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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2022

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …Anzeigenpreisliste Nr. 35 vom 1. Januar 2022, die unter http://mediadaten.WzSdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2022

  Der Wechsel in ein anderes Sozialsystem – Oder: Was bleibt?

  Dr. Arno Bokeloh

  …1. Einleitung Jeder Unionsbürger hat das Recht, eine Beschäftigung oder eine selbstständige Tätigkeit in einem anderen Mitgliedstaat aufzunehmen. Die… …Sozialrecht ist. 1 Mit der Aufnahme einer Beschäftigung oder einer selbstständigen Tätigkeit in einem anderen Mitgliedstaat bzw. bei Inaktiven mit einer… …Mitgliedstaat zu Mitgliedstaat sehr erheblich: Den höchsten Wert, jeweils bezogen auf das Jahr 2021, 1 Vgl. hierzu Fuchs, in: Fuchs (Hg.), Europäisches… …Mitgliedstaaten (und der Systeme der EWR-Staaten Norwegen, Island und Liechtenstein sowie der Schweiz) bietet das Europäische Informationssystem MISSOC, Stand 1. 7… …(online) Rn. 51. 6 Vgl. die Definition in Art. 1 lit. f) VO 883. 7 Vgl. die Definition in Art. 1 lit. i) ii) VO 883 (spezifische Definition der… …. 301. 10 Bereits vor Inkrafttreten der VO 883 hatte das BSG eine entsprechende Entscheidung gefällt, BSG v. 16. 6. 1999, B 1 KR 5/98, BSGE 84, 98. Zu… …die übrige Bevölkerung ausgesetzt sind (vgl. § 9 Abs. 1 SGB VII). Häufig sind, damit eine Berufskrankheit vorliegt, Expositionszeiten erforderlich. Nach… …. Zuständig 11 Der Begriff des „Wohnens“ ist in der Praxis häufig umstritten. Die Definition in Art. 1 lit. j) VO 883 ist wenig erhellend. 12 In der Praxis wird… …, Slowenien, Spanien. Quelle: MISSOC, Stand 1. 7. 2021, ­Vergleichende Tabellen, VI. Alter, Bedingungen, 1. Anwartschaftszeit. 16 Extremes Beispiel: Im Urteil… …Sonne“, 2016, von Rainer Fuchs empfohlen. 18 Art. 18 AEUV, Art. 4 VO 883. 19 Insbes. Art. 19 AEUV, Gleichbehandlungs-Richtlinie 79/7/EWG v. 1. 9. 1978…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2022

  Rentenrechtliche Sozialversicherungsabkommen

  Manfred Glombik

  …Mitgliedstaaten tätig werden kann, sind in den Verträgen aufgeführt 1 . Ausgeschlossen wird jegliche Harmonisierung der mitgliedstaatlichen Rechts- und… …Verwaltungsvorschriften. A. Einleitung 1 Abkommen (engl. accord, treaty) sind nun in verschiedenen Rechtsgebieten ein Ausdruck für einen Vertrag meistens zwischen Staaten… …. Die internationale Verflechtung der Wirtschaft, die Globalisierung der als Arbeitsleistung erbrachten Dienstleistungen 1 Art. 153 Abs. 1 Vertrag über… …Rechtsvorschriften anzu­ 7 EuGH – 26. 1. 1999 – Rs. C-18/95, Slg. 1999, I-345 (Terhoeve). 8 Art. 3, 4 Vertrag über die Europäische Union (EUV), Art. 3 (AEUV). 9 Art… …Systeme der sozialen Sicherheit (Abl. L 166 S. 1) und der dazu gehörigen Verordnung (EG) Nr. 987/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. 9… …. L 284 S. 1). 15 Art. 45 AEUV. 16 Art. 49 AEUV. 17 Staatslexikon, Sonderausgabe, Band 3, Freiburg im Breisgau 1987 und 1995, S. 174. 18 Art. 33 VRK… …Rentenversicherung SGB VI, 2011, S. 666. 24 BGBl. 1986 II, S. 1038. 25 Hier ist die Empfehlung Nr. H 1 der Verwaltungskommission für die ­Koordinierung der Systeme der… …Staatsangehörige ­anderer Mitgliedstaaten sind. Die Empfehlung wurde auf der Grundlage der Entscheidung des EuGH vom 15. 1. 2002 – Rs. C-55/00 = Slg. 2002, I-0413…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2022

  BKK Dachverband: Wie gelingt künftig die Finanzierbarkeit von innovativen Arzneimitteln

  …stationsersetzende Behandlungen konkret benannt sowie Maßnahmen zur Fall-Differenzierung nach dem Schweregrad analysiert. Quelle: PM GKV-Spitzenverband vom 1. 4. 2022… …Integration aus einer Hand bei den Jobcentern. Die Regelung tritt zum 1. Juni 2022 in Kraft.“ Mit dem Beschluss der Formulierungshilfe für einen Änderungsantrag… …Ukraine vom AsylbLG in das SGB II oder SGB XII umgesetzt. Die Regelung tritt zum 1. Juni 2022 in Kraft. Voraussetzung ist, dass sie einen Aufenthaltstitel…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2022

  Nachrichten aus der EU

  …Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer führen. 1 Ein Hauptgrund für „erfolgreiche“ Hackerangriffe sind unzureichende Sicherheitsvorkehrungen. Dem möchte die Europäische…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2022

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …168 WzS 6./7.22 Rechtsprechung – Bundessozialgericht Rechtsprechung Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ♦Bericht des 1. Senats des… …Bundessozialgerichts über seine Sitzung vom 26. 4. 2022 Der 1. Senat berichtet über Angelegenheiten der gesetzlichen Krankenversicherung. B 1 KR 15/21 R Sozialgericht… …Krankenhaus mit einem Versorgungsauftrag für Strahlentherapie wesentliche Leistungen. B 1 KR 26/21 R Sozialgericht Aachen – S 13 KR 114/17 vom 6. 2. 2018… …unterliegt. Der in § 15 Abs. 1 Satz 1 SGB V geregelte Arztvorbehalt ist wesentlicher Bestandteil des Qualitätsgebots. Die ­Approbation ist notwenige… …Behandlungsfällen eigenständige und abgrenzbare Behandlungen durchgeführt wurden, an denen P nicht mitgewirkt hat. B 1 KR 5/21 R Sozialgericht Hamburg – S 9 KR… …1014/16 vom 31. 7. 2019 Landessozialgericht Hamburg – L 1 KR 106/19 vom 21. 11. 2021 Die Revision des klagenden Krankenhauses hatte im Sinne der… …§ 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V zum Ausdruck kommende Nachrang der voll­stationären gegenüber der teilstationären Behandlung stellt ­lediglich eine besondere… …zum 1. 1. 2020 neu gefasste Regelung des § 8 Abs. 3 KHEntgG aus. Das LSG hat nicht festgestellt, ob die vollstationäre und die teilstationäre… …LSG nachzuholen. B 1 KR 14/21 R Sozialgericht Hamburg – S 8 KR 1059/16 WA vom 10. 9. 2019 Landessozialgericht Hamburg – L 1 KR 114/19 vom 25. 2. 2021… …Fallpauschalenvereinbarung (FPV) Regelungen über die Fallzusammenführung vereinbart haben. Unerheblich ist es deshalb, wenn eine nach Satz 1 des § 2 Abs. 2 FPV angeordnete…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2022

  Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts

  …2 AZN 629/21 Leitsatz: Auf die Einhaltung des Öffentlichkeitsgrundsatzes kann im ­arbeitsgerichtlichen Verfahren nicht verzichtet werden. Gründe: [1… …] Die zulässige Beschwerde ist begründet. Die Beklagten haben die Voraussetzungen des Zulassungsgrundes aus § 72 Abs. 2 Nr. 3 Alt. 1 ArbGG i. V. m. § 547… …Öffentlichkeit des Verfahrens verletzt worden sind. [2] I. Es liegt der absolute Revisionsgrund des § 547 Nr. 5 ZPO vor. [3] 1. Gemäß § 52 Satz 1 i. V. m. § 64 Abs… …Rechtspflege gehört und auch in § 169 Abs. 1 Satz 1 GVG niedergelegt ist, verlangt, dass jedermann nach Maßgabe des tatsächlich verfügbaren Raums Zutritt zur… …. 3. 2006 – 1 StR 20/06 – Rn. 11; Zöller/­ Lückemann ZPO 34. Aufl. § 169 GVG Rn. 2). Die Beachtung des Grundsatzes findet ihre Grenze in der… …einem faktischen Ausschluss der Öffentlichkeit führte (vgl. BayObLG 30. 11. 1981 – 1 Ob OWi 331/81 – zu 2 der Gründe; OLG Köln 8. 9. 1983 – 3 Ss 63/83… …Ausweislich des Beschlusses des Landesarbeitsgerichts vom 30. November 2021, mit dem der Protokollberichtigungsantrag der Beklagten zu 1. und der Beklagten zu 2… …gerügt, sondern sich auf die mündliche Verhandlung eingelassen und Sachanträge gestellt haben. [10] 1. Ausgehend vom Zweck des Öffentlichkeitsgrundsatzes… …das Gebot der Öffentlichkeit durch seine Kontrollfunktion damit auch der Verfahrensfairness (BVerfG 15. 1. 2015 – 2 BvR 878/14 – Rn. 22 ff.; BVerfG 19… …R – zu (1) der Gründe) und das Bundesverwaltungsgericht für das verwaltungsgerichtliche Verfahren (vgl. BVerwG 30. 11. 2004 – 10 B 64/04 –; 4…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2022

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …, insbesondere gemäß § 151 Abs. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) form- und fristgerecht eingelegt worden sowie statthaft (§§ 143, 144 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGG)… …Cannabisblüten abgelehnt hat. Dagegen wendet sich der Kläger statthaft mit der kombinierten Anfechtungs- und Leistungsklage (§§ 54 Abs. 1 und 4, 56 SGG). Die… …§ 31 Abs. 6 Satz 1 SGB V haben Versicherte mit einer schwerwiegenden Erkrankung Anspruch auf Versorgung mit Cannabis in Form von getrockneten Blüten… …oder Extrakten in standardisierter Qualität und auf Versorgung mit Arzneimitteln mit den Wirkstoffen Dronabinol oder Nabilon, wenn 1. eine allgemein… …Instanzgerichte WzS 6./7.22 181 Satz 1 SGB V (Fall des gesetzlich geregelten Off-Label-Use) zu ­verstehen (LSG Baden-Württemberg 19. 9. 2017, L 11 KR 3414/17 ER-B… …, juris Rn. 28; LSG Baden-Württemberg 1. 10. 2018, L 11 KR 3114/18 ER-B, juris Rn. 20; so auch Axer in Becker/Kingreen, 7. Aufl. 2020, § 31 Rn. 65; Nolte in… …Schwere vom Durchschnitt der Erkrankungen ­abhebt (BSG 27. 3. 2007, B 1 KR 17/06 R; vgl. auch LSG Baden- Württemberg 27. 4. 2021, L 11 KR 2148/20, Rn. 29… …(grundlegend zu den richterrechtlich entwickelten Voraussetzungen für einen Off-Label-Use BSG 19. 3. 2002, B 1 KR 37/00 R, BSGE 89, 184 sowie aus neuerer Zeit… …BSG 13. 12. 2016, B 1 KR 10/16 R, BSGE 122, 181 und BSG 19. 3. 2020, B 1 KR 22/18 R, juris; vgl. hierzu auch Dettling-Kuchler in Krauskopf, Stand 6/2019… …einer Erkrankung keine zusätzliche Voraussetzung für die Annahme einer schwerwiegenden Erkrankung i. S. d. § 31 Abs. 6 Satz 1 SGB V ist (vgl. zu diesem…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2022

  Sozialrecht der Europäischen Union

  Ass. jur. Klaus Krohn

  …Integration befördern helfen.“ Dieser Text war so im Vorwort zur 1. Auflage des „­Eichenhofer“ im Jahr 2001 zu lesen. Jetzt, 21 Jahre später, erscheinen diese…
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  Gesamtschau

  …Krankenversicherungsrecht Entscheidungen BSG, Urteil vom 20. 3. 2018 – B 1 A 1/17 R – Vertragsärztliche Versorgung BSG, Urteil vom 21. 3. 2018 – B 6 KA 31/17 R – BSG… …, Beschluss vom 21. 3. 2018 – B 6 KA 62/17 B – BSG, Beschluss vom 21. 3. 2018 – B 6 KA 70/17 B – Krankenversicherungsrecht BSG, Urteil vom 18. 1. 2018 – B 12 KR… …22/16 R – Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 29. 3. 2018 – L 1 KR 26/18 B ER – mit einer Anm. von Gilsbach Landessozialgericht…

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