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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2011

  Editorial

  Dr. Ursula Schweitzer

  …Unfallversicherungsträger hat keinen Erstattungsanspruch gemäß § 105 Abs. 1 Satz 1 SGB X als unzuständiger Leistungsträger gegen den Rentenversicherungsträger, wenn sich… …. Nach § 1 Satz 1 SGB IX dienen die ­Leistungen an behinderte Menschen dazu, deren Selbstbestimmung zu fördern. Zur Verwirklichung dieses Ziels muss nach…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2011

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …___________________ 153 DAS AUSGEWÄHLTE URTEIL Norbert Finkenbusch BSG, Urteil vom 18. 1. 2011 – B 4 AS 29/10 R – _________________________________ 154 RECHTSPRECHUNG… …einschl. Umsatzsteuer und zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1… …: ESV.Muenchen@ESVmedien.de Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 24, vom 1. Januar 2011, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2011

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …– zugleich Anmerkungen zur Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 18. 1. 2011 – __ 211 Manfred Glombik Der Krankenstand… …erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Paosostraße 7, 81243… …Nr. 24, vom 1. Januar 2011, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2011

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Hinweis auf… …Preisänderung: Die nachfolgend aufgeführten Preise gelten ab 1. Oktober 2011. Jahresabonnementpreis 67,20; Einzelbezug im Abonnement (12 x jährlich) 5,60… …Anzeigenpreisliste Nr. 24, vom 1. Januar 2011, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2011

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Finkenbusch BSG, Urteil vom 21. 6. 2011 – B 1 KR 17/10 R – _________________________________ 276 RECHTSPRECHUNG DES BUNDESSOZIALGERICHTS… …Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße… …gilt Anzeigenpreisliste Nr. 24, vom 1. Januar 2011, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2011

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …____________________________________ 343 DAS AUSGEWÄHLTE URTEIL Norbert Finkenbusch BSG, Urteil vom 21. 6. 2011 – B 1 KR 18/10 R – _________________________________ 343 RECHTSPRECHUNG… …. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich… …: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 24, vom 1. Januar 2011, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2011

  Satzungshoheit im Leistungsrecht der gesetzlichen Krankenversicherung

  Horst Marburger

  …Krankenkassen in bestimmten Fällen durch Satzungsbestimmungen in das Leistungsgeschehen eingreifen können. I. Satzungsrecht als Hoheitsrecht 1. Grundsätze § 34… …in Absatz 1 bestimmt, dass die Satzung den Namen und den Sitz der Krankenkasse, ihren Bezirk sowie den Kreis der Mitglieder vorsehen muss. Für die… …, aber auch für das gesamte Bundesgebiet öffnen (§ 173 Abs. 1 SGB V). 2. Einschränkungen § 194 Abs. 1 Nr. 3 SGB V bestimmt, dass die Satzung die Art und… …den Aufgaben der gesetzlichen Krankenkassen widersprechen. Aus dem Wortlaut des § 194 Abs. 1 Nr. 3 SGB V könnte geschlossen werden, dass die Satzung… …, ist es auch nicht zulässig, durch die Satzung die gesetzlichen Vorschriften gewissermaßen zu erläutern oder zu interpretieren 1 . Soweit es gesetzlich… …. 4 SGB V der aktuellen Gesetzeslage anzupassen. 1 Vgl. dazu Becker/Kingreen, SGB V-Kommentar, Anm. 4 zu § 194 SGB V. 2 Vgl. dazu Becker/Kingreen, SGB… …Satzungsbestimmungen 1. Vermittlung privater Versicherungsverträge Nach § 194 Abs. 1 a SGB V kann die Satzung eine Bestimmung enthalten, nach der die Krankenkasse den… …Vorschrift des § 30 SGB IV, wonach die Krankenkassen keine Geschäfte führen dürfen, die das Gesetz nicht vorsieht. Ob die Regelungen des § 194 Abs. 1 a SGB V… …Krankenkassen nicht bewilligen. Nach § 194 Abs. 1 a Satz 2 SGB V können Gegenstand der privaten Zusatzversicherungsverträge alle Leistungen sein, die den… …Satzungsbestimmung ist hier nicht erforderlich. Allerdings regelt auch hier der GKV-Spitzenverband Einzelheiten. § 20 d SGB V sieht in seinem Absatz 1 primäre…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2011

  Im Ehrenamt für Arbeitgeber, Versicherte und Rentner tätig

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …­Sozialwahlen am 1. Juni 2011 für die Dauer von sechs Jahren neu gewählt.…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2011

  Eichenhofer/Wenner, Kommentar zum SGB VII

  Tobias Schlaeger

  …Dienstrecht (§§ 140 bis 149a). Insgesamt fällt auf, dass die Erläuterungen zu §§ 1 bis 103 weniger als die Hälfte des Gesamtumfangs einnehmen. Hier sollte die… …Sätze umfassende „Kommentierung“ zu § 2 Abs. 1 Nr. 9 (§ 2 Rn. 40 bis 43) keine Definition der Kernbegriffe „Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege“. Bei §… …2 Abs. 1 Nr. 15a (Teilnehmer an Reha-Maßnahmen, § 2 Rn. 63 bis 67) vermisst man die bedeutende Entscheidung des BSG vom 27. 4. 2010 (B 2 U 11/09 R… …dürfte. Die Kommentierung zur praktisch relevanten Schülerunfallversicherung (§ 2 Abs. 1 Nr. 8 a bis 8 c) umfasst gerade einmal etwas mehr als eine Seite…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2011

  Neue Rechtsprechung zum Datenschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung – zugleich Anmerkungen zur Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 18.1. 2011 –

  Dirk Dahm

  …Unfallversicherung – zugleich Anmerkungen zur Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 18.1. 2011 1 – Dirk Dahm, Bochum Fragen des Datenschutzes ergeben sich in der… …in einer neuen Entscheidung (vom 18. 1. 2011) Aussagen zu § 200 SGB VII getroffen, die – insbesondere zum Beweisverwertungsverbot – seine früheren… …Hinweise in Frage stellen. 2 Bisherige höchstrichterliche Rechtsprechung zum 1 2 Datenschutz Zunächst hat das Bundessozialgericht in zwei Urteilen vom 5… …entsprechender Dienst- oder Beratungsverträge mit sog. Beratungsärzten möglich ist, die dann als Teil des Unfallversicherungsträgers tätig werden. 4 1 Az.: B 2 U… …Auswahlrechts die Zusatzbegutachtung zu veranlassen. 14 Das Revisionsgericht schließt nicht aus, dass das Auswahlrecht nach § 200 Abs. 2 Halbs. 1 SGB VII auch… …Abs. 2 SGB VII – zu Recht verneint hat. 9 BSG vom 18.1. 2011 unter Hinweis auf BVerfG vom 9.11. 2010 – 2 BvR 101/09. 10 BSG vom 18. 1. 2011 Rn. 35. 11… …. 14 Lauterbach/Dahm, § 200 SGB VII Rn. 17. 15 BSG vom 18. 1. 2011 Rn. 46.…

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