Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2015

  E-Health-Gesetzentwurf in erster Lesung im Deutschen Bundestag

  …(E-Health- Gesetz). 1. Digitale Vernetzung kann Leben retten. Wenn es nach einem Unfall schnell gehen muss, soll der Arzt künftig wichtige Notfalldaten direkt… …Zahnärzte, die diese Anwendung nutzen, einen Vergütungszuschlag. Ab 1. Juli 2018 sind pauschale Kürzungen der Vergütung der Ärzte und Zahnärzte vorgesehen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2015

  Parlamentsstudie befürwortet EU-Ausschuss zur Nutzenbewertung von Arzneimitteln

  …von Arzneimitteln 1 Das Europäische Parlament hat im Juni 2015 eine Studie vorgelegt, mit der die Möglichkeiten für eine harmonisierte Nutzenbewertung… …eine Einschränkung des Gleichbehandlungsgebots durch die Drei-Monats-Frist im deutschen Sozialrecht zulässig ist. § 7 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 SGB II… …September 2012 unter Hinweis auf § 7 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 SGB II Leistungen, weil sich diese noch keine drei Monate in Deutschland aufhielten.…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2015

  Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

  …Gesetzgebungskompetenz des Bundes für das Betreuungsgeld BVerfG, Urteil vom 21. 7. 2015 – 1 BvF 2/13 – Dem Bundesgesetzgeber fehlt die Gesetzgebungskompetenz für das… …. 1 Nr. 7 GG zugeordnet werden, auf die sich die konkurrierende ­Gesetzgebung des Bundes erstreckt. Die Voraussetzungen des Art. 72 Abs. 2 GG für die… …weder eine öffentlich geförderte Tageseinrichtung noch Kindertagespflege in Anspruch genommen werden. Wesentliche Erwägungen des Senats: 1. Die Regelungen… …zum Betreuungsgeld sind dem Gebiet der öffentlichen Fürsorge im Sinne des Art. 74 Abs. 1 Nr. 7 GG zuzuordnen. Ein anderer Kompetenztitel kommt nicht in… …Abs. 1 Nr. 7 GG – das Gesetzgebungsrecht nur, wenn und soweit die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet oder die Wahrung der… …dem verfassungsrechtlichen Gebot des Art. 6 Abs. 1 und 2 GG, die Pflege- und Erziehungsleistung der Eltern zu unterstützen, nicht herleiten. Auch der… …Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG gebiet weder dem Bundes- noch dem Landesgesetzgeber, ein Betreuungsgeld zu gewähren, um eine vermeintliche Benachteiligung…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2015

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Rechtsprechung – BVerfG / BSG WzS 08.15 225 ♦Unwirtschaftliche Behandlung II: Wer trägt ­Versorgungsrisiko? BSG, Urteil vom 10. 3. 2015 – B 1 KR 2/15… …R – Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ♦Unwirtschaftliche Behandlung I: „Fallsplitting“? BSG, Urteil vom 10. 3. 2015 – B 1 KR 3/15 R –… …4.020,56 Euro. Die Beklagte ließ den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) die Abrechnungen wegen der Auffälligkeit „Fallsplitting“ prüfen (7. 1… …der angegebenen Prozeduren prüfen (6. 1. 2009). Er hielt die Gabe von gepoolten Thrombozytenkonzentraten statt von Apheresekonzentraten für ausreichend… …AL 12/14 R – Sachverhalt: Der Kläger war vom 2. 6. 2008 bis 30. 6. 2010 in Belgien als Kraftfahrer beschäftigt, bevor er am 1. 7. 2010 eine Tätigkeit… …Anwartschaftszeit erfüllt. Das Alg ist – wie das LSG zutreffend entschieden hat – ggf. nach Maßgabe des Art 62 Abs. 1 und 2 EGVO 883/2004 zu bemessen, d. h., das bei… …arbeitsunfähig erkrankt war, zum Zeitpunkt der möglichen Entstehung des Anspruchs für die Beklagte verfügbar war. ♦Regelbedarfsstufe 1 in der Sozialhilfe für… …nach einem Teilvergleich beim LSG – höhere Grundsicherungsleistungen für die Zeit vom 1. 1. 2011 bis 31. 3. 2012, insbesondere unter Berücksichtigung der… …Regelbedarfsstufe 1 (100 %) statt der von der beklagten Stadt zugrunde gelegten Regelbedarfsstufe 3 (80 %). Die 1980 geborene Klägerin ist geistig behindert (Grad der… …SGB XII) von einer gemeinsamen Haushaltsführung auszugehen ist und damit Leistungen für den Lebensunterhalt grundsätzlich nach der Regelbedarfsstufe 1…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2015

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …228 WzS 08.15 Rechtsprechung – Bundessozialgericht / Instanzgerichte gen des § 7 Abs. 1 SGB IV für das Vorliegen eines abhängigen… …Beschäftigungsverhältnisses bejaht. Nach dessen Satz 1 ist Beschäftigung die nichtselbständige Arbeit, insbesondere in einem Arbeitsverhältnis. Anhaltspunkte für eine… …, dass die anhängige Klage aufschiebende Wirkung hat. Nach § 7a Abs. 7 Satz 1 SGB IV haben Widerspruch und Klage gegen Entscheidungen, dass eine…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2015

  +++ WzS-Ticker +++

  …Rabatt beim Versicherungsvertrag oder eine Prämie. ♦Pflegeberatung nicht umfassend bekannt Obwohl der Gesetzgeber am 1. Januar 2009 einen Rechtsanspruch… …Differenz bei Frauen: 998 Euro (West) und 931 Euro (Ost) bei der Rente mit 63 gegenüber 533 Euro bei der Rente mit 65. ♦Jetzt auch „Elterngeld Plus“ Seit 1…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2015

  Veranstaltungshinweise

  …. Qualitätssicherungskonferenz des Gemeinsamen Bundesausschusses 1. und 2. Oktober 2015, RAMADA Hotel Berlin Alexanderplatz, Karl-Liebknecht-Straße 32, 10178 Berlin Am ersten Tag… …Qualitätssicherung des Jahres 2014 und deren Diskussion werden dann am zweiten Tag im Vordergrund stehen. Vorläufiges Programm 1. Oktober 2015, 11.00 – ca. 17.15 Uhr…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2015

  Neuerscheinung

  …Landessozialgerichts a. D. 2015. Loseblatt-Kommentar einschließlich der 15. Lieferung, 1.050 Seiten in 1 Ordner, Euro (D) *72,– ISBN 978 3 503 09780 7 * inkl. 7 % USt… …. Zum 1. 1. 2015 ist das Gesetz planmäßig in Kraft getreten. Die Kombination von Basiselterngeld, ElterngeldPlus und Partnerschaftsmonaten gilt jedoch… …erst für Geburten ab dem 1. Juli 2015. Der Kommentar „Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz“ enthält aus diesem Grund den ab 1. 1. 2015 geltenden… …Berücksichtigung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 21. 7. 2015 – 1 BvF 2/13 –, mit dem die das Betreuungsgeld betreffenden §§ 4a bis 4d BEEG für nichtig…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2015

  Gesamtschau

  …Arbeitnehmer BAG, Beschl. v. 14. 1. 2014 – 1 ABR 54/12 Bedeutung der Leitlinien von ärztlichen Fachgremien im Haftungsprozess BGH, Urt. v. 15. 4. 2014 – VI ZR… …382/12 Übertragung der ärztlichen Eingriffsund Risikoaufklärung an einen Medizinstudenten im Praktischen Jahr OLG Karlsruhe, Urt. v. 29. 1. 2014 – 7 U… …08.15 der SGb: Dr. Dominik Roters Wissensgenerierung und -verwertung nach § 2 Abs. 1 S. 3 SGB V Prof. Dr. Ralf Möller Die Gesundheit – ein…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2015

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785 Berlin Telefon (0 30) 25 00 85-629… …, Telefax (0 30) 25 00 85-630 Anzeigen-E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 28, vom 1. Januar 2015…