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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2018

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  …Arbeitnehmer schützen. Eine Auswertung der im August 2016 aufgezeichneten Videos zeigte, dass die Klägerin an zwei Tagen im Februar 2016 vereinnahmte Gelder… …abgewiesen. Die Antragstellerin leitete ihren Anspruch aus einer sogenannten Morgen- oder Brautgabe – auch als mahir oder Mahr bezeichnet – ab. Anfang 2016… …Verpflichtung zur ernstlichen Prüfung und Abwägung von Dieselfahrverboten, die ihm das Urteil vom 13. 9. 2016 – 3 K 7695/15 – auferlegt hatte, nachgekommen. Zwar… …der Kläger gegenüber dem Händler den Rücktritt und die Anfechtung des Kaufvertrages wegen arglistiger Täuschung. Im April 2016 verkaufte er das Fahrzeug…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2018

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …sie im Durchschnitt 716 Euro im Monat ausgezahlt, während es 2016 noch 697 Euro monatlich waren. Schuld daran ist nach Angaben der Deutschen… …Millionen Patienten stationär behandelt worden, 77.500 Behandlungsfälle oder 0,4 Prozent weniger als 2016. Dies ergibt sich aus der Krankenhaus-Statistik 2017… …des Statistischen Bundesamtes. Die Patienten wurden von 328.500 Pflege-Vollkräften versorgt – 3,400 oder ein Prozent mehr als 2016. In den 1.943…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2018

  Kündigung bei Krankheit – Handbuch für die betriebliche, anwaltliche und gerichtliche Praxis

  Dr. Gerhard Knorr

  …individualrechtlich krank meldet, um Druck auf den Arbeitgeber auszuüben; derartige Vorkommnisse waren 2016 und 2017 im Zusammenhang mit Airlines passiert (S. 628). 308…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2018

  Zur Bedeutung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für das deutsche Sozialrecht

  Dr. Arno Bokeloh

  …. 29. 4. 2004, ABl. L 158/77 v. 30. 4. 2004. 11 Vgl. etwa Eichenhofer, EuR 2015, 73 und Wallrabenstein, Die Gleichheit der Freiheit, ZESAR 2016, S. 349 m… …, Neuauflage 2018 (online) Art. 70 VO 883. Frühere Terminologie: Beitragsunabhängige Sonderleistungen, vgl. Art. 4 Abs. 2a VO 1408. 13 V. 21. 12. 2016, BGBl. I S… …Urteile hat die Kommission in ihrem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 13. 12. 2016 15 vorgeschlagen, Art. 4 der… …Arbeitsuchende und in der Sozialhilfe, ZESAR 2017, S. 197, 199–201. 15 COM (2016) 815 final, 2016/0397 (COD). 16 C-350/07 v. 5. 3. 2009. 17 C-218/00 v. 22. 1. 2002… …13. 12. 2016 23 schlägt die Kommission die Einfügung eines neuen Art. 68 b in die VO 883 vor; danach werden Familienleistungen in Form einer… …. 1. 1979. 22 Verbundenen Rechtssachen C-245/94 und 312/94 v. 10. 10. 1996. 23 COM (2016)815 final 2016/0397 (COD) v. 13. 12. 2016. Bokeloh, Bedeutung…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2018

  Das Unfallrisiko bei der Arbeit ist weiter gesunken

  Gesetzliche Unfallversicherung legte Jahresbilanz für 2017 vor
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …durch Feuchtigkeit (2016: 19.641). Bei 6.649 Versicherten stellten die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung eine arbeitsbedingte Lärmschwerhörigkeit… …fest (2016: 6.850). Heller Hautkrebs, die dritthäufigste Berufskrankheit, verzeichnete dagegen einen Anstieg um 165 Fälle auf 3.887 (2016: 3.722)… …worden war. Auch für die Mehrheit der 2.580 Todesfälle infolge einer Berufskrankheit (2016: 2.573) war Asbest die Ursache. Bei insgesamt rund 13,2…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2018

  Nachrichten aus der EU

  …Rehabilitation im Erwerbsleben“ (Flexirentengesetz) seit Dezember 2016 als Pflichtleistungen eingeordnet. Darüber hinaus besteht im Bereich der gesetzlichen…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2018

  Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshof

  …Betreiber von elektronischen Kommunikationsdiensten (Urt. v. 8. 4. 2014 – C-293/12 und C-594/12 „Digital Rights Ireland“; Urt. v. 21. 12. 2016 – C-203/15 und…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2018

  Rechtsprechung des Bundesozialgerichts

  …264 WzS 09.18 Rechtsprechung – Bundesverfassungsgericht / Bundessozialgericht Entscheidung befunden (Urteil des LSG vom 11. 8. 2016). Auf die gegen… …Ablehnungsgesuch des Klägers gegen den Vorsitzenden vom 8. 8. 2016 sei unzulässig. [4] Gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil vom 15. 12. 2017 wendet sich… …Klägers. [2] Der Kläger war in der Zeit vom 17. 9. 2015 bis zum 15. 3. 2016 zur Ableistung einer Ersatzfreiheitsstrafe in Haft. Seinen Antrag auf Übernahme… …. 2016). Seine hiergegen gerichtete Klage ist in erster Instanz ohne Erfolg geblieben (Gerichtsbescheid des SG Nürnberg vom 13. 6. 2016). Im… …der mündlichen Verhandlung nicht beschieden. Einen Befangenheitsantrag des Klägers vom 8. 8. 2016 hat das Bayerische LSG als unzulässig behandelt und… …Klägers sich in Kenntnis des Ablehnungsgesuchs in die Verhandlung eingelassen und ausschließlich Sachantrag gestellt hat (vgl. BSG Beschluss vom 20. 1. 2016… …– B 14 AS 193/15 B – juris RdNr. 9 ff.; anders aber BGH Beschluss vom 26. 4. 2016 – VIII ZB 47/15 – juris RdNr. 14 ff.). [8] Ausführungen hierzu…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2018

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …vom 9. 5. 2016 als Arbeitsunfall. [2] Am 9. 5. 2016 verließ der Kläger zwischen 10:45 Uhr und 11:00 Uhr seine Arbeitsstelle und suchte auf direktem Weg… …Rippenprellung links sowie eine Schulterprellung links. [3] Mit Bescheid vom 30. 6. 2016 lehnte die Beklagte die Anerkennung des Unfalls als Arbeitsunfall ab, weil… …der Weg zum Arzt und zurück eine unversicherte Tätigkeit darstelle. [4] Gegen diesen Bescheid legte der Kläger am 27. 7. 2016 Widerspruch ein. Er führte… …Kläger beantragt, [8] unter Aufhebung des Bescheides vom 30. 6. 2016 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 12. 1. 2017 die Beklagte zu verurteilen… …, den Unfall vom 9. 5. 2016 als Arbeitsunfall anzuerkennen. [9] Die Beklagte beantragt, [10] die Klage abzuweisen. [11] Die Beklagte beruft sich auf die… …Ausführungen in den angefochtenen Bescheiden. … Gründe: [13] Die Klage ist zulässig, aber unbegründet. [14] Der Bescheid vom 30. 6. 2016 in der Fassung des… …verursacht haben (vgl. hierzu BSG vom 17. 12. 2015 – B 2 U 8/14 R – SozR. 4- 2700 § 8 Nr. 55 Rdnr. 9). [16] Zwar erlitt der Kläger unstreitig am 9. 5. 2016… …sogenannten dritten Ort mindestens zwei Stunden dauert (vgl. hierzu BSG vom 5. 7. 2016 – B 2 U 16/14 R – juris). Der Kläger hat sich keine zwei Stunden in der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2018

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  …Jahren 2015 und 2016 wurde sein Betrieb an mehreren Tagen bestreikt. Aufgerufen hierzu hatte die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di). Vor Beginn…