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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2016

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …BSG, Urteil vom 23. 6. 2016 – B 3 KR 21/15 R – Sachverhalt: Der Kläger begehrt von der beklagten Krankenkasse die Erstattung der für die… …eine Eingliederungsvereinbarung ersetzenden Verwaltungsakt BSG, Urteil vom 23. 6. 2016 – B 14 AS 42/15 R – Sachverhalt: Der im Bezug laufender Leistungen… …in GKV nach Anfechtung seitens der PKV BSG, Urteil vom 29. 6. 2016 – B 12 KR 23/14 R – Sachverhalt: Die zuletzt bei der beklagten Krankenkasse… …BSG, Urteil vom 29. 6. 2016 – B 12 KR 1/15 R – Sachverhalt: Die Klägerin ist Witwe eines im Dezember 2009 verstorbenen Arztes und Mutter ihrer 1998… …Weihnachtsfeier BSG, Urteil vom 5. 7. 2016 – B 2 U 19/14 R – Sachverhalt: Streitig ist, unter welchen Voraussetzungen eine betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2016

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …Befangenheit Bayerisches Landessozialgericht, Beschluss vom 29. 9. 2016 – L 16 SF 233/16 AB – Sachverhalt: I. Der 1963 geborene Kläger bezieht Leistungen nach… …Heizung betreffen. Beim erkennenden Senat sind derzeit drei Berufungen, die diesen Streitgegenstand betreffen, anhängig. … Am 6. 4. 2016 führte die… …Vorsitzende Richterin entschieden …Mit einem beim Bayerischen Landessozialgericht am 9. 8. 2016 eingegangenen Schreiben stellte der Kläger einen… …Befangenheitsantrag gegen die Vorsitzende Richterin und ihre „Beirichter“. Er wiederhole seinen am 20. 7. 2016 abgesandten Befangenheitsantrag. Die Begründung liege… …bereits vor. Im Befangenheitsantrag vom 20. 6. 2016 trug der Kläger vor, dass die Vorsitzende Richterin im Rahmen eines Erörterungstermins festgestellt habe… …Rechtsbeugung und Betrug. Ein Befangenheitsantrag des Klägers vom 20. 7. 2016 liegt am Bayerischen Landessozialgericht nicht vor. Im am 9. 8. 2016 eingegangen… …unanfechtbar, § 177 SGG. ♦Rückforderung der überzahlten teilweisen Erwerbsminderungsrente vom Versicherten LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 14. 9. 2016 – L 2… …. 2016, der Klägerin zugestellt am 19. 2. 2016, hat das Sozialgericht die Klage abgewiesen. Zur Begründung hat es insbesondere dargelegt, dass die Beklagte… …. 2016 eingelegten Berufung verweist die Klägerin erneut auf den (im Widerspruchsverfahren) noch anhängigen Überprüfungsantrag. Sie beantragt, das Urteil… …des Sozialgerichts Stade vom 8. 2. 2016 und den Bescheid der Beklagten vom 3. 2. 2015 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 2. 7. 2015…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2016

  +++ WzS-Ticker +++

  …Beschäftigte Binnen eines Jahres ist die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in Deutschland um 614.000 auf 31,39 Millionen Personen im Mai 2016… …Lohnnachweisverfahren in der gesetzlichen Unfallversicherung wird zum 1. Dezember 2016 auf ein digitales Verfahren umgestellt. Nach einer Übergangsphase soll der… …sich die Mehrheit der Versicherten über die neue Karte nicht ausreichend informiert. Dies geht aus dem „Gesundheitsmonitor 2016“ hervor. Für das… …. Aktuelles ♦Mehr Arbeitsunfälle in Deutschland Die Zahl der Arbeitsunfälle in Deutschland ist in den ersten sechs Monaten 2016 leicht gestiegen. Insgesamt gab… …. Sie tritt die Nachfolge von Frank­Jürgen Weise an, der als Vorstandsvorsitzender der BA sein zusätzliches Amt zum 31. Dezember 2016 aufgibt.…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2016

  Pautsch / Hoffmann (Hrsg.), VwVfG – Verwaltungsverfahrensgesetz, Kommentar

  Rechtsanwalt Michael Then

  …. Alexander Thiele, Privatdozent, Georg-August-Universität, Göttingen, und Dr. Tim Uschkereit, Rechtsanwalt, Kanzlei Noerr LLP, München 2016, 980 Seiten, Euro…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2016

  Becher / Plate, Das Selbstverwaltungsrecht der Sozialversicherung – Kommentar

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …. und Frank Plate, Präsident des Bundesversicherungsamtes. Juni 2016. Loseblattkommentar einschließlich der 28. Ergänzungslieferung, 917 Seiten, 72,– Euro… …zwischenzeitlichen Entwicklung angepasst und gilt jetzt in der Neufassung ab 1. Januar 2016. Bei den Sozialversicherungsträgern wird diese Empfehlung der… …Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand errichtet worden war, folgte zum 1. Januar 2016 die Errichtung der „Berufsgenossenschaft Post-Logistik Telekommunikation“…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2016

  Hauck / Noftz, Sozialgesetzbuch (SGB) Gesamtkommentar SGB IV – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung

  …Bundessozialgericht a. D. unter Mitarbeit von Wolfgang Titze, Oberamtsrat, Bundessozialgericht. 2016. Loseblatt-Kommentar einschl. Lfg. 3/16 Gesamtband 2.668 Seiten in…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2016

  Krasney / Udsching, Handbuch des sozialgerichtlichen Verfahrens – Systematische Gesamtdarstellung mit zahlreichen Beispielen und Mustertexten

  …, Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht a. D., Dr. Andy Groth, Richter am Landessozialgericht Schleswig- Holstein 7., völlig neu bearbeitete Auflage 2016… …, XXIX, 706 Seiten, fester Einband, Subskriptionspreis Euro (D) 79,– bis 31. 12. 2016, danach Euro (D) 98,60 Reihe: Berliner Handbücher (BHb) ISBN 978 3…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2016

  Gesamtschau

  …Sie in Heft 11.16 der KRS: Mitbestimmung bei der Installation von Überwachungskameras in einem Konzernbetrieb BAG, Beschluss v. 26. 1. 2016 – 1 ABR… …68/13 – Vergütung einer Portimplantation für eine Zytostatikabehandlung BSG, Urt. v. 19. 4. 2016 – B 1 KR 23/15 R – Anrechnung einer Nasen-CPAP auf die… …. 25. 2. 2016 – L 8 SO 366/14 – Konkurrentenklage bei Aufnahme in den Krankenhausplan VGH Baden-Württemberg, Beschluss v. 19. 11. 2015 – 10 S 2004/15 –…

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• Wege zur Sozialversicherung Ausgabe 10 2016

• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2016

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …_____________________________________________________________________ III 270 WzS 10.16 Impressum WzS Wege zur Sozialversicherung 70. Jahrgang (2016) Erscheinungsweise: 12 Ausgaben im Jahr, davon zwei Doppelhefte… …einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Hinweis auf Preisänderung: Die nachfolgend aufgeführten Preise gelten ab 1. Oktober 2016… …: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 29, vom 1. Januar 2016, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html…

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