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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2018

  Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegeberufe

  …tritt in zwei Stufen bis zum 1. Januar 2020 in Kraft. Zum Hintergrund: Die bisher im Altenpflegegesetz und Krankenpflegegesetz getrennt geregelten…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2018

  Nachrichten aus der EU

  …„Stunde der europäischen Souveränität“ 1 Jean-Claude Juncker hat seine letzte „Rede zur Lage der Union“ in seiner Funktion als Präsident der Europäischen… …Krankheit“ im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung zu verstehen sei. Für den Fall, dass die Koordinierungsverordnung keine Anwendung finde… …ein Studium absolviere, als Beschränkung des allen Unionsbürgern zustehenden Rechts der Freizügigkeit nach Artikel 21 Absatz 1 AEUV zu werten sei… …wirtschaftlich inaktiven Person ein Studium zu ermöglichen, nicht unter den Begriff der „Leistung bei Krankheit“ i. S. des Artikels 3 Absatz 1 der Verordnung (EG)… …aufnehmen wolle, in einem anderen Mitgliedstaat stattfinde, als Beschränkung der jedem Unionsbürger in Artikel 21 Absatz 1 AEUV zuerkannten Freiheit, sich im… …einen ab dem 1. Januar 2021 geltenden Status zu bewerben, ist der 30. Juni 2021. Die Verwaltungsgebühr soll 65 Pfund (zur Zeit 78 Euro) für Personen über… …Leitfaden „Bibliothek bewährter Verfahren und Instrumente“, der in zwei Kategorien unterteilt ist: 1) Gute Praktiken aus den Mitgliedstaaten und 2)…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2018

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Personenkreis des § 1 Absatz 2 Buchstabe c Bundesversorgungsgesetz. Mit den in der Nähe des Internierungsorts im sowjetischen Atomwaffentestgelände durchgeführten… …. Rechtsprechung Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ♦Soziale Entschädigung bei Internierung in unmittelbarer Nähe von Atomwaffentestgelände möglich 1. B 3 KR… …3/18 R SG Oldenburg, Urt. v. 27. 1. 2017 – S 64 KR 238/16 LSG Celle­Bremen, Urt. v. 12. 12. 2017 – L 16 KR 334/17 Im Streit steht die Kostenübernahme für… …versorgt. Der am 1. 10. 2015 unter Vorlage einer ärztlichen Verordnung und eines Kostenvoranschlages (i. H. v. 16.075,68 Euro) sowie unter Hinweis auf… …Folgebescheinigung vom 28. 9. 2016 nicht innerhalb der Wochenfrist des § 49 Abs. 1 Nr. 5 SGB V bei ihr eingegangen sei, sondern erst verspätet am 18. 10. 2016. Daher… …werde die Meldeobliegenheit nämlich abgenommen, wenn – wie hier – § 5 Abs. 1 Satz 5 Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG) Anwendung finde. Versäumnisse des… …Klage abgewiesen: Der Krankengeld­Anspruch ruhe nach § 49 Abs. 1 Nr. 5 SGB V wegen verspäteter AU­Meldung bei der Krankenkasse selbst dann, wenn den… …Ausnahmefall liege nicht vor (u. a. Hinweis auf BSGE 52, 254 = SozR 2200 § 216 Nr. 5). Insbesondere suspendiere § 5 Abs. 1 Satz 5 EFZG den Versicherten nicht von… …Revision des Klägers. Er rügt (sinngemäß) die Verletzung materiellen Rechts (§ 49 Abs. 1 Nr. 5 SGB V). Nicht der Versicherte, sondern ausschließlich der… …. bis 17. 10. 2016 nach § 49 Abs. 1 Nr. 5 SGB V ruhte. Daher hat das Landessozialgericht das Urteil des Sozialgerichts zu Recht aufgehoben und die Klage…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2018

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …1. eines Kalendermonats anweise. Dies gelte unabhängig davon, wann dieses Geld auf dem Konto des Versicherten gutgeschrieben werde. Falle der 1. des… …Fälligkeit, also dem 1. Werktag im Monat anweise (vgl. LSG Darmstadt, Urt. v. 13. 10. 2008 – L 8 P 19/07 Rn. 22). Der Gerichtsbescheid ist noch nicht… …Pflegegeld, so das Sozialgericht. Daher sei auf die allgemeinen Regelungen in §§ 41, 40 Abs. 1 SGB I zurückzugreifen. Nach der gesetzlichen Regelung würden… …Kalendermonats fällig werde. Aus diesem Fälligkeitszeitpunkt ergebe sich aber nicht, dass das Pflegegeld grundsätzlich auch genau am 1. Kalendertag des Monats zur…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2018

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  …Art. 45 Absatz 2 AEUV sowie Art. 7 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 492/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. 4. 2011 über die… …aus den vorangegangenen Arbeitsverhältnissen allerdings nicht vollständig. Die klagende Erzieherin hingegen meint, dass sie ab dem 1. 3. 2015 der Stufe… …Eröffnung des Insolvenzverfahrens am 1. 11. 2017 – zum 28. 2. 2018. Der Kläger hielt die Kündigung für unwirksam, weil keine Betriebsstilllegung stattgefunden… …des LAG Düsseldorf vom 17. 10. 2018 zum Urteil vom selben Tag – 1 Sa 337/18 –) Bereicherungsrecht ♦BGH zum Entgeltanspruch von Pflegeheimbetreibern bei… …Rechtsgrundlage hierfür sah der Senat § 812 Absatz 1 Satz 1 Alt. 1 BGB in Verbindung mit § 87a Absatz 1 Satz 2 SGB XI und § 15 Abs. 1 WBVG an. Diese Normen würden… …würde § 87a Abs. 1 Satz 2 SGB XI anordnen, dass die auch Zahlungspflicht der Heimbewohner mit dem Tag endet, an dem der Bewohner entlassen wird. Dem nach… …BGH­Verständnis eindeutigen Wortlaut von § 87a Absatz 1 Satz 2 SGB XI entnimmt der Senat, dass diese Norm nicht nur die Zahlungspflicht des Kostenträgers, sondern… …Schluss nahe, dass eine staatliche Förderungsoption unter Umgehung des Nachranggrundsatzes nach § 1 BAföG gesichert werden soll, so das Gericht. (Quelle… …. (Quelle: Aus Urteil des VG Hannover vom 21. 9. 2018 – 1 A 12180/17 –) Erbrecht ♦OLG Köln zum Auslösen einer Pflichtteilsstrafklausel Ein Kind, das bei einem… …1 O 240/10 und 1 O 26/17 –) Sportrecht ♦AG Frankfurt konkretisiert Voraussetzungen für Stadionverbot Ein Stadionverbot kann unwirksam sein, wenn keine…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2018

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …Pflegepersonal hat die Bundesregierung festgesetzt. Die Personal­Untergrenzen sollen ab 1. Januar 2019 gelten, und zwar auf Intensivstationen sowie in den… …, zum anderen erhöht sich der steuerpflichtige Rentenanteil laut Gesetz bis zum Jahr 2040 auf 100 Prozent. ♦Frühere Darmkrebsvorsorge Seit 1. Oktober 2018… …Krankenversicherung (GKV) zum Stichtag 1. März 2018. Die elf Allgemeinen Ortskrankenkassen kommen auf fast 20,5 Millionen Mitgliedern, die sechs Ersatzkassen auf knapp… …22 Millionen. Betriebs­ und Innungskrankenkassen folgen mit rund 8,2 bzw. gut vier Millionen. Bei einer gesetzlichen Krankenkasse waren am 1. März 2018… …neuen Hauptgeschäftsführer des Verbandes gewählt. In das Amt der stellvertretenden Hauptgeschäftsführerin wurde Dr. Edlyn Höller gewählt. Sie wird zum 1… …. November dieses Jahres die Nachfolge von Dr. Walter Eichendorf antreten. Herr Dr. Hussy folgt zum 1. Juli 2019 Dr. Joachim Breuer nach. Aktuelles / Vor 100…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2018

  Vor 100, 50 und 25 Jahren

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Kodifizierung des Sozialrechts wurde immer lauter. Die ersten Schritte dazu sollten dann im Jahr 1969 erfolgen. ♦1993 Am 1. Januar 1993 trat zwischen den 12…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2018

  Schirmer / Kater / Schneider, Aufsicht in der Sozialversicherung – Kommentar

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Darlehensaufnahme (vgl. § 220 Abs. 1 Satz 3 SGB V) oder die Rücknahme der Genehmigung einer Vermögensanlage (Kennziffer 505) ergänzt. Die Aufsichtskompetenzen des…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2018

  Editorial

  Dr. Linda Nehring-Köhler

  …Neuerscheinungen WzS 10.18 I Editorial Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser, mit der Einführung des § 31a SGB X hat der Gesetzgeber seit dem 1…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2018

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …Anzeigenpreisliste Nr. 31, vom 1. Januar 2018, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte…