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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2018

  Nachrichten aus der EU

  Europäische Arbeitsbehörde – auf der Suche nach dem Mehrwert?
  

  …veröffentlichen Zahlen aus 2016 Der vorliegende Bericht fasst die Daten der Patientenmobilität aus dem Jahr 2016 zusammen. Insgesamt sind bei den nationalen…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2018

  Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs

  …seiner Berufung als unzulässig. 2 Das klageabweisende Urteil des Landgerichts ist dem Kläger am 14. September 2016 zugestellt worden. Hiergegen hat er mit… …Schriftsatz vom 13. Oktober 2016 Berufung eingelegt. Dieser Schriftsatz war an das Kammergericht unter dessen Anschrift Elßholzstraße 30- 33, Berlin, adressiert… …per Fax am Freitag, den 14. Oktober 2016, zwischen 16.13 Uhr und 16.58 Uhr eingegangen und am Morgen des 17. Oktober 2016 an die Gemeinsame… …Briefannahmestelle des Kammergerichts unter der Faxnummer (030) 9015- 2200 weitergeleitet worden. Das Original des Schriftsatzes ging am 18. Oktober 2016, die… …Berufungsbegründung am 9. November 2016 beim Kammergericht ein. 3 Nach einem am 1. Februar 2017 zugestellten Hinweis des Berufungsgerichts hat der… ….; BGH, Beschluss vom 1. Juni 2016 – XII ZB 382/15, FamRZ 2016, 1355 Rn. 11). Für die Rechtzeitigkeit des Eingangs eines fristwahrenden Schriftstücks ist… …ist, eingehen und damit noch nicht in die Verfügungsgewalt des Berufungsgerichts gelangen (vgl. für die Oberjustizkasse: BGH, Beschluss vom 1. Juni 2016… …– XII ZB 382/15, FamRZ 2016, 1355 Rn. 13; für das juristische Prüfungsamt: OLG Köln, MDR 2016, 1114 [juris Rn. 13]). 12 Soweit das Berufungsgericht… …zugeordnet sind, kommt es an, wenn ein Schriftsatz am Faxgerät eines anderen als des zuständigen Gerichts eingeht (vgl. BGH, Beschluss vom 5. Oktober 2016 –…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2018

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  …Arbeitnehmer schützen. Eine Auswertung der im August 2016 aufgezeichneten Videos zeigte, dass die Klägerin an zwei Tagen im Februar 2016 vereinnahmte Gelder… …abgewiesen. Die Antragstellerin leitete ihren Anspruch aus einer sogenannten Morgen- oder Brautgabe – auch als mahir oder Mahr bezeichnet – ab. Anfang 2016… …Verpflichtung zur ernstlichen Prüfung und Abwägung von Dieselfahrverboten, die ihm das Urteil vom 13. 9. 2016 – 3 K 7695/15 – auferlegt hatte, nachgekommen. Zwar… …der Kläger gegenüber dem Händler den Rücktritt und die Anfechtung des Kaufvertrages wegen arglistiger Täuschung. Im April 2016 verkaufte er das Fahrzeug…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2018

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …sie im Durchschnitt 716 Euro im Monat ausgezahlt, während es 2016 noch 697 Euro monatlich waren. Schuld daran ist nach Angaben der Deutschen… …Millionen Patienten stationär behandelt worden, 77.500 Behandlungsfälle oder 0,4 Prozent weniger als 2016. Dies ergibt sich aus der Krankenhaus-Statistik 2017… …des Statistischen Bundesamtes. Die Patienten wurden von 328.500 Pflege-Vollkräften versorgt – 3,400 oder ein Prozent mehr als 2016. In den 1.943…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2018

  Kündigung bei Krankheit – Handbuch für die betriebliche, anwaltliche und gerichtliche Praxis

  Dr. Gerhard Knorr

  …individualrechtlich krank meldet, um Druck auf den Arbeitgeber auszuüben; derartige Vorkommnisse waren 2016 und 2017 im Zusammenhang mit Airlines passiert (S. 628). 308…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2018

  Zur Bedeutung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für das deutsche Sozialrecht

  Dr. Arno Bokeloh

  …. 29. 4. 2004, ABl. L 158/77 v. 30. 4. 2004. 11 Vgl. etwa Eichenhofer, EuR 2015, 73 und Wallrabenstein, Die Gleichheit der Freiheit, ZESAR 2016, S. 349 m… …, Neuauflage 2018 (online) Art. 70 VO 883. Frühere Terminologie: Beitragsunabhängige Sonderleistungen, vgl. Art. 4 Abs. 2a VO 1408. 13 V. 21. 12. 2016, BGBl. I S… …Urteile hat die Kommission in ihrem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 13. 12. 2016 15 vorgeschlagen, Art. 4 der… …Arbeitsuchende und in der Sozialhilfe, ZESAR 2017, S. 197, 199–201. 15 COM (2016) 815 final, 2016/0397 (COD). 16 C-350/07 v. 5. 3. 2009. 17 C-218/00 v. 22. 1. 2002… …13. 12. 2016 23 schlägt die Kommission die Einfügung eines neuen Art. 68 b in die VO 883 vor; danach werden Familienleistungen in Form einer… …. 1. 1979. 22 Verbundenen Rechtssachen C-245/94 und 312/94 v. 10. 10. 1996. 23 COM (2016)815 final 2016/0397 (COD) v. 13. 12. 2016. Bokeloh, Bedeutung…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2018

  Das Unfallrisiko bei der Arbeit ist weiter gesunken

  Gesetzliche Unfallversicherung legte Jahresbilanz für 2017 vor
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …durch Feuchtigkeit (2016: 19.641). Bei 6.649 Versicherten stellten die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung eine arbeitsbedingte Lärmschwerhörigkeit… …fest (2016: 6.850). Heller Hautkrebs, die dritthäufigste Berufskrankheit, verzeichnete dagegen einen Anstieg um 165 Fälle auf 3.887 (2016: 3.722)… …worden war. Auch für die Mehrheit der 2.580 Todesfälle infolge einer Berufskrankheit (2016: 2.573) war Asbest die Ursache. Bei insgesamt rund 13,2…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2018

  Nachrichten aus der EU

  …Rehabilitation im Erwerbsleben“ (Flexirentengesetz) seit Dezember 2016 als Pflichtleistungen eingeordnet. Darüber hinaus besteht im Bereich der gesetzlichen…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2018

  Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshof

  …Betreiber von elektronischen Kommunikationsdiensten (Urt. v. 8. 4. 2014 – C-293/12 und C-594/12 „Digital Rights Ireland“; Urt. v. 21. 12. 2016 – C-203/15 und…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2018

  Rechtsprechung des Bundesozialgerichts

  …264 WzS 09.18 Rechtsprechung – Bundesverfassungsgericht / Bundessozialgericht Entscheidung befunden (Urteil des LSG vom 11. 8. 2016). Auf die gegen… …Ablehnungsgesuch des Klägers gegen den Vorsitzenden vom 8. 8. 2016 sei unzulässig. [4] Gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil vom 15. 12. 2017 wendet sich… …Klägers. [2] Der Kläger war in der Zeit vom 17. 9. 2015 bis zum 15. 3. 2016 zur Ableistung einer Ersatzfreiheitsstrafe in Haft. Seinen Antrag auf Übernahme… …. 2016). Seine hiergegen gerichtete Klage ist in erster Instanz ohne Erfolg geblieben (Gerichtsbescheid des SG Nürnberg vom 13. 6. 2016). Im… …der mündlichen Verhandlung nicht beschieden. Einen Befangenheitsantrag des Klägers vom 8. 8. 2016 hat das Bayerische LSG als unzulässig behandelt und… …Klägers sich in Kenntnis des Ablehnungsgesuchs in die Verhandlung eingelassen und ausschließlich Sachantrag gestellt hat (vgl. BSG Beschluss vom 20. 1. 2016… …– B 14 AS 193/15 B – juris RdNr. 9 ff.; anders aber BGH Beschluss vom 26. 4. 2016 – VIII ZB 47/15 – juris RdNr. 14 ff.). [8] Ausführungen hierzu…

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