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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2025

  Das Sozialleistungsverhältnis – Teil 1

  Das Verhältnis zwischen leistungsberechtigter Person und Leistungsträger
  

  Walter Böttiger

  …WzS 01./02.25 Das Sozialleistungsverhältnis AA+W – AdobeStock Das Sozialleistungsverhältnis Teil 1: Das Verhältnis zwischen leistungsberechtigter… …Sozialleistungen einschließlich sozialer und erzieherischer Hilfen gestalten. Mit diesen wenigen Worten beschreibt § 1 Abs. 1 Satz 1 SGB I die grundlegende Aufgabe… …Abs. 1 Satz. 1 SGB I). Darauf bezugnehmend bestimmt § 11 Satz 1 SGB I: Gegenstand der sozialen Rechte sind die in diesem Gesetzbuch 2 vorgesehenen… …Sozialgesetzbuchs. Um die sozialen Rechte im SGB und deren Deckung durch Leistungen geht es im Folgenden. 1. Sozialrecht als Leistungsverwaltung auf gesetzlicher… …Grundlage Dass das Sozialrecht ein Teil des öffentli- 1 Die hier vertretenen Rechtsauffassungen des Autoren spiegeln seine privaten Ansichten wider. 2 Gemeint… …das Sozialrecht kaum noch Sozialleistungen in das freie Belieben des zuständigen Leistungsträgers stellt. Vielmehr macht schon § 2 Abs. 1 Satz 2 SGB I… …, Urt. v. 10.12.2013 – B 13 R 91/11 R, SozR 4-2600 § 249b Nr. 1 = juris Rn. 28 m.w.N. Leistungsträger. Wer zuständiger Leistungsträger ist bestimmt sich… …regelmäßig aus dem jeweiligen, anzuwendenden SGB; dieser ist regelmäßig eine Behörde (§ 1 Abs. 2 SGB X). Aus diesem Rechtsverhältnis entspringen Pflichten und… …i.V.m. §§ 193, 202 SGB VII, oder in der Sozialhilfe nach dem SGB XII mit Ausnahme der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, vgl. § 18 Abs. 1… …Leistungsanspruchs bestehen, hat er – regelmäßig durch Verwaltungsakt nach § 31 Satz 1 SGB X – das Bestehen des Sozialleistungsanspruchs festzustellen und…

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