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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2011

  Probleme der Kausalitätsermittlung im Verfahren zur Feststellung eines Arbeitsunfalls

  Prof. Dr. Eberhard Jung

  …Ursache (III.) sowie zur Kausalität von Gesundheitserst- und Folgeschäden (IV.). I. Einführung in die Problematik 1. Der „Fall des jagenden Gastwirts“ Zur… …Einführung ein konstruierter Beispielsfall 1 : Ein selbständiger Gastwirt, unfallversichert bei der zuständigen Berufsgenossenschaft, betreibt eine… …Landessozialgerichte die neuen Formulierungen des BSG zum großen Teil wörtlich übernommen haben und übernehmen. 1 Der Fall knüpft an das Urteil des BSG vom 27. 8. 1981… …. (auf den dem Urteil zugrunde liegenden Sachverhalt wird hier unter II. 1. eingegangen). Ausführlich dargestellt wird der Wechsel der Begrifflichkeit bei… …Zusammenhang 6 Vgl. dazu Jung, in: Eichenhofer/Wenner, Kommentar zum SGB VII 1. Auflage 2010, § 8 SGB VII Rn. 47 ff., 61 ff. 7 Vgl. Fn. 3. 8 Wie Keller, in… …. dazu Jung, in: Eichenhofer/Wenner, Kommentar zum SGB VII, 1. Auflage, § 8 SGB VII Rn. 70, sowie das Urteil des BSG vom 9. 5. 2006, B 2 U 1/05 R, BSGE 96… …, Stand 5/2011, § 8 SGB VII Rn. 272 bis 290 b. Probleme der Kausalitätsermittlung Jung WzS 09/11 265 II. Die Prüfung der Unfallkausalität im Allgemeinen 1… …, dem inneren/sachlichen Zusammenhang, gefehlt 24 . III. Unfallkausalität und innere Ursache 1. Der „Fall des unaufmerksamen Nussallergikers“ Bei einem… …, 141 bis 266. 19 Vgl. dazu Fn. 3. 20 Vgl. dazu Jung, in: Eichenhofer/Wenner, Kommentar zum SGB VII, 1. Auflage 2010; § 8 SGB VII Rn. 50. 21 Vgl. Urteil… …: Eichenhofer/Wenner, Kommentar zum SGB VII, 1. Auflage 2010, § 8 SGB VII Rn. 35 bis 39, 52. 266 WzS 09/11 Jung Probleme der Kausalitätsermittlung Plenarsitzung in…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2011

  Zweifelsfragen in Zusammenhang mit Auskunftspflichten der Sozialversicherungsträger und Datenschutz

  Horst Marburger

  …ihre Aufgaben nach dem SGB erhoben, verarbeitet oder genutzt. Nach § 35 Abs. 1 SGB I hat jeder Anspruch darauf, dass die ihn betreffenden Sozialdaten von… …überschrieben mit „Schutz der Sozialdaten“. Es beinhaltet die §§ 67–85 a. II. Grundsätze der Übermittlung von Daten § 67b Abs. 1 SGB X bestimmt ausdrücklich, dass… …§ 35 Abs. 1 SGB I; vgl. die Ausführungen unter I.) zugeordnet. Das SGB X weist in diesem Zusammenhang der Erhebung und Übermittlung von Daten zur… …Auskunftspflichten wird mit Freiheitsstrafe bis zu 2 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft (§ 85 a Abs. 1 SGB X). Nach § 85 Abs. 2 SGB X wird die Tat auf Antrag verfolgt… …Antrages berechtigt. III. Übermittlung von Daten an den Betroffenen § 83 SGB X regelt die Auskunftserteilung an den Betroffenen. Nach Absatz 1 dieser… …integrierten Versorgung sowie über die verordnungsfähigen Leistungen und Bezugsquellen. In diesem Zusammenhang hatte sich das BSG (BSG, Urt. v. 2. 11. 2010, B 1… …Auskunft darüber erbat, welche medizinischen Leistungen während seiner Mitgliedschaft bei ihr, die vom 1. 2. 2001 bis zum 13. 2. 2005 gedauert hatte, für ihn… …BSG fest, dass für die Entscheidung in dieser Sache der für die Angelegenheiten der GKV zuständige 1. Senat maßgebend sei und nicht der nur zur… …Sozialdatenschutzes so überschneiden, dass andere Kollisionsregeln gelten, das Gesetz dies ausdrücklich vorsieht. So verweisen z. B. § 284 Abs. 1 Satz 5 und Abs. 4 Satz… …Sinne von § 1 Abs. 3 Satz 1 BDSG und daher vorrangig. Nach alledem stand dem Kläger im vom BSG am 2. 11. 2010 zu entscheidenden Fall das Auskunftsrecht…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2011

  Auf die Kassen- und Privatpatienten kommen deutlich höhere Kosten zu

  Die Gebührenordnung für Zahnärzte soll novelliert werden und am 1. 1. 2012 in Kraft treten
  

  Dr. Dieter Leopold

  …Zahnärzte soll novelliert werden und am 1. 1. 2012 in Kraft treten Dr. jur. Dieter Leopold Die Aufwendungen für Zahnbehandlung dürften die Patienten –…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2011

  Maßnahmen gegen den Ärztemangel auf dem Land

  Dr. Dieter Leopold

  …flächendeckenden Versorgung der Bevölkerung hat das Bundeskabinett in Form eines Versorgungsstrukturgesetzes verabschiedet. Mit dem Gesetz, das am 1. Januar 2012 in…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2011

  740 Millionen persönliche Daten werden gelöscht

  Die Datenbank ELENA in Würzburg ist ein "Millionengrab" geworden
  

  Dr. Dieter Leopold

  …nähern. Unter dem Begriff ELENA hat am 1. Januar 2010 der Aufbau der größten zentralen Sammlung personenbezogener Daten begonnen, den die Bundesrepublik je… …vergleichbar, sollte ursprünglich am 1. Januar 2012 starten. Der Beginn wurde dann um zwei Jahre verschoben. Gleichwohl war Anfang 2010 die erste Stufe des…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2011

  Das ausgewählte Urteil: BSG, Urteil vom 21. 6. 2011 - B 1 KR 17/10 R -

  Norbert Finkenbusch

  …vom 21. 6. 2011 – B 1 KR 17/10 R – Versicherte erhalten Krankengeld ohne zeitliche Begrenzung. Wegen derselben Krankheit wird Krankengeld innerhalb von… …. Um dieselbe Krankheit handelt es sich, wenn ihr dieselbe, nicht behobene Krankheitsursache zugrunde liegt (BSG, Urteil vom 7. 12. 2004, B 1 KR 10/03 R… …. § 48 Abs. 1 Satz 2 SGB V). Daraus ergibt sich, dass der Grundsatz der unbeschränkten Krankengeldgewährung für die praktisch wichtigsten Fälle (die… …infolge der ersten Krankheit aufgetreten ist (BSG, Urteil vom 8. 11. 2005, B 1 KR 33/03 R). Eine Krankheit tritt erst dann nicht mehr „hinzu“ und ist in… …vom 8. 11. 2005, B 1 KR 27/04 R). Allerdings kann eine hinzugetretene Krankheit für spätere Bezugszeiten in einem neuen Dreijahreszeitraum bedeutsam… …Beschäftigungsverhältnisses entsteht (BSG, Urteil vom 22. 3. 2005, B 1 KR 22/04 R), damit aufgrund des Krankengeldanspruchs die Mitgliedschaft für die Dauer des Anspruchs… …erhalten bleiben kann (vgl. § 192 Abs. 1 Nr. 2 SGB V). Für das Entstehen des Anspruchs ist an die Entstehenstatbestände aus § 46 SGB V anzuknüpfen (BSG… …, Urteil vom 26. 6. 2007, B 1 KR 37/06 R). Der Eintritt der Arbeitsunfähigkeit ist in diesem Zusammenhang unerheblich; das Entstehen des Anspruchs kann nicht… …, Urteil vom 7. 12. 2004, B 1 KR 10/03 R in ständiger Rechtsprechung und mit weiteren Nachweisen). Eine Krankheit ist nicht hinzugetreten im Sinne von § 48… …Abs. 1 Satz 2 SGB V, wenn am Tag nach der Beendigung einer Arbeitsunfähigkeit oder noch später eine neue Krankheit eintritt und Arbeitsunfähigkeit…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2011

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …. Am 10. 11. 2003 wurde er wegen einer Lungenembolie bei Oberschenkelthrombose stationär behandelt. Mit Bescheid vom 1. 12. 2004 erkannte die Beklagte… …mit ihrer Mutter und ihrer Schwester seit dem 1. 1. 2005 laufende Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II. Die Anträge auf… …Klägerin gerichtetem Bescheid die für den Zeitraum 1. 8. 2005 bis 31. 7. 2006 ergangenen Bewilligungen „für Sie und ihre Kinder“ auf. Im Aufhebungsbescheid… …Feststellungen des SG konnte nicht abschließend entschieden werden, ob der hier noch alleine streitgegenständliche und auf § 40 Abs. 1 Satz 1 SGB II i.V. m. § 50… …SGB X beruhende Erstattungsbescheid formell rechtmäßig war; insbesondere ob die nach § 40 Abs. 1 Satz 1 SGB II i.V. m. § 24 Abs. 1 SGB X erforderliche… …Abs. 1 Satz 1 FRG mit Rückwirkung ab 1996 (dem Inkrafttreten des WFG) deutlicher dahin gehend formuliert, dass die Entgeltpunkte-Begrenzung auf 25 „für… …Rückwirkung gegen das Rechtsstaatsprinzip verstoße. Das BVerfG hat mit Beschluss vom 21. 7. 2010 (1 BvL 11/06 u. a. – BVerfGE 126, 369 = SozR 4-5050 § 22 b Nr… …geltenden Vorschrift des § 22b Abs. 1 Satz 1 FRG idF des RV-Nachhaltigkeitsgesetzes vom Juli 2004. Verfassungsrechtliche Bedenken bestehen insoweit nicht… …dahin maßgebenden Rahmenvertrages zur Versorgung mit orthopädischen Heilund Hilfsmitteln zum 31. 12. 2008 haben die Beklagten zum 1. 4. 2009 mit zwei in… …sich aus dem Wortlaut des § 126 Abs. 1 Satz 2 SGB V alte und neue Fassung sowie aus den einschlägigen Gesetzesmaterialien (BT- Drucks. 16/3100 S 141)…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2011

  Neuerscheinungen / Termine

  …. Ob diese Richtlinien als „sonstiges Recht“ i. S. des § 87 Abs. 1 S. 2 SGB IV anzusehen sind, wird erstmals ausführlich dargestellt. Im Übrigen sind… …worden. Bestellmöglichkeiten online unter www.ESV.info/978 3 503 01783 6 2011, Loseblattwerk einschließlich der 22. Lieferung, 610 Seiten in 1 Ordner, Euro… …Sozialversicherungsträger Termine Sozialwahlen 2011 1. November 2011 Letzter Termin (spätestens 5 Monate nach dem Wahltag) für die Durchführung der ersten Sitzung der… …Vertreterversammlung bzw. des Verwaltungsrates mit Wahl der/ des Vorsitzenden (§§ 73 Abs. 1, 75 Abs. 1 SVWO). Bei Versicherungsträgern mit Vertreterversammlung… …zusätzlich Wahl des Vorstands (§ 77 SVWO). 1. November 2011 Wahl der Versicherungsältesten und der Vertrauenspersonen (§§ 80 und 81 SVWO). Soweit die Satzung… …des Versicherungsträgers nichts anderes bestimmt, soll die Wahl in der ersten Sitzung der Vertreterversammlung bzw. des Verwaltungsrates stattfinden. 1… …Anschluss an die Wahl des Vorstands, spätestens zwei Wochen danach.) 1. November 2011 – Bekanntmachung des endgültigen Wahl- 15. November 2011 ergebnisses… …durch den Wahlausschuss (§ 79 Abs. 3 SVWO). (Unverzüglich nach Abschluss der Gremienwahlen.) 1. November 2011 – Übersendung der Bekanntmachung des 15…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2011

  Gesamtschau

  …lo Contencioso-Administrativo Nr. 1 de Oviedo (Spanien) Berechnung von Urlaubstagen – Anmerkung von Prof. Dr. Gregor Thüsing / Tom Stiebert, Bonn…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2011

  Editorial

  Dr. Ursula Schweitzer

  …Lebenszeit sind nach § 26 Abs. 1 Satz 1 BeamtStG in den Ruhestand zu versetzen, wenn sie wegen ihres körperlichen Zustands oder aus gesundheitlichen Gründen… …gegeben? Bei insgesamt neun Versicherungsträgern fanden am 1. Juni 2011 für die Amtsperiode 2011 bis 2017 allgemeine Sozialwahlen auf Versichertenseite… …seinem Beschluss vom 14. Juni 2011 – 1 BvR 429/11 – S. 244 mit der Verfassungsbeschwerde gegen den Ausschluss der Mitversicherung von Kindern in der… …gesetzliche Krankenversicherung (Urteil vom 25. Mai 2011 – B 12 KR 9/09 R – S. 245); dem Versicherungsschutz als Rehabilitandin nach § 5 Abs. 1 Nr. 6 SGB V auch… …R – S. 247); dem Anfangszeitpunkt für eine strukturiertes Behandlungsprogramm (Urteil vom 21. Juni 2011 – B 1 KR 14/10 R – S. 247); den Kosten der… …Reinigung von Zahnimplantaten (Urteil vom 21. Juni 2011 – B 1 KR 17/10 R – S. 248); der Höchstbezugsdauer von Krankengeld (Urteil vom 21. Juni 2011 – B 1 KR…

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