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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2018

  Der „vollständig automatisierte“ Erlass eines Verwaltungsaktes

  gem. § 31a SGB X – No Escape from Reality?
  

  Karl Friedrich Köhler

  …Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Kassel Is this the real life?, is this just fantasy? Caught in a landslide no escape from reality 1 Es wird… …wohl auch künftig bei den Sozialversicherungsträgern keine leeren Amtsstuben geben, obwohl der Gesetzgeber seit dem 1. Januar 2017 den Weg für einen… …beleuchtet die seit dem 1. 7. 2017 geltende Regelung des § 31a SGB X vor dem Hintergrund der Forderung, dass eine Automatisierung des Verfahrens niemals zu… …Lasten der Beteiligten (§ 12 SGB X), will sagen, der Betroffenen gehen darf. I. Einleitung 1 2 „Citius, altius, fortius“ (schneller, höher, stärker) ist… …. Geburtstag im Mai d. J. gewidmet. 1 Freddie Mercury/Queen, 1975, Bohemian Rhapsody. 2 Vgl. Köhler, Die Informationsrechte der Beteiligten im sozialrechtlichen… …zugestimmt. 6 Damit kann seit dem 1. Januar 2017 das gesamte Besteuerungsverfahren – von der Steuererklärung bis zum Steuerbescheid – vollautomatisiert… …Sachbearbeiter/innen zu bearbeiten. Diese persönliche Bearbeitung kann durch ein Risikomanagementsystem (§ 88 Abs. 5 Satz 3 Nr. 1 und 2 AO), durch entsprechende Auswahl… …. V. m. § 150 Abs. 7 Satz 1 AO) ausgelöst werden. 7 Aber nicht nur das Steuerrecht, sondern auch das Sozialversicherungsrecht wird von diesem… …1 SGB X). Dass mit der „Behörde“ als einer abstrakten Organisationseinheit letztlich nur ein dahinter stehender Mensch in seiner Funktion als Beamter… …nunmehr, seit 1. 1. 2017, eine für ihn entscheidende Maschine treten. Das ist gewöhnungsbedürftig, vielerorts allerdings durchaus vorteilhaft, gibt es doch…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2018

  Der Kampf gegen den Pflegenotstand hat begonnen

  Bundesregierung bringt ein entsprechendes Gesetz auf den Weg
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …einer sozialen Absicherung dieses Risikos war erstaunlicherweise bei allen Beteiligten unumstritten, nicht aber das „Wie“. Am 1. Januar 1995 trat… …, wovon die Pflegeversicherung jahrelang zehren konnte. Am 1. Juli 1996 wurde auch die stationäre Pflege in den Leistungskatalog einbezogen. Mehrere…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2018

  Qualifizierungsoffensive am Arbeitsmarkt

  Kabinett bringt Qualifizierungsoffensive und Beitragssatzverordnung zur Senkung des Beitragssatzes zur Arbeitsförderung auf den Weg
  

  …Prozent des Bruttoinlandsproduktes verfügt. Ab 1. Januar 2019 liegt der Arbeitslosenversicherungsbeitrag somit bei 2,5 Prozent. (Quelle: Pressemitteilung…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2018

  Chancen und Schutz im Wandel

  Bundesminister Hubertus Heil startet Dialog „Neue Arbeit – Neue Sicherheit“ zur Zukunft von Arbeitsgesellschaft und Sozialstaat
  

  …Herausforderungen zu finden, stellt das BMAS acht Leitfragen zur Diskussion: 1. Wie kann der Sozialstaat noch besser ausgestaltet werden? 2. Wie kann die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2018

  Nachrichten aus der EU

  Europäische Arbeitsbehörde – auf der Suche nach dem Mehrwert?
  

  …1 Die Diskussionen um die künftigen Aufgaben der Behörde sind in vollem Gange. Im März 2018 hat die Europäische Kommission das Paket zur sozialen…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2018

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …bei der Führung elektronischer Fristenkalender BSG, Beschluss vom 28. 6. 2018 – B 1 KR 59/17 B Gründe: I. 1 Die Klägerin, Trägerin eines für die… …Behandlung Versicherter zugelassenen Krankenhauses, behandelte die bei der beklagten Krankenkasse versicherte B stationär vom 8. bis 9. 1. 2014 und berechnete… …begründet (28. 9. 2017). II. 3 Die Beschwerde der Klägerin ist unzulässig und daher gemäß § 160a Abs. 4 Satz 1 Halbs. 2 SGG i. V. m. § 169 Satz 3 SGG zu… …verwerfen (dazu 1.). Der Antrag der Klägerin auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Frist zur Begründung der Beschwerde gegen die… …Nichtzulassung der Revision in dem LSG-Urteil ist abzulehnen (dazu 2.). 4 1. Die Beschwerde der Klägerin ist wegen Verfristung unzulässig. Die… …Nichtzulassungsbeschwerde ist innerhalb eines Monats nach Zustellung des Urteils – hier: 3. 7. 2017 – einzulegen (§ 160a Abs. 1 Satz 2 SGG) und innerhalb von zwei Monaten… …nach Zustellung des Urteils zu begründen (§ 160a Abs. 2 Satz 1 SGG). Die Begründungsfrist kann auf einen vor ihrem Ablauf gestellten Antrag von dem… …gemacht werden (§ 67 Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 und 2 SGG). Eine Säumnis ist schuldhaft, wenn der Beteiligte hinsichtlich der Wahrung der Frist diejenige… …Fristwahrung geboten ist und ihm nach den gesamten Umständen des konkreten Falles zuzumuten ist (vgl. z. B. BSGE 1, 227, 232; BSGE 61, 213, 214 = SozR 1500 § 67… …118/02 – BFH/NV 2003, 801, 802; BSG Beschluss vom 11. 12. 2008 – B 6 KA 34/08 B – Juris Rn. 7; vgl. zum Ganzen BSG Beschluss vom 24. 1. 2013 – B 1 KR…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2018

  Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs

  …Telefaxgerät der Referendarabteilung des Berufungsgerichts BGH, Beschluss vom 6. 6. 2018 – IV ZB 10/17 Gründe: I. 1 Der Kläger wendet sich gegen die Verwerfung… …Berufungsbegründung am 9. November 2016 beim Kammergericht ein. 3 Nach einem am 1. Februar 2017 zugestellten Hinweis des Berufungsgerichts hat der… …1. Die gemäß §§ 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, 238 Abs. 2 Satz 1, 522 Abs. 1 Satz 4 ZPO statthafte Rechtsbeschwerde ist auch im Übrigen zulässig. Eine… …der Berufung als unzulässig verletzt den Kläger in seinem Verfahrensgrundrecht auf Gewährung wirkungsvollen Rechtsschutzes (Art. 2 Abs. 1 GG in… ….; BGH, Beschluss vom 1. Juni 2016 – XII ZB 382/15, FamRZ 2016, 1355 Rn. 11). Für die Rechtzeitigkeit des Eingangs eines fristwahrenden Schriftstücks ist… …II 2a [juris Rn. 19]; BGH, Urteil vom 25. Januar 1984 – IVb ZR 43/82, NJW 1984, 1237 unter 1 [juris Rn. 11]; BVerfGE 57, 117 unter II 1 [juris Rn. 12… …1989 – VIII ZR 252/88, NJW- RR 1989, 1214 unter II 2a [juris Rn. 19]; BVerfGE 69, 381 unter II 1 [juris Rn. 12]). Der Inhalt einer Sendung muss derart in… …ist, eingehen und damit noch nicht in die Verfügungsgewalt des Berufungsgerichts gelangen (vgl. für die Oberjustizkasse: BGH, Beschluss vom 1. Juni 2016… …unzulässig verworfen werden. Der Beschluss ist aufzuheben und die Sache an das Berufungsgericht zurückzuverweisen (§ 577 Abs. 4 Satz 1 ZPO). Über den Antrag…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2018

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  …gegen Artikel 3 Absatz 1 GG noch greifen sie unverhältnismäßig in die Rechte der Betroffenen ein. Dies hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) aktuell… …Das SG Osnabrück legte die Angelegenheit mit Beschluss vom 29. 11. 2017 – S 34 KR 452/16 – dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) vor. Die 1. Kammer des… …zum Beschluss vom 9. 7. 2018 – 1 BvL 2/18) ♦BVerfG: Krankenkassenbeiträge für Renten aus Pensionsfonds können verfassungswidrig sein Auf Zahlungen aus… …an das Bundesverfassungsgericht (BVerfG). Mit Erfolg – nach Auffassung der 1. Kammer des Ersten Senats des BverfG ist die volle Beitragspflicht wie in… …allgemeinen Gleichbehandlungsgrundsatz aus Artikel 3 Absatz 1 Grundgesetz (GG). Mit den freiwilligen Einzahlungen hätten die Beschwerdeführer nämlich den Rahmen… …. Medienberichten zufolge betrifft die Entscheidung zehntausende Rentner. (Quelle: Aus PM des BVerfG vom 4. 9. 2018 zu den Entscheidungen vom 27. 6. 2018 – 1 BvR… …100/15, 1 BvR 249/15) ♦BAG zum Verwertungsverbot bei offener Videoüberwachung Bildsequenzen einer rechtmäßigen offenen Videoüberwachung dürfen solange… …Nutzung der einschlägigen Bildsequenzen nach § 32 Absatz 1 Satz 1 BDSG a. F. zulässig gewesen. In diesem Fall hätte der Beklagte mit der Auswertung des… …Leipziger Richter § 58 Absatz 2 Satz 1 VwGO. In dem Streitfall hatte eine Studienrätin die Ernennung einer Konkurrentin, die 2009 zur Oberstudienrätin… …habe der Kläger kein subjektivöffentliches Recht, das ihm eine Klagebefugnis gebe. Auch § 35 Absatz 1 Satz 1 GWO ist dem Richterspruch aus Lüneburg…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2018

  Schirmer / Kater / Schneider, Aufsicht in der Sozialversicherung – Kommentar

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Euro. ISBN 978 3 503 01783 6 Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG Ein Blick in die Statistik zeigt: Während es am 1. Januar 1990 noch 1.147 gesetzliche… …Ausführungen zu den Kennziffern 295, 310, 530 und 620. Besondere Beachtung verdient dabei das Urteil des Bundessozialgerichts von 20. März 2018 (Az.: B 1 A 1/17… …Sozialversicherung (SGB IV) am 1. Juli 1977 in Kraft getreten war, als klassisches Standardwerk heraus. Der Kommentar, neben dem „Becher/Plate“ das Herzstück des…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2018

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …aufgeführten Preise gelten ab 1. Oktober 2018 Jahresabonnement Print: 92,40 € Kombi-Jahresabonnement Print und eJournal: 111,– € Jahresabonnement eJournal: 92,88… …Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 31, vom 1. Januar 2018, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder…

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