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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2017

  Wahlkalender für die Sozialwahlen 2017

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Unfallversicherung sowie zu den Verwaltungsräten in der Krankenversicherung. Nachstehend ein Auszug über die wichtigsten Daten. 17. 11. 2016 Letzter Tag für die… …Einreichung von Vorschlagslisten 21. 12. 2016 Letzter Tag für die Beseitigung von Zweifeln und Mängeln der Vorschlagslisten Ende 2016/Anfang 2017 Stichtag für…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2017

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …BSG, Urteil vom 25. 10. 2016 – B 1 KR 9/16 R – Sachverhalt: Die klagende Krankenhausträgerin behandelte den bei der beklagten Krankenkasse versicherten… …vereinbaren. Im Übrigen war die Aufrechnungserklärung hinreichend bestimmt. ♦Festhalten am sog. Dritten Ort? BSG, Urteil vom 5. 7. 2016 – B 2 U 16/14 R –… …. ♦Berücksichtigung des Mindestelterngelds beim Kinderzuschlag? BSG, Urteil vom 26. 7. 2016 – B 4 KG 2/14 R – Sachverhalt: Streitig ist ein Anspruch auf Kinderzuschlag… …, Urteil vom 3. 8. 2016 – B 6 KA 41/15 R – Sachverhalt: Die Klägerin ist als Ärztin für Kinderheilkunde und als Ärztin für Humangenetik zur… …bekannt waren. ♦Voraussetzungen für die Verlegung eines Praxissitzes BSG, Urteil vom 3. 8. 2016 – B 6 KA 31/15 R – Sachverhalt: Die klagende… …Entfernung und Verkehrsverbindung zwischen den Praxisstandorten nicht zu beanstanden. ♦Sozialversicherungsbeiträge in der Insolvenz BSG, Urteil vom 15. 9. 2016…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2017

  Das Finanzpolster der Rentenversicherung ist besser als erwartet. Tagungsbericht zum 12. Presseseminar der DRV Bund

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Rentenpaket 2014 mit den damit verbundenen Ausgaben in den Jahren 2015 und 2016 entsprechend in den Ergebnissen niedergeschlagen haben.“ Diese Bilanz zog der… …zum 31. Dezember 2016 aus dem Amt geschiedene Präsident der Deutschen Rentenversicherung (DRV) Bund, Dr. Axel Reimann, beim traditionellen Presseseminar… …, hatte der Schätzerkreis für die Rentenversicherung für 2016 einen Beitragssatz von 19,1 Prozentpunkten und ein Netto-Rentenniveau vor Steuern von 47,6… …Prozent errechnet. Doch für 2016 registriert die DRV jetzt sogar ein leicht gestiegenes Niveau von 48,0 Prozent bei einem um 0,4 Prozentpunkte geringeren… …. Ein Defizit von 2,3 Milliarden Euro für das Jahr 2016 Die Einnahmen der 16 Rentenversicherungsträger haben sich im vergangenen Jahr insgesamt positiv… …entwickelt. Für das Jahr 2016 erwartet die Rentenversicherung einen Anstieg der Beitragseinnahmen um 4,1 Prozent auf 314,8 Milliarden Euro, absolut 8,1… …Bundeszuschuss belief sich auf rund 64,5 Milliarden Euro. Er wurde für die Jahre von 2013 bis 2016 um 4,75 Milliarden Euro gekürzt, um einen Bundeshaushalt ohne… …1992 geborene Kinder zu erhöhen. Den Einnahmen von 280,4 Milliarden Euro stehen 2016 Ausgaben von insgesamt 282,7 Milliarden Euro gegenüber, was zu einem… …Altersbezüge 2016 um 5,95 bzw. 4,25 Prozent in den neuen bzw. alten Bundesländern erhöht haben. Die diesjährige Erhöhung dürfte im Osten „tendenziell höher…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2017

  + + WzS-Ticker + + + / Personalia

  …16. Dezember 2016 hat der Bundesrat dem am 1. Dezember 2016 vom Deutschen Bundestag beschlossenen Bundesteilhabegesetz zugestimmt. Damit können die… …ersten neun Monaten 2016 ging sie – so die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände – um 156 auf 20.093 zurück. In diesem Jahr wird die Zahl… …. Dezember 2016 eine neue Direktorin. Ilka Wölfle löst den bisherigen Direktor Dr. Franz Terwey ab, der nach 23 Jahren in Brüssel in den Ruhestand geht. Die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2017

  Udsching / Rolfs (Hrsg.): Jahrbuch des Sozialrechts – Dokumentation für das Jahr 2015

  Prof. Dr. Eberhard Jung

  …, Literatur Nachschlagewerk für Wissenschaft und Praxis, Band 37, 2016, Herausgegeben von Prof. Dr. Peter Udsching, Vors. Richter am Bundessozialgericht a. D… …. und Prof. Dr. Christian Rolfs, Universität zu Köln 2016, 553 Seiten, 15,8 x 23,5 cm, fester Einband, Subskriptionspreis bis 31. 12. 2016: 118,– Euro (D)… …, danach 144,– Euro (D) ISBN 978 3 503 17138 5 Erich Schmidt Verlag Rezensionen WzS 01.17 29 Mit dem im November 2016 erschienenen Band 37 des Jahrbuchs des…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2017

  Stiftung Datenschutz (Hrsg.): Zukunft der informationellen Selbstbestimmung

  Dr. Wolfgang Ziebarth

  …. Sabine Trepte Reihe: Daten-Debatten, Bd. 1, Schriftenreihe der Stiftung Datenschutz 2016, 173 Seiten, EURO (D) 38,– ISBN: 978-3-503-16677-0 Erich Schmidt… …2016, § 34 (Teil F.) Rn. 101–104). Das Buch wurde bereits von Weichert (RDV 2016, 225-226) und Herfurth (ZD-Aktuell 2016, 04207) lesenswert rezensiert… …Rechtsstaats“) stellt zunächst die These auf, die Datenschutz-Grundverordnung (Verordnung (EU) 2016/679 vom 27. 04. 2016 – DSGVO) sei eine „verfassungswidrige… …Gesetzgeber das Recht ab, auch nur wiederholende Normen zu erlassen (ZD-Aktuell 2016, 04206) – ohne Rücksicht darauf, dass diese Normen auch für Fälle außerhalb… …. Wenn kolportiert wird, durch Werbeblocker entstehe 2016 ein Schaden von 40 Milliarden Euro (vgl. den Bericht bei Krüger, GRUR-Prax 2016, 322, I. 3., der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2017

  Mehrtens / Valentin / Schönberger (Hrsg.): Arbeitsunfall und Berufskrankheit Rechtliche und medizinische Grundlagen für Gutachter, Sozialverwaltung, Berater und Gerichte

  …der Haut durch natürliche UV-Strahlung. Ebenfalls bereits eingearbeitet sind die am 26. August 2016 vom BMAS veröffentlichten Empfehlungen für vier neue…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2017

  Gesamtschau

  …12.16 der KRS: Informations- und Substantiierungspflichten im Arzthaftungsprozess BGH, Beschluss v. 1. 3. 2016 – VI ZR 49/15 – Unzulässige Erhebung von… …„Stornogebühren“ bei Absage eines Operationstermins AG München, Urt. v. 3. 3. 2016 – 213 C 27099/15 – Kodierung beim Einsatz von High-Flow-Nasenkanülen LG Dortmund… …, Urt. v. 3. 3. 2016 – 2 O 400/14 - Sozialversicherungspflicht eines Honorararztes LSG Niedersachsen-Bremen, Urt. v. 16. 12. 2015 – L 2 R 516/14 –… …Teilstationäre Behandlung an einzelnen Tagen BSG, Urt. v. 19. 4. 2016 – B 1 KR 21/15 – R – Die Rentenversicherung Organ für den Bundesverband der Rentenberater e.V… …Neue Beiträge für Studenten ab Oktober 2016 und ab Januar 2017 – Die BAföG-Bedarfssätze wurden zum 1. Oktober 2016 angehoben Deutschland auf dem Weg zu… …einer Adipositas-Gesellschaft? – Die Krankenkasse Barmer GEK legte ihren Krankenhaus-Report 2016 vor 598 Millionen Euro mehr Einnahmen als Ausgaben –… …Ergebnisse der gesetzlichen Krankenkassen für das erste Halbjahr 2016 Für „Gutverdiener“ wird die soziale Sicherheit teurer – Neue Grenzen, Rechengrößen und…

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