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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2017

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …legt Zahlen für 2016 vor ______________________________________________________ 146 Ein leichter Anstieg bei ärztlichen Behandlungsfehlern – 2.198 Fälle… …wurden 2016 anerkannt – Es kam zu 96 Todesfällen _______________________________________ 146 NACHRICHTEN AUS DER EU… …. Hinweis auf Preisänderung: Die nachfolgend aufgeführten Preise gelten ab 1. Oktober 2016. Jahresabonnementpreis € 87,60; Einzelbezug im Abonnement (12 x…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2017

  Die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II

  Aktueller Überblick anhand eines Entscheidungssystems
  

  Prof. Dr. Peter Becker

  …Regelbedarfen sowie zur Änderung des Zweiten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch vom 22. 12. 2016, BGBl. I S. 3159 zugrunde gelegt. 2 Paragrafenangaben ohne… …dem SGB II, NZS 2016, 881 ff. 132 WzS 05.17 Becker, Die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts Weitere Verknüpfungen bestehen z. B. mit BAföG… …des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch – Rechtsvereinfachung – sowie zur vorübergehenden Aussetzung der Insolvenzantragspflicht vom 26. 7. 2016 (BGBl. I S… …Zweiten Buch Sozialgesetzbuch und in der Sozialhilfe nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch vom 22. 12. 2016 (BGBl. I 3155), – Gesetz zur Ermittlung von… …Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch vom 22. 12. 2016 (BGBl. I 3159 – im Folgenden: RBEG 2017). Die Rechtsprechung des… …2011. 14 SG Mainz vom 12. 12. 2014 – S 3 AS 130/14 – und – S 3 AS 370/14 – zu § 22; SG Gotha vom 2. 8. 2016 – S 15 AS 5157/14 – zu §§ 31 ff. 15 BVerfG… …1691/13 – BVerfGE 137, 34. 17 BVerfG vom 27. 7. 2016 – 1 BvR 371/11 – (Regelbedarf U­25). 18 BVerfG (Kammer) vom 6. 5. 2016 – 1 BvL 7/15 – NZS 2016, 578. 19… …SG Gotha vom 2. 8. 2016 – S 15 AS 5157/14. 20 Statistisches Bundesamt (Hrsg.), Fachserie 10, Reihe 2.7., Rechtspflege, Sozialgerichte 2015, Wiesbaden… …2016, S. 102 f. Becker, Die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts WzS 05.17 133 bestimmte Entscheidungen der Gerichte. Die Gerichte ihrerseits… …. 43 = SGb 2016, 717 ff. mit Anmerkung von Pattar. 25 Vgl. P. Becker, Das 9. Änderungsgesetz zum SGB II, SGb 2016, 607, 608 f. 134 WzS 05.17 Becker, Die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2017

  Gesetzliche Rentenversicherung: Die Grenze der Belastbarkeit in der Diskussion

  Dipl.-Kaufmann Silke Kruse, Dipl.-Volkswirt Udo Kruse

  …Versorgungsniveau vor Steuern (nicht zu verwechseln mit dem früheren Maßstab „Nettorentenniveau“) von 52,9 Prozent im Jahre 2000 auf rund 48 Prozent im Jahre 2016… …2016, 46–51. 6 Rentenversicherungsbericht 2016 der Bundesregierung gemäß § 154 Abs. 1 und 3 SGB VI, S. 12. 7 René Braun, Rentenniveau als Sicherungsziel… …Abendblatt vom 21. 3. 2017. 9 Rentenversicherungsbericht 2016 der Bundesregierung gemäß § 154 Abs. 1 und 3 SGB VI, S. 12. kampf zeigen. So fordert der DGB eine… …spd­kanzlerkandidat­martin­schulz­fuer­hoehere­loehne­a­1132745.html, letzter Abruf: 15. 3. 2017. 17 Daniel Arnold u. a., Herausforderungen der Digitalisierung für die Zukunft der Arbeitswelt, Mannheim 2016. 18 Siehe… …Bohsem, Abgabe auf Roboter, in: Süddeutsche Zeitung vom 17. 7. 2016. 21 Bertelsmann Stiftung (Hrsg.), Zukunft des Rentensystems – Studienergebnisse einer… …. 30 Kruse/Kruse, Soziale Nachhaltigkeit: Anforderungen an die künftige soziale Sicherung, in: WzS 2016, 46–51.…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2017

  Neue Vorschläge und Projekte im Krankenversicherungsmarkt

  Monopolkommission einerseits und „KV-Fux.de“ andererseits
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …aller Krankenkassen­Ausgaben – genau 73,70 Milliarden Euro – entfielen 2016 auf den stationären Sektor. Neue Vorschläge und Projekte im…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2017

  Weniger tödliche Arbeitsunfälle

  Gesetzliche Unfallversicherung legt Zahlen für 2016 vor
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …146 WzS 05.17 Kurzbeiträge Weniger tödliche Arbeitsunfälle Gesetzliche Unfallversicherung legt Zahlen für 2016 vor Dr. jur. Dieter Leopold, Würzburg… …zurückgegangen. 2016 gab es insgesamt 424 tödliche Arbeitsunfälle, 46 weniger als ein Jahr zuvor. Auf dem Weg zur Arbeit und nach Hause erlitten 304 Versicherte…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2017

  Ein leichter Anstieg bei ärztlichen Behandlungsfehlern

  2.198 Fälle wurden 2016 anerkannt – Es kam zu 96 Todesfällen
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …146 WzS 05.17 Kurzbeiträge Ein leichter Anstieg bei ärztlichen Behandlungsfehlern 2.198 Fälle wurden 2016 anerkannt – Es kam zu 96 Todesfällen Dr… …Frakturen am Unterschenkel und Sprunggelenk. Die Zahl der Todesfälle, bei denen Behandlungsfehler als Ursache anerkannt wurden, lag 2016 – wie im Vorjahr –… …waren 2016 bei den entsprechenden Stellen eingegangen. In 400 Fällen bejahten die Schlichter zwar eine Verfehlung, verneinten aber einen Zusammenhang zum… …am häufigsten Fehler bei der Kniegelenksarthrose festgestellt. 2016 war dies 63­mal der Fall. 52­mal bekamen Patienten Recht, die den Erfolg der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2017

  Nachrichten aus der EU

  …­minister haben über die im Dezember 2016 vorgeschlagene Novellierung der EU­ Rechtsvorschriften zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit beraten… …Committee, PDCO) einen Erfahrungsbericht. Daraufhin leitete die Kommission im Winter 2016 eine öffentliche Konsultation ein. Position GKV-Spitzenverband In…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2017

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …wegen Verletztengeldbezugs? BSG, Urteil vom 15. 12. 2016 – B 5 RE 2/16 R – Sachverhalt: Die Beteiligen streiten über die Frage, ob für den Beigeladenen… …Ergebnis. ♦Bewertung von Opfer-Aussagen BSG, Urteil vom 15. 12. 2016 – B 9 V 3/15 R – Sachverhalt: Die Klägerin macht geltend, im September 1989 durch Folter… …C-Leg? BSG, Urteil vom 20. 12. 2016 – B 2 U 11/15 R – Sachverhalt: Der 1981 geborene Kläger erlitt im Jahre 1998 als Schüler einen Unfall, der zur… …. 12. 2016 – B 2 U 16/15 R – Sachverhalt: Der in F. wohnende Kläger war als Lagerist bei einer Firma in E. beschäftigt, die auch ein Lager in G…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2017

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …lehnte der Beklagte einen Neufeststellungsantrag des Klägers ab. [3] Am 25. Januar 2016 stellte der Kläger einen Neufeststellungsantrag bei dem Beklagten… …13. Juni 2016 hörte der Beklagte den Kläger zu einer beabsichtigten Herabsetzung des GdB auf 60 an. [5] Mit von Amts wegen und auf den Antrag des… …Klägers vom 25. Januar 2016 ergangenem Bescheid vom 3. August 2016 hob der Beklagte die Bescheide vom 17. Juni 2011, 13. Dezember 2011, 19. Juli 2013, 14… …. August 2013 und 17. November 2014 sowie 8. Dezember 2015 auf und stellte mit Wirkung ab dem 7. August 2016 nur noch einen GdB von 60 fest. Die… …gesundheitlichen Voraussetzungen für die Anerkennung des vom Kläger beantragten Merkzeichens „RF“ lägen nicht vor. [6] Am 31. August 2016 hat der Kläger sich an das… …30. August 2016, der vom Beklagten als Widerspruch erkannt worden ist, verwiesen. Der Kläger hat zu seinen gesundheitlichen Verhältnissen vorgetragen… …. [7] Das Sozialgericht hat gegenüber dem Kläger zunächst angeregt, die Klage zurückzunehmen (Schreiben vom 26. September 2016), weil sie gegenwärtig… …hiernach erneut auf die von ihm vorgelegten ärztlichen Unterlagen verwiesen. [11] Das Sozialgericht hat die Klage mit Gerichtsbescheid vom 4. November 2016… …Az.: L 7 AS 455/13). [12] Gegen den am 10. November 2016 zugestellten Gerichtsbescheid wendet sich der Kläger mit seinem am 23. November 2016 bei dem… …2017, abgesandt am 12. Januar 2017, hat der Beklagte dem Widerspruch insoweit entsprochen, dass der GdB mit Wirkung ab 7. August 2016 70 betrage. Im…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2017

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …als im Vorjahr. Zur Jahresmitte 2016 hatte es mit einem Plus von 4,25 Prozent (West) und 5,95 Prozent (Ost) die höchste Anhebung seit 23 Jahren gegeben… …regelmäßig an mindestens zwei Tagen in der Woche. Außerdem muss die pflegebedürftige Person mindestens den Pflegegrad 2 haben. Angehörige, die bis Ende 2016… …mitgeteilt hat. Mehr als jeder neunte Euro wurde damit für Gesundheit ausgegeben. Für 2016 prognostiziert das Statistische Bundesamt einen weiteren Anstieg… …vergangenen Jahren fast verdoppelt. Dies geht aus Daten des Bundesgesundheitsministeriums hervor. Danach gaben die Krankenkassen 2016 für „Satzungsleistungen“… …2016 gewesen. Dieses hatte die Preisbindung für rezeptpflichtige Arzneimittel mit Sitz im Ausland gekippt. ♦Auf große Prämiensprünge verzichten Der…

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