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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2018

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  …zulässig, wenn die letzte Beschäftigung länger als drei Jahre zurückliegt. Diese Auffassung teilte der 1. Senat des BVerfG nicht. Danach bleiben wiederholte… …Verfassungshüter aus Karlsruhe. (Quelle: PM des BVerfG vom 13. 6. 2018 zum Beschluss vom 6. 6. 2018 – 1 BvL 7/14; 1 BvR 1375/14) ♦BAG zum gesetzlichen Mindestlohn… …Schutzzweck von § 3 Satz 1 MiLoG den Entgeltfortzahlungsanspruch in Höhe des gesetzlichen Mindestlohns zu sichern. Vereinbarungen, die auch die Geltendmachung… …in Karlsruhe vorgelegt. (Quelle: PM des OVG Saarland vom 1. 6. 2018 – ohne Angabe eines AZ) Baurecht ♦OVG Berlin-Brandenburg: Besserer Schallschutz für… …Absatz 1 Buchstabe b Var. 1 DSGVO und durch Art. 6 Abs. 1 Buchst. f DSGVO gedeckt. Grundrechte (Quelle: PM des BGH vom 12. 7. 2018 zum Urteil vom selben… …Lebensmittel. Eine solche ist dem Verband zufolge nach Art. 4 Abs. 3 Unterabsatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 bei alkoholischen Getränken mit mehr als 1,2… …aktuell entschieden. In dem Streitfall ging es um einen Mietvertrag, der am 1. 9. 2015 geschlossen wurde. Die vereinbarte Nettokaltmiete betrug 14,01 Euro… …. 2018 zum Urteil vom 31. 1. 2018 – 4 U 1386/17) ♦VG Köln: Stadt Köln kann Software-Update bei Dieselfahrzeug verlangen Dies hat das Verwaltungsgericht…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2018

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …studentische Krankenversicherung wird vom Bundesgesundheitsministerium einheitlich für alle gesetzlichen Krankenkassen festgelegt. Seit 1. Januar 2018 beträgt er… …Anpassungsfaktor, der jährlich zum 1. Juli verändert wird. Diese Dynamisierung führt regelmäßig zur Erhöhung der Leistung. Der Anpassungsfaktor beträgt ab 1. Juli… …zusätzliche Pflegekräfte geeinigt. Insgesamt soll das Sofortprogramm bis zu einer Milliarde Euro im Jahr kosten und ab 1. Januar 2019 schrittweise in Kraft…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2018

  Veranstaltungshinweise

  Rentenberatertage 2018 13.-15. September 2018 in Dresden
  

  …15:30–17:00 Uhr Arbeitskreis 1: Betriebliche Altersversorgung Aktuelle Entwicklungen in der Betrieblichen Altersversorgung Dr. Henriette Meissner… …1, 14471 Potsdam www. sozialgerichtstag. de Donnerstag, 27. September 2018 ab 10.00 Uhr Eintreffen/Tagungsempfang 11.00–13.00 Uhr Begrüßung Monika… …Jobcenters Potsdam: N. N. Veranstaltungsende ♦ SGB II Vorsitz: Gerd Goldmann, Niedersächsischer Landkreistag 1. Thema: Die Wirkungen des SGB II in bestimmten… …Referats V a 2 (Teilhabe schwerbehinderter Menschen, Werkstätten für behinderte Menschen), BMAS „Aufgaben der BA nach § 187 Abs. 1 Nr. 1 und 3c SGB IX –… …, Studiengang Sozialpädagogik „World Café“ an vier von Mitgliedern der Kommission moderierten Thementischen: 1. Tisch: „Jugendhilfe in schlechter Verfassung?… …und VRLSG Michael Wolff-Dellen 1. „Bedingungsloses Grundeinkommen – Ende aller sozialen Ungerechtigkeiten?“ Streitgespräch zwischen Prof. em. Dr. Dr…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2018

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Chireugin Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 31, vom 1. Januar 2018, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2018

  Können drei berichtigende Worte des Gesetzgebers bei der sozialversicherungsrechtlichen Behandlung von GmbH-Geschäftsführern weiterhelfen?

  Dr. Armin Knospe

  …sozialversicherungsrechtlichen Behandlung von GmbH-Geschäftsführern weiterhelfen? Dr. Armin Knospe, Berlin 1 I. Einleitung1 Das im Privat- oder Zivilrecht verankerte Arbeitsrecht… …1 Die Ausführungen geben ausschließlich die persönlichen Ansichten und Wertungen des Autors wieder. 2 „Die Werthlosigkeit der Jurisprudenz als… …Begriff der Beschäftigung in § 7 Abs. 1 SGB IV führt dabei aufgrund seiner Formulierung als offener Tatbestand, aber besonders in der Abgrenzung zu… …man an § 6 Abs. 1 Nr. 1a SGB V und § 6 Abs. 1 Nr. 3 SGB VI denkt. Und auch später waren Erweiterungen oftmals vorrangig an politische Beweggründe… …Beachtung des Grundsatzes der gleichmäßigen Besteuerung 15 sämtlicher der sieben genannten Einkunftsarten in § 2 Abs. 1 EStG erfolgt, bezieht sich (fast) das… …anwendbar und der deutsche Träger zuständig ist. 24 Im Sozialversicherungsrecht fehlen – anders als im Arbeitsrecht mit § 5 Abs. 1 S. 3 ArbGG, § 14 Abs. 1 Nr… …. 1 KSchG und auch dem neuen § 611a BGB – klare Regelungen für die Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und jegliche Formen selbständiger… …Tätigkeit. Diese Abgrenzung erfolgt daher allein auf der Grundlage von § 7 Abs. 1 SGB IV, wobei bei dem inhaltlich weiterreichenden Begriff der Beschäftigung… …Personen, die gegen Arbeitsentgelt beschäftigt sind, in allen Zweigen der Sozialversicherung versichert. Soweit § 7 Abs. 1 SGB IV die Beschäftigung als die… …sozialversicherungsrechtliche Status geprüft und entschieden werden kann und darf. III. Sozialversicherungsrechtliche Grundsätze für die Einordnung von GmbH-Geschäftsführern 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2018

  Stufenweise Wiedereingliederung

  Manfred Glombik

  …Gesundheitsverhalten ist ein enorm gewichtiger Krankheitsentstehungsfaktor. 1 Falsches Krankheitsverhalten beeinflusst oft erheblich den Schweregrad, den Verlauf, die… …Universität Passau, Johann Kepler Universität Linz, Oberösterreichische Krankenkasse Linz und die Allgemeine Ortskrankenkasse Bayern. 1 Glahn, Prosperität statt… …Genesungs­ und Rehabilitations­ 3 Art. 20 Abs. 1 GG. 4 Art. 12 Abs. 1 GG. 5 Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG. In doch humorvoller Weise dargestellt in dem amerikanische… …Krankenversicherung. 9 § 80 Abs. 1 Nr. 4 und 7 BetrVG, § 59 NPersVG u. a., § 176 SGB IX. 10 § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG, § 66 Abs. 1 11 NPersVG u. a. 11 § 91 BetrVG, § 67… …Abs. 1 Nr. 3 NPersVG u. a. 12 § 164 Abs. 2 SGB IX. 13 § 178 SGB IX. 14 § 166 SGB IX. 15 § 164 SGB IX. 16 ABl. L 303 S. 16. Deutschland hat die… …die sozialrechtliche Unterstützung beim Betrieblichen 19 ABl. L 166 S. 1. 20 ABl. L 284 S. 1. 21 Eichenhofer, Sozialrecht der Europäischen Union, 6… …ab 1. Juli 2017 ist es möglich, nach mindestens sechswöchigem, ununterbrochenem Krankenstand unter Einbindung von fit2work 43 oder bei Vorliegen einer… …arbeitsmedizinischen Zustimmung schrittweise wieder in den Beruf einzusteigen. 32 § 164 Abs. 2 SGB IX. 33 Verfahrensschritte durch die Urteile des BAG vom 13. 3. 2012, 1… …ABR 78/10 und vom 10. 12. 2009, 2 AZR 198/09. 34 Verfahrensschritt durch das Urteil des BAG 12. 7. 2007, 2 AZR 716/06. 35 § 8 TzBfG. 36 Art. 1… …Bundes­Verfassungsgesetz (B­VG). 37 Art. 7 Abs. 1 B­VG. 38 Wiedereingliederungsteilzeitgesetz (WETG) – Bundesgesetzblatt für die Republik Österreich – BGBl. I Nr. 30 vom 18…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2018

  Auf die Rentenversicherung kommen bald große Probleme zu

  Die Politik denkt nicht langfristig – Angedachte „Haltelinien“ reichen nicht
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …viel Geld?“ Ganz aktuell und jetzt auch offiziell: Ab 1. Juli 2018 erhalten über 20 Millionen Rentnerinnen und Rentner nach einem entsprechenden… …sollen Mütter, die vor dem Jahr 1992 Kinder geboren haben, ab dem nächsten Jahr (1. Januar 2019), die vollen drei Jahre Kindererziehungszeit angerechnet…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2018

  Schwieriges Errichtungsverfahren in gesundheitspolitisch bewegten Zeiten

  Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen besteht zehn Jahre
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …, der am 1. Juli 2018 auf sein zehnjähriges Bestehen zurückblickt. Bei seiner Gründung firmierte er, wie es im Gesetz hieß, noch als „Spitzenverband Bund… …; denn neben der Schaffung eines milliardenschweren Gesundheitsfonds zum 1. Januar 2009 und einem einheitlichen vom Gesetzgeber und nicht mehr von der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2018

  In den meisten Fällen war der Verdienst sechsstellig

  Was Top-Manager des Gesundheitswesens 2017 verdient haben
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …nicht zu verstecken. So verdienten Sebastian Vettel (Formel 1) oder Dirk Nowitzki (Basketball) im vergangenen Jahr satte zweistellige Millionensummen… …einen Dienstwagen zur privaten Nutzung erhielt. Ungeachtet dessen erhöhte die BKK ihren Zusatzbeitrag zum 1. Januar 2018 um 0,4 auf 15,9 Prozentpunkte…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2018

  Nachrichten aus der EU

  …Österreich ein. Österreich übernimmt ab dem 1. Juli 2018 die Ratspräsidentschaft. Wäre zum jetzigen Zeitpunkt eine Beschlussfassung im Rat, so könnte der… …drohende Pandemien und besseren Behandlungen führen wird.“ Folgende neuen Maßnahmen schlägt die Kommission vor: 1. Die Kommission wird den… …Koordinierung besteht zunächst darin, bis 2022 mindestens 1 Million Genomsequenzen in der Europäischen Union zugänglich zu machen. Fast die Hälfte aller… …Formaldehyd: 1 bis 5 Mrd. EUR für Arbeitnehmer sowie 181 Mio. EUR für Verwaltungen und – für Beryllium: 15 Mio. EUR für Unternehmen. Konsultation der…

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