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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2008

  §§ 1-6 SGB VI Versicherungspflicht und -freiheit in der gesetzlichen Rentenversicherung Vorläufer: §§ 1227 ff. RVO, § 62 ff. AVG

  …der Arbeiterrentenversicherung und der Angestelltenversicherung Jahn in MittLVA Berlin 1979 S. 278 ❉ 1. Lässt die Rechsprechung eines obersten… …BSG vom 24.11.1998 – B 1 A 1/97 R – Beiträge 2000 (Beil.) S. 29 Altersgrenze Der zuständige Versicherungsträger kann im Rahmen des § 2 Satz 7 Nr. 9 SGB… …Sozialversicherungsträger vom 19./20.11.1997 in Beiträge 1998 S. 136 – WzS 1998 S. 52 Altershilfe für Landwirte Anwendung des § 1229 Abs. 1 Nr. 1 RVO bzw. § 6 Abs. 1 Nr. 1… …(Bitte heraustrennen und in den beim Verlag erhältlichen Spezialordner abheften.) 1 Ergebnis der Besprechung der Spitzenverbände der… …Rentenversicherungsfreiheit nach § 1229 Abs. 1 RVO (§ 6 Abs. 1 Nr. 1 AVG) für Bezieher eines Altersruhegeldes von einem anderen EG-Mitglied; hier: Verzicht auf die… …. 302 ❉ Antragspflichtmitgliedschaft eines tätigen Facharztes nach § 2 Abs. 1 Nr. 11 AVG und Befreiung von dieser Pflichtmitgliedschaft nach § 7 Abs. 2… …. 1 Nr. 6 AVG. Die Tätigkeit als selbstständiger Arzt ist daher nicht angestelltenversicherungspflichtig nach dieser Vorschrift. Urteil des BSG vom… …ihren künftigen Beruf nicht pflichtversichert waren (Artikel 2 § 44a Abs. 3 S. 1 AnVNG = Artikel 2 § 46 Abs. 3 S. 1 ArVNG), beurteilt 2 W z S - A R C H I… …Beruf versicherungsfrei (§ 12 Abs. 1 Nr. 4 AVG – Fassung: 28.4.1924 –, § 172 Abs. 1 Nr. 5 RVO – Fassung: 17.3.1945), wenn ihre Tätigkeit gleich oder… …Ausbildungseinrichtung 1. Eine Hochschule, die das Studium der Architektur und der Innenarchitektur anbietet, ist keine Ausbildungsreinrichtung für künstlerische…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2008

  §§ 8, 8a SGB IV Geringfügige Beschäftigungsverhältnisse

  …Beitragsrecht 1 Allgemeines 1.1 Pauschalbeiträge zur Krankenversicherung 1.1.1 Versicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung 1.1.2 Versicherungsfreie oder… …Mindestbeitragsbemessungsgrundlage 2.2 Verteilung der Beitragslast 3 Berechnung und Abführung der Beiträge 4 Geringverdienergrenze D Meldungen 1 Allgemeines 2 Geringfügig entlohnte… …Ausgleich der Arbeitgeberaufwendungen für Entgeltfortzahlung H Pauschsteuer 1 Besteuerung des Arbeitsentgelts aus geringfügig entlohnten Beschäftigungen 2… …S. 31 Schätzung 1. Die Versicherungspflicht oder -freiheit einer Nebenbeschäftigung ist beim Beginn des Arbeitsverhältnisses durch eine Schätzung des… …bisherige als unzutreffend erweist. Urteil des BSG vom 23.4.1974 – 4 RJ 335/72 – Breithaupt 1975 S. 115 Sondernachtwachen 1. Versicherungsrechtliche… …Beurteilung von Sondernachtwachen, die bei Bedarf in Krankenhausbetrieben beschäftigt werden. 2. Nach § 8 Abs. 1 Nr. 2 SGB IV („Das Beitragsrecht“/Meuer SGB IV… …§ 8 S. 1) liegt eine geringfügige und damit versicherungsfreie Beschäftigung u.a. dann vor, wenn die Beschäftigung innerhalb eines Jahres seit ihrem… …Geringfügigkeitsgrenzen des § 8 Abs. 1 Nr. 2 SGB IV zu beurteilen sind. 3. Die Besprechungsteilnehmer vertreten die Auffassung, dass ein Nachtdienstarbeitstag, der zwei… …Kalendertage berührt (z.B. von 22.00 Uhr des einen bis 6.00 Uhr des folgenden Tages), im Sinne von § 8 Abs. 1 Nr. 2 SGB IV nur als „ein“ Arbeitstag zu werten ist… …. Dies bedeutet, dass die hier in Rede stehenden Sondernachtwachen auch dann noch eine geringfügige Beschäftigung im Sinne des § 8 Abs. 1 Nr. 2 SGB IV…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2008

  Merkmale einer Geschäftsprozessorganisation bei SV-Trägern

  Richard Bosse, Martin Schwartz

  …Schwartz 1. Was ist eine Geschäftsprozessorganisation? (GPO) 1.1. Der Grundgedanke einer GPO 1.2. Begrifflichkeiten im Zusammenhang mit einer GPO 1.3… …einer Geschäftsprozessorganisation bei SV-Trägern 1. Was ist eine Geschäftsprozessorganisation? (GPO) 1.1. Der Grundgedanke einer GPO Die GPO ist ein… …Gesamtprozesse (Stufe 1): Die Gesamtprozesse orientieren sich an den originären Aufgaben der Krankenkasse des SV-Trägers. Sie werden in Kernprozesse und/ oder… …Geschäftsprozessleistung müs- 1 Beherrschter Prozess: Ein beherrschter Prozess ist ein Prozess, bei dem sich der Mittelwert und die Standardabweichung der Qualitätsmerkmale…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2008

  Ergebnis der Besprechung der Spitzenverbände der Krankenkassen zum Leistungsrecht am 22./23. Januar 2008

  …2008 1. Mutterschaftsgeld; hier: Anspruch auf Mutterschaftsgeld für unständig Beschäftigte Sachstand: Unständig Beschäftigte sind Arbeitnehmer, die nicht… …des entgeltlichen Beschäftigungsverhältnisses (§ 5 Abs. 1 Nr. 1 SGB V). Berufsmäßig unständig Beschäftigte, deren regelmäßiges Jahresarbeitsentgelt die… …Schutzfristen nach § 3 Abs. 2 und § 6 Abs. 1 MuSchG kein Arbeitsentgelt gezahlt wird. Dem Grunde nach haben somit weibliche unständig Beschäftigte Anspruch auf… …kein Arbeitsentgelt wegen der Schutzfrist erhalten. Fraglich ist in diesem Zusammenhang, ob der Arbeitgeber der unständig Beschäftigten nach § 14 Abs. 1… …Krankenkassen gerichtet. Der DJV möchte geklärt haben, wer an die unständig Beschäftigte Mutterschaftsgeld zahlt und in welcher Höhe (siehe Anlage 1… …Abs. 1 RVO/§ 29 Abs. 1 KVLG haben. Besteht bei Beginn der Schutzfrist eine unständige Beschäftigung, so erhält die Frau Mutterschaftsgeld von der… …§ 14 Abs. 1 MuSchG zu gewähren. Nach Ende der unständigen Beschäftigung besteht keine Verpflichtung des Arbeitgebers, einen Zuschuss nach § 14 Abs. 1… …unständigen Beschäftigung endet. Das entsprechende Schreiben des BLK an den DJV vom 22. August 2008 ist beigefügt (s. Anlage 2). Anlagen 1 2. § 52 SGB V –… …leistungsrechtlichen Vorschriften des GKV-WSG ist zu § 52 SGB V unter Ziffer 5 ausgeführt, dass bei der Frage der Angemessenheit der versichertenbezoge- 1 Hier nicht… …. 1. Bestimmung einer kalenderjährlichen (nicht behandlungsbezogenen) Zumutbarkeitsgrenze für außergewöhnliche Belastungen entsprechend § 33 Abs. 3 des…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2008

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …andere private Anbieter von Kranken- und Rettungstransporten nicht auf – besteht mit der Beklagten keine Vergütungsvereinbarung nach § 133 Abs 1 4 Hier… …nicht abgedruckt 190 WzS 6/2008 Rechtsprechung Satz 1 SGB V, weil eine Verständigung über die Höhe der Vergütung nicht gelungen ist. Die Klägerin…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2008

  §§ 8, 8a SGB IV Geringfügige Beschäftigungsverhältnisse

  …W z S - A R C H I V §§ 8, 8a SGB IV Geringfügige Beschäftigungsverhältnisse §§ 8, 8a SGB IV Geringfügige Beschäftigungsverhältnisse (noch Frauen) 1… …vorgelegt: 2. Ist Art. 4 Abs. 1 der Richtlinie des Rates vom 19.12.1978 zur schrittweisen Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandlung von Männern und… …Versicherungspflicht in den Systemen der gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherung ausnimmt (§ 7 SGB V; § 5 Abs. 2 Nr. 1 SGB VI; § 8 Abs. 1 Nr. 1 SGB IV), sowie eine… …Voraus durch einen Arbeitsvertrag beschränkt sind, von der Beitragspflicht in der gesetzlichen Arbeitslosenversicherung ausnimmt (§ 169a Abs. 1, § 102 Abs… …. 1 AFG), eine Diskriminierung aufgrund des Geschlechts darstellt, wenn hiervon erheblich mehr Frauen als Männer betroffen sind, und ist diese nicht… …26.10.1993 – S 3 K 136/92 – Beiträge 1994 S. 139 – Breithaupt 1994 S. 506 – NZS 1994 S. 80 – SGb 1994 S. 282 ❉ Art. 4 Abs. 1 der Richtlinie 79/7/EWG des Rates… …ausnimmt, stellen keine Diskriminierung auf Grund des Geschlechts i.S. von Art. 4 Abs. 1 der Richtlinie 79/7/EWG des Rates vom 19.12.1978 zur schrittweisen… …196/94 – DOK 1996 S. 141 – Beiträge 1996 S. 32 ❉ 1. Der Ausschluss einer geringfügigen Beschäftigung nach § 8 Abs. 1 Ziff. 1 SGB IV aus der… …Auswirkungen ohne Verfasser in DOK 1994 S. 146 Gesamteinkommen Auslegung des Begriffs „Gesamteinkommen“ im Sinne des § 8 Abs. 1 Nr. 1 SGB IV (mit Tabellen zu §… …22 Nr. 1 Buchst. a EStG) Renten nur mit Ertragsanteil. Versicherungsrechtliche Beurteilung geringfügig beschäftigter…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2008

  Umsetzungsstand des GKV-WSG in der Arzneimittelversorgung

  Dr. Marion Wille

  …Bestimmungen wurden einige Passagen geändert, gegen andere wurden Klageverfahren angekündigt. Zum 1. April 2007 sind – nach umfangreichen Änderungen noch in den… …letzten Wochen – weite Teile des Gesetzes zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz – GKV-WSG) 1… …Behandlung. Mit Ausnahme des Jahres 1 nach Inkrafttreten des GKV- Modernisierungsgesetzes2 ist die Ausgabenentwicklung im Arzneimittelbereich von einer… …für Krankenhäuser) und die gestiegenen Ansprüche an die medizinische Therapie im Allgemeinen. Einsparpotenzial wird vor allem bei 1 G. v. 26.03.2007… …frei bestimmen. 1. Die Erstattungsfähigkeit eines Arzneimittels ist zahlreichen Regulierungen unterworfen Nach den allgemeinen Regeln des Leistungsrechts… …gemäß § 27 Abs. 1 SGB V umfasst der Leistungsanspruch jede Pharmakotherapie, wenn sie notwendig ist, um eine Krankheit zu erkennen, sie zu heilen, ihre… …Verschlimmerung zu verhüten oder Beschwerden zu lindern. Durch die Regelungen der §§ 12 Abs. 1, 31 Abs. 1, 34 Abs. 1 und Abs. 3, 92 Abs. 1 Satz 2 Nr. 6 SGB V wird… …der Leistungsanspruch des Versicherten aber erheblich begrenzt. Insbesondere das am 1. Januar 2004 in Kraft getretene GKV-Modernisierungsgesetz 7 (GMG)… …Nichtverschreibungspflichtige Arzneimittel können seit dem 1. Januar 2004 nur als seitens des Gemeinsamen Bundesausschusses anerkannte Standardtherapeutika zur Behandlung… …schwerwiegender Erkrankungen der Erstattungsfähigkeit zugeführt werden. Der Gemeinsame Bundessauschuss hat in den Arzneimittelrichtlinien 11 (AMR) nach § 92 Abs. 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2008

  Ergebnis der Besprechung der Spitzenverbände der Krankenkassen und der Deutschen Rentenversicherung Bund zur Kranken- und Pflegeversicherung der Rentner am 23./24. Oktober 2007

  …Bund zur Kranken- und Pflegeversicherung der Rentner am 23./24. Oktober 2007 1. Maschinell unterstütztes KVdR-Meldeverfahren hier: Auswirkungen der… …Öffnung der Knappschaft zum 1. April 2007 auf die Verwendung der Bereichsnummern „37“ und „80“ Sachstand: Innerhalb der Deutschen Rentenversicherung… …Knappschaft-Bahn-See (DRV-KBS) wird in den Rentenversicherungskonten seit dem 1. Oktober 2005 zwischen der DRV-KBS als Träger der allgemeinen Rentenversicherung… …V a.F.) zu berücksichtigen war. Mit Inkrafttreten des GKV-WSG zum 1. April 2007 ist die Knappschaft unter Wegfall aller bisherigen… …Rentenversicherung ist insoweit bereits seit dem 1. April 2007 nicht mehr erforderlich. Die Beibehaltung der Differenzierung zwischen den Bereichsnummern „37“ und „80“… …dass eine Zusammenführung der Bereichsnummern unter der Bereichsnummer „80“ zum 1. Januar 2008 favorisiert wird. Die von der DRV-KBS gegenüber den… …Rundschreiben vom 1. Oktober 2005 zur Kranken- und Pflegeversicherung der Rentner, Abschnitt VIII 2.1.3.6 letzter Absatz, entgegenstehen. Aufgrund dessen wurde… …verständigen sich darauf, die bestehende Auflistung der Musterstreitverfahren zu aktualisieren. Die aktuelle Fassung ist als Anlage beigefügt. 1 Zwischenzeitlich… …. Lebensjahr vollendet und eine Beschäftigungszeit von mindestens 20 Jahren zurückgelegt haben. Die Mitarbeiter der Bundeswehr schei- 1 Hier nicht abgedruckt 148… …Musterstreitverfahren zu aktualisieren. Die aktuelle Fassung ist als Anlage 1 beigefügt. Zwischenzeitlich hat das Bundessozialgericht mit Urteil vom 18. Juli 2007 – B 12…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2008

  Kürzung vertragsärztlichen Honorars im Rahmen der Wirtschaftlichkeitsprüfung

  …Beklagten mit der Begründung aufgehoben, nach Inkrafttreten des GMG zum 1. Januar 2004 dürfe die Wirtschaftlichkeit der Behandlungsweise eines Vertragsarztes… …nicht darauf an, ob dies vor oder nach dem 1. Januar 2004 erfolgt sei. Im Übrigen hätten die Gesamtvertragspartner in Schleswig-Holstein im Januar 2006… …rückwirkend zum 1. Januar 2004 eine Prüfvereinbarung abgeschlossen, die auch die Prüfung nach Durchschnittswerten erlaube. Mit seiner vom LSG zugelassenen… …Revision macht der Kläger geltend, für die Zeit ab dem 1. Januar 2004 könne die Prüfung nach Durchschnittswerten nur in einer Prüfvereinbarung zugelassen… …aF diese Prüfmethode vorgesehen wurde, bildet die maßgebliche rechtliche Grundlage für die Entscheidung des Beklagten. Die Auffassung, ab dem 1. Januar… …, ob die Regelung des § 85 Abs. 3d SGB V in der ab dem 1. Januar 2004 geltenden Fassung (Ost-West-Ausgleich der Gesamtvergütungen) auch für den… …Vertragsarztrechtsänderungsgesetz vorgenommen worden sei, rückwirkend zum 1. Januar 2004 so geregelt und verfassungsrechtlich auch so regeln dürfen. Mit ihren Sprungrevisionen machen… …beanspruchten die Vergütungsregelungen des § 85 SGB V Geltung für beide Leistungsbereiche. Die Ergänzung der Vorschrift durch Satz 6 zum 1. Januar 2007 enthalte… …Behandlung in einer Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtung auf Kosten der Krankenkasse von ihrem Beginn an (vgl. § 46 Satz 1 Nr. 1 SGB V), im Übrigen von… …dem Tag an, der auf den Tag der ärztlichen Feststellung der Arbeitsunfähigkeit folgt (vgl. § 46 Satz 1 Nr. 2 SGB V). Ausnahmen gelten für Bezieher von…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2008

  §§ 8, 8a SGB IV Geringfügige Beschäftigungsverhältnisse

  …geringfügiger und kurzzeitiger Beschäftigung ohne Verfasser in SozSich 1991 S. 1 ❉ Geringfügige Beschäftigungen, die nebeneinander in alten und neuen… …erhältlichen Spezialordner abheften.) 1 tigungsverhältnissen stehen, schriftlich an die Bundesregierung gerichtet. Diese hat sämtlich der Parlamentarische… …Neuregelungen für geringfügig Beschäftigte zum 1. April 1999 Rombach in SGb 1999 S. 215 ❉ Die Bundesministerien für Arbeit sowie der Finanzen informieren: Neue… …Überblick I. Vorbemerkung II. Ausgangslage III. Zielsetzung des Gesetzes IV. Auswirkungen des Gesetzes auf die Beschäftigung 1. Anstieg der Teilzeitquote 2… …. Beschäftigungssicherung und Beschäftigungsabbau V. Auswirkungen des Gesetzes auf die Betriebsorganisation 1. Allgemeines 2.Betriebliche Gründe nach § 8 TzBfG und… …Gesetzes auf Arbeitnehmer 1. Arbeitszeitwünsche/Flexibilität 2. Vereinbarkeit von Familie und Beruf 3. Verbot der Diskriminierung von Teilzeitbeschäftigten… …des Deutschen Bundestages vom 2.3.2006 in Beiträge 2006 S. 202 Arbeitseinsätze 1. § 8 Abs. 1 Nr. 1 SGB IV setzt eine Beschäftigung voraus, die auf Dauer… …unter diese Norm zu subsumieren. 2. Berufsmäßig i.S.d. § 8 Abs. 1 Nr. 2 SGB IV übt jemand eine Beschäftigung oder Tätigkeit aus, wenn er hierdurch seinen… …damit nach § 169 Nr. 6 in Verbindung mit § 102 Abs. 1 Satz 1 AFG arbeitslosenversicherungsfrei, wenn bei normalem Verlauf der Ereignisse ein normal… …1. Die Krankenkasse (Einzugsstelle) ist berechtigt, vom Arbeitgeber Beiträge zur Sozialversicherung auch dann nachzuerheben, wenn durch…

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