, freiwillige Versicherung, ­Gesamteinkommen, einstweiliger Rechtsschutz… …Entscheidungsgründe: [1] Die Beteiligten streiten über die Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs gegen einen an die Tochter der Antragstellerin… …gerichteten Beitragsbescheid, mit dem das Bestehen einer freiwilligen Versicherung sowie Beitragsansprüche ab dem 1. Oktober 2019 festgesetzt werden. [2] Die… …anderen Gründen in der Sache keinen Erfolg haben kann. Rechtsprechung – Instanzgerichte WzS 11./12.20 355 [3] Nach § 86b Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGG kann das… …ganz oder teilweise anordnen. Der Widerspruch gegen den Bescheid der Antragsgegnerin vom 2. April 2020 hat nach § 86a Abs. 2 Nr. 1 SGG keine… …aufschiebende Wirkung, weil mit dem Bescheid die Zahlung von Beiträgen ab dem 1. Oktober 2019 gefordert wird. Anzuordnen ist die aufschiebende Wirkung des… …Widerspruchs in den Fällen des § 86b Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGG jedenfalls dann, wenn ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit des angegriffenen Bescheides bestehen… …Vorschrift des § 86a Abs. 3 Satz 2 SGG. Im Übrigen gibt der Gesetzgeber in § 86b Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGG nicht ausdrücklich vor, nach welchen Maßstäben über… …die Aussetzung einer sofortigen Vollziehung zu entscheiden ist. Hat der Gesetzgeber aber – wie es § 86b Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGG voraussetzt – an anderer… …Entscheidung wirksam bleibt, obwohl über ihre Rechtmäßigkeit noch nicht abschließend entschieden worden ist. Von diesem Grundsatz ermöglicht § 86b Abs. 1 Satz 1…

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