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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2018

  Bürgerversicherung

  Die gravierenden Unterschiede zwischen dem Versicherungsschutz der GKV und der PKV
  

  Dipl.-Volkswirt Udo Kruse, Dipl.-Kaufmann Silke Kruse

  …Vordergrund steht, wird vor allem über eine Angleichung der Honorarordnungen für gesetzlich und privat Krankenversicherte diskutiert. 1 Mit einer Angleichung… …nämlich in der PKV risikobezogen nach dem Äquivalenzprinzip vorgenommen wird, erfolgt sie in der GKV einkommensbezogen nach dem Solidarprinzip. 1… …Finanzierung erfolgt nicht nach dem Solidarprinzip. 1 Siehe z. B. „Die drei entscheidenden Punkte der Koalitionsgespräche“. In: Süddeutsche Zeitung vom 22. 01… …. Sie ist traditionell nach dem in § 1 SGB V festgeschriebenen Solidarprinzip ausgerichtet. Danach werden die für den Versicherungsschutz entstehenden… …. Sie können sich nämlich stattdessen in der PKV versichern (§ 6 SGB V Abs. 1). Viele Versicherte haben das bisher getan. Und sie haben es vor allem getan… …Anfang des Jahres wieder einmal Tipps, wie man durch Kassenwechsel Geld sparen kann. 10 1. Wettbewerbsnachteile durch Umverteilungsbeiträge Es liegt auf… …. Augustin 1978, S. 49 ff. 9 Siehe z. B. http://www.pkv-vergleich-direkt.de/vergleich, Ausdruck vom 16. 1. 2018. 10 Siehe zum Beispiel „Bis zu 600 Euro sparen… …bei der Krankenkasse“. In: Hamburger Abendblatt vom 22. 1. 2018. 11 http://www.pkv.de, Ausdruck vom 16. 1. 2018. Kruse / Kruse, Bürgerversicherung WzS… …dann in der Bevölkerung das Verständnis. Die Kassen tun sich denn auch bei der Beantwortung entsprechender Beschwerden schwer mit Erklärungen. 1… …Zeitung vom 1. 12. 2017. 13 Udo Kruse / Silke Kruse, Die Sicherstellung der ärztlichen Versorgung, WzS 2003, S. 129 ff. (132). 14 Thomas Kopetsch…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2018

  Europäische Säule sozialer Rechte

  Manfred Glombik

  …. Einleitung Mit der Deklaration einer „Europäischen Säule sozialer Rechte“ der Staats- und Regierungschefs vom 16. November 2017 in Göteborg 1 will die EU ihre… …Stellungnahmen 1 Erster Entwurf der Europäischen Kommission im März 2016; nach einem Konsultationsprozess Vorlage des abschließenden Textes im April 2017. 2 Art… …. 151 Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV). 3 Art. 151 AEUV. 4 Art. 5 Abs. 1 und 3 Vertrag über die Europäische Union (EUV). 5… …, Sozialrecht der Europäischen Union. 6. Auflage, 2015, S. 26. 8 Art. 156 AEUV. 9 Rechtliche Grundlage in Art. 153 Abs. 1 Buchst. k) AEUV. Dazu auch Art. 5 Abs. 3… …AEUV i. V. m. Art. 2 Abs. 5 AEUV. 10 Art. 19 Abs. 1 EUV. 11 Art. 13 EUV. Glombik, Europäische Säule sozialer Rechte WzS 03.18 73 (unverbindliche… …Telekommunikation (ABl. L 24/1). Sie wurde mit dem Bundes-Datenschutzgesetz vom 14. 1. 2003 und den Datenschutzgesetzen der Länder in deutsches Recht umgesetzt. 18…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2018

  Noch 159 selbstständige Sozialversicherungsträger

  Der Fusionsdruck bei den Krankenkassen hat nachgelassen
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …zum 1. Januar 2018 zwei Fusionen mit vier beteiligten Betriebskrankenkassen (BKK), nachdem es bereits zum 1. Oktober 2017 einen Zusammenschluss von zwei… …Versicherten haben zum 1. Januar 2018 fusioniert. Die neue BKK mit Sitz in Metzingen verlangt zum 1. Januar 2018 von ihren Mitgliedern als einzige Krankenkasse… …hat, kann Mitglied der Metzinger BKK werden. Schon am 1, Oktober 2017 hatten sich die BKK 24 und die BKK advita vereinigt. Sitz der neuen Krankenkasse…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2018

  17 Senkungen stehen acht Erhöhungen gegenüber

  Unterschiedliche Zusatzbeiträge der Krankenkassen – Kommt es zu einer Abschaffung des gegenwärtigen Zusatzbeitrages?
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Zusatzbeitrag in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), der in etwa als Richtgröße gilt, ab 1. Januar 2018 um 0,1 von 1,1 auf 1,0 Prozentpunkte gesenkt. Zur… …0,2 Prozentpunkte senkte. Die Spannbreite bei den sechs Ersatzkassen liegt zwischen 0,59 (hkk) und 1,5 (DAK) Prozentpunkten, wobei die TK zum 1. Januar… …hat zum 1. Januar 2018 eine Erhöhung um 0,3 Prozentpunkte vorgenommen. Am größten sind erfahrungsgemäß die Unterschiede bei den 85 noch bestehenden…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2018

  Bundesrat für Entlastung der Sozialgerichte

  …. (Quelle: Plenarsitzung des Bundesrates am 2. 2. 2018) Geschäftsentwicklung beim Bundessozialgericht im Jahr 2017 1 Im Anschluss an WzS 03.17, S. 83… …Jahres entschieden. Trotz der weiterhin hohen Eingangszahlen konnten auch die Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren zeitnah, 1 Den vollständigen… …Vorgängen um die Strafanzeige eines Berliner Krankenhauses gegen Richter des 1. Senats des Bundessozialgerichts wegen Rechtsbeugung und die Haltung der… …Vorwurf der Rechtsbeugung. Übersicht über die Geschäftsentwicklung beim Bundessozialgericht (Zahlen für 2016 in Klammern) Stand 1. 1. 2017 Neueingänge… …Erledigungen Stand 31. 12. 2017 Revisionen 302 (281) 356 (334) 347 (313) 311 647 (966) 2.062 (2.199) 2.029 (2.518) 680 Klagen 0 (1) 8 (1) 4 (2) 4 Verfahrensart…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2018

  Nachrichten aus der EU

  …Zaghafte Ansätze einer Umsetzung der europäischen Säule sozialer Rechte. 1 Das Europäische Semester ist eine seit dem Jahr 2011 sich im Jahreszyklus… …wiederholende Koordination der Fiskal- und Wirt- 1 Vertiefend zur europäischen Säule sozialer Recht der Beitrag von Manfred Glombik in diesem Heft 82 WzS 03.18… …ihrer Ziele beabsichtigt die Kommission folgende Maßnahmen zu ergreifen: 1. Angleichung des Begriffs „Arbeitnehmerin/ Arbeitnehmer“ an die Rechtsprechung…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2018

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Arbeitsunfall erlitten, weil er verunglückte, als er den mit seiner versicherten selbständigen Tätigkeit als Fahrzeugaufbereiter (§ 3 Nr. 1 i. V. m. Satzungsrecht… …Nr. 1 SGB VII ergibt, steht nur das Zurücklegen des direkten Weges nach und von dem Ort der Tätigkeit unter Versicherungsschutz. Grundsätzlich führte… …– B 11 AL 25/16 R – Sachverhalt: Im Streit ist, ob ein Anspruch auf Alg wegen des Eintritts einer Sperrzeit ruht. Die am 1. 1. 1953 geborene Klägerin… …ab 1. 12. 2009 in ein bis 30. 11. 2015 befristetes Arbeitsverhältnis umwandelte. Vereinbart wurde Altersteilzeitarbeit im Blockmodell mit einer… …Arbeitsphase bis zum 30. 11. 2012 sowie einer anschließenden Freistellungsphase. Nachdem sich die Klägerin zum 1. 12. 2015 arbeitslos gemeldet hatte, stellte die… …beklagte Bundesagentur für Arbeit den Eintritt einer Sperrzeit von zwölf Wochen sowie das Ruhen des Alg-Anspruchs vom 1. 12. 2015 bis 22. 2. 2016 fest. Die… …Klägerin habe ihr Beschäftigungsverhältnis ohne wichtigen Grund selbst gelöst. Ab 1. 3. 2016 bezog die Klägerin Altersrente für besonders langjährig… …eine Sperrzeit von sechs Wochen angenommen, die Beklagte zur Zahlung von Alg ab 12. 1. 2016 bis 22. 2. 2016 verurteilt und im Übrigen die Berufung… …die Frage beschränkt, ob der Klägerin ein Anspruch auf Zahlung von Alg für die Zeit vom 12. 1. 2016 bis 22. 2. 2016 zusteht. Nach § 159 Abs. 1 S. 1 SGB… …haben. Versicherungswidriges Verhalten liegt nach § 159 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 SGB III u. a. vor, wenn der Arbeitslose das Beschäftigungsverhältnis gelöst und…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2018

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …psychologische Unterstützung. ♦Krankenkassen melden Mitglieder­Rekord Einen Rekordstand hat die Zahl der gesetzlich Krankenversicherten erreicht: Zum 1. Dezember… …1. Januar 2019 um 0,3 von 3,0 auf 2,7 Prozentpunkte, nachdem die Rücklage bei 17,2 Milliarden Euro liegt. ♦Längere Wartezeiten beim Arzt viermal im… …Möglichkeit, der teuren privaten Krankenversicherung oder der freiwilligen Versicherung in der GKV „den Rücken zu kehren“ und so viel Geld zu sparen. Seit dem 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2018

  Hauck/Noftz: Sozialgesetzbuch (SGB) Gesamtkommentar SGB VII – Gesetzliche Unfallversicherung

  Prof. Dr. jur. Otto Ernst Krasney

  …Gesamtband 3.800 Seiten in 3 Ordnern, im Abonnement Euro (D) 108,–. ISBN 978 3 503 04026 1, Erich Schmidt Verlag In den Ergänzungslieferungen des Jahres 2017…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2018

  Ohlsberg: Arzthaftpflicht­-Rechtsprechung III – Ergänzbare Rechtsprechungssammlung zur gesamten Arzthaftpflicht einschließlich der Haftung von Krankenhausträgern für die juristische Praxis sowie für Ärzte, Krankenhäuser, Ärztliche Standesorganisationen, Sozialversicherungsträger, Private Krankenversicherungen und Haftpflichtversicherer. Teil III: Entscheidungen ab 1.1.2000

  Prof. Dr. jur. Otto Ernst Krasney

  …III: Entscheidungen ab 1. 1. 2000, Herausgegeben von Eva Ohlsberg, Rechtsanwältin. Vormals herausgegeben von Dr. Hans Josef Kullmann, Richter am…