Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2026

  Die Versorgung von gesetzlich Krankenversicherten mit Digitalen Gesundheitsanwendungen (§ 33a SGB V) durch die Gesetzlichen Krankenkassen

  Teil 1: Der Rechtsrahmen für Krankenkassen zur Versorgung ihrer Versicherten mit Digitalen Gesundheitsanwendungen, "App auf Rezept", nach § 33a SGB V
  

  Dörte Busch

  …Gesetzlichen Krankenkassen Teil 1: Der Rechtsrahmen für Krankenkassen zur Versorgung ihrer Versicherten mit Digitalen Gesundheitsanwendungen, „App auf Rezept“… …Anpassungen durch das Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (Digital-Gesetz – DigiG) vom 22. März 2024. 1 Der Gesetzgeber hat den… …GKV-Spitzenverband in § 33 Abs. 1 1 Gesetz für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation (Digitale-Versorgung-Gesetz – DVG) v. 9. 12. 2019, BGBl. I… …. Diese Richtlinie ist seit 7. April 2025 in Kraft und für Krankenkassen verbindlich. Teil 1 dieses Beitrags stellt den Rechtsrahmen für Digitale… …Krankenkassen, wie es in § 33 Abs. 1 Satz 4 SGB V vorgegeben ist. Es beinhaltet konkrete Verfah- 6 Digitale Gesundheitsanwendungen WzS 01./02.26 renspflichten der… …Leistungsbereich in der Gesetzlichen Krankenversicherung dar, der gemäß § 27 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 SGB V zur Krankenbehandlung gehört. Im Gleichklang mit ihnen stehen… …GKV-Spitzenverband in § 33a Abs. 1 Satz 4 SGB V wichtige weitere digitale Neuerungen im Gesundheitssystem, wie insbesondere die Einführung der elektronischen… …, sowie telemedizinische Angebote. 5 II. Digitale Gesundheitsanwendungen (DiGA) gemäß § 33a Abs. 1 Satz 1 SGB V 1. Rechtsanspruch und Legaldefinition Die… …Legaldefinition von Digitalen Gesundheitsanwendungen in § 33a Abs. 1 Satz 1 SGB V lautet: „Versicherte haben Anspruch auf Versorgung mit Medizinprodukten niedriger… …Versorgung durch Leistungserbringer die Erkennung, Überwachung, Behandlung oder Linderung von Krankheiten 3 https: /diga.bfarm.de/de (letzter Abruf am 6. 1…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2026

  Ergebnisse der Kommission zur Sozialstaatsreform (Teil 1)

  Gesa Schirrmacher

  …WzS 06./07.26 Ergebnisse der Kommission zur Sozialstaatsreform © vegefox.com/AdobeStock Ergebnisse der Kommission zur Sozialstaatsreform (Teil 1… …Entscheidungen und mehr Zeit für die Menschen! Dabei ist der Kommission klar, dass das soziale Schutzniveau bewahrt bleibt.“ 1 Mit diesen Worten hat die… …stellt die Arbeit der Kommission und die zentralen Ergebnisse vor und ordnet diese ein. 1. Einleitung Die Frage, wie die Handlungsfähigkeit des… …Bundesregierung tragenden Parteien in ihrem Koalitionsvertrag das Thema Sozialstaatsreform aufgegriffen und die Einrichtung einer Kommission vereinbart. 1… …Empfehlung #1. 183 WzS 06./07.26 Ergebnisse der Kommission zur Sozialstaatsreform • Die Integration auch dieser Leistungen in das eine Sozialgesetzbuch hat den…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2026

  Keine Anrechnung von Schulgeld bei Grundsicherungsleistung

  Ass. jur. Klaus Krohn

  …folglich lich zurückzuweisen. zurück Keine Anrechnung von Schulgeld bei Grundsicherungsleistung § 11b Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 SGB II BSG, , Urteil vom 12. 3… …Revision. Sie rügt eine Verletzung von § 11b Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 SGB II und Artikel 12 Absatz 1 Satz 1 GG. Wesentlicher Inhalt Die Revision der Klägerin… …Erwerbseinkommen. Es handelt sich nicht um eine mit der Erzielung des Einkommens verbundene notwendige Ausgabe im Sinne des § 11 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 SGB II… …Recht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums (Artikel 1 Absatz 1 GG in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Artikel 20 Absatz 1… …verletzt auch nicht das allgemeine Gleichbehandlungsgebot (Artikel 3 Absatz 1 GG). Zwar verfügte die Klägerin infolge der Schulgeldzahlungen über weniger… …Einkommen absetzen können. Das für den Besuch einer privaten Ausbildungsstätte gezahlte Schulgeld sei keine notwendige Ausgabe im Sinne des § 11b Abs. 1 Satz… …1 Nr. 5 Sozialgesetzbuch II. Deshalb hat ein Auszubildender keinen Anspruch auf mehr Geld vom Jobcenter. Praxishinweis Das Urteil des…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2026

  Örtliche Zuständigkeit bei Wechsel in ambulant betreute Wohnform

  Ass. jur. Klaus Krohn

  …Rechtsprechung WzS 01./02.26 Kommentiert von Ass. jur. Klaus Krohn Örtliche Zuständigkeit bei Wechsel in ambulant betreute Wohnform §§ 98 Abs. 1 und… …zu beziehen. Sie zog am 29. September 2014 für zwei Tage in die Wohnung der Tochter im Zuständigkeitsbereich des Klägers und am 1. Oktober 2014 – wie… …Pflege ab 1. Oktober 2014 vorläufig. Das Sozialgericht hat den Beklagten verurteilt, dem Kläger die für die Zeit bis zum 31. März 2020 auf 89.949 Euro… …bezifferten Leistungen sowie die ab 1. April 2020 gewährten Leistungen der Hilfe zur Pflege dem Grunde nach zu erstatten. Das Landessozialgericht hat dieses… …nach § 98 Abs. 1 Satz 1 SGB XII, sondern nach § 98 Abs. 5 Satz 1 SGB XII. Zutreffend hat das Landessozialgericht aber entschieden, dass auch in diesem… …Schutzes der Einrichtungsorte entsprechend dem Rechtsgedanken des § 109 SGB XII ist deshalb im Geltungsbereich des § 98 Abs. 5 Satz 1 SGB XII nicht angezeigt…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2026

  Bürgergeld: Keine Übernahme von Haus-Tilgungsraten bei großer Restschuld

  …WzS 04.26 Rechtsprechung Bürgergeld: Keine Übernahme von Haus-Tilgungsraten bei großer Restschuld § 22 Abs. 1 SGB II LSG Hamburg, Urt. v. 10. 7. 2025… …Grundsicherungsberechtigten nach § 22 Abs. 1 SGB II grundsätzlich nicht berücksichtigt, weil sie der Vermögensbildung dienen. Die Leistungen nach dem SGB II sind auf die… …Berücksichtigung der Schuldzinsen, nicht aber der Tilgungsraten bei der Ermittlung des Bedarfs für die Unterkunft gemäß § 22 Abs. 1 SGB II zulässig. Sachverhalt Die… …Tilgungsleistungen für das von ihnen bewohnte Eigenheim. Die Klägerin zu 1 bewohnte mit dreien ihrer vier Töchter eine Doppelhaushälfte. Sie hatte das Grundstück mit… …monatlich für die Finanzierung des Eigenheims anfielen, nicht berücksichtigt. Die Klägerin zu 1 legte Widerspruch ein. Zur Begründung führte sie aus, der… …den anzuerkennenden Aufwendungen für Unterkunft und Heizung i. S. v. § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II zu rechnen. Denn die Leistungen nach dem SGB II seien auf… …nach § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II beanspruchen. Ein Anspruch auf Berücksichtigung der Tilgungsleistungen bei den Bedarfen für die Unterkunft nach § 22 Abs… …. 1 Satz 1 SGB II besteht nicht. Während Schuldzinsen auf einen Finanzierungskredit als Bedarf für die Unterkunft übernommen werden, werden… …Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch findet insoweit entsprechende Anwendung, als er Anhaltspunkte dafür liefert, welche Kosten im Rahmen des § 22 Abs. 1 SGB II zu… …des Interesses am Erhalt gerade der aktuellen Wohnung. Diese Voraussetzungen liegen hier nicht vor. Die Tilgung des von der Klägerin zu 1 aufgenommenen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2026

  Bürgergeld: Jobcenter kann Mietkosten bei Nichtbeantragung von Sozialhilfe kürzen

  Ass. jur. Klaus Krohn

  …Abs. 1, Abs. 8 SGB II Hessisches LSG, Beschluss vom 15. 12. 2025 – L 6 596/25 B ER Leitsatz Den nach dem SGB II leistungsberechtigten Mitgliedern der… …Bedarfsgemeinschaft steht nur ein anteiliger Anspruch auf Übernahme der Unterkunftskosten gegen den SGB II‑Leistungsträger nach § 22 Abs. 1 SGB II zu, wenn ein Mitglied… …nach § 573 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Nr. 1 BGB ausgesprochen, so kann die Wohnung auch im Falle der Begleichung des Mietrückstandes nur dauerhaft erhalten… …Bedarfsgemeinschaft; zum anderen begehren die Antragsteller die Übernahme von Mietschulden. Der Ehemann der Antragstellerin zu 1 und Vater des Antragstellers zu 2… …Warmmiete von 595,00 Euro zu entrichten ist. Mieter ist der Ehemann der Antragstellerin zu 1. Die Antragsteller beziehen seit Dezember 2024 Bürgergeld (SGB… …monatlich 595,00 Euro hätten und zum anderen auch keinen Anspruch auf Übernahme der Mietschulden hätten. Nach § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II würden Leistungen für… …jedoch keine Sicherung der Unterkunft zur Folge. Eine solche könnte allenfalls kopfteilig für die Antragsteller Ziffer 1 und 2 erfolgen, da für Herrn A… …. 8 Satz 1 SGB II können, sofern Bürgergeld für den Bedarf für Unterkunft und Heizung erbracht wird, auch Schulden 173 WzS 05.26 Rechtsprechung…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2026

  Bürgergeld: Jobcenter kann Mietkosten bei verschwiegenem Mitbewohner kürzen

  …WzS 05.26 Rechtsprechung Bürgergeld: Jobcenter kann Mietkosten bei ­verschwiegenem Mitbewohner kürzen § 22 Abs. 1 u. Abs. 6 SGB II Sozialgericht… …stellte bei ihm einen Grad der Behinderung von 30 fest. Die soziale Pflegeversicherung stellte beim Antragsteller einen Pflegegrad von 1 fest. Er bezog bis… …Grundmiete + 75 Euro Heizkosten + 75 Euro sonstige Nebenkosten) als Aufwendungen des Antragstellers im Sinne des § 22 Abs. 1 SGB II leistungsbegründend… …Leistungen nach § 22 Abs. 1 SGB II in Höhe der Hälfte der hierfür insgesamt anfallenden Aufwendungen aller Haushaltsgemeinschaftsangehörigen zu, da insofern… …Rücknahme gemäß § 40 Abs. 2 Nr. 3 SGB II i. V. m. § 330 Abs. 2 SGB II i. V. m. § 45 Abs. 1 und Abs. 2 Satz 3 Nr. 2 SGB X erfolgt, was in Bezug auf die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2026

  Ortsübliche Bezahlung für Pflegekräfte im Rahmen des "Persönlichen Budgets"

  …Rechtsprechung WzS 04.26 Ortsübliche Bezahlung für Pflegekräfte im Rahmen des „Persönlichen Budgets“ § 29 Abs. 1 und § 29 Abs. 2 Satz 6 SGB IX LSG… …zur Rehabilitation und zur Teilhabe von Menschen mit Behinderung. Gemäß § 29 Abs. 1 Satz 1 SGB IX werden die Leistungen zur Teilhabe auf Antrag des…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2026

  Das Verhältnis des Anspruchs auf Leistungen nach dem SGB II zu anderen (existenzsichernden) Sozialleistungen

  Teil I
  

  Johannes Greiser, Caroline Glüsenkamp

  …nach dem SGB II werden nach § 7 Abs. 1 Nr. 3 SGB II nur gewährt, wenn die antragstellende Person hilfebedürftig i. S. d. §9 SGB II ist. Nach § 9 SGB II… …ist nicht hilfebedürftig, wer seinen Lebensunterhalt dadurch decken kann, dass er Leistungen anderer Sozialleistungsträger erhält. Nach § 5 Abs. 1 Satz… …1 SGB II bleiben Ansprüche anderer Leistungsträger „unberührt“. Dies konstatiert einen grundsätzlichen Vorrang anderer Sozialleistungen vor dem… …Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II. Der folgende Aufsatz 1 Der Aufsatz gibt die Ansicht der Autoren, nicht des Jobcenters Osnabrück oder des… …könnte. Ein Sachbearbeiter muss daher das Portfolio der vorrangingen Leistungen nach § 12a Satz 1 SGB II kennen und die Anspruchsvoraussetzungen, die im… …Sozialleistungen (2024), S. 12; dazu allgemein: BVerfG v. 5. 11. 2019 – 1 BvL 7/16. 3 Becker, Vorrang/Nachrang von Sozialleistungen (2024), S. 13 f. 4 Ausnahmsweise… …gibt es auch hier komplizierte Fallkonstellationen, z. B. wenn bei einem jungen Erwachsenen der Aufenthalt der Eltern nicht bekannt ist, § 1 Abs. 2 BKGG… …Orientierung an der Rückmeldung des Leistungsempfängers. Gleichzeitig wird ein Erstattungsanspruch gemäß § 40a Satz 1 SGB II i. V. m. § 104 SGB X bei der… …wird, wenn möglich, schon auf § 34 Abs. 1 SGB II und damit auf die Möglichkeit eines drohenden Kostenersatzes hingewiesen. Dies erscheint im Hinblick auf… …SGB II WzS 01./02.26 Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II wird ein Antrag nach § 5 Abs. 3 Satz 1 SGB II direkt durch das Jobcenter bei der jeweiligen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2026

  Das Verhältnis des Anspruchs auf Leistungen nach dem SGB II zu anderen Sozialleistungen

  Teil III
  

  Johannes Greiser, Caroline Glüsenkamp

  …Teil III 1 (Fortführung von „III. Theoretischer Teil“ aus WzS 03/26) Johannes Greiser, Caroline Glüsenkamp Leistungen nach dem SGB II werden nach § 7 Abs… …. 1 Nr. 3 SGB II nur gewährt, wenn die antragstellende Person hilfebedürftig i. S. d. § 9 SGB II ist. Nach § 9 SGB II ist nicht hilfebedürftig, wer… …seinen Lebensunterhalt dadurch decken kann, dass er Leistungen anderer Sozialleistungsträger erhält. Nach § 5 Abs. 1 Satz 1 SGB II bleiben Ansprüche… …Anforderungen wie zu der Belehrung nach § 66 Abs. 3 SGB I. 1 Die Belehrung hat so rechtzeitig zu erfolgen, dass die 1 Sächsisches LSG v. 3. 1. 2024 – L 4 AS… …II ist regelmäßig der Zufluss des Einkommens entscheidend. § 9 Abs. 1 SGB II setzt hinsichtlich der Anrechnung von Sozialleistungen anderer Träger… …der Bürger den Antrag nicht, wird wahlweise ein Vorgehen nach § 66 Abs. 1 SGB I, also eine Versagung/Entziehung wegen fehlender Mitwirkung, für möglich… …Abs. 1 Satz 1 SGB II, wer nach Vollendung des 18. Lebensjahres vorsätzlich oder grob fahrlässig und ohne wichtigen Grund die Voraussetzungen für die… …auch: LSG Nordrhein-Westfalen v. 22. 4. 2016 – L 19 AS 423/16, Rn. 20; Bayerisches LSG v. 1. 7. 2016 – L 7 AS 350/16 B ER, Rn. 24. widrigkeit muss der… …Kläger vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben. 19 Sozialwidrig ist ein Verhalten, das (1) in seiner Handlungstendenz auf die Einschränkung bzw… …. 16. 4. 2013 – B 14 AS 55/12 R, Rn. 20; BSG v. 3. 9. 2020 – B 14 AS 43/19 R, Rn. 16. 21 BSG v. 3. 9. 2020 – B 14 AS 43/19 R. 22 BVerwG v. 14. 1. 1982 –…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen