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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2017

  Gesamtschau

  …03.17 der KRS: Beteiligung des Betriebsrats beim Einsatz von sog. Fremdpersonal BAG, Beschluss v. 8. 11. 2016 – 1 ABR 57/14 – Wahlleistungsvereinbarung… …; persönliche Leistungserbringung BGH, Urt. v. 19. 7. 2016 – VI ZR 75/15 – Versorgungsauftrag für geriatrischfrührehabilitative Komplexbehandlung OVG… …Schleswig-Holstein, Beschluss v. 26. 7. 2016 – 3 LA 70/14 – Voraussetzungen für einen Zentrumszuschlag BVerwG, Urt. v. 8. 9. 2016 – 3 C 11/15 – Fachgebietsgrenzen für… …ambulante Operationen BSG, Urt. v. 31. 5. 2016 – B 1 KR 39/15 R – Die Rentenversicherung Organ für den Bundesverband der Rentenberater e.V. rv 56. Jahrgang… …. Juni 2016 – XII ZB 248/15 – Folgende Themen (Auszug) finden Sie in Heft 01.17 der KRV: Prof. Dr. Dorothea Prütting Finanzierung der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2017

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …EDITORIAL AUFSÄTZE KURZBEITRÄGE Myra Linder Schülerunfallversicherung – außer Kontrolle? Zugleich Anmerkung zu LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 17. 3. 2016 –… …gelten ab 1. Oktober 2016. Jahresabonnementpreis € 87,60; Einzelbezug im Abonnement (12 x jährlich) € 7,30; Einzelheft € 10,–. Alle Preise jeweils einschl… …SGB V in Bundesmantelvertrag und EBM Von Dr. Thomas Ruppel 2016, 248 Seiten, € (D) 38,– ISBN 978-3-503-16738-8 Beiträge zur Sozialpolitik und zum…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2017

  Schülerversicherung – außer Kontrolle?

  Zugleich Anmerkung zu LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 17.3.2016 – L 6 U 4904/14 –
  

  Ass. jur. Myra Linder

  …, Urteil vom 17. 3. 2016 – L 6 U 4904/14 –* Ass. jur. Myra Linder** Seit seiner Einführung stellt der gesetzliche Unfallversicherungsschutz für Schüler einen… …Weihnachtsfeier BSG v. 5. 7. 2016 – B 2 U 19/14 R. 2 St. Rspr.; vgl. z. B. BSG v. 27. 11. 1980 – 8a RU 84/79; BSG v. 30. 5. 1988 – 2 RU 5/88; BSG v. 24. 1. 1990 – 2… …, obwohl es feststellte, dass den 5 LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 17. 3. 2016 – L 6 U 4904/14 (abgedruckt in diesem Heft, S. 55), Revision anhängig unter B…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2017

  Europäische Sozialstaatlichkeit

  Manfred Glombik

  …Sozialleistungssystemen“ der Evangelischen Akademie zu Berlin und des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses am 12. 9. 2016 in der Französischen… …, Stuttgart 2016, S. 45. 40 WzS 02.17 aus den Weltkriegen 9 , dem vertraglichen Prinzip der sozialen Marktwirtschaft 10 , den Zielen der Europäischen Union, den… …Europa errichten“. Ausführlich zum 70-jährigen Jubiläum der Rede in der Neuen Zürcher Zeitung vom 17./18. 9. 2016, S. 21. 10 Fratzscher, Ungleichheit und… …die Soziale Marktwirtschaft, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 29. 9. 2016, S. 17. 11 Art. 3 EUV. 12 Papst Franziskus, Mein Traum von Europa… …, Freiburg im Breisgau 2016, S. 22. 13 Atkinson, Ungleichheit: Was wir dagegen tun können, Stuttgart 2016. 14 OECD, Pensions at a Glance 2015, OECD Publishing… …vertraglicher Beziehungen bzw. zum Abschluss von Vereinbarungen genutzt werden, die als Grundlage europäischer Richtlinien dienen. Am 8. März 2016 legte die… …der „länderspezifischen Empfehlungen“ 2015. Sie dienen nicht zuletzt auch der Vorbereitung der Empfehlungen für das Jahr 2016. Sehr ausführlich wird in… …, in: Neue Zürcher Zeitung vom 1. 10. 2016, S. 9. Auch Rist, Asien vor der Alterslawine, in: Neue Zürcher Zeitung vom 1. 10. 2016, S. 9. 38 Atkinson… …, Ungleichheit: Was wir dagegen tun können, Stuttgart 2016. offen, auf welchem Weg dies geschehen soll, insbesondere, ob ein Ausgleich in den Rentensystemen selbst… …: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 12. 9. 2016, S. 6. 40 Der Lebenszeitsteuersatz ist als Verhältnis von gezahlten Steuern zum Lebenseinkommen definiert. 41 So…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2017

  Ein Neubeginn im Zeichen des „Wirtschaftswunders“

  Vor sechs Jahrzehnten wurde die „Rentenreform 1957“ verabschiedet
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …eine ständige Dynamisierung und Anpassung der Renten an die wirtschaftliche Entwicklung, zuletzt zum 1. Juli 2016 mit Rentenanhebungen von 5,95 bzw. 4,25… …wieder zur Anbindung an die Veränderung der Bruttolöhne zurück. Fast unübersehbar war seit dem Frühjahr 2016 in den Medien die Zahl der Vorschläge zu einer… …Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles Ende November 2016 ein neues Rentenkonzept: „Wir machen Deutschland zusammen stark“. Dabei kündigte sie „doppelte Haltelinien“ für das…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2017

  Noch einmal sind die Krankenkassen reicher geworden

  Überschuss von 1,55 Milliarden Euro – Bilanz für die ersten drei Quartale 2016
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Euro – Bilanz für die ersten drei Quartale 2016 Dr. jur. Dieter Leopold, Würzburg Im vergangenen Sommer hat sich die Finanzlage der gesetzlichen… …Krankenversicherung (GKV) erneut verbessert und das Plus noch einmal deutlich ansteigen lassen. Zum 30. September 2016 wiesen die 117 gesetzlichen Krankenkassen einen… …Überschuss von 1,55 Milliarden Euro auf. Damit konnten sie ihr Plus auf der Haben- Seite von 598 Millionen Euro im ersten Halbjahr 2016 innerhalb von drei… …Leistungsbereichen, aber auch in den zum 1. Januar 2016 teilweise deutlich erhöhten Zusatzbeiträgen. Sie liegen derzeit im Durchschnitt bei 1,1 Prozentpunkten… …Monaten 2016 auf 10,196 Milliarden Euro. Die Gesamtreserven der Krankenkassen lagen zum Stichtag 30. September 2016 bei über 16 Milliarden Euro. Infolge… …positiven Lohn- und Beschäftigungsentwicklung in ganz Deutschland. Der Gesundheitsfonds wies zum 30. September 2016 einen Ausgabenüberhang von rund 3,75… …auszugehen, dass die Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds zum Jahresende 2016 deutlich ansteigt. Günstig wirken sich dabei vor allem die Sonderzahlungen (z… …. B. Weihnachtsgeld) sowie die überraschend hohen Rentenanhebungen zur Jahresmitte 2016 mit 4,25 Prozent in den alten und 5,95 Prozent in den neuen… …Bundesländern aus. Fast alle Krankenkassen-Arten verzeichneten im bisherigen Verlauf des Jahres 2016 ein positives Finanzergebnis. Die Ortskrankenkassen… …bleibt.“ Die Entwicklung in den wichtigsten Leistungsbereichen Je Versicherten verzeichnete die GKV in den ersten drei Quartalen des Jahres 2016 einen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2017

  Vier Krankenkassen-Fusionen zum Jahreswechsel 2016/17

  Derzeit gibt es noch 113 gesetzliche Krankenkassen in Deutschland
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …. Zwei „Krankenkassen-Riesen“ haben sich zusammengeschlossen Bereits zum 1. Juli 2016 hatten die DAK-Gesundheit und die BKK Beiersdorf AG den Auftakt zu… …02.17 49 Für Schlagzeilen sorgte schon im Jahresverlauf 2016 eine kassenartenübergreifende „Mega-Fusion“ zweier Branchen- Riesen: Die Barmer GEK, mit… …unter Federführung der BKK VBU mit der BKK Demag Krauss-Maffei, der BKK Schleswig-Holstein und der BKK Basell war zum 1. Januar 2016 „über die Bühne“… …durch neue Gesetze mit zum Teil verbesserten Leistungen für die Versicherten. Durch diese Maßnahmen dürften allein von 2016 bis 2018 zusätzliche Kosten…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2017

  Die Zusatzbeiträge gingen teilweise nach oben

  Im Durchschnitt jetzt 1,1 Prozentpunkte – droht 2018 eine Erhöhungswelle?
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Krankenkassen in den ersten drei Quartalen 2016 einen Überschuss von 1,55 Milliarden Euro, der sich im letzten Vierteljahr des Vorjahres nochmals erhöht haben…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2017

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …bei Vertragsarztsitz? BSG, Urteil vom 28. 9. 2016 – B 6 KA 32/15 R – Sachverhalt: Im Streit steht die Ausschreibung eines Vertragsarztsitzes. Der Kläger… …Zielfeldregresses ab 2005 BSG, Urteil vom 28. 9. 2016 – B 6 KA 43/15 R – Sachverhalt: Zwischen den Beteiligten steht ein Regress in Höhe von 475,84 Euro aufgrund… …festgelegt.“ Parallelentscheidung – B 6 KA 44/15 R – ♦Verordnung eines nicht verschreibungspflichtigen homöopathischen Arzneimittels? BSG, Urteil vom 28. 9. 2016… …und begründet worden ist. ♦Kindergeld an den Großvater für den Enkel – Einkommen des Enkels? BSG, Urteil vom 19. 10. 2016 – B 14 AS 53/15 R –… …Erforderlichkeit einer Krankenhausbehandlung BSG, Urteil vom 25. 10. 2016 – B 1 KR 6/16 R – Sachverhalt: Die klagende Trägerin eines Plankrankenhauses für… …Einschätzungsvorrang des verantwortlichen Krankenhausarztes. ♦Zur Aufwandspauschale nach § 275 Abs. 1c SGB V BSG, Urteil vom 25. 10. 2016 – B 1 KR 22/16 R – Sachverhalt… …, BGBl I 2229, m. W. v. 1. 1. 2016) ohne Belang, dass eine Prüfung der Kodierung betroffen sei. Die Klägerin habe die Beklagte auch nicht durch eine… …Wirtschaftlichkeit der Behandlung kontrollieren sollen. Die Gesetzesänderung zum 1. 1. 2016 hat keine Rückwirkung. Vorliegend betroffen ist die eigenständige Prüfung… …, Urteil vom 27. 10. 2016 – B 10 EG 5/15 R – Sachverhalt: Die Klägerin begehrt höheres Elterngeld für ihr im November 2013 geborenes zweites Kind unter… …gestellt hat, hat das LSG nicht getroffen. ♦Fußballturnier als betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung? BSG, Urteil vom 15. 11. 2016 – B 2 U 12/15 R –…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2017

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …Schüler LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 17. 3. 2016 – L 6 U 4904/14 – vgl. hierzu den Beitrag von Myra Linder, Schülerunfallversicherung außer Kontrolle?…