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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2022

  SGB XIV Sozialgesetzbuch Soziale Entschädigung Teilkommentierung

  Ass. jur. Klaus Krohn

  …, 327 Seiten, fester Einband, 2022 Euro (D) 58,00 ISBN 978-3-503-20992-7 eBook Euro (D) 52,90 ISBN 978-3-503-20993-4 Das Sozialgesetzbuch (SGB), das am 1… …SGB XIV. Denn das SGB XIV wird erst am 1. Januar 2024 in Gänze in Kraft sein; allerdings sind bereits einzelne Teile, insbesondere die Vorschriften über… …komplett abgedruckt, also unabhängig davon, ob die einzelne Bestimmung bereits seit dem 1. Januar 2021 gilt oder erst zum 1. Januar 2024 in Kraft treten wird… …und Zweck des SGB XIV an dieser Stelle der (erst ab 1. Januar 2024 geltende) § 1 Abs. 1 SGB XIV zitiert: „Die Soziale Entschädigung unterstützt Menschen… …seit 1. Januar 2021 geltend oder erst ab 1. Januar 2024 in Kraft. Ein knappes, aber ausreichendes Stichwortverzeichnis rundet den Band ab. Fazit: Der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2022

  Gesamtschau

  …Krankenversicherungsrecht Entscheidungen BSG, Urteil vom 20. 3. 2018 – B 1 A 1/17 R – Vertragsärztliche Versorgung BSG, Urteil vom 21. 3. 2018 – B 6 KA 31/17 R – BSG… …, Beschluss vom 21. 3. 2018 – B 6 KA 62/17 B – BSG, Beschluss vom 21. 3. 2018 – B 6 KA 70/17 B – Krankenversicherungsrecht BSG, Urteil vom 18. 1. 2018 – B 12 KR… …22/16 R – Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 29. 3. 2018 – L 1 KR 26/18 B ER – mit einer Anm. von Gilsbach Landessozialgericht…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2022

  Editorial

  Dr. Linda Nehring-Köhler

  …in Kraft getretene Betriebsrätemodernisierungsgesetz eine Änderung des Unfallversicherungsrechts vorgenommen. Nach § 8 Abs. 1 S. 3 SGB VII ­besteht nun… …. Er stellt fest, dass der neue Absatz 1 Satz 3 nichts materiell Neues gebracht habe. Schon immer sei eine Tätigkeit an einem anderen Ort grundsätzlich… …versichert gewesen, wenn seiner Wahl ein sachlicher Anlass zugrunde gelegen habe. Normzweck des Absatzes 1 Satz 3 sei lediglich die Schließung angeblicher…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2022

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Umsatzsteuer; Printausgabe zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1… …25 00 85-630 Anzeigen-E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 35 vom 1. Januar 2022, die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2022

  Ist jeder andere Ort ein anderer Ort?

  Vermischtes zum Arbeitsunfall bei mobiler Arbeit
  

  Dr. Wolfgang Ricke

  …. Wolfgang Ricke, Berlin 1 Nach § 8 Abs. 1 S. 3 SGB VII stehen Arbeiten außerhalb der Unternehmensstätte, also an anderen ­Orten, im gleichen Umfang unter… …Wahrheiten. I. Ausgangslage Die Regelung zum anderen Ort beruht auf der Einfügung des ­Satzes 1 in § 8 Abs. 1 SGB VII durch das… …unversichert, wäre reizvoll, aber nicht seriös. In der Rechtsprechung ist der neue Absatz 1 Satz 3 noch nicht angekommen, das letzte Urteil des BSG 6 nach seinem… …. Ihre außerbetriebliche Tätigkeit ist klassischer Gegenstand der Versicherung nach § 8 Abs. 1 SGB VII. Grammatisch ist, vom Gesetzgeber unbemerkt –, aber… …erläu- 1 Der Verf. ist Hauptgeschäftsführer a. D. der früheren Großhandels- und ­Lagerei-Berufsgenossenschaft. Der Beitrag beruht auf seiner Kommentierung… …geschrieben. 2 BGBl I 2021, 462. 3 BT-Drs. 19/2819, 17 f. 4 Bieresborn WzS 2022, 3 (8 f.). 5 Vgl. BSG 30. 1. 2020 – B 2 U 2/18 R Rn. 42, BSGE 130, 1. 6 BSG 8… …; KassKomm/Ricke, § 8 SGB VII Rn. 205 f. (EL 120, im Erscheinen). 8 Bieresborn WzS 2022, 31 (33); Keller SGb 2021, 728 (740); Mühlheims NZS 2022, 1 (17), der bei… …Parkbank versichert zu sein. IV. Die Aufnahme in das Gesetz: ein Kunstfehler des Gesetzgebers? Warum aber dennoch, wie geschehen? Normzweck des Absatzes 1… …dem Unfall erhöhte Unfallrisiken auf ihm zugrunde liegen. Daher Anmerkungen dazu schon hier, weil zwei Fallbeispiele aus dem Schrifttum zu Abs. 1 S. 3… …2022, 1 (17). 10 Hinweis auf mögliche solche Vorstellungen von Versicherten bei Mühlheims NZS 2022, 5 (7). 11 BSG 26. 6. 2014 – B 2 U 4/13, NZS 2014, 788…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2022

  Elektronische Gerichtsakte in allen Senaten des Bundessozialgerichts eingeführt

  …Gesetzgebung und Praxis WzS 10.22 271 Gesetzgebung und Praxis Elektronische Gerichtsakte in allen Senaten des Bundessozialgerichts eingeführt Seit 1… …Einführung der elektronischen Prozessakte bei zwei Senaten, bevor schließlich zum 1. Juni beziehungsweise 1. September 2022 die übrigen Senate des Gerichts auf… …die elektronische Aktenbearbeitung umgestellt wurden. Damit ist ein wichtiger Meilenstein für die ab 1. Januar 2026 verpflichtende elektronische… …werden mit dem Gesetz die Hinzuverdienstmöglichkeiten bei vorgezogenen Altersrenten und Erwerbsminderungsrenten zum 1. Januar 2023 grundlegend reformiert… …. Eingeführt werden soll die PPR 2.0 in drei Stufen: Ab 1. Januar 2023 soll die Erprobungsphase starten. Hier wird die PPR 2.0 dem Praxistest unterzogen. Die… …. Finanzentwicklung der GKV im 1. Halbjahr 2022 Die 97 gesetzlichen Krankenkassen haben im ersten Halbjahr 2022 rund 287 Mio. Euro mehr ausgegeben als eingenommen. Die… …den starken Corona-bedingten Einbrüchen des Jahres 2020 und des 1. Quartals 2021 begründet. Die Ausgaben für Arzneimittel wuchsen mit 6,7 Prozent… …Dynamik auf. Die Ausgaben für ambulant-ärztliche Behandlungen sind im 1. Halbjahr um 2,3 Prozent gestiegen. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass gesetzliche… …Prozent). Bei der Interpretation der Daten des 1. Halbjahres ist grundsätzlich zu berücksichtigen, dass die Ausgaben in vielen Leistungsbereichen… …Änderung der G- BA-Verfahrensordnung, die seit heute gilt. Aktiv nutzen wird der G-BA diese Neuerung aus organisatorischen Gründen aber erst ab dem 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2022

  Nachrichten aus der EU

  …beschlossen, die am 1. Januar 2023 in Kraft treten soll. Danach werden die derzeit ­leistungsorientierten Betriebsrenten in beitragsorientierte Betriebsrenten… …Parlament gebilligt werden. Der seit 1. Juli zuständige tschechische Vorsitz des Rats beabsichtigt, eine Einigung möglichst bald dem Ausschuss der Ständigen…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2022

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Schädigungsfolgen wiederholt und die generelle Zugehörigkeit des Klägers zum nach § 16 Abs 1 Buchst a BVG grundsätzlich anspruchsberechtigten Personenkreis… …Bescheid vom 19. 1. 2010 den Anspruch des Klägers auf Versorgungskrankengeld ab dem 1. 7. 2005 vollständig geprüft und endgültig verneint. Denn ein solcher… …Verletztengeld aus der Unfallversicherung bezogen hatte (§ 65 Abs 3 Nr 1 BVG). B 9 V 4/21 R Sozialgericht Köln vom 19. 1. 2016 – S 28 VG 39/10, Landessozialgericht… …war die Klägerin nach den bindenden Feststellungen des LSG arbeitsunfähig. B 9 SB 5/20 R Sozialgericht Reutlingen vom 25. 1. 2019 – S 6 SB 3031/17… …Landessozialgericht Baden-Württemberg vom 23. 1. 2020 – L 6 SB 939/19 Die Revision des Klägers war erfolgreich. Der Beklagte war nach dem konkreten Stand des… …Rechtsdienstleistung dar. Eine Rechtsdienstleistung ist nach der Legaldefinition in § 2 Abs 1 RDG nur eine Tätigkeit, die eine rechtliche Prüfung des Einzelfalls… …Spielraum bei der Ausgestaltung ihrer Abrechnungsbestimmungen. Es fehlt an den nach Art 3 Abs 1 GG erforderlichen Sachgründen für die Ungleichbehandlung… …Widersprüche der Klägerin nicht durch fiktive Rücknahme nach § 45 Abs 1 Satz 1 Zulassungsverordnung für Vertragsärzte (Ärzte-ZV) erledigt sind. Die Ärzte-ZV… …. Hieran fehlt es für die in § 45 Abs 1 Satz 1 Ärzte-ZV getroffene Regelung der Rücknahmefiktion eines Widerspruchs bei nicht fristgerechter Zahlung der… …Sozialgerichtsbarkeit enthalten. Die Rechtsfolge der fingierten Widerspruchsrücknahme entspricht diesen Grundsätzen gerade nicht. Die Vorschrift des § 45 Abs 1 Satz 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2022

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …286 WzS 10.22 Rechtsprechung – Instanzgerichte Rechtsprechung der Instanzgerichte ♦Landessozialgericht Hamburg Urteil vom 31. 8. 2022 – L 1 KR 18/22… …tatsächlicher oder rechtlicher Art aufweise und der Sachverhalt geklärt sei (§ 105 Abs. 1 Satz 1 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG)). Die Beteiligten seien zu… …dieser Entscheidungsform auch gehört worden (§ 105 Abs. 1 Satz 2 SGG). Ein darüberhinausgehendes Einverständnis der Beteiligten sei nicht erforderlich. Die… …gemäß § 54 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 5 SGG als kombinierte Anfechtungs- und Leistungsklage statthafte und auch im Übrigen zulässige Klage sei unbegründet… …in ihren Rechten, § 54 Abs. 2 Satz 1 SGG. Die Klägerin habe gegen die Beklagte keinen Anspruch auf Versorgung mit Cannabis. Gemäß § 31 Abs. 6 Satz 1… …entsprechende Leistung (1.) nicht zur Verfügung stehe (a) oder im Einzelfall nach der begründeten Einschätzung der behandelnden Vertragsärztin oder des… …Gericht erhebliche Zweifel, ob die Erkrankung der Klägerin die geforderte Schwere überhaupt erreiche. Die Voraussetzungen des § 31 Abs. 6 Satz 1 Nr. 1… …genommen. Auch an den sogenannten gescheiterten Behandlungsversuch (§ 31 Abs. 6 Satz 1 Nr. 1 Buchst. b SGB V) könne die Klägerin vorliegend nicht anknüpfen… …Sinne des § 31 Abs. 6 Satz 1 Nr. 1 Buchst. b SGB V ergebe (vgl. LSG Hamburg, Beschluss vom 2. 4. 2019 – L 1 KR 16/19 B ER; LSG Berlin- Brandenburg, Urteil… …Tagesdosis von 1 g zu versorgen. Die Beklagte beantragt, die Berufung zurückzuweisen. Zur Begründung verweist sie auf die Gründe des angefochtenen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2022

  Rechtsprechung der Arbeitsgerichte

  …einem als Corona-Hochrisikogebiet ausgewiesenen Land verbringt und im Anschluss an Corona erkrankt, hat seine Erkrankung nicht im Sinne von § 3 Abs. 1… …Satz 1 Entgeltfortzahlungsgesetz verschuldet, wenn die Inzidenz im gleichen Zeitraum am Wohn- und Arbeitsort bzw. in Deutschland höher liegt. Die Wertung… …des § 56 Abs. 1 Satz 4 IfSG (Infektionsschutzgesetz) findet keine Anwendung. Dies hat das Arbeitsgericht Kiel am 27. Juni 2022 entschieden (5 Ca 229… …verschuldet. Dies setzt einen groben Verstoß gegen das Eigeninteresse eines verständigen Menschen voraus. Dies entspricht nicht der Wertung des § 56 Abs. 1 Satz… …Ansprüchen nach § 616 BGB und § 56 Abs. 1 IfSG – Vortrag der Arbeitsunfähigkeit – Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung – § 3 Absatz 1 Satz 1 EFZG Sachverhalt: Die… …positiven Testergebnisses unverzüglich auf direktem Weg in Quarantäne zu begeben (Absatz 1). Die Quarantäne endet grundsätzlich frühestens nach 14 Tagen ab… …ist der Beklagten am 4. 1. 2022 zugestellt worden. Der Kläger ist der Auffassung, dass das Schreiben des Märkischen Kreises vom 7. 11. 2021 hinsichtlich… …Mitarbeiter an den Kläger per Mail am 1. 12. 2021 um 6:44 Uhr „übermittelt“ habe. Zudem folge dies auch aus E-Mail des Märkischen ­Kreises vom 26. 11. 2021, die… …Entschädigungsanspruch aufgrund der Ausnahmeregelung gemäß § 56 Abs. 1 S. 4 IfSG nicht in Betracht vor dem Hintergrund des Status des Klägers als ungeimpfte Person zum… …Zeitpunkt der Virusinfektion. Es bestünde im Hinblick auf die Regelung gemäß § 56 Abs. 1 IfSG auch nicht die Verpflichtung von ihr, der Beklagten, zu beweisen…

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