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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2017

  Gesamtschau

  …05.17 der KRS: IHK­ Beitrag einer überwiegend von der Gewerbesteuer befreiten Klinik BVerwG, Urt. v. 7. 12. 2016 – 10 C 11.15 – Voraussetzungen für die… …Kodierung des OPS 8­98b.0 LSG Niedersachsen­Bremen, Urt. v. 23. 2. 2016 – L 4 KR 183/13 Zuschläge für Palliativstation und kinderonkologisches Zentrum… …; Zahlbetragsausgleich für NUB­Entgelte VG Düsseldorf, Urt. v. 19. 2. 2016 – 21 K 1321/14 – Verbreitung von Fernsehsendungen EuGH, Urt. v. 31. 5. 2016 – C­117/15 – Die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2017

  Editorial

  Dr. Linda Nehring

  …Milliarden Euro bei den Krankenkassen – „Panikmache hat sich als falsch erwiesen“ – Bilanz für das Jahr 2016“ (S. 116). Erstmals in diesem Heft enthalten ist… …Regelung hat das Gericht in zwei verbundenen Vorabentscheidungsverfahren mit Urteil vom 21. 12. 2016 die Verpflichtung von Telekommunikationsunternehmen zur…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2017

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …von 25 Milliarden Euro bei den Krankenkassen – „Panikmache hat sich als falsch erwiesen“ – Bilanz für das Jahr 2016 ________________ 116 NACHGEFRAGT bei… …gelten ab 1. Oktober 2016. Jahresabonnementpreis € 87,60; Einzelbezug im Abonnement (12 x jährlich) € 7,30; Einzelheft € 10,–. Alle Preise jeweils einschl… …Stinner, Prof. Dr. Sabine Trepte 2016, 173 Seiten, fester Einband, € (D) 38,–, ISBN 978-3-503-16677-0 DatenDebatten, Band 1 Weitere Informationen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2017

  Und täglich grüßt die Rechtsbehelfsbelehrung

  Neue Probleme im Sozialverwaltungsverfahren
  

  Karl Friedrich Köhler

  …mitzuteilen sind: 1 Pautsch, in: Pautsch/Hoffmann, VwVfG, 2016, § 37 Rn. 20. 2 Pautsch, in: Pautsch/Hoffmann, VwVfG, 2016, § 9 Rn. 16. 3 Im sozialgerichtlichen… …: Diering/Timme/Waschull, SGB X, 2. Aufl. 2007, § 36 Rn. 1. 10 BSG, 23. 6. 1994 – 12 RK 82/92, SozR 3­1300 § 40 Nr. 2; Pautsch, in: Pautsch/Hoffmann, VwVfG, 2016, § 37 Rn… …: „schriftlich oder zur 32 Köhler, WzS 2016, 244 ff.; vgl. auch Heinemann, in: Pautsch/Hoffmann, VwVfG, 2016, § 3a Rn. 23. 33 So auch OVG Rheinland­Pfalz, 26. 1… …36 Rn. 13. 35 Wolff­Dellen, in: Breitkreuz/Fichte SGG, 2. Aufl. 2014, § 66 Rn. 24. 36 BSG, 14. 3. 2016 – B 13 R 19/12 R, SozR 4­ 1500 § 66 Nr. 3 = WzS…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2017

  Die Sozialleistungen im europäischen Kontext

  Soziale Sicherheit, Sozialhilfe, besondere beitragsunabhängige Geldleistungen
  

  Dr. Arno Bokeloh

  …nur elektronisch verfügbar; es befindet sich derzeit auf dem Stand vom 1. 7. 2016. In diesem Zusammenhang ist auch ein Blick auf die finanziellen… …Calliess/Ruffert (Hg.), EUV, AEUV Kommentar, 5. Aufl. 2016, Art. 151 Rn. 7 darauf hin, dass das grundlegende Verständnis der Sozialpolitik im Primärrecht im… …: Ausgleichszulage (Österreich) 39 C­333/13 v. 11. 11. 2014. 40 C­67/14 v. 15. 9. 2015. 41 C­299/14 v. 25. 2. 2016. 42 Vgl. etwa Eichenhofer, Sozialleistungen für…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2017

  Trendwende bei der privaten Krankenversicherung?

  Stabilisierung in der Vollversicherung – Hohe Alterungsrückstellungen
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …, dass für die Versicherten im Alter der Bedarf an Gesundheitsleistungen steigt. 2016 erhöhten sich die Beitragseinnahmen in der Kranken­ und… …Aufwind: „Erstmals seit 2012 verzeichneten wir im zweiten Halbjahr 2016 wieder einen positiven Saldo im Netto­Neuzugang.“ Gleichwohl gab es im Gesamtjahr… …2016 noch ein leichtes Minus von 0,2 Prozent und die Zahl der Vollversicherten verringerte sich gegenüber 2015 um 17.300 auf 8,77 Millionen Personen… …Berufslebens in die „Gesetzliche“ wechseln. In der Zusatzversicherung hat die PKV 2016 die 25­Millionen­Grenze übersprungen. Die Zahl der Verträge stieg um 1,3…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2017

  Ein Finanzpolster von 25 Milliarden Euro bei den Krankenkassen

  „Panikmache hat sich als falsch erwiesen“ – Bilanz für das Jahr 2016
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …116 WzS 04.17 Kurzbeiträge Ein erfreuliches Finanzplus von 1,38 Milliarden Euro haben die gesetzlichen Krankenkassen im Jahr 2016 erwirtschaftet… …Jahresende 2016 zusammen 25 Milliarden Euro. Bei der weiterhin günstigen Entwicklung der Beitragseinnahmen profitiert die GKV von einer guten Konjunktur sowie… …. Fast alle Krankenkassen­Arten verzeichneten 2016 ein positives Ergebnis, wenngleich die Finanzsituation der einzelnen Krankenkassen sehr unterschiedlich… …– Bilanz für das Jahr 2016 Dr. jur. Dieter Leopold, Würzburg Die Entwicklung in den wichtigsten Leistungsbereichen Je Versicherten verzeichnete die… …GKV im Jahr 2016 einen Ausgabenzuwachs von 3,3 Prozent. Die Leistungsausgaben stiegen um 3,2 Prozent je Versicherten. Deutlich steigende… …. Nach einem Anstieg von 9,4 Prozent je Versicherten im Jahr 2014 und von 4,0 Prozent in 2015 sind die Arzneimittelausgaben der Krankenkassen 2016 je… …Unternehmen wurden die Krankenkassen weiterhin deutlich entlastet. Die Rabatterlöse stiegen 2016 um 7,8 Prozent auf rund 3,85 Milliarden Euro. Im Bereich der… …zweistelligen Zuwachsraten der dynamische Anstieg mit einem Plus von 2,9 Prozent abgeflacht. Der Anstieg des Jahres 2016 ist der niedrigste seit dem Jahr 2006… …zurückzuführen, dass eine Reihe größerer Krankenkassen bei einer positiven Finanzentwicklung vor allem im vierten Quartal 2016 vor dem Hintergrund des niedrigen… …Zinsniveaus deutlich stärkere Zuführungen zu den Rückstellungen für die künftige Altersversorgung ihrer Beschäftigten vorgenommen hat als ein Jahr zuvor. 2016…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2017

  Bundesrat billigt Reform der Versorgung mit Heil­ und Hilfsmitteln

  …Dezember 2016 aufgegriffen. Das Gesetz wird nun dem Bundespräsidenten zur Unterzeichnung vorgelegt. Es tritt in weiten Teilen am Tag nach der Verkündung in…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2017

  Nachrichten aus der EU

  …, bestehend aus einer Verordnung und einer Richtlinie [KOM (2016) 823 und 824 endg.] sieht ein vereinfachtes elektronisches Verfahren vor und soll in einem… …Oktober 2016 hatte der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entschieden, dass ein Verbot der Boni­Gewährung an Patientinnen und Patienten die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2017

  Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs

  …und nach Ablauf ihrer Speicherungsfrist unwiderruflich zu vernichten sind. (Quelle: EuGH, Pressemitteilung Nr. 145/16 v. 21. 12. 2016)…