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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2018

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …vom 9. 5. 2016 als Arbeitsunfall. [2] Am 9. 5. 2016 verließ der Kläger zwischen 10:45 Uhr und 11:00 Uhr seine Arbeitsstelle und suchte auf direktem Weg… …Rippenprellung links sowie eine Schulterprellung links. [3] Mit Bescheid vom 30. 6. 2016 lehnte die Beklagte die Anerkennung des Unfalls als Arbeitsunfall ab, weil… …der Weg zum Arzt und zurück eine unversicherte Tätigkeit darstelle. [4] Gegen diesen Bescheid legte der Kläger am 27. 7. 2016 Widerspruch ein. Er führte… …Kläger beantragt, [8] unter Aufhebung des Bescheides vom 30. 6. 2016 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 12. 1. 2017 die Beklagte zu verurteilen… …, den Unfall vom 9. 5. 2016 als Arbeitsunfall anzuerkennen. [9] Die Beklagte beantragt, [10] die Klage abzuweisen. [11] Die Beklagte beruft sich auf die… …Ausführungen in den angefochtenen Bescheiden. … Gründe: [13] Die Klage ist zulässig, aber unbegründet. [14] Der Bescheid vom 30. 6. 2016 in der Fassung des… …verursacht haben (vgl. hierzu BSG vom 17. 12. 2015 – B 2 U 8/14 R – SozR. 4- 2700 § 8 Nr. 55 Rdnr. 9). [16] Zwar erlitt der Kläger unstreitig am 9. 5. 2016… …sogenannten dritten Ort mindestens zwei Stunden dauert (vgl. hierzu BSG vom 5. 7. 2016 – B 2 U 16/14 R – juris). Der Kläger hat sich keine zwei Stunden in der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2018

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  …Jahren 2015 und 2016 wurde sein Betrieb an mehreren Tagen bestreikt. Aufgerufen hierzu hatte die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di). Vor Beginn…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2018

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …Milliarde Euro im Jahr 2016 auf mehr als 1,5 Milliarden Euro im vergangenen Jahr. ♦Patienten ohne Not in der Notaufnahme Um überflüssige Besuche in der… …es neun. ♦674,5 Millionen Tage krank 75 Milliarden Euro betrugen im Jahr 2016 die Aufwendungen, die der deutschen Wirtschaft durch Arbeitsunfähigkeit… …zu berücksichtigen. ♦Immer mehr Patienten mit einem künstlichen Kniegelenk Die Anzahl der Knieprothesen-Eingriffe ist im Zeitraum von 2013 bis 2016… …deutschlandweit um 18,5 Prozent gestiegen. Während 2013 etwa 142.000 Patienten erstmals ein künstliches Kniegelenk erhalten hatten, waren es 2016 schon fast 170.000…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2018

  Die „Ehe für alle“ als Anstoß für Reformen der Leistungen zur Herbeiführung einer Schwangerschaft gem. § 27a SGB V?

  Laura Buhr

  …ZR 225/13, NJOZ 2016, 1618 (1621); vor dem Hintergrund einer gleichartigen Regelung in Österreich hat der EGMR diese österreichische Regelung zudem…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2018

  Parität in der Krankenversicherung – wie lange?

  Dr. Gero-Falk Borrmann

  …sozialpolitischen Forderungen Nakielski, Einnahmen und Ausgaben driften auseinander – Rückkehr zur paritätischen Finanzierung gefordert, in: Soziale Sicherheit 2016… …des Arbeitgeberanteils in der Krankenversicherung beibehalten, BDA Position von Juli 2016 und Oktober 2017: https://www.arbeitgeber… …um circa 26 Prozent zwischen 2012 (136 Mio.) und 2016 (172 Mio.) oder die Ausgabensteigerung für sogenannte Satzungsleistungen um circa 568 Prozent auf…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2018

  Die Erwartungen wurden deutlich übertroffen

  Deutsche Rentenversicherung legt sowohl Geschäfts- als auch Jahresbericht für 2017 vor
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …5,1 Millionen Euro an, während es 2016 noch Pluszinsen von 17,6 Millionen Euro waren. Die Krankenversicherung der Rentner (KVdR) erforderte Aufwendungen…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2018

  Weniger Behandlungsfehler der Ärzte im Jahr 2017

  Der Medizinische Dienst legt entsprechende Statistik vor
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Behandlungen oder Eingriffen auf Fehler in Kliniken, Arztpraxen und Heimen zu überprüfen. 2016 waren noch 15.094 Gutachten erstellt worden. Ein… …MDS-Statistik sank der Anteil der Fälle, bei dem es einen Zusammenhang mit Konsequenzen für den Patienten gab, von 3.564 (2016) auf 3.337 dokumentierte Fälle im…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2018

  Gesetzlicher Unfallversicherungsschutz für Schüler außerhalb der Schule

  Ass. jur. Myra Linder

  …. 5 Die Beklagte beantragt, das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 17. 3. 2016 aufzuheben und die Berufung des Klägers gegen das… …Unfallversicherung (§ 7 Abs. 1 SGB VII) eine nach § 99 Abs. 3 Nr. 2 SGG zulässige Antragsänderung (BSG vom 5. 7. 2016 – B 2 U 5/15 R – SozR 4-2700 § 2 Nr. 35 RdNr. 11… …. Rspr., vgl. BSG vom 5. 7. 2016 – B 2 U 5/15 R – SozR 4-2700 § 2 Nr. 35 RdNr. 13; BSG vom 17. 12. 2015 – B 2 U 8/14 R – SozR 4-2700 § 8 Nr. 55 RdNr. 9… ….; BSG vom 20. 12. 2016 – B 2 U 16/15 R – SozR 4-2700 § 8 Nr. 60 RdNr. 15; BSG vom 17. 12. 2015 – B 2 U 8/14 R – SozR 4-2700 § 8 Nr. 55 RdNr. 14 und BSG… …; vgl. auch BSG vom 17. 12. 2015 – B 2 U 8/14 R – SozR 4-2700 § 8 Nr. 55 RdNr. 23; dazu kritisch Molkentin, SGb 2016, 621 ff.), ist damit kein Ausschluss…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2018

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  …die Vergütung, verweigerte aber die Entgeltfortzahlung für Oktober 2015. Im Januar 2016 verlangte der Kläger von der Beklagten Entgeltfortzahlung für… …selben Tag – 6 A 2014/17; 6 A 2015/17; 6 A 2016/17) ♦OVG Saarland: A-11-Besoldung für Beamte im Saarland in den Jahren 2011 bis 2016 verfassungswidrig Dies…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2018

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …Deutschland immer häufiger Arbeitnehmer. Die Zahl der daraus resultierenden Fehltage ist – so das Bundesgesundheitsministerium – von 2012 bis 2016 von 19,97 auf… …Mit 18,2 Prozent vor Zinsen und Steuern war die Gewinn-Marge der Pharma- und Biotech-Unternehmen in Europa im Geschäftsjahr 2016 – wie schon in den…