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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2010

  Neue Rechengrößen im Versicherungs- und Beitragsrecht der Sozialversicherung – Teil 1

  Hans Hungenberg

  …Sozialversicherung Von Hans Hungenberg Die nachstehende Abhandlung gibt einen Überblick über die vom 1. Januar 2010 an maßgebenden Rechengrößen im Versicherungs- und… …Sozialversicherung zum 1. Januar 2010 sowohl in den alten Bundesländern (einschließlich West-Berlins) als auch in den neuen Bundesländern (einschließlich Ost-Berlins)… …geringfügig angehoben. Auch die Beitragsbemessungsgrenzen der Renten- und Arbeitslosenversicherung sind zum 1. Januar 2010 in den alten und neuen Bundesländern… …Kranken- und Pflegeversicherung zum 1. Januar 2010 geringfügig erhöht. 1. Bezugsgröße der Sozialversicherung Die Bezugsgröße der Sozialversicherung stieg zum… …1. Januar 2010 in den alten und neuen Bundesländern um jeweils 420 Euro jährlich bzw. 35 Euro monatlich. Sie beträgt damit vom 1. Januar 2010 an in… …privaten Krankenversicherungsunternehmen in einer substitutiven Krankenversicherung versichert waren. Zum 1. Januar 2010 wird die allgemeine… …Jahresarbeitsentgeltgrenzen für das Kalenderjahr 2010 sowie für die drei vorangegangenen Jahre. 2.1 Höhe der Jahresarbeitsentgeltgrenzen Nach § 6 Abs.1 Nr. 1 SGB V sind… …Jahresarbeitsentgeltgrenzen krankenversicherungspflichtig werden, sind zum 31. Dezember 2009 von der Renten- und Arbeitslosenversicherung abzumelden und zum 1. Januar 2010 bei… …Krankenversicherungsunternehmen versichert sind, können sie ihren privaten Versicherungsvertrag nach § 205 Abs. 2 Satz 1 des Versicherungsvertragsgesetzes (VVG) zum 31. Dezember… …sich nach § 8 Abs. 1 Nr. 1 SGB V von der Krankenversicherungspflicht befreien lassen. Der Antrag auf Befreiung von der Versicherungspflicht kann nach § 8…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2010

  Hilfe zur Pflege nach § 61 Abs. 1 Satz 2 SGB XII – einige Anmerkungen zur Hilfe zur Pflege anlässlich BSG, Az.: B 8/9b SO 18/07 R – Teil 1

  Prof. Dr. Dirk Heinz

  …70 Hilfe zur Pflege nach § 61 Abs. 1 Satz 2 SGB XII Hilfe zur Pflege nach § 61 Abs. 1 Satz 2 SGB XII – einige Anmerkungen zur Hilfe zur Pflege… …Pflegebegriffs handelt. Dieser erweiterte Begriff ergibt sich unmittelbar aus der Regelung des § 61 Abs. 1 Satz 2 SGB XII. WzS 3/2010 Hilfe zur Pflege nach § 61… …Abs. 1 Satz 2 SGB XII 71 Eine grundlegende Entscheidung des Bundessozialgerichts zu diesem Rechtsanspruch wird hier vorgestellt, weil sich aus ihr… …„erweiterten“ Pflegebegriff nach § 61 Abs. 1 Satz 2 SGB XII Ausgehend von einem Verständnis der Pflegeversicherung als einer der Höhe nach begrenzten… …61 Abs. 1 Satz 2 SGB XII der sozialhilferechtliche Pflegebegriff erweitert worden. Demnach ist Hilfe auch Kranken und behinderten Menschen zu gewähren… …, die entweder voraussichtlich für weniger als sechs Monate der Pflege bedürfen oder einen geringeren Hilfebedarf haben als die nach § 61 Abs. 1 Satz 1… …der gesetzlichen Pflegeversicherung gilt, der über die Regelung des § 61 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 5 SGB XII grundsätzlich auch in der Sozialhilfe gilt… …(vergleiche insoweit § 14 Abs. 1 und Abs. 4 SGB XI und § 61 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 5 SGB XII !), geht der erweiterte Begriff darüber hinaus. Die Regelung über… …Berechtigten. Man spricht in Fachkreisen hier von „Pflegestufe null“, also von einem Pflegebedarf unterhalb dessen, den die Pflegestufe 1 voraussetzt. Dann ist… …darf der hauswirtschaftliche Anteil größer sein als der Anteil der Grundpflege. 1 Die dritte Variante dieses erweiterten Pflegebegriffs kommt für…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2010

  Hilfe zur Pflege nach § 61 Abs. 1 Satz 2 SGB XII – einige Anmerkungen zur Hilfe zur Pflege anlässlich BSG, Az.: B 8/9b SO 18/07 R – Teil 2

  Prof. Dr. Dirk Heinz

  …Hilfe zur Pflege nach § 61 Abs. 1 Satz 2 SGB XII 97 Hilfe zur Pflege nach § 61 Abs. 1 Satz 2 SGB XII – einige Anmerkungen zur Hilfe zur Pflege… …anspruchsberechtigt sind A. Die ambulanten Hilfen zur Pflege nach dem SGB XII 2. Übernahme der Kosten professioneller Pflegekräfte Auf der Grundlage des § 65 Abs. 1… …jedoch in der Regelung des § 13 Abs. 1 Satz 4 SGB XII infrage gestellt, wenn die ambulante Pflege im Vergleich zur Heimpflege deutlich zu teuer wird… …berücksichtigen. Zum Einwand unverhältnismäßiger Mehrkosten (§ 13 Abs. 1 Satz 4 SGB XII) vergleiche auch die Entscheidung des SG Oldenburg. 15 Hier ging es um… …Unzumutbarkeit einer stationären Betreuung im Sinne des § 13 Abs. 1 Satz 4 SGB XII bei Vorliegen einer psychischen Instabilität des Hilfebedürftigen und bisheriger… …Unterbringung in einer ambulanten Wohngemeinschaft. 3. Aufwendungen der Pflegeperson Gemäß § 65 Abs. 1 Satz 1 SGB XII besteht ein Anspruch auf Ersatz der ange- 12… …. 40. 14 Krahmer/Manns, soeben, S. 41. 15 Vom 15.6.2007, Az.: S 2 SO 23/07 ER. WzS 4/2010 98 Hilfe zur Pflege nach § 61 Abs. 1 Satz 2 SGB XII messenen… …Einsatzes professioneller Helfer haben. 16 Auch kommt die Übernahme von Unfallversicherungsbeiträgen in Betracht, wenn diese nicht bereits gemäß § 44 Abs. 1… …Über die Regelung des § 65 Abs. 1 Satz 1, 2. Halbsatz SGB XII ist auch ein Rechtsanspruch auf Gewährung „angemessener Beihilfen“ verankert. Mit dem Ziel… …. 1 Satz 1, 2. Halbsatz SGB XII handelt es sich um eine Ermessensvorschrift im Sinne der Regelung des § 39 SGB I, so dass aber ein Anspruch auf…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2010

  und die praktische Konkordanz beteiligter Grundrechte – Teil 1

  Prof. Dr. Dirk Heinz

  …eingeführt durch Art. 1 Nr. 74 Buchst. b des Gesetzes vom 28.5.2008 mit Wirkung vom 1.7.2008. Das Gesetz bietet ausweislich dieser Eilentscheidung des SG… …führte der Medizinische Dienst der 1 Sächsisches Landessozialgericht, Beschluss vom 24.02.2010, Az.: L 1 P 1/10 B ER, SG München, Beschluss vom 27.01.2010… …Bayreuth in seinem Beschluss vom 11. Januar 2010 (Az.: S 1 P 147/09 ER) dargelegt, dass das von den Antragsgegnern geübte Verfahren keinen… …des Berichts. Nach der gesetzlichen Regelung (§ 115 Abs. 1 a Satz 1 SGB XI) stellen die Landesverbände der Pflegekassen sicher, dass die von… …Antragstellerin als juristischer Person zustehende Berufsfreiheit des Art. 12 Abs. 1 GG gewährt das Recht, den Beruf frei zu wählen und frei auszuüben. Nach Art. 12… …Abs. 1 Satz 2 GG kann die Berufsausübung durch Gesetz oder aufgrund eines Gesetzes geregelt werden. Auch wenn dem Gesetzgeber im Bereich der… …weitere Qualitätsprüfung nachzugehen. Die gesetzliche Bestimmung des § 115 Abs. 1 a SGB XI erlaubt nicht die Veröffentlichung zweifelhafter Berichte und… …Gesetz hebt im § 115 Abs. 1a Satz 1 SGB XI besonders hervor, dass die von Pflegeeinrichtungen erbrachten Leistungen und deren Qualität „insbesondere… …Abs. 1a Satz 1 SGB XI genügen können, nach der die erbrachten Leistungen der Pflegeeinrichtungen ausdrücklich insbesondere hinsichtlich der Ergebnis-… …berufliches Handeln und damit Schutz der Berufsausübungsfreiheit gemäß Art. 12 Abs. 1 GG innehaben5 , stellt sich selbstverständlich die Frage nach den…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2010

  Verkehrssicherungspflicht auf öffentlichen Spielplätzen – ein Überblick zur Haftungsfrage – Teil 1

  Jens Schumann

  …– ein Überblick zur Haftungsfrage Von Jens Schumann 1. Allgemeines Spielplätze sind für das Sozialverhalten von Kindern sehr wichtig. Dort erlernen… …034 „Spielplätze und Freiflächen zum Spielen“ und die DIN 7926 „Kinderspielgeräte“. Beide Normen wurden 1998 von den europäischen Normen DIN EN 1 176… …und 1 177 Spielplatzgeräte und Spielplatzböden abgelöst, die jüngst (2008) überarbeitet wurden. Weitere DIN-Normen: DIN 18 024 Barrierefreies Bauen und… …3/2010). 1 VersR 87, 891. 2 VersR 87, 891. WzS 2/2010 36 Verkehrssicherungspflicht auf öffentlichen Spielplätzen – ein Überblick zur Haftungsfrage Als… …geschmälert, dass die Eltern am Unfall des Kindes mitbeteiligt waren, diese aber wegen des milderen Haftungsmaßstabs des § 1664 Abs. 1 BGB in Verbindung mit §… …Bodenwellenrutsche von mehr als 20 m Länge und 1 m Breite muss der Verkehrssicherungspflichtige mit einer bestimmungswidrigen Benutzung durch Erwachsene rechnen. Die… …Abenterspielplatz verletzte, als er zwischen darunter liegende Schaumstoffwürfel geriet. Die Klage wurde abgewiesen. Der BGH18 1. 2. 3. beschäftigte sich mit einem… …, 517. 16 LG Bochum vom 29.08.85, 1 O 269/85. 17 VersR 83, 765. 18 NJW 08, 3775. WzS 2/2010 39 Trampolins verletzte, als er – anstatt mit den Beinen – mit…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2010

  Das Medizinprodukt im SGB V – jüngste Rechtsentwicklungen durch GKV-OrgWG, 15. AMG-Novelle und das Vergaberecht – Teil 1

  Dr. Marion Wille

  …GKV-System keine eigenständige Erstattungskategorie „Medizinprodukte“. 1 Erstattet werden kann aber nur, was das Gesetz ausdrücklich vorsieht. Eine Erstattung… …Leistungserbringern die Versorgung der GKV-Versicherten zu gestalten (vgl. §§ 2 Abs. 2, 3 Abs. 1 SGB V). Das GKV-OrgWG hat den Markt und das Marktgeschehen im… …Abs. 3 Satz 1 2. Halbsatz Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB)). Neu eingefügt durch das GKV- Org-WG wurde der § 128 SGB V, der früher das… …Arzneimittelversorgung Bis zum 30.6.2008 waren unter bestimmten Voraussetzungen arzneimittelähnliche Medizinprodukte nach § 31 Abs. 1 Satz 2 SGB V in der GKV… …diesem Auftrag durch eine Abänderung der Arzneimittelrichtlinien samt Anlagen und Verfahrensordnung zum 1.4.2009 nachgekommen. 1 § 3 Abs. 1 MPG –… …die Versorgung mit 1. Verbandmitteln, 2. Harn- und Blutteststreifen, 3. Medizinprodukten im Sinne des § 31 Abs. 1 Satz 2 SGB V, soweit diese in die… …Versorgung mit Arzneimitteln nach den §§ 27 ff. einbezogen sind. Dies entspricht inhaltlich Nr. 1 der AM-RL in der alten Fassung. Die Einzelheiten der… …Medizinprodukten). Die in diesem Sinne wichtigste Regelung der Arzneimittelrichtlinie in der Fassung vom 1.4.2009 lautet: § 27 „Umfang des Anspruchs“ „(1) 1 Stoffe… …und Zubereitungen aus Stoffen, die als Medizinprodukte nach § 3 Nr. 1 oder 2 des MPG zur Anwendung am oder im menschlichen Körper bestimmt sind, sind… …von der Versorgung nach § 27 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 in Verbindung mit § 31 Abs. 1 SGB V ausgeschlossen. 2 Dies gilt nicht für solche Medizinprodukte nach §…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2010

  Rechtsgebieten – Teil 1

  Prof. Dr. Stefan Huster

  …nicht durchgesetzt hat 1 , wird nun in den Bundesländern über eine ergänzende Unterstützung der Betroffenen nachgedacht. So werden inzwischen in Sachsen… …Berücksichtigung des Sozialrechts und Geschäftsführender Direktor des Instituts für Sozialrecht an der Juristischen Fakultät der Ruhr-Universität Bochum. 1 Vgl. die… …werden (III.), weist auf die Steuerungsprobleme des Krankheitsbegriffs hin (IV.). II. Die beschränkte Leistungspflicht der GKV und ihre Rechtfertigung 1… …Behandlungsversuche vor. 10 b) Durch das GKV-Modernisierungsgesetz (GMG) wurde mit Wirkung vom 1. Januar 2004 der Anspruchsinhalt reduziert und wurden die… …Schwangerschaft“ besteht, wenn diese nach ärztlicher Feststellung erforderlich sind (Abs. 1 Nr. 1), hinreichende Erfolgsaussichten bestehen, was nach drei… …erfolglosen Versuchen nicht mehr der Fall ist (Abs. 1 Nr. 2), die Betroffenen miteinander verheiratet sind (Abs. 1 Nr. 3), ausschließlich Ei- und… …Samenzellen der Ehegatten verwendet werden, die Befruchtung also im homologen System verbleibt (Abs. 1 Nr. 4), die Betroffenen sich beraten lassen (Abs. 1 Nr… …. 5), die Betroffenen das 25. Lebensjahr, aber noch nicht das 40. (Frau) bzw. 50. Lebensjahr (Mann) vollendet haben (Abs. 3 S. 1) und vorab der… …. Wiesing (Hrsg.), Krankheitsbegriff und Mittelverteilung, 2004. 8 Vgl. dazu und zum Folgenden nur W. Follmann, in: jurisPK-SGB V, § 27a Rn. 1 ff. 9 Vgl. dazu… …. zuletzt BSG v. 17.6.2008, B 1 KR 24/07 R; BSG v. 18.9.2008, B 3 KR 5/08 B; zur älteren Rechtsprechung vgl. die Darstellungen bei H. Bonvie/M. Naujoks…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2010

  Das Leistungsrecht der Pflegeversicherung – Teil 1

  Horst Marburger