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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2017

  Hauck / Noftz: Sozialgesetzbuch (SGB) Gesamtkommentar – SGB IV – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Sechsten Gesetz zur Änderung des SGB IV und anderer Gesetze vom 15. April 2015 bzw. 11. November 2016 und beschäftigen sich mit der Übermittlung und…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2017

  Gesamtschau

  …Durchgangsarztes als Ausübung eines öffentlichen Amtes BGH, Urt. v. 20. 12. 2016 – VI ZR 395/15 – Einsatz eines Gebärdensprachdolmetschers SG Hamburg, Urt. v. 24. 3… …Vorleistungspflicht bei der Forderung von Abschriften der Behandlungsunterlagen OLG Saarland, Urt. v. 16. 11. 2016 – 1 U 57/16 – Folgende Themen (Auszug) finden Sie in…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2017

  Editorial

  Dr. Linda Nehring

  …2016 herrscht große Unsicherheit, ob und inwiefern diese Praxis mit erheblichen Nachteilen für den Arbeitnehmer verbunden sein kann. Nach dem Wortlaut…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2017

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Herausgegeben von Prof. Dr. Friedrich E. Schnapp und Dr. Ruth Düring 2., völlig neu bearbeitete und wesentlich erweiterte Auflage 2016, 574 Seiten, fester Einband…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2017

  Berufskrankheitenrecht in Europa

  Probleme und zukünftige Herausforderungen
  

  Michael Maltrovsky

  …Versicherte an den Folgen der Berufskrankheit verstorben ist. Im Jahr 2015 waren es 1093 anerkannte Fälle, davon 105 Todesfälle, im Jahr 2016 1182 anerkannte… …, davon 236 Todesfälle und im Jahr 2016 159.088 anerkannte Arbeitsunfälle, davon 215 Todesfälle. Die Arbeitsunfälle werden seit 2008 – 199.182… …AUVA-Unfallverhütung, Dipl.-Ing. Georg Effenberger, im Zeitraum Dezember 2015, Januar 2016 wiedergegeben. 48 Siehe dazu auch Final Report Project NO. VC/2010/0395, S. 30… …die wichtigsten Ergebnisse eines Gesprächs bzw. Mails mit der Leiterin der AUVA-Statistik, Ing. Mag. Beate Mayer am 12. Januar 2016 wiedergegeben.…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2017

  Auswirkungen einer unwiderruflichen Freistellung auf ALG I

  Dr. Matthias Köhler

  …Arbeit zum Juli 2016 1 herrscht jedoch große Unsicherheit, ob und inwiefern diese Praxis mit erheblichen Nachteilen für den Arbeitnehmer verbunden sein… …. Geschäftsanweisung der Bundesagentur für Arbeit Ausgehend davon, lässt sich auch die im Juli 2016 veröffentlichte Aktualisierung der Geschäftsanweisung der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2017

  Unangemessen lange Gerichtsverfahren können Entschädigungsansprüche auslösen

  Assessor jur. Bernd Preiß

  …Prozessbevollmächtigten des Klägers ausgegangen und hat die Klage abgewiesen. In einem Urteil vom 25. 5. 2016 – L 38 SF 364/15 EK AS – (abgedruckt in diesem Heft, S. 193…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2017

  Mehr Versicherte profitieren von der neuen Pflegereform

  Medizinischer Dienst der Krankenkassen hat erste Bilanz vorgelegt
  

  Dr. jur Dieter Leopold

  …Bruttoeinkommens. Die soziale Pflegeversicherung gab für die Betreuung der Alten und Kranken im Jahr 2016 annähernd 30 Milliarden Euro aus. Zum Jahreswechsel 2016/17…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2017

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Krankenhaus – Aufrechnung – Erstattungsforderungen – Krankenhausvergütungsansprüche BSG, Urteil vom 25. 10. 2016 – B 1 KR 7/16 R – Sachverhalt: [1] Die… …konkret bezeichnet werden (Schlüter in Münchener Kommentar zum BGB, 7. Aufl. 2016, § 388 Rn. 1). Die Erklärung braucht nicht ausdrücklich abgegeben werden… …; Palandt/Grüneberg, BGB, 75. Aufl. 2016, § 388 Rn. 1; in Münchener Kommentar zum BGB, 7. Aufl. 2016, § 388 Rn. 1), selbst wenn der wirkliche Wille nur unvollkommen… …Anwendung, der die Tilgungsreihenfolge nach dem vermuteten, vernünftigen Beteiligtenwillen (Palandt/Grüneberg, BGB, 75. Aufl. 2016, § 366 Rn. 10) vornimmt… …, 75. Aufl. 2016, § 396 Rn. 1; Schlüter in Münchener Kommentar zum BGB, 7. Aufl. 2016, § 396 Rn. 1; Staudinger/Gursky, Bd. 2 §§ 362 – 396 BGB, 2016, §… …. dazu auch Änderungsvorschlag der Deutschen Gesellschaft für Wundheilung und Wundbehandlung, recherchiert am 8. 9. 2016 unter http://www.dimdi.de). Das…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2017

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …Berlin-Brandenburg, Urteil vom 25. 5. 2016 – L 38 SF 364/15 EK AS – Sachverhalt: [1] Der Kläger begehrt die Entschädigung von Nachteilen wegen überlanger Dauer eines… …Senatsbeschluss vom 6. 1. 2016 PKH bewilligt. Die Akten des Ausgangsverfahrens wurden sodann dem Beklagten zur Fertigung einer Stellungnahme überlassen und dem 37… …. Senat am 3. 2. 2016 zurückgereicht. Dieser hatte zwischenzeitlich durch Beschluss vom 22. 1. 2016 die Bewilligung von PKH für das Verfahren – L 37 SF… …23/14 EK AS – abgelehnt; der Beschluss wurde dem Kläger am 28. 1. 2016 zugestellt. [6] Der Kläger beantragt, [7] den Beklagten zu verurteilen, an ihn… …LSG betreibe er (Stand 19. 1. 2016) 371 Verfahren, davon 49 Entschädigungsklagen. Nur wenige Verfahren seien von einem echten Rechtsschutzinteresse… …, kann hier dahinstehen (in diese Richtung wohl LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 25. 2. 2016 – L 37 SF 360/13 EK – juris – Rn. 87–90). [18] Die… …PKH-Beschlusses am 28. 1. 2016 erfolgte Abschluss des Ausgangsverfahrens ist keine Zulässigkeitsvoraussetzung. [19] § 198 Abs. 1 Satz 2 GVG bestimmt, dass sich die… …dann ergangenen umfänglichen Beschluss vom 22. 1. 2016 erhellt. [20] Die Dauer eines Verfahrens ist in hohem Maße von dem Verhältnis abhängig, in dem die… …vorliegen. Das gerügte PKH-Verfahren lief vom 28. 1. 2014 bis zum 28. 1. 2016, d. h. insgesamt 25 (volle) Monate. Das PKH-Verfahren bezieht sich auf eine –… …geführten Verfahren (vgl. die Angaben des Beklagten Stand 19. 1. 2016) ist hier indes von einer Verlängerung der dem LSG zustehenden Vorbereitungs- und…

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