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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2021

  Nachrichten aus der EU

  …Gesetzgebung und Praxis / Nachrichten aus der EU WzS 03.21 83 Nachrichten aus der EU* Elektronischer Austausch von Sozialversicherungsdaten 1 Droht… …Zeitpunkt vorliegenden Erkenntnissen und beobachteten Herausforderungen im Umgang mit der Corona-Pandemie getragen. Am 22. 1. 2021 hat die EU-Kommission in… …Hilfen“ geht. Der Zeithorizont für die „Lieferung“ von technischen Ratschlägen durch EIOPA ist der 1. Dezember 2021. Was die individuellen… …anzuwenden, die ab dem 1. Januar 2021 beginnen und vorher keinen grenzüberschreitenden Bezug aufgewiesen haben. Für Sachverhalte, die ihren Ausgang vor dem… …Jahreswechsel genommen haben, sind die Koordinierungsregelungen unter den im Austrittsabkommen bestimmten Voraussetzungen maßgeblich. Dieses war am 1. Februar…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2021

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …vom 19. 3. 2020 – L 14 U 98/19 Gesetzliche Unfallversicherung – Unfallversicherungsschutz – Studierender – Teilnahme am Hochschulsport Sachverhalt: [1… …dies dahingehend, dass der Kläger als Student nach § 2 Abs. 1 Nr. 8c SGB VII nicht unter Versicherungsschutz gestanden habe, denn die Teilnahme am… …nicht vorrangig an die Studenten vergeben (gelber Aufkleber). [5] Der Kläger erhob hiergegen mit Schreiben vom 1. November 2016 Widerspruch und verwies… …begründet hat. [8] Die Beklagte hat vorgetragen, dass der Studienbezug – und damit die Eröffnung des Schutzbereichs des § 2 Abs. 1 Nr. 8c SGB VII – zwingend… …zusammenfassend mit seinem erstinstanzlichen Vorbringen begründet. [13] Der Kläger beantragt nach seinem schriftlichen Vorbringen, [14] 1. den Gerichtsbescheid des… …Abs. 1 SGG form- und fristgerecht eingelegte Berufung des Klägers ist statthaft (§§ 143 f. SGG) und damit insgesamt zulässig. Das Rechtsmittel hat in… …Feststellungsklage gemäß §§ 54 Abs. 1, 55 Abs. 1 Nr. 1 SGG. Hiernach kann ein Versicherter vorab im Wege der isolierten Feststellungsklage klären lassen, ob er einen… …zugezogen hat, stellt einen Arbeitsunfall dar. Nach § 8 Abs. 1 Satz 1 SGB VII sind Arbeitsunfälle Unfälle von Versicherten infolge einer den… …Versicherungsschutz nach §§ 2, 3 oder 6 SGB VII begründenden Tätigkeit (versicherte Tätigkeit). Unfälle sind nach § 8 Abs. 1 Satz 2 SGB VII zeitlich begrenzte, von… …. 1 Nr. 8 Buchst. c) SGB VII kraft Gesetzes versichert. Nach seinen glaubhaften Angaben im Termin zur Erörterung und Beweisaufnahme vom 2. ­Dezember…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2021

  Gesamtschau

  …Versorgungsauftrag für kathetergestützte Aortenklappenimplantation (TAVI) – VGH Hessen, Urt. v. 29. 9. 2020 – 5 A 165/20 – Aufrechnung mit vor dem 1. Januar 2017… …. Thomas Clemens Aufnahme in den Krankenhausplan: Art. 12 Abs. 1 GG und die Schwierigkeit gerichtssicherer Ablehnungsbescheide Dr. Gerhard Knorr Die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2021

  Editorial

  Dr. Linda Nehring-Köhler

  …Kassenmitglied fingiert und gehe sodann gem. § 116 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 SGB X auf den gesetzlichen Krankenversicherungsträger über. Für die Zeiten außerhalb des… …„Rechtsprechung“ (S. 54) wird eröffnet durch eine Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts zu zwei Beschlüssen vom 4. 1. 2021 im Zusammenhang mit Vorschriften…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2021

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …Anzeigenpreisliste Nr. 34 vom 1. Januar 2021, die unter http://mediadaten.WzSdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2021

  Die historische Reform des Sozialwahlrechtes

  Die Bundeswahlbeauftragte f
  

  Rita Pawelski

  …MDK-Reformgesetz (Bundestagsbeschluss im November 2019, Inkrafttreten am 1. Januar 2020), • das 7. SGB IV-Änderungsgesetz (Inkrafttreten am 1. Juli 2020) und • das…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2021

  Der Beitragsausfall als regressfähiger Schaden in der gesetzlichen Krankenversicherung

  Steht eine Erweiterung der Regressansprüche bevor?
  

  Dr. Johannes Brocks

  …sein? I. Problemaufriss Die Versicherten führen bis zur Beitragsbemessungsgrenze 1 einen prozentualen Anteil ihrer beitragspflichtigen Einnahmen an den… …Versicherungsbeitrags nicht aus. Einzig die Höhe des Anspruchs auf Krankengeld hängt gem. § 47 Abs. 1 S. 1 SGB V von den Einnahmen der jeweils Versicherten ab. Sinken die… …Beiträge in Betracht. 1. Keine eigenen Schadensersatzansprüche Da die gesetzlichen Krankenversicherungsträger im Falle der Schädigung eines Mitglieds in der… …fragwürdigen Ergebnis geführt hat, dass die Schädiger auf Kosten der Solidargemeinschaft entlastet wurden, hat der Gesetz- 1 Im Jahr 2020: 56.250,00 Euro, vgl… …, damit ein – um den fingierten Schaden ergänzter – Schadensersatzanspruch sodann gem. § 116 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 SGB X auf den gesetzlichen… …Abs. 1 SGB V. Für Zeiten außerhalb des Krankengeldbezugs kann die Fiktionsvorschrift des § 224 Abs. 2 SGB V in direkter Anwendung hingegen kaum gelten… …Fall, da § 224 Abs. 1 SGB V eine Beitragsfreiheit für verschiedene sozialversicherungsrechtlich relevante Zeiten anordnet. Diese Verbindung spricht… …erheblich dafür, dass sich § 224 Abs. 2 SGB V ausschließlich auf die in Absatz 1 genannten Zeiten bezieht. Anderenfalls hätte es nahegelegen, die ­Regelung in… …einem eigenen Paragrafen zu regeln und nicht an den (heutigen) § 224 Abs. 1 SGB V „anzuschließen“. 9 Im Rahmen der Auslegung über diese „Eingliederung“… …der Regelung in den (heutigen) § 224 Abs. 1 SGB V „hinwegzusehen“ und keinen gegenseitigen Bezug der beiden Absätze herzustellen, ist deshalb nicht…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2021

  Renten- und Unfallversicherung um Aufklärung bemüht

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …, Gundula Roßbach, wies beim traditionellen Presseseminar darauf hin, dass seit 1. Januar 2021 die Unionsvorschriften zur Koordinierung des Systems der… …Vertrauensschutzes auch für weitere deutsche, britische oder andere mitgliedstaatliche Zeiten, die erst ab dem 1. Januar 2021 erworben werden., –– Ebenfalls geschützt…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2021

  Entwicklungen bei der sozialen Sicherheit auf EU-Ebene

  Das 16. Presseseminar der Rentenversicherung zeigte elektronische Fortschritte auf
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Verfahren einbezogen Auch auf die A 1-Bescheinigungen ging Roßbach ein. Seit 1. Januar 2019 sind sie von den Arbeitgebern im Fall einer vorübergehenden… …Bescheinigungsverfahren ab 1. Juli 2019 um eine voll maschinelle Komponente erweitert. Die eingehenden elektronischen Anträge auf Ausstellung einer A 1-Bescheinigung für… …­Beschäftigte werden voll maschinell geprüft und im Regelfall auch maschinell erledigt. Mit Wirkung vom 1. Januar 2021 hat der ­Gesetzgeber weitere… …ab 1. Januar 2022 verpflichtend. Auch für die Bearbeitung dieser Fälle werden voll maschinelle Komponenten entwickelt, so dass die eingehenden Anträge…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2021

  Anerkennung von Covid-19 als Berufskrankheit

  …Berufskrankheitenliste (Anlage 1 zur Berufskrankheiten-Verordnung) enthält unter der Nr. 3101 die Bezeichnung „Infektionskrankheiten“; dies schließt auch eine Erkrankung… …Schäden grundsätzlich durch die gesetzliche Unfallversicherung abgesichert. Quelle: Newsletter des BMAS vom 7. 1. 2021 Hinweis der Reaktion: Vgl. hierzu das… …stephan-brandenburg-und-gerhard-mehrtens-beruflich-erworbenecovid-19-erkrankungen-koennen-unter-bestimmten-voraussetzun/ id/108963/meldung.html (letzter Abruf: 27. 1. 2021). Neue Online-Plattform bündelt Daten zur Corona-Krise Das Bundesministerium des Innern, für Bau… …. Einen entsprechenden Antrag der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, die allgemein ab dem 1. 1. 2022 eintretende aktive Nutzungspflicht des… …Verschiebung des Zeitplans kontraproduktiv sei. Quelle: BRAK, Nachrichten aus Berlin Nr. 22/2020 v. 10. 12. 2020 Gesetzliche Unfallversicherung Zum 1. 1. 2021… …war 2013 erfolgt. Verkündung – Inkrafttreten Das Gesetz wurde am 29. 12. 2020 im Bundesgesetzblatt verkündet und tritt am 1. 1. 2021 in Kraft. Quelle… …verfügen, die 0,8 Monatsausgaben übersteigt. Liegen die Finanzreserven unter 0,4 Monatsausgaben, erhalten sie zum 1. 1. 2021 einmalig das Recht zu einer… …Ausgleichzahlungen zu streichen. Nach Unterzeichnung durch den Bundespräsidenten und Verkündung im Bundesgesetzblatt kann das Gesetz zu großen ­Teilen am 1. 1. 2021 in… …nicht. Quelle: PM des BR vom 18. 12. 2020 Elektronischer Rechtsverkehr: Aktive Nutzungspflicht für Arbeits-, Finanzund Sozialgerichte in Bremen ab 1. 1… …. 2021 Bremen führte zum 1. 1. 2021 für die Arbeitsgerichtsbarkeit, die ­Finanzgerichtsbarkeit und die Sozialgerichtsbarkeit – mit Ausnahme des LSG…

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