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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2016

  598 Millionen Euro mehr Einnahmen als Ausgaben

  Ergebnisse der gesetzlichen Krankenkassen für das erste Halbjahr 2016
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …322 WzS 11./12.16 598 Millionen Euro mehr Einnahmen als Ausgaben Ergebnisse der gesetzlichen Krankenkassen für das erste Halbjahr 2016 Dr. jur… …Krankenkassen haben im ersten Halbjahr 2016 nach den jüngsten Finanzergebnissen des Bundesgesundheitsministeriums einen Überschuss von 598 Millionen Euro erzielt… …belief sich in den ersten sechs Monaten 2016 auf 6,93 Milliarden Euro. Die Gesamtreserven aller gesetzlichen Krankenkassen lagen zum Stichtag 30. Juni 2016… …und Beschäftigungsentwicklung in Deutschland. Der Gesundheitsfonds verzeichnete im ersten Halbjahr 2016 einen Ausgabenüberhang von rund 3,3 Milliarden… …Rentenanpassungen für über 20 Millionen Rentnerinnen und Rentner zum 1. Juli 2016 in Höhe von 4,25 Prozent in den alten und 5,95 Prozent in den neuen Bundesländern… …Krankenversicherung im Verlauf des ersten Halbjahres 2016 weiter verbessert. Unser Gesundheitswesen steht finanziell auf einem sicheren Fundament. Notwendige… …positives Ergebnis. Die Entwicklung in den wichtigsten Leistungsbereichen Je Versicherten gab es im ersten Halbjahr 2016 einen Ausgabenzuwachs von 3,2 Prozent… …Krankenkassen in den ersten sechs Monaten 2016 um 3,0 Prozent gestiegen. Bei den aktuellen Ausgabezuwächsen ist zu berücksichtigen, dass die Aufwendungen für… …innovative Arzneimittel zur Behandlung von Hepatitis C in den ersten sechs Monaten 2016 im Vergleich zum ersten Halbjahr 2015 um knapp 300 Millionen Euro… …Rabatterlöse sind im ersten Halbjahr 2016 um knapp zehn Prozent gegenüber dem ersten Halbjahr 2015 auf rund 1,31 Milliarden Euro gestiegen. Im Bereich der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2016

  Für „Gutverdiener“ wird die soziale Sicherheit teurer

  Neue Grenzen, Rechengrößen und andere Werte für das Jahr 2017
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Arbeitnehmers. Maximal liegt der Zuschuss für den Krankenversicherungsbeitrag in Ost und West 2017 bei 317,55 Euro monatlich (2016: 309,34 Euro). In der… …Umlagesatz abgabepflichtiger Unternehmer an die Künstlersozialkasse wird ab 2017 auf 4,8 Prozent (2016: 5,2 Prozent) gesenkt. Der Grund dafür sind gestiegene… …Arbeitslosenversicherung nach 2.520 Euro im Jahr 2016 eine neue Größe von monatlich 2.660 Euro (31.920 Euro im Jahr). Von der Bezugsgröße leitet sich auch die Grenze für den…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2016

  Die Pflegereform tritt in ihre entscheidende Phase

  Aus drei Pflegestufen werden ab 2017 fünf Pflegegrade
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …soll die gesetzliche Krankenversicherung ein systematisches Prüfrecht erhalten, um gegen Abrechnungsbetrug vorgehen zu können. Am 1. Januar 2016 ist das…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2016

  Empfehlungen für vier neue Berufskrankheiten beschlossen

  …eine einheitliche und aktuelle wissenschaftliche Grundlage für die Prüfung der Fälle. Die Empfehlungen sowie die Stellungnahme sind am 26. August 2016 im… …Gemeinsamen Ministerialblatt veröffentlicht worden. 1 (Quelle: Meldung des BMAS v. 21. September 2016) 1 Die vollständigen Texte finden Sie auch auf der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2016

  Klarstellung beim Zugang zu Sozialleistungen für EU-­Ausländer

  …hat am 12. 10. 2016 den Entwurf eines Gesetzes zur Regelung von Ansprüchen ausländischer Personen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem… …Arbeitslosengeld II wie Inländer Arbeitslosengeld II für max. 6 Monate (Pressemitteilung des BMAS v. 12. 10. 2016) Arbeitslosigkeit vor BSG-Urteil vollständiger…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2016

  Nachrichten aus der EU

  …Rahmenverordnung vom 24. August 2016 vor. In Kraft treten soll das Regelwerk im Jahr 2019. Wird die Verordnung angenommen, würden die Vorgaben für die sieben derzeit… …Kommission hat im März 2016 einen Entwurf zur europäischen Säule sozialer Rechte vorgestellt und gleichzeitig eine öffentliche Konsultation zu diesem Thema… …festgelegt werden. Der Verwaltungsrat des GKV-Spitzenverbandes positionierte sich im August 2016 zur europäischen Säule sozialer Rechte. 2 Darin begrüßt er… …haben am 19. Oktober 2016 entschieden, dass die deutsche Preisbindung für verschreibungspflichtige Medikamente eine nicht gerechtfertigte Beschränkung des…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2016

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …BSG, Urteil vom 23. 6. 2016 – B 3 KR 21/15 R – Sachverhalt: Der Kläger begehrt von der beklagten Krankenkasse die Erstattung der für die… …eine Eingliederungsvereinbarung ersetzenden Verwaltungsakt BSG, Urteil vom 23. 6. 2016 – B 14 AS 42/15 R – Sachverhalt: Der im Bezug laufender Leistungen… …in GKV nach Anfechtung seitens der PKV BSG, Urteil vom 29. 6. 2016 – B 12 KR 23/14 R – Sachverhalt: Die zuletzt bei der beklagten Krankenkasse… …BSG, Urteil vom 29. 6. 2016 – B 12 KR 1/15 R – Sachverhalt: Die Klägerin ist Witwe eines im Dezember 2009 verstorbenen Arztes und Mutter ihrer 1998… …Weihnachtsfeier BSG, Urteil vom 5. 7. 2016 – B 2 U 19/14 R – Sachverhalt: Streitig ist, unter welchen Voraussetzungen eine betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2016

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …Befangenheit Bayerisches Landessozialgericht, Beschluss vom 29. 9. 2016 – L 16 SF 233/16 AB – Sachverhalt: I. Der 1963 geborene Kläger bezieht Leistungen nach… …Heizung betreffen. Beim erkennenden Senat sind derzeit drei Berufungen, die diesen Streitgegenstand betreffen, anhängig. … Am 6. 4. 2016 führte die… …Vorsitzende Richterin entschieden …Mit einem beim Bayerischen Landessozialgericht am 9. 8. 2016 eingegangenen Schreiben stellte der Kläger einen… …Befangenheitsantrag gegen die Vorsitzende Richterin und ihre „Beirichter“. Er wiederhole seinen am 20. 7. 2016 abgesandten Befangenheitsantrag. Die Begründung liege… …bereits vor. Im Befangenheitsantrag vom 20. 6. 2016 trug der Kläger vor, dass die Vorsitzende Richterin im Rahmen eines Erörterungstermins festgestellt habe… …Rechtsbeugung und Betrug. Ein Befangenheitsantrag des Klägers vom 20. 7. 2016 liegt am Bayerischen Landessozialgericht nicht vor. Im am 9. 8. 2016 eingegangen… …unanfechtbar, § 177 SGG. ♦Rückforderung der überzahlten teilweisen Erwerbsminderungsrente vom Versicherten LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 14. 9. 2016 – L 2… …. 2016, der Klägerin zugestellt am 19. 2. 2016, hat das Sozialgericht die Klage abgewiesen. Zur Begründung hat es insbesondere dargelegt, dass die Beklagte… …. 2016 eingelegten Berufung verweist die Klägerin erneut auf den (im Widerspruchsverfahren) noch anhängigen Überprüfungsantrag. Sie beantragt, das Urteil… …des Sozialgerichts Stade vom 8. 2. 2016 und den Bescheid der Beklagten vom 3. 2. 2015 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 2. 7. 2015…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2016

  +++ WzS-Ticker +++

  …Beschäftigte Binnen eines Jahres ist die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in Deutschland um 614.000 auf 31,39 Millionen Personen im Mai 2016… …Lohnnachweisverfahren in der gesetzlichen Unfallversicherung wird zum 1. Dezember 2016 auf ein digitales Verfahren umgestellt. Nach einer Übergangsphase soll der… …sich die Mehrheit der Versicherten über die neue Karte nicht ausreichend informiert. Dies geht aus dem „Gesundheitsmonitor 2016“ hervor. Für das… …. Aktuelles ♦Mehr Arbeitsunfälle in Deutschland Die Zahl der Arbeitsunfälle in Deutschland ist in den ersten sechs Monaten 2016 leicht gestiegen. Insgesamt gab… …. Sie tritt die Nachfolge von Frank­Jürgen Weise an, der als Vorstandsvorsitzender der BA sein zusätzliches Amt zum 31. Dezember 2016 aufgibt.…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2016

  Pautsch / Hoffmann (Hrsg.), VwVfG – Verwaltungsverfahrensgesetz, Kommentar

  Rechtsanwalt Michael Then

  …. Alexander Thiele, Privatdozent, Georg-August-Universität, Göttingen, und Dr. Tim Uschkereit, Rechtsanwalt, Kanzlei Noerr LLP, München 2016, 980 Seiten, Euro…