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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2011

  Veranstaltungshinweis

  …Wiederholungs- und Vertiefungskurs „Sozialrecht 2011“. Arbeitsprogramm E. Neue Gesetzgebung F. Neue Rechtsprechung zum SGB II und SGB III 1. Zum Ersatzanspruch bei… …. Zu den Kosten der Unterkunft und Heizung A. Krankenversicherung 1. Probleme und neue Rechtsprechung zur allgemeinen KV-Pflicht 2. Wechsel von der GKV… …: Beitragsdeckungslücke 13. Versorgungsgesetz, Patientenrechtegesetz B. Pflegeversicherung 1. Hausnotrufsystem 2. Export von Pflegeleistungen in das EU-Ausland 3… …Rentenrecht Das neue Rentenrecht ab 2012 (ein Kurzüberblick) D. Neue Rechtsprechung im Rentenrecht 1. Rentenabschläge bei Hinterbliebenen und…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2011

  Gesamtschau

  …1: Die Entwicklung und Herstellung lärmarmer Produkte als wichtiges Wettbewerbskriterium Günter Neipp / Silke Rechlin, Der textile Mietservice ist dem…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2011

  Editorial

  Dr. Ursula Schweitzer

  …Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende (vom 3. August 2010) am 1. Januar 2011 in Kraft getretenen Trägerversammlung als einem…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2011

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …– zugleich Anmerkungen zur Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 18. 1. 2011 – __ 211 Manfred Glombik Der Krankenstand… …erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Paosostraße 7, 81243… …Nr. 24, vom 1. Januar 2011, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2011

  Die Trägerversammlung des SGB II

  Prof. Dr. jur. Ernst-Wilhelm Luthe

  …Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende (vom 3. 8. 2010, BGBl. I S. 1112) am 1. 1. 2011 in Kraft getretenen Trägerversammlung als… …. 2007 1 zur Verfassungswidrigkeit der ARGEN als organisatorischen Vorläufern der gemeinsamen Einrichtungen nicht nur die Mischverwaltung zwischen Bund und… …Ländern als verfassungswidrig erachtet, sondern auch einen Verstoß gegen den aus Art. 20 Abs. 1 GG abgeleiteten rechtsstaatlichen Grundsatz der… …der Trägerversammlung, welches die Vorschrift mit anderen Organisationsvorschriften der Grundsicherung teilt (§§ 44 b Abs. 3 S. 4, 44 d Abs. 1 S. 3, 44… …, § 6 SGB II) zugunsten einer orts- und problemnahen Handlungsweise Grenzen setzt (vgl. §§ 44 c Abs. 6, 44 e Abs. 1, 18 b SGB II). Innerhalb der… …Organen 1. Bezug zu § 44d SGB II (Geschäftsführer) Der Geschäftsführer führt hauptamtlich die Geschäfte der gemeinsamen Einrichtung, soweit durch Gesetz… …Aufgabenbereich beschlossenen Maßnahmen auszuführen und nimmt an deren Sitzungen beratend teil (§ 44 d Abs. 1). Zudem unterliegt der Geschäftsführer bei der Führung… …Geschäftsführer den Kooperationsausschuss anrufen (§ 44 e Abs. 1 SGB II). Schließlich werden bestimmte Zielvereinbarungen zwischen den Leistungsträgern und dem… …Geschäftsführer abgeschlossen (§ 48 b Abs. 1 S. 1 Nr. 2 SGB II). 2. Bezug zu § 44b Abs. 3 SGB II (Weisungsrecht der Leistungsträger) Nach § 44 b Abs. 3 SGB II üben… …Abs. 2 SGB II entscheiden die Kooperationsausschüsse über die Zuständigkeit (§ 44 e Abs. 1). 4 Derartige Meinungsverschiedenheiten sind vor dem…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2011

  Handlungstendenz, Handlungsmotiv, gemischte Tätigkeit und gemischte Motivationslage - Grundfragen im Rahmen der Feststellung des sachlichen Zusammenhangs bei der Anerkennung von Arbeitsunfällen

  Karl Friedrich Köhler

  …, Fachhochschule des Bundes, Fachbereich Landwirtschaftliche Sozialversicherung, Kassel Mit Urteilen vom 12. 5. 2009 1 und 9. 11. 2010 2 hat der für die gesetzliche… …eingeführt. Der nachstehende Beitrag erläutert, was es mit diesen neuen Begrifflichkeiten auf sich hat. I. Einleitung 1 2 Die Legaldefinition des Begriffs… …„Arbeitsunfall“ in § 8 Abs. 1 Satz 1 SGB VII (Unfall eines Versicherten infolge einer versicherten Tätigkeit) ist zu abstrakt, als dass die… …hat daher das BSG die tatbestand liche Struktur des § 8 Abs. 1 Satz 1 SGB VII dahingehend (neu) definiert, als dass es nunmehr zur Anerkennung eines… …Verrichtung innerhalb der Grenze liegt, bis zu der der Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung reicht. 5 Bei einem nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 1 B… …während eines Arbeitstags im Betrieb versichert sind, weil nach § 8 Abs. 1 Satz 1 SGB VII nur Unfälle „infolge“ der versicherten Tätigkeit Arbeitsunfälle… …. Handlungstendenz und Handlungsmotiv 1. Handlungstendenz a) Kriterium für die Wertungsentscheidung über den inneren Zusammenhang Maßgebliches Kriterium für die… …der sich betriebliche und private Momente mischen. 8 Das wird anhand des folgenden Beispiels deutlich: Ein Versicherter nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII… …§ 539 Nr. 48; BSG, SozR 2200 § 550 Nr. 39; BSGE 52, 57, 59. 16 BSG, 28.2.1964, 2 RU 30/61, BSGE 20, 215, 218; BSG, 30. 1. 1970, 2 RU 197/67, BSGE 30… …, 282, 283; BSG, 29. 1. 1971, 2 RU 253/68, SozR RVO § 548 Nr. 23; BSG, 17. 2. 1992, 2 RU 27/69, SozR RVO § 548 Nr. 30; BSG, 29.1.1986, 9b RU 18/85, BSGE…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2011

  Der vorläufige Rechtsschutz gegen Aufrechnungs- oder Verrechnungsbescheide mit zu verrechnenden Sozialversicherungsbeiträgen

  Karl Rieker

  …Vollziehung des Auf- oder Verrechnungsbescheides möglich sind. I. Einleitung In neueren Urteilen der Sozial- und Landessozialgerichte 1 wird zunehmend die… …Zusammenhang mit Beitragsanforderungen ergehen, hätten keine aufschiebende Wirkung (§ 86 a Abs. 1 SGG). Diese Auffassung wird z. B. damit begründet, dass bei der… …86 a Abs. 2 Nr. 1 SGG entfalle. Die Anforderung von Beiträgen i. S. v. § 86 a Abs. 2 Nr. 1 SGG erfasse also nicht nur die Geltendmachung einer… …aufschiebende Wirkung entfällt, aber ansonsten ein Widerspruch nach § 86 a Abs. 1 SGG weiter aufschiebende Wirkung hat. 3 Subsumiert man jedoch wie die zitierten… …Sozialgerichte die Vorgänge im Zusammenhang mit Beitragsansprüchen gegen die Auf- oder Verrechnung unter den Tatbestand des § 86 a Abs. 2 Nr. 1 SGG, dann haben… …weder der Widerspruch noch die Anfechtungsklage eine aufschiebende Wirkung. II. Die aufschiebende Wirkung eines Rechtsmittels 1. Allgemeines Grundsätzlich… …haben Widerspruch und Anfechtungsklage (Rechtsmittel) nach § 86 a Abs. 1 SGG aufschiebende Wirkung. Die aufschiebende Wirkung ist Ausprägung des… …nochmals, ob der Auf- oder Verrechnungsbescheid auch zweck- und rechtmäßig ergangen ist (§ 78 Abs. 1 SGG). 2. Ausnahmen von der aufschiebenden Wirkung Nach §… …86 a Abs. 2 Nr. 1 SGG entfällt die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs und der Anfechtungsklage u. a. bei der Entscheidung über Versicherungs-… …, Arbeitgeber und Dritten und u. a. durch sonstige Einnahmen aufgebracht (§ 20 Abs. 1 SGB IV). 1 LSG Schleswig-Holstein, Beschl. v. 14. 2. 2011 – L 5 R 17/11 B ER…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2011

  Neue Rechtsprechung zum Datenschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung - zugleich Anmerkungen zur Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 18.1. 2011 -

  Dirk Dahm

  …Unfallversicherung – zugleich Anmerkungen zur Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 18.1. 2011 1 – Dirk Dahm, Bochum Fragen des Datenschutzes ergeben sich in der… …in einer neuen Entscheidung (vom 18. 1. 2011) Aussagen zu § 200 SGB VII getroffen, die – insbesondere zum Beweisverwertungsverbot – seine früheren… …Hinweise in Frage stellen. 2 Bisherige höchstrichterliche Rechtsprechung zum 1 2 Datenschutz Zunächst hat das Bundessozialgericht in zwei Urteilen vom 5… …entsprechender Dienst- oder Beratungsverträge mit sog. Beratungsärzten möglich ist, die dann als Teil des Unfallversicherungsträgers tätig werden. 4 1 Az.: B 2 U… …Auswahlrechts die Zusatzbegutachtung zu veranlassen. 14 Das Revisionsgericht schließt nicht aus, dass das Auswahlrecht nach § 200 Abs. 2 Halbs. 1 SGB VII auch… …Abs. 2 SGB VII – zu Recht verneint hat. 9 BSG vom 18.1. 2011 unter Hinweis auf BVerfG vom 9.11. 2010 – 2 BvR 101/09. 10 BSG vom 18. 1. 2011 Rn. 35. 11… …. 14 Lauterbach/Dahm, § 200 SGB VII Rn. 17. 15 BSG vom 18. 1. 2011 Rn. 46.…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2011

  Der Krankenstand

  Manfred Glombik

  …Universität in Linz, im Wechsel mit Passau, auf 1 . Mitveranstalter waren die Universität Passau, Oberösterreichische Gebietskrankenkasse (OÖGKK) in Linz und… …Versicherungspflicht 1 Vgl. auch „Krankenbehandlung: Grenzen der Leistungspflicht der Kassen“. Deutsch-/Österreichische Sozialrechtsgespräche am 25. und 26. Januar 2007… …Fortschritt in einer leistungsrechtlichen Balance zu halten. 2 1. Tag: Krankenstand: Zahlen, Daten, Fakten – Erklärung – Ansätze. Arbeitsrecht und Krankenstand… …Teilnehmern zum entsprechenden Thema. und § 16 Abs. 1 Nr. 1 SGB V für die Leistungsansprüche). Das koordinierende Sozialrecht der Europäischen Union legt aber… …knüpft in Deutschland in den § 3 Abs. 1 Gesetz über die Zahlung des Arbeitsentgelts an Feiertagen und im Krankheitsfall (EFZG), § 89 Abs. 3 Nr. 1 Altern. 2… …1. Oktober 1991 6 . Danach liegt Arbeitsunfähigkeit vor, wenn der Versicherte aufgrund von Krankheit seine ausgeübte Tätigkeit nicht mehr oder nur bei… …österreichische Recht unterscheidet zwischen Angestellten und Arbeitern und leitet den Krankheitsbegriff aus § 120 Abs. 1 Z 1 des Allgemeinen… …Maßnahme der medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation unterzieht (§ 9 Abs. 1 EFZG in Deutschland). Die sog. Schonungszeit galt bisher nur bei Angestellten… …, Arbeiterversicherungsgesetz (ArbVG) vom 1. April 1927 und Bundesgesetz vom 26. Juni 1974 über die Fortzahlung des Entgelts bei Arbeitsverhinderung durch Krankheit… …Abs. 8 AngG und § 4 Abs. 1 EFZG in Österreich). Grundsätzlich ist der behandelnde Arzt auch für die Gesundmeldung des Patienten zuständig. Der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2011

  Sozialwahlen 2011: Versicherten- und Mitgliedergemeinschaften wieder deutlich vorn

  Dr. Dieter Leopold

  …Leopold Die Wahlbeteiligung schwankte diesmal zwischen 25,46 und 62,99 Prozent Die Beteiligung bei den Sozialwahlen am 1. Juni 2011 hat sich annähernd… …entfallen auf „ver-di“ (3), IG Metall (1), KAB (2) und BfA-Gemeinschaft (2). Bei der TK ist die TK-Gemeinschaft mit über 77 Prozent der abgegebenen Stimmen… …KKH-Versichertengemeinschaft 81,1 Prozent der Stimmen und damit 12 Sitze, während „ver-di“ und DGB auf 2 bzw. 1 Sitz kamen. Bei der DAK teilen sich die 30 Sitze im… …BfA-Gemeinschaft (2 Sitze), dem DGB und „ver-di“ (je 1 Sitz). „Friedenswahlen“ bei rund 200 Sozialversicherungsträgern Bei den Allgemeinen Ortskrankenkassen, den… …Unfallversicherungsträgers entscheiden. Er ist durch mehrere Fusionen, letztmals am 1. Januar 2011, entstanden. Dieser Umstand war auch ursächlich für die Wahl am 5. Oktober… …, weil die Einhaltung des Wahlverfahrens bzw. des Wahlkalenders mit vielen Fristen und Terminen zum 1. Juni 2011 nicht möglich war.…

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