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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2018

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  …, August und September 2016 geltend. Anspruchsgrundlage für die Pauschalen ist nach seiner Auffassung § 288 Absatz 5 BGB. Demgegenüber meinte die beklagte… …Streitfall war ein Fan von Hannover 96. Dieser wurde am 4. 11. 2016 gemeinsam mit anderen Fans von der Polizei festgehalten und über Nacht in Gewahrsam… …genommen. Am Sonntag, den 6. 11. 2016, fand die Partie Eintracht Braunschweig gegen Hannover 96 – das sogenannte Niedersachsenderby – statt. Im Vorfeld… …11./12.18 345 Fahrzeugen, die ebenfalls am 4. 11. 2016 kontrolliert wurden, fand die Polizei allerdings Vermummungsmaterial und Schlaggegenstände. Daher… …empfahl die Zentrale Informationsstelle der Polizei dem Beklagten im Dezember 2016, gegen den Kläger und insgesamt weitere 177 Personen, die am 4. 11. 2016… …Fastnachtsartikeln aus einem Bauchladen zu erteilen. Dieser wollte vom 11. 11. 2015 bis zum 9. 2. 2016 über seinen Bauchladen in Mainz Fastnachtsartikel verkaufen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2018

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …Arbeitsunfälle wurden der BG 2017 gemeldet, etwa 1.000 weniger als 2016 und fast 18.500 weniger als noch vor einem Jahrzehnt. Ein Schwerpunkt seien Unfälle, bei… …denen Menschen fielen oder abstürzten. So kamen in der Branche im vergangenen 350 WzS 11./12.18 Jahr 88 Personen ums Leben – 18 mehr als 2016. In vier von… …von Rentnern und Pensionisten verdoppeln sich nach Berechnungen des Bundesfinanzministeriums bis zum Jahr 2022 auf 13,1 Milliarden Euro. 2016 hatten…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2018

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Einwendungspräklusion berücksichtigt VwVfG Verwaltungsverfahrensgesetz – Kommentar Herausgegeben von Prof. Dr. Arne Pautsch und Lutz Hoffmann 2016, XIX, 980 Seiten…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2018

  Der „vollständig automatisierte“ Erlass eines Verwaltungsaktes

  gem. § 31a SGB X – No Escape from Reality?
  

  Karl Friedrich Köhler

  …Verwaltungsverfahren, 2014. 3 Vgl. Köhler, Die Ausgestaltung des Grundrechts auf rechtliches Gehör im Sozialverwaltungs- und sozialgerichtlichen Verfahren, 2016, S. 114… …31a SGB X Zuvor hatte der Bundesrat bereits am 17. 6. 2016 dem Gesetzesbeschluss des Bundestages zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens… …Vgl. Zaumseil, Die Modernisierung des Besteuerungsverfahrens, NJW 2016, S. 2769; zum Gesetzgebungsverfahren sh. Braun Binder, Vollständig… …automatisierter Erlass eines Verwaltungsaktes und Bekanntgabe über Behördenportale, DÖV 2016, S. 891 f. 7 BT-Drucks. 18/7457, S. 79. 8 Vgl. Prell, E-Government… …, jurisPK-SGB X, 2. Auflage 2017, § 31a Rn. 14. 10 Beschlussempfehlung und Bericht des BT-Finanzausschusses vom 11. Mai 2016, BT-Drucks. 18/8434. 11 Art. 19 Nr. 2… …des Gesetzes zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens v. 18. 7. 2016, BGBl. I S. 1679. Die Dokumente zum Gesetzgebungsverfahren sind abrufbar unter… …allgemeinen Verwaltungsverfahrensrecht?, NVwZ 2016, S. 960 ff.; Braun Binder, Auf dem Weg zum vollautomatisierten Besteuerungsverfahren in Deutschland… …, Jusletter IT 25. 05. 2016, abrufbar unter http://jusletter-it.weblaw.ch/issues/2016/25-Mai-2016.html; Braun Binder, Elektronische Bekanntgabe von… …Verwaltungsakten über Behördenportale, NVwZ 2016, S. 342 ff.; Braun Binder, Ausschließlich automationsgestützt erlassene Steuerbescheide und Bekanntgabe durch… …Bereitstellung zum Datenabruf, DStZ 2016, S. 526 ff.; Schmitz/Prell, Neues zum E-Government, NVwZ 2016, S. 1273; Luthe, Der vollständig automatisierte Erlass eines…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2018

  Nachrichten aus der EU

  Europäische Arbeitsbehörde – auf der Suche nach dem Mehrwert?
  

  …veröffentlichen Zahlen aus 2016 Der vorliegende Bericht fasst die Daten der Patientenmobilität aus dem Jahr 2016 zusammen. Insgesamt sind bei den nationalen…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2018

  Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs

  …seiner Berufung als unzulässig. 2 Das klageabweisende Urteil des Landgerichts ist dem Kläger am 14. September 2016 zugestellt worden. Hiergegen hat er mit… …Schriftsatz vom 13. Oktober 2016 Berufung eingelegt. Dieser Schriftsatz war an das Kammergericht unter dessen Anschrift Elßholzstraße 30- 33, Berlin, adressiert… …per Fax am Freitag, den 14. Oktober 2016, zwischen 16.13 Uhr und 16.58 Uhr eingegangen und am Morgen des 17. Oktober 2016 an die Gemeinsame… …Briefannahmestelle des Kammergerichts unter der Faxnummer (030) 9015- 2200 weitergeleitet worden. Das Original des Schriftsatzes ging am 18. Oktober 2016, die… …Berufungsbegründung am 9. November 2016 beim Kammergericht ein. 3 Nach einem am 1. Februar 2017 zugestellten Hinweis des Berufungsgerichts hat der… ….; BGH, Beschluss vom 1. Juni 2016 – XII ZB 382/15, FamRZ 2016, 1355 Rn. 11). Für die Rechtzeitigkeit des Eingangs eines fristwahrenden Schriftstücks ist… …ist, eingehen und damit noch nicht in die Verfügungsgewalt des Berufungsgerichts gelangen (vgl. für die Oberjustizkasse: BGH, Beschluss vom 1. Juni 2016… …– XII ZB 382/15, FamRZ 2016, 1355 Rn. 13; für das juristische Prüfungsamt: OLG Köln, MDR 2016, 1114 [juris Rn. 13]). 12 Soweit das Berufungsgericht… …zugeordnet sind, kommt es an, wenn ein Schriftsatz am Faxgerät eines anderen als des zuständigen Gerichts eingeht (vgl. BGH, Beschluss vom 5. Oktober 2016 –…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2018

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  …Arbeitnehmer schützen. Eine Auswertung der im August 2016 aufgezeichneten Videos zeigte, dass die Klägerin an zwei Tagen im Februar 2016 vereinnahmte Gelder… …abgewiesen. Die Antragstellerin leitete ihren Anspruch aus einer sogenannten Morgen- oder Brautgabe – auch als mahir oder Mahr bezeichnet – ab. Anfang 2016… …Verpflichtung zur ernstlichen Prüfung und Abwägung von Dieselfahrverboten, die ihm das Urteil vom 13. 9. 2016 – 3 K 7695/15 – auferlegt hatte, nachgekommen. Zwar… …der Kläger gegenüber dem Händler den Rücktritt und die Anfechtung des Kaufvertrages wegen arglistiger Täuschung. Im April 2016 verkaufte er das Fahrzeug…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2018

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …sie im Durchschnitt 716 Euro im Monat ausgezahlt, während es 2016 noch 697 Euro monatlich waren. Schuld daran ist nach Angaben der Deutschen… …Millionen Patienten stationär behandelt worden, 77.500 Behandlungsfälle oder 0,4 Prozent weniger als 2016. Dies ergibt sich aus der Krankenhaus-Statistik 2017… …des Statistischen Bundesamtes. Die Patienten wurden von 328.500 Pflege-Vollkräften versorgt – 3,400 oder ein Prozent mehr als 2016. In den 1.943…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2018

  Kündigung bei Krankheit – Handbuch für die betriebliche, anwaltliche und gerichtliche Praxis

  Dr. Gerhard Knorr

  …individualrechtlich krank meldet, um Druck auf den Arbeitgeber auszuüben; derartige Vorkommnisse waren 2016 und 2017 im Zusammenhang mit Airlines passiert (S. 628). 308…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2018

  Zur Bedeutung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für das deutsche Sozialrecht

  Dr. Arno Bokeloh

  …. 29. 4. 2004, ABl. L 158/77 v. 30. 4. 2004. 11 Vgl. etwa Eichenhofer, EuR 2015, 73 und Wallrabenstein, Die Gleichheit der Freiheit, ZESAR 2016, S. 349 m… …, Neuauflage 2018 (online) Art. 70 VO 883. Frühere Terminologie: Beitragsunabhängige Sonderleistungen, vgl. Art. 4 Abs. 2a VO 1408. 13 V. 21. 12. 2016, BGBl. I S… …Urteile hat die Kommission in ihrem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 13. 12. 2016 15 vorgeschlagen, Art. 4 der… …Arbeitsuchende und in der Sozialhilfe, ZESAR 2017, S. 197, 199–201. 15 COM (2016) 815 final, 2016/0397 (COD). 16 C-350/07 v. 5. 3. 2009. 17 C-218/00 v. 22. 1. 2002… …13. 12. 2016 23 schlägt die Kommission die Einfügung eines neuen Art. 68 b in die VO 883 vor; danach werden Familienleistungen in Form einer… …. 1. 1979. 22 Verbundenen Rechtssachen C-245/94 und 312/94 v. 10. 10. 1996. 23 COM (2016)815 final 2016/0397 (COD) v. 13. 12. 2016. Bokeloh, Bedeutung…

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